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Monographie Kein Zugriff

Der Schutz und die Organisation der Obligationäre nach dem Schuldverschreibungsgesetz

Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Die Neufassung des Schuldverschreibungsgesetzes im Jahr 2009 stellte den vorläufigen Abschluss einer Reformdiskussion dar, die bereits mehr als ein Jahrzehnt andauerte und zahlreiche Entwürfe hervorgebracht hat. Gegenstand des Gesetzes und der vorliegenden Arbeit ist zum einen der Schutz der Obligationäre durch AGB-Kontrolle und Transparenzgebot, zum anderen die Organisation der Anleihegläubiger und die damit verbundene Möglichkeit, Anleihebedingungen durch Mehrheitsbeschluss zu ändern.

Dem neuen Gesetz werden dabei sowohl die Regelungen des alten Gesetzes als auch die zahlreichen Reformvorschläge gegenübergestellt. Ziel der Untersuchung ist es, durch einen Vergleich der verschiedenen Ansätze Wege aufzuzeigen, wie ein durchdachtes Gläubigerschutzkonzept die Funktion des Schuldverschreibungsgesetzes weiter verbessern kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7620-0
ISBN-Online
978-3-8452-4173-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
15
Sprache
Deutsch
Seiten
358
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 16
  3. Vorwort Kein Zugriff 17 - 18
      1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff 19 - 23
      2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 23 - 25
      1. Allgemeines Kein Zugriff 25 - 25
      2. Gesetzliche Regelung in § 793 I 1 BGB Kein Zugriff 25 - 26
        1. Ausgangspunkt: „Klassische Anleihen“ Kein Zugriff
        2. Modifikation der Leistungsvariablen Kein Zugriff
          1. Finanzierungsinstrumente des § 221 AktG Kein Zugriff
          2. Derivative Anleihen (Zertifikate) Kein Zugriff
          3. Gedeckte (strukturierte) Anleihen Kein Zugriff
          4. Künftige Entwicklungen Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Ältere Theorien Kein Zugriff
        2. Neuere Theorien Kein Zugriff
      2. Arten der Verbriefung Kein Zugriff 36 - 37
        1. Eigenverwahrung Kein Zugriff
        2. Sonderverwahrung § 2 DepotG Kein Zugriff
        3. Girosammelverwahrung § 5 DepotG Kein Zugriff
        1. Selbstemission Kein Zugriff
        2. Fremdemission Kein Zugriff
            1. Anleihebedingungen als „Vertragsbedingungen“ Kein Zugriff
            2. Anwendbarkeit im Fall der Selbstemission Kein Zugriff
            3. Anwendbarkeit im Fall der Fremdemission Kein Zugriff
          2. Einbeziehungskontrolle Kein Zugriff
            1. Anleihebedingungen als Leistungsbeschreibung (§ 307 III BGB) Kein Zugriff
        2. Unterscheidung zwischen Verbrauchern und Unternehmern Kein Zugriff
            1. „Klöckner-Genussscheine“ Kein Zugriff
            2. OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 21. 10. 1993 Kein Zugriff
            3. „Aktienanleihe“ – Urteil vom 28. 6. 2005 Kein Zugriff
            4. „Goldoptionsschein“ – Urteil vom 30. 6. 2009 Kein Zugriff
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. DAVE Kein Zugriff
        2. DiskE03 Kein Zugriff
        3. RefE08 und SchVG2009 Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Rationalverhalten und Präferenzen Kein Zugriff
          2. Kooperationsvorteile Kein Zugriff
          3. Vollkommene Märkte und Effizienz Kein Zugriff
          1. Asymmetrische Informationsverteilung – Das Modell Akerlofs Kein Zugriff
          2. Übertragung auf AGB Kein Zugriff
          3. Informationsasymmetrie als Regelfall Kein Zugriff
          4. Funktionsweise der AGB-Kontrolle Kein Zugriff
          1. Spielraum für eine Kontrolle Kein Zugriff
          2. Informationsertrag Kein Zugriff
            1. Auftreten von Informationsintermediären Kein Zugriff
            2. Senkung der Informationskosten der Anleger durch Kapitalmarktrecht und Schutz vor Falschinformation Kein Zugriff
            3. Wertpapierprospekt Kein Zugriff
            4. Aufklärungspflichten der Wertpapierdienstleistungsunternehmen Kein Zugriff
          4. Volumen der Transaktion Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          6. Kontrolle als schwerwiegender Eingriff in die Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
            1. Marktkontrolle auf Nachfragerseite Kein Zugriff
