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Legal Defeasibility, materielle Gründe und die Werteperspektive des Rechts

Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Die rechtstheoretische Diskussion zur Defeasibility ist auf die Frage fokussiert, inwieweit dieses Phänomen mit einem deduktivistischen Modell von juristischer Begründung vereinbar ist. Demgegenüber werden eine Reihe von grundlegenderen Fragen vernachlässigt, die von vergleichbarem theoretischen Stellenwert sind: Was bedeutet Defeasibility im Recht? In welchem Ausmaß ist das Recht von ihr betroffen? Kann sie aus dem Recht getilgt werden? Wie ist die Defeasibility mit dem normativen Eigengewicht rechtlicher Regeln (Gesetzesbindung) in Einklang zu bringen?

Der Schlüssel zu einem solchen umfassenderen Verständnis, das Antworten auf diese bislang weniger beachteten Fragen liefert, ist eine Konzeption, die die axiologische Tiefendimension der Defeasibility im Recht voll zur Geltung bringt.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2022
Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-8115-7
ISBN-Online
978-3-7489-2532-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie
Band
79
Sprache
Deutsch
Seiten
303
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
    1. I. Thematische Einführung Kein Zugriff
    2. II. Problemaufriss Kein Zugriff
    3. III. Gang der Darstellung Kein Zugriff
    4. IV. Methode der Untersuchung Kein Zugriff
    1. I. Grundstruktur der Regelanfechtung Kein Zugriff
    2. II. Explizite Ausnahmen Kein Zugriff
    3. III. Implizite Ausnahmen und implizite Anfechtung Kein Zugriff
    4. IV. Starke implizite Anfechtbarkeit Kein Zugriff
    1. I. Einleitung Kein Zugriff
    2. II. Was ist Anfechtbares Schließen? Kein Zugriff
    3. III. Distinktionsthese und Abhängigkeitsthese Kein Zugriff
    4. IV. Anfechtbarkeit von Regeln und Begriffen als Argument für Anfechtbares Schließen in der Praxis und als Argument gegen die Tauglichkeit der klassischen Logik Kein Zugriff
      1. 1. Strukturen anfechtbaren Schließens als Argument für die Anfechtbarkeit der juristischen Begründung Kein Zugriff
      2. 2. Rechtfertigungsanfechtung als eine Form von rechtlicher Anfechtbarkeit? Kein Zugriff
      3. 3. Asymmetrische Darlegungs- und Beweislastverteilung im Prozessrecht als Argument für die Anfechtbarkeit der juristischen Begründung Kein Zugriff
    6. VI. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Die systematische Bedeutung der Nichtaufzählbarkeitsthese Kein Zugriff
      2. 2. Widerlegende und begründende Bedingungen Kein Zugriff
      3. 3. Gemäßigte und anspruchsvolle Fassung der Nichtaufzählbarkeitsthese Kein Zugriff
      4. 4. Elementare Angemessenheitsbedingungen für Ausnahmen Kein Zugriff
        1. a. Bestimmte deskriptive Ausdrücke Kein Zugriff
        2. b. Vage normative Ausdrücke Kein Zugriff
        3. c. Richard Turs und Jose Moresos Vorschlag rechtliche Regeln durch offene Formulierungen mit normativen Ausnahmeklauseln zu repräsentieren Kein Zugriff
        4. d. Konkrete normative Begriffe Kein Zugriff
        5. e. Abstrakte Ausnahmetypen Kein Zugriff
        6. f. Konkrete Ausnahmetypen Kein Zugriff
        1. a. Generalisierbarkeitskriterium für Ausnahmen Kein Zugriff
        2. b. Rechtshängigkeit als Zeitbedingung Kein Zugriff
        3. c. Einschränkung auf normativ gerechtfertigte Ausnahmen/Verbot von Ad-hoc-Ausnahmen Kein Zugriff
      1. 1. ARGUMENT 1 Kein Zugriff
        1. a. Was ist eine neue Anwendungssituation? Kein Zugriff
