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Verfassungen - ihre Rolle im Wandel der Zeit
59. Assistententagung Öffentliches Recht Frankfurt am Main 2019- Herausgeber:innen:
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- Verlag:
- 2019
Zusammenfassung
Verfassungen bilden die rechtliche Basis eines Gemeinwesens. In ihnen spiegeln sich die wesentlichen Grundentscheidungen einer Gesellschaft und so wie sich Gesellschaften wandeln, wandeln sich auch Verfassungen. Gleichzeitig bieten sie eine Grundstabilität sowie einen Argumentationsanker im juristischen Diskurs. Der Tagungsband erörtert umfassend den Wandel- und Interaktionsprozess von Verfassungen mit dem gesellschaftlichen Umfeld. Das betrifft etwa die Wesenszüge von Verfassungen sowie Kräfte, die von Verfassungen selbst ausgehen oder auf diese einwirken. Daneben entstehen durch die zunehmende Internationalisierung neue Verfassungsbilder. Verfassungen geraten aber auch angesichts sich ändernder Lebenswirklichkeiten wie Technisierung und Digitalisierung, aber auch Politisierung zunehmend unter Druck. Diese mannigfaltigen Herausforderungen werden im vorliegenden Tagungsband durch renommierte Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler eingehend erörtert. Mit Beiträgen von Kathrin Strauß, Eva Ricarda Lautsch, Dr. Josef Müllner, Sven Jürgensen, Annabelle Meier, Dr. Johan Horst, Simon Pschorr, Franziska Spanner, Isabel Lischewski, Dr. Sebastian J. Golla, Friedrich Schmitt, Dr. Konstantin Chatziathanasiou, Dr. Maria Bertel, Dr. Anne-Christin Gläß, Dr. Matthias Lukan, Dario Picecchi, Dr. Andreas Orator.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2019
- Copyrightjahr
- 2019
- ISBN-Print
- 978-3-8487-5954-5
- ISBN-Online
- 978-3-7489-0083-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 357
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Traditionelle Erklärungsmuster Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Verfassungsentstehung am historischen Beispiel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Entäußerung des Rechtstexts Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Deontische Kraft Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Rekonstruktion des Erschaffungsvorgangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Die Verfassungsvereinbarung als Deklaration Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- aa) Sprache als Voraussetzung des Sprechakts Kein ZugriffAutor:innen:
- bb) Sprache als Ursprung der deontischen Kraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- aa) Beschreibung kollektiver Anerkennung Kein ZugriffAutor:innen:
- bb) Rekonstruktion kollektiver Anerkennung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Entstehen oder Scheitern einer Verfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Verfassungswerdung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Begriffsverständnis bei Sternberger und Habermas Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Institutionelle Perspektive: Einfluss eines starken Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Materieller Bezugspunkt: Die Grundrechte als „objektive Wertordnung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Renaissance: Wertorientierung in der „Gesellschaft der Singularitäten“ Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Kritik: Nicht Wert- sondern Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Diskutanten Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Erfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Hemmnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Ausgrenzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Schluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Realität: Die Handlungslogik der Politik Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Normativität: Leitbilder in der Politik Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Die Enttäuschung normativer Erwartungen als Verfassungsgefährdung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Realitätsorientierung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Beeinflussbarkeit im repräsentativ-demokratischen System als Leitgedanke Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Parlamentsrecht: Trennung und Trennbarkeit von Partei und Fraktion Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Parteienrecht: Das Parteienstaatsproblem Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Wahlrecht: Sperrklauseln und Wahlrechtsgleichheit Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Evolution oder Revolution? Zwei Erzählungen der Verfassungsgenese Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Die politische Dimension: Freiheit als Gestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Die individuelle Dimension: Freiheit oder Freiheiten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Tradierte Freiheiten als Herausforderung der Verfassunggebung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Politische Gestaltungsfreiheit als Bedingung allgemeiner Freiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Die Unterscheidung von Gewaltenteilung und Gewaltengliederung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Herausbildung transnationaler Bereichsordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Transnationalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Grenzen der verfassungsstaatlichen Lesart der Gewaltenteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Gewaltenteilung: von der Staatsgewalt zur Pluralität gesellschaftlicher Kräfte Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Gewaltengliederung: vom verfassungsstaatlichen Organisationsprinzip zum Merkmal rechtlicher Normativität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Gewaltenteilung in Alteritätsverhältnissen Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Gewaltenteilung gegen transnationale Hegemonieverhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Gewaltenteilung im Anthropozän Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Legislative Elemente als Produktion von Rechtsgeltung Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Judikative Elemente als Prozeduralisierung des Hiatus von Regel und Regelanwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Exekutive Elemente als Ausdruck des Geltungsanspruchs rechtlicher Normativität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen: |