            2. Reputation Kein Zugriff
            3. Verbände Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
        1. Vereinbarkeit mit der EU-Richtlinie über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen (93/13/EWG) Kein Zugriff
        2. Vereinbarkeit mit dem Richtlinienentwurf (Ratsdokument 14183/08) Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Normzweck des spezialgesetzlichen Transparenzgebots Kein Zugriff 93 - 94
      2. Vergleich zum AGB-rechtlichen Transparenzgebot Kein Zugriff 94 - 96
        1. Transparenz des „Leistungsversprechens“ Kein Zugriff
        2. Ermittlung der Leistung Kein Zugriff
          1. Widerspruch zwischen Gesetzeswortlaut und -begründung Kein Zugriff
          2. Intendierter Adressatenkreis Kein Zugriff
          3. Faktisches Verbot komplexer Finanzprodukte für Privatanleger Kein Zugriff
          4. Ansatz am Wortlaut der Vorschrift Kein Zugriff
          1. Mögliche Ansatzpunkte Kein Zugriff
          2. Fallgruppen Kein Zugriff
        1. Auslegung Kein Zugriff
          1. § 280 I BGB Kein Zugriff
          2. § 823 II BGB Kein Zugriff
          3. § 826 BGB Kein Zugriff
        3. Rechtsfolge der Nichtigkeit gem. § 134 BGB Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff 117 - 118
      1. Rechtshistorische Grundlagen Kein Zugriff 119 - 123
        1. Anwendungsbereich des Gesetzes Kein Zugriff
          1. Die Gläubigerversammlung Kein Zugriff
          2. Der Gläubigervertreter Kein Zugriff
          1. Generalklausel des § 1 I SchVG1899 Kein Zugriff
          2. Schranken der Beschlusskompetenz Kein Zugriff
          3. Unverbindlichkeit und Anfechtung von Gläubigerbeschlüssen Kein Zugriff
        4. Möglichkeiten kautelarischer Gestaltung Kein Zugriff
        5. Schwankende Bedeutung des SchVG1899 Kein Zugriff
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. Legaldefinition im SchVG2009 Kein Zugriff
        3. Übergangsvorschrift Kein Zugriff
            1. Befugnis zur Einberufung Kein Zugriff
            2. Gerichtliche Ermächtigung zur Einberufung Kein Zugriff
            3. Frist und Bekanntmachung Kein Zugriff
            4. Inhalt der Einberufung und Tagesordnung Kein Zugriff
            1. Versammlungsort und -vorsitz Kein Zugriff
            2. Teilnehmerverzeichnis Kein Zugriff
            3. Das Abstimmungsverfahren Kein Zugriff
            4. Formelle Wirksamkeitsvoraussetzungen der Beschlüsse Kein Zugriff
            1. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
            3. Begründung und Bemessung des Stimmrechts Kein Zugriff
            4. Stimmrechtsvertretung- und übertragung Kein Zugriff
            5. Stimmrechtsausschluss und Stimmenkauf Kein Zugriff
            1. Beschlussfähigkeit und Mehrheitsfindung Kein Zugriff
            2. Bekanntmachung von Beschlüssen Kein Zugriff
            3. Vollzug von Gläubigerbeschlüssen Kein Zugriff
            4. Beschluss und Vollzug Kein Zugriff
            5. Der Fall der Änderung der Anleihebedingungen Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Freie Verfahrenswahl Kein Zugriff
            3. Entsprechend anzuwendende Vorschriften Kein Zugriff
            4. Abstimmungsleitung Kein Zugriff
            5. Stimmabgabe und Abstimmungszeitraum Kein Zugriff
            6. Abstimmungsvorgang und Niederschrift Kein Zugriff
            7. Kosten des Verfahrens Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Anfechtungsgründe Kein Zugriff
            3. Anfechtungsberechtigte Kein Zugriff
            4. Verfahren Kein Zugriff
            5. Urteilswirkung Kein Zugriff
            6. Nichtige Beschlüsse Kein Zugriff
            7. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Wahl- und Vertragsvertreter Kein Zugriff
          2. Bestellung, Rechtsstellung, Kostentragung Kein Zugriff
            1. Geschäftsfähige natürliche oder sachkundige juristische Person Kein Zugriff
            2. Interessenkonflikte Kein Zugriff
            1. Gesetzliche Aufgaben und Mindestbefugnisse Kein Zugriff
            2. Weitere Befugnisse Kein Zugriff
            3. Weisungsrecht der Gläubiger Kein Zugriff
          5. Ausschluss der selbstständigen Rechtsverfolgung Kein Zugriff
          6. Prozessführung Kein Zugriff
