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Monographie Kein Zugriff

Der 'Arnim-Paragraf' (§ 353a StGB) und der Schutz auswärtiger Interessen der Bundesrepublik Deutschland

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Der als "Arnim-Paragraf" bekannte § 353a StGB (Vertrauensbruch im auswärtigen Dienst), der weisungswidriges Verhalten und Falschberichterstattung in auswärtigen Angelegenheiten unter nicht unerhebliche Strafdrohung stellt, geht zurück auf einen Konflikt zwischen Reichskanzler Bismarck und dem deutschen Botschafter in Paris, Graf Harry von Arnim-Suckow. 1876 in das StGB eingeführt und 1946 durch alliiertes Kontrollratsgesetz aufgehoben, fand die Strafnorm 1951 bei Wiedererrichtung des Auswärtigen Amtes und dem Aufbau eines diplomatischen Auslandsapparates der Bundesrepublik Deutschland "wegen ihrer vorbeugenden Wirkung" erneut Eingang in das StGB.

Der Verfasser setzt sich mit diesem in der Rechtspraxis wie der juristischen Literatur weitgehend vernachlässigten Straftatbestand, auch anhand von Beispielen aus dem diplomatischen Alltag, grundlegend auseinander. Dabei betritt er weitgehend juristisches Neuland. Es gelingt ihm nachzuweisen, dass dem "vergessenen" § 353a StGB gerade in heutiger Zeit hohe Aktualität und praktische Bedeutung zukommt. Er sieht im "Arnim-Paragrafen" ein wichtiges, unverzichtbares Präventivinstrument, um der mit der Vielzahl neuer außenpolitischer Akteure gestiegenen Gefahr einer mehrgleisigen Außenpolitik und widersprüchlichen Darstellung außenpolitischer Positionen der Bundesregierung schon im Vorfeld zu begegnen und zugleich eine kohärente Implementierung deutscher Außenpolitik insgesamt noch stärker abzusichern.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5118-4
ISBN-Online
978-3-8452-2033-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
655
Sprache
Deutsch
Seiten
145
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Klaus Hermann Ringwald
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 12 Klaus Hermann Ringwald
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16 Klaus Hermann Ringwald
    1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 18 Klaus Hermann Ringwald
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 18 - 22 Klaus Hermann Ringwald
      1. Überblick Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Klaus Hermann Ringwald
      2. Graf von Arnims diplomatische Laufbahn Kein Zugriff Seiten 24 - 25 Klaus Hermann Ringwald
      3. Konflikt mit Bismarck Kein Zugriff Seiten 25 - 28 Klaus Hermann Ringwald
      4. Strafprozesse 1874 – 1876 Kein Zugriff Seiten 28 - 31 Klaus Hermann Ringwald
      1. Gesetzesvorlage Kein Zugriff Seiten 31 - 33 Klaus Hermann Ringwald
      2. Verhandlungen im Reichstag Kein Zugriff Seiten 33 - 35 Klaus Hermann Ringwald
      1. Kritik an der Aufnahme des § 353 a StGB in das StGB Kein Zugriff Seiten 35 - 36 Klaus Hermann Ringwald
      2. Auslegungsprobleme zum Täterkreis und sonstigen Tatbestandsmerkmalen Kein Zugriff Seiten 36 - 38 Klaus Hermann Ringwald
      3. Reformbemühungen bis zur Aufhebung des § 353 a StGB im Jahre 1946 Kein Zugriff Seiten 38 - 41 Klaus Hermann Ringwald
      4. Wiederaufnahme des § 353 a in das StGB im Jahre 1951 Kein Zugriff Seiten 41 - 43 Klaus Hermann Ringwald
      5. Heutige Reformüberlegungen in der Literatur Kein Zugriff Seiten 43 - 44 Klaus Hermann Ringwald
      1. Deliktsnatur Kein Zugriff Seiten 44 - 45 Klaus Hermann Ringwald
      2. Rechtsgut Kein Zugriff Seiten 45 - 47 Klaus Hermann Ringwald
      3. Sonderdeliktscharakter Kein Zugriff Seiten 47 - 48 Klaus Hermann Ringwald
      1. Klaus Hermann Ringwald
        1. Allgemeines Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
        2. Klaus Hermann Ringwald
          1. Der (diplomatische) Vertreter als Amtsträger des Auswärtigen Dienstes (Auslandsvertretung) Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
          2. Der (diplomatische) Vertreter außerhalb des Auswärtigen Dienstes Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
          3. Das Kriterium der Entsendung als (diplomatischer) Vertreter Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
          4. Beschränkung des Täterkreises in der Literatur auf den (diplomatischen) Vertreter Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
        3. Der (konsularische) Vertreter der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
        4. Klaus Hermann Ringwald
          1. Einführung Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
          2. Klaus Hermann Ringwald
            1. Teleologische Auslegung Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
            2. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
            3. Historische Auslegung Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
            4. Systematische Auslegung Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
        5. Ergebnis Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
