Justizielles Unrecht im internationalen Investitionsschutzrecht

Sebastián Mantilla Blanco LL.M.

doi:10.5771/9783845274898

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Monographie Kein Zugriff

Justizielles Unrecht im internationalen Investitionsschutzrecht

Zur Verletzung völkerrechtlicher Standards des Investitionsschutzes durch nationale Gerichte

Autor:innen:
Reihe:: Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 21
Verlag:: 17.06.2016

Zusammenfassung

Im Gefüge des internationalen Investitionsschutzrechts spannt das justizielle Unrecht einen weitreichenden Bogen, der von klassischen Problemen des gewohnheitsrechtlichen Fremdenrechts bis hin zu Auslegungsfragen moderner Investitionsschutzstandards reicht. Dazu zählen etwa die Auswirkungen der sog. „finality rule“ auf die völkerrechtliche Verantwortlichkeit des Staates für das Handeln untergeordneter Gerichte; die Frage nach der Definition des gewohnheitsrechtlichen Rechtsverweigerungsverbots; das Zusammenspiel zwischen fremdenrechtlichen Rechtsverweigerungsbegriff und völkervertraglicher Schutzstandards; das Spannungsverhältnis zwischen nationalen Gerichten und Investitionsschiedsgerichten; und die sich aus justiziellem Unrecht ergebende Wiedergutmachungspflicht des Staates.

Diese Monographie widmet sich somit Fragestellungen, die nicht nur von wissenschaftlichem Interesse sind, sondern im Rahmen internationaler Schiedsverfahren zunehmend auch an praktischer Relevanz gewonnen haben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 17.06.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3235-7
ISBN-Online: 978-3-8452-7489-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Internationalen Investitionsrecht
Band: 21
Sprache: Deutsch
Seiten: 238
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 22
1. Zum Grundsatz Kein Zugriff
2. 1. Der Anwendungsbereich von Investitionsschutzinstrumenten Kein Zugriff
  2. 1. Die Endgültigkeitsregel in der Haager Kodifizierungskonferenz Kein Zugriff
    2. Edwin Borchard und die „finality rule“ Kein Zugriff
    3. Bewertung der historischen Quellen aus aktueller Perspektive Kein Zugriff
3. Rechtsspruchkörper und ungelöste Zurechnungsfragen Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Problemstellung und Definition des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
2. Die Rechtsverweigerung im Fremdenrecht. Das Rechtsverweigerungsverbot als Bestandteil des internationalen Mindeststandards Kein Zugriff
3. 1. Die Definition der Rechtsverweigerung. Die Extrempositionen Kein Zugriff
  2. 1. Rechtsverweigerung als sekundäre Rechtsverletzung Kein Zugriff
    2. Rechtsverweigerung als Verletzung des Fremdenrechts durch die rechtsprechende Gewalt Kein Zugriff
    3. Rechtsverweigerungsverbot als Recht auf ein faires Verfahren Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Problemstellung und Definition des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
2. 1. Direkte Zugangsbeschränkungen Kein Zugriff
  2. Indirekte Zugangsbeschränkungen Kein Zugriff
3. Gebot einer angemessenen Verfahrensdauer Kein Zugriff
4. 1. Der fremdenrechtliche Willkürbegriff Kein Zugriff
  2. Gebot eines willkürfreien Verfahrens Kein Zugriff
  3. Gebot willkürfreier Entscheidungen Kein Zugriff
5. Das Rechtsverweigerungsverbot als Gebot an das gesamte Rechtsschutzsystem des Gaststaates Kein Zugriff
6. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Problemstellung und Definition des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
2. Das Rechtsverweigerungsverbot und die Gewährleistung einer „gerechten und billigen Behandlung“ (fair and equitable treatment) Kein Zugriff
3. Das Rechtsverweigerungsverbot und die Gewährleistung von „umfassendem Schutz und Sicherheit“ (full protection and security) Kein Zugriff
4. Das Rechtsverweigerungsverbot und die Gewährleistung eines „effektiven Rechtsschutzes“ (effective means clause) Kein Zugriff
5. Das Rechtsverweigerungsverbot und der Schutz vor Enteignungsmaßnahmen (expropriation) Kein Zugriff
6. Vom Rechtsverweigerungsverbot losgelöste völkerrechtswidrige Handlungen oder Unterlassungen nationaler Gerichte Kein Zugriff
7. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Problemstellung und Definition des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
2. 1. Völkerrecht, nationales Recht und die völkerrechtliche Verantwortlichkeit des Staates Kein Zugriff
  2. 1. Ausdrückliche oder implizite Wahl des anwendbaren Rechts Kein Zugriff
    2. Anwendbares Recht in Abwesenheit einer Rechtswahl Kein Zugriff
    3. Die Renvoi-Methodik Kein Zugriff
3. 1. Die nationale Rechtsordnung als Domäne der Staatsjudikatur Kein Zugriff
  2. Die statthafte Kontrolle Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Problemstellung und Definition des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
2. Die häufige Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit einer Naturalrestitution Kein Zugriff
3. Das Problem der verlorenen Chance Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff
Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 199 - 202
1. Völkerrechtliche Verträge Kein Zugriff
2. Musterinvestitionsschutzabkommen Kein Zugriff
3. Nationale Gesetzgebung Kein Zugriff
4. Schiedsordnungen Kein Zugriff
5. Dokumente der UN-Völkerrechtskommission Kein Zugriff
1. Investitionsschiedsgerichtliche Entscheidungen Kein Zugriff
2. 1. Internationaler Gerichtshof Kein Zugriff
  2. Ständiger Internationaler Gerichtshof Kein Zugriff
3. Iran-United States Claims Tribunal Kein Zugriff
4. Europäischer Gerichtshof Kein Zugriff
5. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff
6. Interamerikanischer Menschenrechtsgerichtshof Kein Zugriff
7. UN-Menschenrechtsausschuss Kein Zugriff
8. 1. Schiedskommissionen und andere Schiedsgerichte Kein Zugriff
9. 1. Deutschland Kein Zugriff
  2. Kanada Kein Zugriff
  3. Kolumbien Kein Zugriff
10. Sondervoten und Stellungnahmen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 236
Andere Quellen Kein Zugriff Seiten 237 - 238

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