          7. Haftung des Vertreters Kein Zugriff
            1. Kündigung seitens des Gläubigervertreters Kein Zugriff
            2. Abberufung durch die Gläubigerversammlung Kein Zugriff
            3. Amortisation der Schuldverschreibung Kein Zugriff
        1. Kollektive Bindung Kein Zugriff
        2. Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
          1. Risikogemeinschaft Kein Zugriff
          2. Verbindung durch Kapitalgesellschaftsrecht Kein Zugriff
          3. Personengesellschaft i. S. v. § 705 BGB Kein Zugriff
          4. Rechtsgemeinschaft i. S. v. § 741 BGB Kein Zugriff
          5. Gemeinschaft sui generis Kein Zugriff
          1. Voraussetzungen Kein Zugriff
          2. Vereinbarungen mit einzelnen Obligationären Kein Zugriff
          1. Die Kritik am SchVG1899 Kein Zugriff
            1. Opt-In, Opt-Out oder zwingendes Recht Kein Zugriff
            2. Das Gleichbehandlungsgebot und das Verbot der Leistungsverpflichtung Kein Zugriff
            3. Aufgabe von Beschlusserschwernissen und Schutzmechanismen Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Überlegungen des historischen Gesetzgebers Kein Zugriff
            2. Ökonomische Analyse des SchVG1899 Kein Zugriff
            3. Anforderungen an ein effizientes Regelungssystem Kein Zugriff
          4. Gerichtliche Entscheidung statt kollektiver Willensbildung? Kein Zugriff
            1. Obligationäre dürfen keine Sonderinteressen verfolgen Kein Zugriff
            2. Wahrung der gemeinsamen Interessen Kein Zugriff
            3. Materielle Beschlusskontrolle Kein Zugriff
            4. Keine Kontrolle bzw. „Missbrauchskontrolle“ Kein Zugriff
            5. Stellungnahme Kein Zugriff
            6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            7. Entscheidung der Obligationäre auf informierter Grundlage Kein Zugriff
            8. Fragerecht der Obligationäre Kein Zugriff
            9. Informationsfunktion des Gläubigervertreters Kein Zugriff
            10. Interessenkonflikte des Gläubigervertreters Kein Zugriff
            11. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            12. Aufgabe sonstiger Einschränkungen und Mehrheitserfodernisse Kein Zugriff
            13. Opt-In-Lösung Kein Zugriff
            14. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Voraussetzungen Kein Zugriff
          2. Schutz der Obligationäre Kein Zugriff
        4. Kautelarische Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        1. Einführung Kein Zugriff
          1. Problematik Kein Zugriff
          2. Vorgeschlagene Regelungen Kein Zugriff
          3. Keine Umsetzung im SchVG2009 Kein Zugriff
        3. Schuldnerwechsel durch Mehrheitsbeschluss der Gläubiger Kein Zugriff
        1. Die Problematik Kein Zugriff
        2. Die Entwürfe Kein Zugriff
        3. Regelung im SchVG2009 Kein Zugriff
        1. Grundsatz, Ausnahmen, Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. Der gemeinsame Vertreter im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
        3. Die Gläubigerversammlung im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
        4. Die Insolvenzgläubigerversammlung Kein Zugriff
      1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff 294 - 295
        1. Geregeltes Insolvenzverfahren Kein Zugriff
        2. Vertragliche Aggregationsklauseln Kein Zugriff
        3. Dispositive gesetzliche Regelung Kein Zugriff
          1. Ohne Mehrheitsbeschlüsse Kein Zugriff
          2. Mit Mehrheitsbeschlüssen Kein Zugriff
          3. Aggregation durch Absenkung der Mehrheitserfordernisse Kein Zugriff
          4. Aggregation durch alleiniges Abstellen auf Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. Schutzmechanismen Kein Zugriff
        4. Rechtstechnische Ausgestaltung Kein Zugriff
        5. Mögliche gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
        6. Eigener Vorschlag Kein Zugriff
    1. : Zusammenfassung, Ergebnisse, Ausblick Kein Zugriff
  8. Anhang Kein Zugriff 315 - 338
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 339 - 350
  10. Zitierte Entscheidungen Kein Zugriff 351 - 352
  11. Quellen im World Wide Web Kein Zugriff 353 - 354
  12. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 355 - 358

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