- I. 70 Jahre Verfassung – 70 Jahre Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen: |
- II. Verfassungswandel – zum Begriff Kein ZugriffAutor:innen: |
- III. Von der sozialen Norm zum Recht – oder umgekehrt? Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- 1. (Männliche) Homosexualität als Straftat – das Homosexuellen-Urteil vom 10.5.1957 Kein ZugriffAutor:innen: |
- 2. Kein Wandel des Eheverständnisses (?) – Beschluss vom 4.10.1993 Kein ZugriffAutor:innen: |
- 3. Die „Homo-Ehe“ – Entscheidung zur Verfassungsmäßigkeit des Lebenspartnerschaftsgesetzes vom 17.7.2002 Kein ZugriffAutor:innen: |
- 4. „Hinterbliebenenversorgung“ – Entscheidung zur rechtfertigungsbedürftigen Ungleichbehandlung der Lebenspartnerschaft vom 7.7.2009 Kein ZugriffAutor:innen: |
- 5. Ehegattensplitting – Beschluss vom 7.5.2013 Kein ZugriffAutor:innen: |
- V. Die Ehe für alle Kein ZugriffAutor:innen: |
- VI. Gesamtschau einer Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen: |
- VII. Sozialwissenschaftliche Limitationen Kein ZugriffAutor:innen: |
- VIII. Rechtsmethodische Limitationen und Ausblick Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen:
- I. Kinderrechte im/ins Grundgesetz? Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Beispielsfall: Sorgerecht bei Geschlechtsdysphorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Elternrecht oder Kindeswohl? Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Wille des Kindes beachtlich? Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Trennung von Eltern- und Kindessphäre möglich? Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Der Trick: Der Wille als Indiz für das Wohl Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Problematische Interessenvermischung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Prozessfähigkeit von Minderjährigen in der Verfassungsbeschwerde? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Die „familienrechtliche“ Lösung und ihre Probleme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Verhältnis von Grundrechtsmündigkeit und Prozessfähigkeit klären Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- (1) Kleinkinder – fehlende Grundrechtsmündigkeit und Prozessfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- (2) Ältere Kinder – bestehende Grundrechtsmündigkeit bei fehlender Prozessfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- (3) Jugendliche – bestehende Grundrechtsmündigkeit und Vermutung der Prozessfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Keine „fremden Rechte im eigenen Namen“ über Art. 6 Abs. 1 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Anwendung auf Beispielsurteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Algorithmisierung und Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Menschenwürde und Technisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Technologiebezogene Konkretisierungen in Europa und Bremen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Allgemeine Menschenwürdegarantie (Art. 1 DGRC-E) Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Automatisierte Systeme und Entscheidungen (Art. 5 DGRC-E) Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Diskriminierung durch Verwendung von automatisierten Verfahren (Art. 3 Abs. 2 DGRC-E) Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Abwehrschlachten und Alternativen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Historie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Prämissen Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Folgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Wortlaut und Systematik Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Gegenbild Pressefreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Digitale „Sondersituation“ Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Konvergenz Kein ZugriffAutor:innen:
- c) „Intermediäre“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Rundfunkbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- aa) „Grundversorgung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- bb) „Positive Ordnung“ und Vielfaltssicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Skizze Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Konsequenz Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Reform Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Schluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Soziale Gleichheit als Programm Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Soziale Gleichheit als faktische Legitimationsvoraussetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Soziale Gleichheit als Funktionsbedingung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Normative Ausgangslage: Sozialstaatsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Begrenzung von Armut: Hartz IV-Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- aa) Vagheit des Sozialen und Risiken durch extreme Ungleichheit Kein ZugriffAutor:innen:
- bb) Würdigung der Tatsachengrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- cc) Politische Signalwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Ausblick: Soziale Ungleichheit und Protestwahl Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fazit: Soziale Ungleichheit als Herausforderung für die Verfassungsrechtswissenschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Forschungsfrage und Aufbau Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Prämissen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Relevanz der Frage nach der Konstitutionalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Wahlrechtliche Regeln als Spielregeln des demokratischen Prozesses Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Flexibilität und Stabilität Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Grundrechtlicher (individueller) und organisationsrechtlicher Gehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Nationale und internationale Rechtsquellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Verfassungsvergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Überblick: Wahlrecht und Verfassung in Deutschland, Österreich und der Schweiz Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Fallbeispiel 1: Mexiko Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Fallbeispiel 2: USA Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Verlangsamung der Möglichkeit der Änderungen der Spielregeln Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Zeitfenster zur Änderung von Wahlrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Limitierung der Anzahl der Änderungen wahlrechtlicher Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Kurz vor Wahlen keine Änderung des Wahlrechts mehr Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Keine Änderungen des Wahlrechts durch Notverordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 6. Periodische Änderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 7. Präventive Normenkontrolle im Bereich Wahlrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. Schlussbetrachtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Begriff der Verfassungskrise Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Rolle und Funktion des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Spezielle Verfahren der Verfassungssicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Fortentwicklung durch das Bundesverfassungsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Einstweiliger Rechtsschutz und Entscheidungswirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Allgemeine Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Regelung im BVerfGG Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Anwendungsfälle des § 35 BVerfGG Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Institutionelle Absicherung des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- I. Verfassung als dauerhafte und stabile Grundordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Verfassungskontinuität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Verfassungsänderungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Umfang und Regelungsdichte Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Inklusion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Diversität einer Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Alter eines Staates, seiner Verfassung und Verfassungstradition Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Außerverfassungsrechtliche informelle Institutionen Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Externe Schocks und Notstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Die Erlassung des B‑VG 1920 und sein Untergang 1933–1934 Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die Unabhängigkeitserklärung 1945 und das Wiederinkraftsetzen des B‑VG Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Schluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Direkte Demokratie in der Schweiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Direktdemokratische Dynamik vs. Beständigkeit der Verfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Volkswillen vs. rechtsstaatliche Grundwerte Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Abstimmungspropaganda vs. Verfassungsfortbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Erhöhung der formellen Zugangshürden für Volksinitiativen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Inhaltliche Schranken Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Kontrollzeitpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Kontrollorgan Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Wirkungen der Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Stärkung direktdemokratischer Kompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Aktive Politik Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Garantie sachlicher und freier Abstimmungsprozesse Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Akzentverschiebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Revisionsstagnation seit 2009 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Rigidität der Änderungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Geänderte Revisionskultur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Ausgangssituation und Problemlage Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Theorieangebote Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Definitionsversuch Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Kriterien zur Identifikation und Abgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Illustration Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Funktionserhaltende Wandlung bei Revisionsstagnation Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Auslösung von Wandlung nach erfolgreicher Revision Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Kodifikation von Wandlung durch Revision Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Konkludente Zustimmung zur Verfassungswandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Korrektur der Wandlung durch verfassungsänderndes „Overruling“ Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Die duale Unionsverfassungsentwicklung – eine Medaille mit zwei Seiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 349 - 352
- Herausgeberverzeichnis Kein Zugriff Seiten 353 - 356
- Fördererverzeichnis Kein Zugriff Seiten 357 - 357