        2. b. Vorstellungkraft und die Fähigkeit zur gerechtfertigten Vorhersage Kein Zugriff
        1. a. Das Regel/Prinzip-Modell Kein Zugriff
          1. aa. Fallkonstellation 1 (Wechsel des Rangverhältnisses bei gleichbleibender Menge relevanter Prinzipien) Kein Zugriff
          2. bb. Fallkonstellation 2 (Wechsel des Rangverhältnisses infolge der Änderung der Menge relevanter Prinzipien) Kein Zugriff
        3. c. Ausformulierung des dritten Arguments Kein Zugriff
      1. 1. Veränderung empirischer Gegebenheiten Kein Zugriff
        1. a. intern ausgelöste normative Veränderungen Kein Zugriff
          1. aa. wertebasierte Gründetheorie Kein Zugriff
          2. bb. Der Einfluss gesellschaftlicher Wertevorstellungen auf materielle Gründe Kein Zugriff
          3. cc. Sind veränderte Gewichtungsverhältnisse zwischen materiellen Gründen infolge veränderter Wertevorstellungen immer möglich? Kein Zugriff
      3. 3. Weitere Einwände gegen ARGUMENT 3 Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis und systematische Konsequenzen Kein Zugriff
      5. 5. Fazit und weitere systematische Konsequenzen Kein Zugriff
    1. I. Schauers Angriffsziele Kein Zugriff
    2. II. Schauers Argumente gegen deskriptiv notwendige Regelanfechtungen Kein Zugriff
    3. III. Pragmatische Anfechtung Kein Zugriff
    4. IV. Normative Anfechtung Kein Zugriff
    5. V. Pragmatisch-institutionelle Anfechtung Kein Zugriff
    6. VI. Relativierung von Schauers Argumenten gegen deskriptiv notwendige Regelanfechtungen Kein Zugriff
    7. VII. Schauers Argumente gegen normativ notwendige Regelanfechtungen und Regelanfechtbarkeit Kein Zugriff
    8. VIII. Die Eliminierbarkeitsthese Kein Zugriff
        1. a. Die Verbindung zwischen Wertungen des Rechts und materiellen Gründen Kein Zugriff
        2. b. Die Struktur von Gründen Kein Zugriff
        3. c. Rechtliche materielle Gründe als Tatsachen des Förderns und des Verhinderns der Beeinträchtigung von rechtlichen Werten Kein Zugriff
        4. d. Überlappung zwischen moralischen und rechtlichen Werten Kein Zugriff
      2. 2. Analyse der Defeasibility rechtlicher Regeln auf Basis der wertebasierten Gründetheorie Kein Zugriff
      1. 1. Widerspruch zwischen zwei Sollensurteilen als Ausgangspunkt für Anfechtungen Kein Zugriff
      2. 2. Die Struktur der Anfechtung Kein Zugriff
      3. 3. Das Problem der Widerstandskraft rechtlicher Regeln Kein Zugriff
      4. 4. Die Regel als Autoritätsgrund Kein Zugriff
      5. 5. Alternative Konzeptionen zur Sicherung des Eigengewichts rechtlicher Regeln Kein Zugriff
      6. 6. Ersetzung des Kombinationsmodells durch ein Zwei-Ebenen-Modell Kein Zugriff
      7. 7. Aufgabenverteilung auf der Rechtfertigungsebene Kein Zugriff
      8. 8. Die materielle Anfechtung und Regelanwendungsanfechtung Kein Zugriff
      1. 1. Die eigenständige Bedeutung der materiellen Anfechtung Kein Zugriff
        1. a. Warum die Eliminierbarkeitsthese keine Auswirkungen auf die materielle Anfechtung hat Kein Zugriff
          1. aa. Zwei Inkonsistenzeinwände Kein Zugriff
          2. bb. Einwand der Identität von materieller und moralischer Anfechtung Kein Zugriff
          3. cc. Einwand von der nicht durchführbaren Unterscheidung zwischen moralischer und materieller Anfechtung auf der Grundlage der wertebasierten Gründetheorie Kein Zugriff
  8. § 7 Schlussbetrachtung und Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 287 - 296
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 297 - 303

Literaturverzeichnis (120)

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