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Verfassungen - ihre Rolle im Wandel der Zeit

59. Assistententagung Öffentliches Recht Frankfurt am Main 2019
Herausgeber:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Verfassungen bilden die rechtliche Basis eines Gemeinwesens. In ihnen spiegeln sich die wesentlichen Grundentscheidungen einer Gesellschaft und so wie sich Gesellschaften wandeln, wandeln sich auch Verfassungen. Gleichzeitig bieten sie eine Grundstabilität sowie einen Argumentationsanker im juristischen Diskurs. Der Tagungsband erörtert umfassend den Wandel- und Interaktionsprozess von Verfassungen mit dem gesellschaftlichen Umfeld. Das betrifft etwa die Wesenszüge von Verfassungen sowie Kräfte, die von Verfassungen selbst ausgehen oder auf diese einwirken. Daneben entstehen durch die zunehmende Internationalisierung neue Verfassungsbilder. Verfassungen geraten aber auch angesichts sich ändernder Lebenswirklichkeiten wie Technisierung und Digitalisierung, aber auch Politisierung zunehmend unter Druck. Diese mannigfaltigen Herausforderungen werden im vorliegenden Tagungsband durch renommierte Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler eingehend erörtert. Mit Beiträgen von Kathrin Strauß, Eva Ricarda Lautsch, Dr. Josef Müllner, Sven Jürgensen, Annabelle Meier, Dr. Johan Horst, Simon Pschorr, Franziska Spanner, Isabel Lischewski, Dr. Sebastian J. Golla, Friedrich Schmitt, Dr. Konstantin Chatziathanasiou, Dr. Maria Bertel, Dr. Anne-Christin Gläß, Dr. Matthias Lukan, Dario Picecchi, Dr. Andreas Orator.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5954-5
ISBN-Online
978-3-7489-0083-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
357
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
  2. Kathrin Strauß
    1. Kathrin Strauß
      1. 1. Traditionelle Erklärungsmuster Kein Zugriff Kathrin Strauß
      2. 2. Verfassungsentstehung am historischen Beispiel Kein Zugriff Kathrin Strauß
    2. Kathrin Strauß
      1. Kathrin Strauß
        1. a) Entäußerung des Rechtstexts Kein Zugriff Kathrin Strauß
        2. b) Deontische Kraft Kein Zugriff Kathrin Strauß
      2. 2. Rekonstruktion des Erschaffungsvorgangs Kein Zugriff Kathrin Strauß
    3. Kathrin Strauß
      1. 1. Die Verfassungsvereinbarung als Deklaration Kein Zugriff Kathrin Strauß
      2. Kathrin Strauß
        1. Kathrin Strauß
          1. aa) Sprache als Voraussetzung des Sprechakts Kein Zugriff Kathrin Strauß
          2. bb) Sprache als Ursprung der deontischen Kraft Kein Zugriff Kathrin Strauß
        2. Kathrin Strauß
          1. aa) Beschreibung kollektiver Anerkennung Kein Zugriff Kathrin Strauß
          2. bb) Rekonstruktion kollektiver Anerkennung Kein Zugriff Kathrin Strauß
      3. 3. Entstehen oder Scheitern einer Verfassung Kein Zugriff Kathrin Strauß
    4. IV. Verfassungswerdung Kein Zugriff Kathrin Strauß
  3. Eva Ricarda Lautsch
    1. Eva Ricarda Lautsch
      1. 1. Begriffsverständnis bei Sternberger und Habermas Kein Zugriff Eva Ricarda Lautsch
      2. 2. Institutionelle Perspektive: Einfluss eines starken Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Eva Ricarda Lautsch
      3. 3. Materieller Bezugspunkt: Die Grundrechte als „objektive Wertordnung“ Kein Zugriff Eva Ricarda Lautsch
