Criminal Compliance: Kriminalpräventive Organisations- und Aufsichtspflichten am Beispiel der Wirtschaftskorruption

Christian Rathgeber

doi:10.5771/9783845241609

Zusammenfassung

Der Autor vereint zwei hochaktuelle Fragestellungen in einer umfassenden wissenschaftlichen Betrachtung: Die wirtschaftsstrafrechtliche Einordnung des noch recht vagen Begriffs „Compliance“ und die Verpflichtung zur Korruptionsprävention. Gibt es ein einheitliches Begriffsverständnis? Welche Normen verpflichten Unternehmen zur Kriminalprävention? Existiert eine Pflicht zur Einführung von Compliance-Systemen?Antworten liefert der Autor, indem er Organisations- und Aufsichtspflichten aus unterschiedlichen Rechtsbereichen auf ihren kriminalpräventiven Gehalt untersucht, in erster Linie § 130 OWiG. Dabei bezieht er betriebswirtschaftliche, kriminologische und rechtsvergleichende Aspekte mit ein. Wie sich zeigt, fordert das deutsche Recht bereits de lege lata Compliance-Maßnahmen in beträchtlichem Umfang. Gleichwohl formuliert der Autor abschließend einen Reformvorschlag zur angemessenen Berücksichtigung von Systemen, die der Straftatenvermeidung bei wirtschaftlichem Handeln dienen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7579-1
ISBN-Online: 978-3-8452-4160-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zu Compliance
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 413
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 19 - 23
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
3. Praktische Relevanz Kein Zugriff Seiten 24 - 25
1. 1. Erweiterung des Geltungsbereichs Kein Zugriff Seiten 26 - 29
  2. Compliance als passive Gesetzestreue Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  3. Compliance als Teil der Organisationspflichten Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  4. Überführung in ein Compliance-System Kein Zugriff Seiten 31 - 34
  5. Bedeutung für das Wirtschaftsstrafrecht Kein Zugriff Seiten 34 - 35
2. 1. Ursprung Kein Zugriff Seiten 35 - 36
  2. Auslegung Kein Zugriff Seiten 36 - 39
  3. Versuch einer Abgrenzung Kein Zugriff Seiten 39 - 41
3. 1. Konzeptionelle Varianten Kein Zugriff Seiten 41 - 44
  2. Risikobegriff Kein Zugriff Seiten 44 - 45
  3. Compliance-relevante Risikokategorien Kein Zugriff Seiten 45 - 47
  4. Frühwarnsystem Kein Zugriff Seiten 47 - 47
  5. Überwachungssystem Kein Zugriff Seiten 47 - 49
  6. Verhältnis zwischen Risikomanagement und Compliance Kein Zugriff Seiten 49 - 51
4. 1. Bedeutung der Wirtschaftsethik Kein Zugriff Seiten 51 - 52
  2. Verhältnis von Business Ethics und Compliance Kein Zugriff Seiten 52 - 54
5. 1. Strukturmodell der Kriminalprävention Kein Zugriff Seiten 54 - 56
  2. Anwendbarkeit einzelner Präventionsansätze auf die Wirtschaftsdelinquenz Kein Zugriff Seiten 56 - 58
  3. 1. Begriff der Verbandskriminalität Kein Zugriff
    2. 1. Systemimmanente Schwächen Kein Zugriff
      2. Wertorientierung Kein Zugriff
  4. Einordnung der Compliance Kein Zugriff Seiten 62 - 63
6. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff Seiten 63 - 66
7. Der Korruptionsbegriff Kein Zugriff Seiten 66 - 69
1. 1. Rechtsentwicklung in den USA Kein Zugriff Seiten 70 - 78
  2. Rechtsentwicklung in Großbritannien Kein Zugriff Seiten 78 - 84
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 84 - 85
2. 1. Schutzfunktion Kein Zugriff Seiten 85 - 87
  2. Beratungs- und Informationsfunktion Kein Zugriff Seiten 87 - 87
