Verfassungsrechtliche Fragen eines beschleunigten Ausstiegs aus der Kernenergie

Prof. Dr. Fritz Ossenbühl

doi:10.5771/9783845242842

Zusammenfassung

Der Atomkonsens von 2002 hat zu einer „geordneten Beendigung der Kernenergie“ geführt, ohne Rechtsstreitigkeiten und ohne Entschädigungszahlungen. Dieser Konsens ist durch die Energiewende gebrochen worden. Damit sind mehrere Verfassungsbeschwerden der betroffenen Kernkraftwerksbetreiber ausgelöst worden. Die bereits vor zehn Jahren geführte Diskussion um Verfassungsfragen des Atomausstiegs ist neu entfacht worden und hat durch den Zick-Zack-Kurs in der Energiepolitik einen neuen spezifischen Gehalt erfahren. Kann der Staat eine Energiepolitik, die er über ein halbes Jahrhundert für unabdingbar notwendig erachtet und in vielfältiger Weise gefördert hat, ohne plausible Begründung über Nacht abrupt um 180 Grad ändern und damit einen ganzen Industriezweig eliminieren oder gebietet ihm verfassungsrechtlich geforderte Kontinuität eine mit Rücksicht auf die Grundrechte der Kernkraftwerksbetreiber notwendige zeitlich angemessene Umsteuerung? Diese Fragen betreffen insbesondere die Eigentumsgarantie und das Grundrecht der Unternehmerfreiheit.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2012
Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7972-0
ISBN-Online: 978-3-8452-4284-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 88
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Fritz Ossenbühl
Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 5 - 6 Fritz Ossenbühl
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 8 Fritz Ossenbühl
1. Einführung der Kerntechnologie in Deutschland (1960) Kein Zugriff Seiten 9 - 10 Fritz Ossenbühl
2. Ausstieg aus der Kernenergie Kein Zugriff Seiten 10 - 11 Fritz Ossenbühl
3. Laufzeitverlängerung (2010) Kein Zugriff Seiten 11 - 11 Fritz Ossenbühl
4. Energiewende Kein Zugriff Seiten 11 - 13 Fritz Ossenbühl
5. Fragestellung Kein Zugriff Seiten 13 - 14 Fritz Ossenbühl
1. Verfassungsschutz des Eigentums Kein Zugriff Seiten 15 - 16 Fritz Ossenbühl
2. 1. Anlageneigentum Kein Zugriff Seiten 16 - 17 Fritz Ossenbühl
  2. Reststrommengen als durch Art. 14 GG geschütztes Recht? Kein Zugriff Seiten 17 - 24 Fritz Ossenbühl
  3. Atomrechtliche Betriebsgenehmigung Kein Zugriff Seiten 24 - 25 Fritz Ossenbühl
  4. Eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb Kein Zugriff Seiten 25 - 28 Fritz Ossenbühl
  5. Ergebnis zu II. Kein Zugriff Seiten 28 - 28 Fritz Ossenbühl
3. 1. Die gesetzliche Ausgestaltung der Eigentumsgarantie des Art. 14 GG Kein Zugriff Seiten 28 - 30 Fritz Ossenbühl
  2. Inhaltsbestimmungen des Eigentums und Enteignungen Kein Zugriff Seiten 30 - 31 Fritz Ossenbühl
4. 1. Grundriss und Stand der bisherigen Entwicklung der Eigentumsdogmatik Kein Zugriff Seiten 31 - 34 Fritz Ossenbühl
  2. Fritz Ossenbühl
    1. Der neoklassische Enteignungsbegriff Kein Zugriff Fritz Ossenbühl
    2. Der Zweck der Enteignung Kein Zugriff Fritz Ossenbühl
    3. Güterbeschaffungsvorgang? Kein Zugriff Fritz Ossenbühl
    4. Teilweiser und gestufter Entzug des Eigentums Kein Zugriff Fritz Ossenbühl
  3. Substanzerhaltung des Eigentums, Enteignung und Reformgesetzgebung Kein Zugriff Seiten 48 - 51 Fritz Ossenbühl
  4. Ergebnis zu IV Kein Zugriff Seiten 51 - 52 Fritz Ossenbühl
5. 1. Eigentumsverfassungsrechtliche Einordnung der Ausstiegsgesetze Kein Zugriff Seiten 52 - 55 Fritz Ossenbühl
  2. Verfassungswidrigkeit des 13. Änderungsgesetzes zum Atomgesetz Kein Zugriff Seiten 55 - 56 Fritz Ossenbühl
6. 1. Fritz Ossenbühl
    1. „Wohl der Allgemeinheit“ Kein Zugriff Fritz Ossenbühl
    2. Zulässigkeit einer Legalenteignung Kein Zugriff Fritz Ossenbühl
  2. Fritz Ossenbühl
    1. Prüfungsmaßstäbe und Prüfungsintensität Kein Zugriff Fritz Ossenbühl
    2. Differenzierungen und Rechtsfolgen Kein Zugriff Fritz Ossenbühl
    3. Keine Gesamtvermögensrechnung beim Betroffenen Kein Zugriff Fritz Ossenbühl
    4. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Fritz Ossenbühl
    5. Gleichheit Kein Zugriff Fritz Ossenbühl
    6. Vertrauensschutz Kein Zugriff Fritz Ossenbühl
7. Ergebnis der Untersuchungen zur Eigentumsgarantie Kein Zugriff Seiten 72 - 73 Fritz Ossenbühl
1. Art. 12 Abs. 1 GG – Grundrecht der Unternehmensfreiheit Kein Zugriff Seiten 74 - 74 Fritz Ossenbühl
2. 1. Berufsfreiheit und Eigentumsgarantie Kein Zugriff Seiten 74 - 75 Fritz Ossenbühl
  2. Erlaubte und unerlaubte Tätigkeiten Kein Zugriff Seiten 75 - 76 Fritz Ossenbühl
3. 1. 13. AtGÄndG als Eingriff Kein Zugriff Seiten 76 - 77 Fritz Ossenbühl
  2. Anwendungsschema der Drei-Stufen-Theorie Kein Zugriff Seiten 77 - 78 Fritz Ossenbühl
  3. Gleitende Übergänge Kein Zugriff Seiten 78 - 79 Fritz Ossenbühl
  4. Kernkraftwerksbetreiber als eigener Beruf Kein Zugriff Seiten 79 - 80 Fritz Ossenbühl
4. 1. Fritz Ossenbühl
    1. Allgemeiner Rechtfertigungslevel Kein Zugriff Fritz Ossenbühl
    2. Rechtfertigungslevel im Atomrecht Kein Zugriff Fritz Ossenbühl
  2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Seiten 83 - 86 Fritz Ossenbühl
5. Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 86 - 87 Fritz Ossenbühl
6. Ergebnis der Verfassungsprüfung zu Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 87 - 88 Fritz Ossenbühl

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