    2. II. Renaissance: Wertorientierung in der „Gesellschaft der Singularitäten“ Kein Zugriff Eva Ricarda Lautsch
    3. III. Kritik: Nicht Wert- sondern Rechtsordnung Kein Zugriff Eva Ricarda Lautsch
  4. Josef Müllner
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Josef Müllner
    2. II. Diskutanten Kein Zugriff Josef Müllner
    3. III. Erfolge Kein Zugriff Josef Müllner
    4. IV. Hemmnisse Kein Zugriff Josef Müllner
    5. V. Ausgrenzungen Kein Zugriff Josef Müllner
    6. VI. Schluss Kein Zugriff Josef Müllner
  5. Sven Jürgensen
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Sven Jürgensen
    2. Sven Jürgensen
      1. 1. Realität: Die Handlungslogik der Politik Kein Zugriff Sven Jürgensen
      2. 2. Normativität: Leitbilder in der Politik Kein Zugriff Sven Jürgensen
    3. III. Die Enttäuschung normativer Erwartungen als Verfassungsgefährdung Kein Zugriff Sven Jürgensen
    4. Sven Jürgensen
      1. 1. Realitätsorientierung Kein Zugriff Sven Jürgensen
      2. 2. Beeinflussbarkeit im repräsentativ-demokratischen System als Leitgedanke Kein Zugriff Sven Jürgensen
    5. Sven Jürgensen
      1. 1. Parlamentsrecht: Trennung und Trennbarkeit von Partei und Fraktion Kein Zugriff Sven Jürgensen
      2. 2. Parteienrecht: Das Parteienstaatsproblem Kein Zugriff Sven Jürgensen
      3. 3. Wahlrecht: Sperrklauseln und Wahlrechtsgleichheit Kein Zugriff Sven Jürgensen
    6. VI. Fazit Kein Zugriff Sven Jürgensen
  6. Annabelle Meier
    1. I. Evolution oder Revolution? Zwei Erzählungen der Verfassungsgenese Kein Zugriff Annabelle Meier
    2. II. Die politische Dimension: Freiheit als Gestaltung Kein Zugriff Annabelle Meier
    3. III. Die individuelle Dimension: Freiheit oder Freiheiten? Kein Zugriff Annabelle Meier
    4. Annabelle Meier
      1. 1. Tradierte Freiheiten als Herausforderung der Verfassunggebung Kein Zugriff Annabelle Meier
      2. 2. Politische Gestaltungsfreiheit als Bedingung allgemeiner Freiheit Kein Zugriff Annabelle Meier
  7. Johan Horst
    1. Johan Horst
      1. 1. Die Unterscheidung von Gewaltenteilung und Gewaltengliederung Kein Zugriff Johan Horst
      2. Johan Horst
        1. a) Herausbildung transnationaler Bereichsordnungen Kein Zugriff Johan Horst
        2. b) Transnationalisierung Kein Zugriff Johan Horst
      3. 3. Grenzen der verfassungsstaatlichen Lesart der Gewaltenteilung Kein Zugriff Johan Horst
    2. Johan Horst
      1. 1. Gewaltenteilung: von der Staatsgewalt zur Pluralität gesellschaftlicher Kräfte Kein Zugriff Johan Horst
      2. 2. Gewaltengliederung: vom verfassungsstaatlichen Organisationsprinzip zum Merkmal rechtlicher Normativität Kein Zugriff Johan Horst
    3. Johan Horst
      1. Johan Horst
        1. a) Gewaltenteilung in Alteritätsverhältnissen Kein Zugriff Johan Horst
        2. b) Gewaltenteilung gegen transnationale Hegemonieverhältnisse Kein Zugriff Johan Horst
        3. c) Gewaltenteilung im Anthropozän Kein Zugriff Johan Horst
      2. Johan Horst
        1. a) Legislative Elemente als Produktion von Rechtsgeltung Kein Zugriff Johan Horst
        2. b) Judikative Elemente als Prozeduralisierung des Hiatus von Regel und Regelanwendung Kein Zugriff Johan Horst