  3. Qualitätssicherungs- und Innovationsfunktion Kein Zugriff Seiten 87 - 87
  4. Monitoring- oder Überwachungsfunktion Kein Zugriff Seiten 87 - 88
  5. Marketing-Funktion Kein Zugriff Seiten 88 - 88
  6. Änderungen durch Solvency II Kein Zugriff Seiten 88 - 89
3. 1. Regulierung Kein Zugriff Seiten 89 - 91
  2. Selbstregulierung Kein Zugriff Seiten 91 - 93
4. 1. Weite Auffassung Kein Zugriff
  2. Berücksichtigung von Stakeholder-Interessen Kein Zugriff Seiten 95 - 95
5. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff Seiten 95 - 96
1. 1. Normadressatenkreis Kein Zugriff Seiten 97 - 100
  2. 1. Bestellung eines Geldwäschebeauftragten Kein Zugriff
    2. Gefährdungsanalyse Kein Zugriff
    3. Interne Grundsätze, Sicherungssysteme und Kontrollen Kein Zugriff
    4. Unterrichtung und Schulung der Mitarbeiter Kein Zugriff
    5. Intensive Reichweite Kein Zugriff
  3. 1. Delegation durch den Geldwäschebeauftragten Kein Zugriff
    2. Delegation durch das Institut Kein Zugriff
  4. Verhältnis zu § 25a KWG Kein Zugriff Seiten 108 - 109
2. 1. Normadressaten Kein Zugriff Seiten 109 - 110
  2. 1. 1. Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr (§ 299 StGB) Kein Zugriff
      2. Exkurs: Vorteilsannahme (§ 331 StGB) und Bestechlichkeit (§ 332 StGB) Kein Zugriff
    2. Einschlägige gesetzliche Bestimmungen Kein Zugriff
    3. Begriff der betrügerischen Handlungen Kein Zugriff
  3. Präzisierungen durch die BaFin Kein Zugriff Seiten 123 - 125
  4. Allgemeine Anforderungen an eine ordnungsgemäße Geschäftsführung Kein Zugriff Seiten 125 - 126
3. 1. Normadressatenkreis Kein Zugriff Seiten 126 - 128
  2. 1. Intensive Reichweite Kein Zugriff
    2. Vermeidung von Interessenkonflikten Kein Zugriff
    3. 1. Kick-Back-Vereinbarungen Kein Zugriff
        Strafrechtliche Behandlung von Sondervergütungen Kein Zugriff
        Kick-Back-Vereinbarungen als entschleierte Schmiergelder Kein Zugriff
        Verletzung des Nemo-tenetur-Grundsatzes Kein Zugriff
      2. Beispiele strafrechtlich relevanter Konstellationen Kein Zugriff
        Die voraussichtlichen Auswirkungen der Strafrechtsreform Kein Zugriff
    4. Grundsatz der Angemessenheit Kein Zugriff
4. 1. Normadressatenkreis Kein Zugriff Seiten 140 - 142
  2. 1. Risikomanagement Kein Zugriff
    2. Geldwäscheprävention Kein Zugriff
5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 144 - 144
1. 1. Stellung und Bedeutung des § 93 Abs. 1 AktG Kein Zugriff Seiten 145 - 147
  2. Gleichlauf mit sonstigen Sorgfaltsmaßstäben Kein Zugriff Seiten 147 - 148
  3. 1. Reichweite Kein Zugriff
    2. Keine Durchbrechung für nützliche Pflichtverletzungen Kein Zugriff
  4. 1. Überwachung der Rechtstreue Kein Zugriff
    2. Risikoüberwachung Kein Zugriff
  5. 1. Implementierung eines betriebswirtschaftlichen Risikomanagements Kein Zugriff
    2. Organisatorische Grundlagen der Legalitätskontrolle Kein Zugriff
    3. 1. Grenze der Unangemessenheit Kein Zugriff
      2. Beschränkung durch den gesellschaftsrechtlichen Haftungsfreiraum Kein Zugriff
      3. Unterliegt Compliance der Business Judgment Rule? Kein Zugriff
      4. Ermessensreduzierung auf Null? Kein Zugriff
  6. Begrenzung durch die Schadensersatzpflicht gemäß § 93 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Seiten 165 - 166
2. 1. 1. Zusammenhang zwischen Compliance und Früherkennungssystem Kein Zugriff
    2. 1. Weite Auffassung Kein Zugriff
