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Monographie Kein Zugriff
Verfassungsrechtliche Fragen eines beschleunigten Ausstiegs aus der Kernenergie
Autor:innen:
Verlag:
2012
Zusammenfassung
Der Atomkonsens von 2002 hat zu einer „geordneten Beendigung der Kernenergie“ geführt, ohne Rechtsstreitigkeiten und ohne Entschädigungszahlungen. Dieser Konsens ist durch die Energiewende gebrochen worden. Damit sind mehrere Verfassungsbeschwerden der betroffenen Kernkraftwerksbetreiber ausgelöst worden. Die bereits vor zehn Jahren geführte Diskussion um Verfassungsfragen des Atomausstiegs ist neu entfacht worden und hat durch den Zick-Zack-Kurs in der Energiepolitik einen neuen spezifischen Gehalt erfahren. Kann der Staat eine Energiepolitik, die er über ein halbes Jahrhundert für unabdingbar notwendig erachtet und in vielfältiger Weise gefördert hat, ohne plausible Begründung über Nacht abrupt um 180 Grad ändern und damit einen ganzen Industriezweig eliminieren oder gebietet ihm verfassungsrechtlich geforderte Kontinuität eine mit Rücksicht auf die Grundrechte der Kernkraftwerksbetreiber notwendige zeitlich angemessene Umsteuerung? Diese Fragen betreffen insbesondere die Eigentumsgarantie und das Grundrecht der Unternehmerfreiheit.
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Bibliographische Angaben
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7972-0
ISBN-Online
978-3-8452-4284-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
88
Produkttyp
Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 5 - 6
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 8
Einführung der Kerntechnologie in Deutschland (1960) Kein Zugriff Seiten 9 - 10
Ausstieg aus der Kernenergie Kein Zugriff Seiten 10 - 11
Laufzeitverlängerung (2010) Kein Zugriff Seiten 11 - 11
Energiewende Kein Zugriff Seiten 11 - 13
Fragestellung Kein Zugriff Seiten 13 - 14
Verfassungsschutz des Eigentums Kein Zugriff Seiten 15 - 16
Anlageneigentum Kein Zugriff Seiten 16 - 17
Reststrommengen als durch Art. 14 GG geschütztes Recht? Kein Zugriff Seiten 17 - 24
Atomrechtliche Betriebsgenehmigung Kein Zugriff Seiten 24 - 25
Eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb Kein Zugriff Seiten 25 - 28
Ergebnis zu II. Kein Zugriff Seiten 28 - 28
Die gesetzliche Ausgestaltung der Eigentumsgarantie des Art. 14 GG Kein Zugriff Seiten 28 - 30
Inhaltsbestimmungen des Eigentums und Enteignungen Kein Zugriff Seiten 30 - 31
Grundriss und Stand der bisherigen Entwicklung der Eigentumsdogmatik Kein Zugriff Seiten 31 - 34
Der neoklassische Enteignungsbegriff Kein Zugriff
Der Zweck der Enteignung Kein Zugriff
Güterbeschaffungsvorgang? Kein Zugriff
Teilweiser und gestufter Entzug des Eigentums Kein Zugriff
Substanzerhaltung des Eigentums, Enteignung und Reformgesetzgebung Kein Zugriff Seiten 48 - 51
Ergebnis zu IV Kein Zugriff Seiten 51 - 52
Eigentumsverfassungsrechtliche Einordnung der Ausstiegsgesetze Kein Zugriff Seiten 52 - 55
Verfassungswidrigkeit des 13. Änderungsgesetzes zum Atomgesetz Kein Zugriff Seiten 55 - 56
„Wohl der Allgemeinheit“ Kein Zugriff
Zulässigkeit einer Legalenteignung Kein Zugriff
Prüfungsmaßstäbe und Prüfungsintensität Kein Zugriff
Differenzierungen und Rechtsfolgen Kein Zugriff
Keine Gesamtvermögensrechnung beim Betroffenen Kein Zugriff
Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
Gleichheit Kein Zugriff
Vertrauensschutz Kein Zugriff
Ergebnis der Untersuchungen zur Eigentumsgarantie Kein Zugriff Seiten 72 - 73
Art. 12 Abs. 1 GG – Grundrecht der Unternehmensfreiheit Kein Zugriff Seiten 74 - 74
Berufsfreiheit und Eigentumsgarantie Kein Zugriff Seiten 74 - 75
Erlaubte und unerlaubte Tätigkeiten Kein Zugriff Seiten 75 - 76
13. AtGÄndG als Eingriff Kein Zugriff Seiten 76 - 77
Anwendungsschema der Drei-Stufen-Theorie Kein Zugriff Seiten 77 - 78
Gleitende Übergänge Kein Zugriff Seiten 78 - 79
Kernkraftwerksbetreiber als eigener Beruf Kein Zugriff Seiten 79 - 80
Allgemeiner Rechtfertigungslevel Kein Zugriff
Rechtfertigungslevel im Atomrecht Kein Zugriff
Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Seiten 83 - 86
Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 86 - 87
Ergebnis der Verfassungsprüfung zu Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 87 - 88
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