        3. c) Exekutive Elemente als Ausdruck des Geltungsanspruchs rechtlicher Normativität Kein Zugriff Johan Horst
  8. Simon Pschorr, Franziska Spanner
    1. I. 70 Jahre Verfassung – 70 Jahre Gesellschaft Kein Zugriff Simon Pschorr, Franziska Spanner
    2. II. Verfassungswandel – zum Begriff Kein Zugriff Simon Pschorr, Franziska Spanner
    3. III. Von der sozialen Norm zum Recht – oder umgekehrt? Kein Zugriff Simon Pschorr, Franziska Spanner
    4. Simon Pschorr, Franziska Spanner
      1. 1. (Männliche) Homosexualität als Straftat – das Homosexuellen-Urteil vom 10.5.1957 Kein Zugriff Simon Pschorr, Franziska Spanner
      2. 2. Kein Wandel des Eheverständnisses (?) – Beschluss vom 4.10.1993 Kein Zugriff Simon Pschorr, Franziska Spanner
      3. 3. Die „Homo-Ehe“ – Entscheidung zur Verfassungsmäßigkeit des Lebenspartnerschaftsgesetzes vom 17.7.2002 Kein Zugriff Simon Pschorr, Franziska Spanner
      4. 4. „Hinterbliebenenversorgung“ – Entscheidung zur rechtfertigungsbedürftigen Ungleichbehandlung der Lebenspartnerschaft vom 7.7.2009 Kein Zugriff Simon Pschorr, Franziska Spanner
      5. 5. Ehegattensplitting – Beschluss vom 7.5.2013 Kein Zugriff Simon Pschorr, Franziska Spanner
    5. V. Die Ehe für alle Kein Zugriff Simon Pschorr, Franziska Spanner
    6. VI. Gesamtschau einer Entwicklung Kein Zugriff Simon Pschorr, Franziska Spanner
    7. VII. Sozialwissenschaftliche Limitationen Kein Zugriff Simon Pschorr, Franziska Spanner
    8. VIII. Rechtsmethodische Limitationen und Ausblick Kein Zugriff Simon Pschorr, Franziska Spanner
  9. Isabel Lischewski
    1. I. Kinderrechte im/ins Grundgesetz? Kein Zugriff Isabel Lischewski
    2. II. Beispielsfall: Sorgerecht bei Geschlechtsdysphorie Kein Zugriff Isabel Lischewski
    3. Isabel Lischewski
      1. 1. Elternrecht oder Kindeswohl? Kein Zugriff Isabel Lischewski
      2. 2. Wille des Kindes beachtlich? Kein Zugriff Isabel Lischewski
      3. 3. Trennung von Eltern- und Kindessphäre möglich? Kein Zugriff Isabel Lischewski
      4. 4. Der Trick: Der Wille als Indiz für das Wohl Kein Zugriff Isabel Lischewski
    4. Isabel Lischewski
      1. 1. Problematische Interessenvermischung Kein Zugriff Isabel Lischewski
      2. 2. Prozessfähigkeit von Minderjährigen in der Verfassungsbeschwerde? Kein Zugriff Isabel Lischewski
    5. Isabel Lischewski
      1. 1. Die „familienrechtliche“ Lösung und ihre Probleme Kein Zugriff Isabel Lischewski
      2. Isabel Lischewski
        1. a) Verhältnis von Grundrechtsmündigkeit und Prozessfähigkeit klären Kein Zugriff Isabel Lischewski
        2. Isabel Lischewski
          1. (1) Kleinkinder – fehlende Grundrechtsmündigkeit und Prozessfähigkeit Kein Zugriff Isabel Lischewski
          2. (2) Ältere Kinder – bestehende Grundrechtsmündigkeit bei fehlender Prozessfähigkeit Kein Zugriff Isabel Lischewski
          3. (3) Jugendliche – bestehende Grundrechtsmündigkeit und Vermutung der Prozessfähigkeit Kein Zugriff Isabel Lischewski
        3. c) Keine „fremden Rechte im eigenen Namen“ über Art. 6 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff Isabel Lischewski
      3. 3. Anwendung auf Beispielsurteil Kein Zugriff Isabel Lischewski
  10. Sebastian J. Golla
    1. I. Algorithmisierung und Recht Kein Zugriff Sebastian J. Golla