      2. Einschränkende Auffassung Kein Zugriff
      3. Urteil des VG Frankfurt am Main vom 8. Juli 2004 Kein Zugriff
        Urteil des LG München I vom 5. April 2007 Kein Zugriff
        Urteil des OLG Frankfurt am Main vom 12. Dezember 2007 Kein Zugriff
        Urteil des OLG Celle vom 28. Mai 2008 Kein Zugriff
        Urteil des OLG Düsseldorf vom 9. Juni 2010 Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. Vertragskonzern Kein Zugriff
    2. Faktischer Konzern Kein Zugriff
    3. Konzernweites Risikomanagement Kein Zugriff
  3. 1. Begriff der Ausstrahlung Kein Zugriff
    2. Allgemeine Übertragbarkeit des § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
    3. Geltung für den Geschäftsführer der GmbH Kein Zugriff
    4. Geltung für die eingetragene Genossenschaft Kein Zugriff
    5. Typisierung Kein Zugriff
    6. Inanspruchnahme des Kapitalmarkts als entscheidendes Kriterium? Kein Zugriff
  4. Änderungen durch das BilMoG Kein Zugriff Seiten 195 - 197
  5. Einfluss spezieller Organisationspflichten auf § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Seiten 197 - 199
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 199 - 201
  7. 1. 1. Darstellungsanforderungen des § 264 Abs. 2 HGB Kein Zugriff
      2. Gefährdung der dauerhaften Rentabilität Kein Zugriff
      3. Heranziehung der Insolvenzordnung Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Kriminelle Handlungen als Entwicklungen i.S.v. § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
    3. 1. Erfassung aller Verantwortungsebenen Kein Zugriff
        Bestechungsdelikte als Anknüpfungstaten Kein Zugriff
        Bemessung und Höhe der Geldbuße Kein Zugriff
        Berücksichtigung einer fehlerhaften Unternehmensorganisation Kein Zugriff
        Verhängung über das Vermögen juristischer Personen Kein Zugriff
        Umfang des Verfallsobjekts Kein Zugriff
        Ausschlusstatbestände der §§ 73 Abs. 1 Satz 2, 73c StGB Kein Zugriff
      2. Ausschluss nach vergaberechtlichen Verordnungen Kein Zugriff
        Eintragung in Korruptionsregister Kein Zugriff
        Gewerbeuntersagung nach § 35 GewO Kein Zugriff
        Entzug der Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb nach KWG und VAG Kein Zugriff
        Auflösung des Verbandes Kein Zugriff
      3. Nichtigkeit, Kündbarkeit und Anfechtbarkeit des Vertrages Kein Zugriff
        Schadensersatz Kein Zugriff
        Gewinnabschöpfung gemäß § 10 UWG Kein Zugriff
        Bereicherungsrechtliche Ansprüche Kein Zugriff
        Deliktische Ansprüche Kein Zugriff
        Ansprüche von Wettbewerbern Kein Zugriff
      4. Imageschäden Kein Zugriff
      5. Risikoüberwälzung durch D&O-Versicherungen Kein Zugriff
      6. Kumulation zum bestandsgefährdenden Risiko Kein Zugriff
  8. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 247 - 251
1. 1. 1. 1. Subsumtion unter den Begriff des Betriebes oder Unternehmens Kein Zugriff
      2. Vertreter gemäß § 9 Abs. 1 OWiG Kein Zugriff
        Betriebsleiter und Beauftragte gemäß § 9 Abs. 2 OWiG Kein Zugriff
    2. Akzessorietät der Aufsichtspflichten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
      2. Cura in eligendo Kein Zugriff
        Cura in instruendo Kein Zugriff
        Cura in custodiendo Kein Zugriff
        Organisationspflicht Kein Zugriff
        Interventionspflicht Kein Zugriff
      3. Zumutbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. Begriff der Zuwiderhandlung Kein Zugriff