      2. Klaus Hermann Ringwald
        1. Klaus Hermann Ringwald
          1. Strafgrund für die Tathandlung des amtlichen Ungehorsams Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
          2. Strafgrund für die Tathandlung der sog. amtlichen Lüge Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
          3. Einleitende Beispiele Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
        2. Klaus Hermann Ringwald
          1. Klaus Hermann Ringwald
            1. Amtliche Anweisung Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
            2. Zuwiderhandlung Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
            3. Mögliche Beispiele Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
            4. § 353 a StGB als staatliche Missbilligung auswärtiger Privatpolitik/Außenpolitik auf eigene Faust Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
            5. Exkurs „BND-Fall“ Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
          2. Verstoß gegen eine amtliche Anweisung (allgemeine Dienstanweisung) Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
          3. Verstoß gegen allgemeine Verhaltensregeln (Dienstpflichten nach § 14 Abs. 2 GAD) Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
          4. Klaus Hermann Ringwald
            1. Allgemeines Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
            2. Die AA-Richtlinien für die Handhabung diplomatischer und konsularischer Privilegien entsandter Beschäftigter Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
            3. Missbrauch diplomatischer/konsularischer Immunitäten als Straftatbestand de lege ferenda? Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
          5. Rechtswidrige amtliche Anweisung Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
        3. Klaus Hermann Ringwald
          1. Bericht über Tatsachen Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
          2. Unwahrer Bericht Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
          3. Erstatten des Berichts Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
      1. Klaus Hermann Ringwald
        1. Allgemeines Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
        2. Zuwiderhandlung (1. Tatvariante) Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
      2. Absicht der Irreleitung (2. Tatvariante) Kein Zugriff Seiten 93 - 95 Klaus Hermann Ringwald
      3. Irrtumsproblematik Kein Zugriff Seiten 95 - 96 Klaus Hermann Ringwald
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 97 - 98 Klaus Hermann Ringwald
      2. Teleologisch begründete Tatbestandsreduktion Kein Zugriff Seiten 98 - 101 Klaus Hermann Ringwald
    1. Umgestaltung des § 353 a StGB de lege ferenda? Kein Zugriff Seiten 101 - 103 Klaus Hermann Ringwald
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 103 - 103 Klaus Hermann Ringwald
      2. Rechtfertigender Notstand (§ 34 StGB) Kein Zugriff Seiten 103 - 105 Klaus Hermann Ringwald
      3. Sonstige Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff Seiten 105 - 106 Klaus Hermann Ringwald
      1. Grundsätze Kein Zugriff Seiten 107 - 108 Klaus Hermann Ringwald
      2. Anknüpfungspunkt des Schutzes bestimmter inländischer Rechtsgüter (§ 5 StGB) Kein Zugriff Seiten 108 - 112 Klaus Hermann Ringwald
      3. Anknüpfungspunkt des (eingeschränkten) aktiven Personalitätsprinzips (§ 7 Abs. 2 Nr. 1 StGB) Kein Zugriff Seiten 112 - 113 Klaus Hermann Ringwald
      4. Klaus Hermann Ringwald
        1. Einführung Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
        2. Klaus Hermann Ringwald
          1. Die h.M. und Konsequenzen Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
          2. Die Gegenansicht und Konsequenzen Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
          3. Eigene Ansicht 115 V. Strafbarkeitslücke de lege lata bei Auslandstaten behördenexterner Personen Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
    1. Vollendung und Versuch Kein Zugriff Seiten 117 - 119 Klaus Hermann Ringwald
      1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 119 - 120 Klaus Hermann Ringwald
      2. § 357 StGB (Konnivenz) Kein Zugriff Seiten 120 - 123 Klaus Hermann Ringwald
    2. Prozessvoraussetzung Kein Zugriff Seiten 123 - 125 Klaus Hermann Ringwald
      1. Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 125 - 125 Klaus Hermann Ringwald
      2. Konkurrenzen Kein Zugriff Klaus Hermann Ringwald
  4. Praktische Bedeutung des § 353 a StGB Kein Zugriff Seiten 127 - 132 Klaus Hermann Ringwald
  5. Rechtspolitischer Ausblick Kein Zugriff Seiten 133 - 136 Klaus Hermann Ringwald
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 137 - 138 Klaus Hermann Ringwald
    1. Schrifttum Kein Zugriff Seiten 139 - 143 Klaus Hermann Ringwald
    2. Materialien Kein Zugriff Seiten 143 - 145 Klaus Hermann Ringwald

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