    2. II. Menschenwürde und Technisierung Kein Zugriff Sebastian J. Golla
    3. Sebastian J. Golla
      1. 1. Technologiebezogene Konkretisierungen in Europa und Bremen Kein Zugriff Sebastian J. Golla
      2. Sebastian J. Golla
        1. a) Allgemeine Menschenwürdegarantie (Art. 1 DGRC-E) Kein Zugriff Sebastian J. Golla
        2. b) Automatisierte Systeme und Entscheidungen (Art. 5 DGRC-E) Kein Zugriff Sebastian J. Golla
        3. c) Diskriminierung durch Verwendung von automatisierten Verfahren (Art. 3 Abs. 2 DGRC-E) Kein Zugriff Sebastian J. Golla
    4. IV. Abwehrschlachten und Alternativen Kein Zugriff Sebastian J. Golla
  11. Friedrich Schmitt
    1. Friedrich Schmitt
      1. 1. Historie Kein Zugriff Friedrich Schmitt
      2. Friedrich Schmitt
        1. a) Prämissen Kein Zugriff Friedrich Schmitt
        2. b) Folgerungen Kein Zugriff Friedrich Schmitt
        3. c) Ergebnis Kein Zugriff Friedrich Schmitt
      3. 3. Wortlaut und Systematik Kein Zugriff Friedrich Schmitt
      4. 4. Gegenbild Pressefreiheit Kein Zugriff Friedrich Schmitt
      5. 5. Fazit Kein Zugriff Friedrich Schmitt
    2. Friedrich Schmitt
      1. Friedrich Schmitt
        1. a) Digitale „Sondersituation“ Kein Zugriff Friedrich Schmitt
        2. b) Konvergenz Kein Zugriff Friedrich Schmitt
        3. c) „Intermediäre“ Kein Zugriff Friedrich Schmitt
      2. Friedrich Schmitt
        1. a) Rundfunkbegriff Kein Zugriff Friedrich Schmitt
        2. Friedrich Schmitt
          1. aa) „Grundversorgung“ Kein Zugriff Friedrich Schmitt
          2. bb) „Positive Ordnung“ und Vielfaltssicherung Kein Zugriff Friedrich Schmitt
      3. 3. Fazit Kein Zugriff Friedrich Schmitt
    3. Friedrich Schmitt
      1. 1. Skizze Kein Zugriff Friedrich Schmitt
      2. 2. Konsequenz Kein Zugriff Friedrich Schmitt
      3. 3. Reform Kein Zugriff Friedrich Schmitt
    4. IV. Schluss Kein Zugriff Friedrich Schmitt
  12. Konstantin Chatziathanasiou
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Konstantin Chatziathanasiou
    2. Konstantin Chatziathanasiou
      1. 1. Soziale Gleichheit als Programm Kein Zugriff Konstantin Chatziathanasiou
      2. 2. Soziale Gleichheit als faktische Legitimationsvoraussetzung Kein Zugriff Konstantin Chatziathanasiou
      3. 3. Soziale Gleichheit als Funktionsbedingung Kein Zugriff Konstantin Chatziathanasiou
    3. Konstantin Chatziathanasiou
      1. 1. Normative Ausgangslage: Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff Konstantin Chatziathanasiou
      2. Konstantin Chatziathanasiou
        1. a) Begrenzung von Armut: Hartz IV-Urteil Kein Zugriff Konstantin Chatziathanasiou
        2. Konstantin Chatziathanasiou
          1. aa) Vagheit des Sozialen und Risiken durch extreme Ungleichheit Kein Zugriff Konstantin Chatziathanasiou
          2. bb) Würdigung der Tatsachengrundlage Kein Zugriff Konstantin Chatziathanasiou
          3. cc) Politische Signalwirkung Kein Zugriff Konstantin Chatziathanasiou
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Konstantin Chatziathanasiou
    4. IV. Ausblick: Soziale Ungleichheit und Protestwahl Kein Zugriff Konstantin Chatziathanasiou
    5. V. Fazit: Soziale Ungleichheit als Herausforderung für die Verfassungsrechtswissenschaft Kein Zugriff Konstantin Chatziathanasiou