      2. Problemstellung nach alter Rechtslage Kein Zugriff
        Folgen der Neufassung des § 130 OWiG Kein Zugriff
      3. Ergänzung um ein ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
      4. Abgrenzung zu privaten Delikten Kein Zugriff
        Ausschluss anhand kriminogener Faktoren Kein Zugriff
        Ausschluss von Systemgefahren und atypischen Kausalverläufen Kein Zugriff
        Ausschluss nach der inneren Willensrichtung Kein Zugriff
        Ausschluss anhand des geschützten Rechtsguts Kein Zugriff
        Ausschluss anhand des Interesses Kein Zugriff
      5. Täterkreis der Zuwiderhandlung Kein Zugriff
      6. Kausalzusammenhang zwischen Aufsichtspflichtverletzung und Zuwiderhandlung Kein Zugriff
  3. Window-dressing Kein Zugriff Seiten 300 - 302
  4. Rechtspflicht zur Anti-Korruptions-Compliance aus § 130 OWiG? Kein Zugriff Seiten 302 - 305
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 305 - 307
2. 1. 1. Teilnahme an Straftaten der Mitarbeiter Kein Zugriff
    2. Mittelbare Täterschaft kraft Organisationsherrschaft Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ingerenz Kein Zugriff
      2. Befehls- und Organisationsgewalt Kein Zugriff
      3. Verantwortlichkeit für eine Gefahrenquelle Kein Zugriff
      4. Betriebsbezogenheit als Korrektiv Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Beschützergarant Kein Zugriff
    3. Faktische Selbstverpflichtung Kein Zugriff
    4. 1. Conditio sine qua non-Formel Kein Zugriff
      2. Risikoerhöhungslehre Kein Zugriff
      3. Prinzip der Generalverantwortung und der Allzuständigkeit Kein Zugriff
    5. 1. Grundsätzliche Einschränkungen der geschuldeten Handlungen Kein Zugriff
      2. Heranziehung der Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
      3. Rückgriff auf technische Standards Kein Zugriff
      4. Präzisierung durch gesellschaftsrechtliche Organisationspflichten Kein Zugriff
  3. Stellungnahme und Vergleich zu § 130 OWiG Kein Zugriff Seiten 330 - 331
3. 1. Schutz der unternehmerischen Organisationsfreiheit Kein Zugriff Seiten 331 - 334
  2. Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff Seiten 334 - 336
  3. Gewaltmonopol Kein Zugriff Seiten 336 - 338
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 338 - 339
1. 1. Dogmatische Figur der Gesamtanalogie Kein Zugriff Seiten 340 - 342
  2. Analogiefähigkeit der in Bezug genommenen Normen Kein Zugriff Seiten 342 - 344
  3. Folgenbetrachtung Kein Zugriff Seiten 344 - 345
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 345 - 346
2. Standpunkt des Deutschen Corporate Governance Kodex Kein Zugriff Seiten 346 - 348
3. 1. Gesetzlich vorgeschriebene Compliance-Organisation Kein Zugriff Seiten 348 - 349
  2. Überführung der Aufsichtspflichtverletzung ins Kernstrafrecht Kein Zugriff Seiten 349 - 351
  3. Ergänzung des Ordnungswidrigkeitenrechts Kein Zugriff Seiten 351 - 352
  4. Einführung einer anreizorientierten Unternehmenssanktion Kein Zugriff Seiten 352 - 353
  5. Ergänzung des DCGK (Kodex-Lösung) Kein Zugriff Seiten 353 - 354
  6. Stellungnahme und eigener Reformvorschlag Kein Zugriff Seiten 354 - 357
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 358 - 359
Thesenartige Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 360 - 362
Anhang Kein Zugriff Seiten 363 - 388
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 389 - 413

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