  13. Maria Bertel
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Maria Bertel
    2. II. Forschungsfrage und Aufbau Kein Zugriff Maria Bertel
    3. Maria Bertel
      1. 1. Prämissen Kein Zugriff Maria Bertel
      2. 2. Relevanz der Frage nach der Konstitutionalisierung Kein Zugriff Maria Bertel
    4. Maria Bertel
      1. 1. Wahlrechtliche Regeln als Spielregeln des demokratischen Prozesses Kein Zugriff Maria Bertel
      2. 2. Flexibilität und Stabilität Kein Zugriff Maria Bertel
      3. 3. Grundrechtlicher (individueller) und organisationsrechtlicher Gehalt Kein Zugriff Maria Bertel
      4. 4. Nationale und internationale Rechtsquellen Kein Zugriff Maria Bertel
    5. Maria Bertel
      1. 1. Verfassungsvergleich Kein Zugriff Maria Bertel
      2. 2. Überblick: Wahlrecht und Verfassung in Deutschland, Österreich und der Schweiz Kein Zugriff Maria Bertel
      3. 3. Fallbeispiel 1: Mexiko Kein Zugriff Maria Bertel
      4. 4. Fallbeispiel 2: USA Kein Zugriff Maria Bertel
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Maria Bertel
    6. Maria Bertel
      1. 1. Verlangsamung der Möglichkeit der Änderungen der Spielregeln Kein Zugriff Maria Bertel
      2. 2. Zeitfenster zur Änderung von Wahlrecht Kein Zugriff Maria Bertel
      3. 3. Limitierung der Anzahl der Änderungen wahlrechtlicher Regelungen Kein Zugriff Maria Bertel
      4. 4. Kurz vor Wahlen keine Änderung des Wahlrechts mehr Kein Zugriff Maria Bertel
      5. 5. Keine Änderungen des Wahlrechts durch Notverordnungen Kein Zugriff Maria Bertel
      6. 6. Periodische Änderungen Kein Zugriff Maria Bertel
      7. 7. Präventive Normenkontrolle im Bereich Wahlrecht Kein Zugriff Maria Bertel
    7. VII. Schlussbetrachtungen Kein Zugriff Maria Bertel
  14. Anne-Christin Gläß
    1. I. Begriff der Verfassungskrise Kein Zugriff Anne-Christin Gläß
    2. Anne-Christin Gläß
      1. 1. Rolle und Funktion des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Anne-Christin Gläß
      2. 2. Spezielle Verfahren der Verfassungssicherung Kein Zugriff Anne-Christin Gläß
      3. 3. Fortentwicklung durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff Anne-Christin Gläß
    3. Anne-Christin Gläß
      1. 1. Einstweiliger Rechtsschutz und Entscheidungswirkungen Kein Zugriff Anne-Christin Gläß
      2. Anne-Christin Gläß
        1. a) Allgemeine Vorgaben Kein Zugriff Anne-Christin Gläß
        2. b) Regelung im BVerfGG Kein Zugriff Anne-Christin Gläß
        3. c) Anwendungsfälle des § 35 BVerfGG Kein Zugriff Anne-Christin Gläß
    4. IV. Institutionelle Absicherung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Anne-Christin Gläß
    5. V. Fazit Kein Zugriff Anne-Christin Gläß
  15. Matthias Lukan
    1. Einleitung Kein Zugriff Matthias Lukan
    2. I. Verfassung als dauerhafte und stabile Grundordnung Kein Zugriff Matthias Lukan
    3. II. Verfassungskontinuität Kein Zugriff Matthias Lukan
    4. Matthias Lukan
      1. Matthias Lukan
        1. a) Verfassungsänderungsklauseln Kein Zugriff Matthias Lukan
        2. b) Umfang und Regelungsdichte Kein Zugriff Matthias Lukan
        3. c) Inklusion Kein Zugriff Matthias Lukan
      2. Matthias Lukan
        1. a) Diversität einer Gesellschaft Kein Zugriff Matthias Lukan
        2. b) Alter eines Staates, seiner Verfassung und Verfassungstradition Kein Zugriff Matthias Lukan
        3. c) Außerverfassungsrechtliche informelle Institutionen Kein Zugriff Matthias Lukan
        4. d) Externe Schocks und Notstände Kein Zugriff Matthias Lukan
    5. Matthias Lukan
      1. 1. Die Erlassung des B‑VG 1920 und sein Untergang 1933–1934 Kein Zugriff Matthias Lukan
      2. 2. Die Unabhängigkeitserklärung 1945 und das Wiederinkraftsetzen des B‑VG Kein Zugriff Matthias Lukan
    6. V. Schluss Kein Zugriff Matthias Lukan
  16. Dario Picecchi
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Dario Picecchi
    2. II. Direkte Demokratie in der Schweiz Kein Zugriff Dario Picecchi
    3. Dario Picecchi
      1. 1. Direktdemokratische Dynamik vs. Beständigkeit der Verfassung Kein Zugriff Dario Picecchi
      2. 2. Volkswillen vs. rechtsstaatliche Grundwerte Kein Zugriff Dario Picecchi
      3. 3. Abstimmungspropaganda vs. Verfassungsfortbildung Kein Zugriff Dario Picecchi
    4. Dario Picecchi
      1. 1. Erhöhung der formellen Zugangshürden für Volksinitiativen Kein Zugriff Dario Picecchi
      2. Dario Picecchi
        1. a) Inhaltliche Schranken Kein Zugriff Dario Picecchi
        2. b) Kontrollzeitpunkt Kein Zugriff Dario Picecchi
        3. c) Kontrollorgan Kein Zugriff Dario Picecchi
        4. d) Wirkungen der Kontrolle Kein Zugriff Dario Picecchi
      3. 3. Stärkung direktdemokratischer Kompetenzen Kein Zugriff Dario Picecchi
      4. 4. Aktive Politik Kein Zugriff Dario Picecchi
      5. 5. Garantie sachlicher und freier Abstimmungsprozesse Kein Zugriff Dario Picecchi
    5. V. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Dario Picecchi
  17. Andreas Orator
    1. I. Akzentverschiebung Kein Zugriff Andreas Orator
    2. Andreas Orator
      1. 1. Revisionsstagnation seit 2009 Kein Zugriff Andreas Orator
      2. Andreas Orator
        1. a) Rigidität der Änderungsklausel Kein Zugriff Andreas Orator
        2. b) Geänderte Revisionskultur Kein Zugriff Andreas Orator
    3. Andreas Orator
      1. Andreas Orator
        1. a) Ausgangssituation und Problemlage Kein Zugriff Andreas Orator
        2. b) Theorieangebote Kein Zugriff Andreas Orator
      2. Andreas Orator
        1. a) Definitionsversuch Kein Zugriff Andreas Orator
        2. b) Kriterien zur Identifikation und Abgrenzung Kein Zugriff Andreas Orator
      3. 3. Illustration Kein Zugriff Andreas Orator
    4. Andreas Orator
      1. 1. Funktionserhaltende Wandlung bei Revisionsstagnation Kein Zugriff Andreas Orator
      2. 2. Auslösung von Wandlung nach erfolgreicher Revision Kein Zugriff Andreas Orator
      3. 3. Kodifikation von Wandlung durch Revision Kein Zugriff Andreas Orator
      4. 4. Konkludente Zustimmung zur Verfassungswandlung Kein Zugriff Andreas Orator
      5. 5. Korrektur der Wandlung durch verfassungsänderndes „Overruling“ Kein Zugriff Andreas Orator
    5. V. Die duale Unionsverfassungsentwicklung – eine Medaille mit zwei Seiten Kein Zugriff Andreas Orator
  18. Autorenverzeichnis Kein Zugriff 349 - 352
  19. Herausgeberverzeichnis Kein Zugriff 353 - 356
  20. Fördererverzeichnis Kein Zugriff 357 - 357

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