Nachweltschutz im Grundgesetz

Ri Dr. Joachim Tepperwien M. Jur. (Oxon.)

doi:10.5771/9783845215853

Zusammenfassung

Die verfassungsrechtliche Verankerung des Schutzes künftiger Generationen ist ein aktuelles rechtspolitisches Ziel. Die vorliegende Arbeit versteht sich als Grundlagenwerk für die diesbezügliche Diskussion.

Sie klärt in einem ersten Teil aus ethischer, ökonomischer und verfassungspolitischer Sicht, inwieweit Nachweltschutz überhaupt geboten ist und ob er im Grundgesetz verankert sein sollte. Im zweiten Teil wird erörtert, ob und welche vorhandenen Grundrechte und Staatszielbestimmungen nachweltschützenden Charakter haben. Ferner wird auf Abwägungs- und Prognoseprobleme sowie auf die Frage der gerichtlichen Durchsetzbarkeit – z.B. ob künftige Menschen klagbare Rechte haben können – eingegangen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4145-1
ISBN-Online: 978-3-8452-1585-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 621
Sprache: Deutsch
Seiten: 244
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
Einführung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. 1. 1. 1. Abstrakte Festlegung Kein Zugriff
      2. Wohlstand Kein Zugriff
        Soziale Faktoren Kein Zugriff
        Subjektives Anspruchsniveau Kein Zugriff
    2. 1. (Individuelle) Kommensurabilität Kein Zugriff
      2. Das Grenznutzengesetz Kein Zugriff
      3. Besteht eine Obergrenze? Kein Zugriff
    3. Gesellschaftsbezogene Güter Kein Zugriff
  2. 1. 1. Produktionskapazität Kein Zugriff
        Langlebige Konsumgüter, insbes. Kulturgüter Kein Zugriff
        Geldvermögen Kein Zugriff
      2. Funktionen aus anthropozentrischer Sicht Kein Zugriff
        Rohstoffverbrauch Kein Zugriff
        Flächenverbrauch Kein Zugriff
        Emissionen und Abfälle Kein Zugriff
        Vermeidung Kein Zugriff
        Substitution Kein Zugriff
      3. Wohlstand und Sozialprodukt Kein Zugriff
    2. 1. Handlungsfähiger Staat Kein Zugriff
      2. Demokratie Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 45 - 46
  4. Vergleich mit dem Konzept der Nachhaltigen Entwicklung Kein Zugriff Seiten 46 - 47
2. 1. 1. Ethischer Universalismus Kein Zugriff
    2. Mitgefühl als Moralbegründung Kein Zugriff
    3. Rationaler Egoismus als Moralbegründung: Vertragstheorie Kein Zugriff
    4. Diskursfähigkeit als Moralbegründung Kein Zugriff
  2. Das future individual paradox Kein Zugriff Seiten 50 - 52
  3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Intertemporale Folgen Kein Zugriff
    2. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Verteilung einer gleich bleibenden Gütermenge Kein Zugriff
        Exponentielles Wachstum Kein Zugriff
        Tatsächliche Konsequenzen Kein Zugriff
    3. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Intertemporale Folgen Kein Zugriff
    4. 1. Überblick Kein Zugriff
        Intertemporale Anwendung Kein Zugriff
      2. Weitere Begründungen eines intertemporalen Minimalismus Kein Zugriff
      3. Praktische Konsequenzen Kein Zugriff
  4. 1. Übertragbarkeit individueller Gründe Kein Zugriff
    2. Ethische Argumente Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 66 - 67
3. 1. 1. Direkte Prognose Kein Zugriff
    2. Indirekte Prognose Kein Zugriff
    3. Schätzung Kein Zugriff
  2. 1. Sachverhaltsbewertung bei verlässlichen Wahrscheinlichkeitsaussagen Kein Zugriff
    2. Sachverhaltsbewertung unter Ungewissheitsbedingungen Kein Zugriff
  3. 1. Unfallrisiken neuer Technologien Kein Zugriff
    2. Auswirkungen von Umweltbeeinflussungen Kein Zugriff
    3. Naturereignisse Kein Zugriff
    4. Künftige Präferenzen Kein Zugriff
    5. Wirtschaftliche und soziale Zusammenhänge Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 75 - 77
4. 1. 1. Klassisches Völkerrecht und Kosmopolitismus Kein Zugriff
    2. 1. Entwicklungspolitik Kein Zugriff
      2. Globale Umweltpolitik Kein Zugriff
      3. Friedenssicherung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Selbststeuerung Kein Zugriff
      2. Möglichkeiten allgemein Kein Zugriff
      3. Der Einfluss der Staatsverschuldung auf die Investitionsquote Kein Zugriff
      4. Bewertung Kein Zugriff
    2. Erhalt langlebiger Konsumgüter – Kulturgüterschutz Kein Zugriff
    3. Devisen und Auslandsguthaben? Kein Zugriff
    4. Umweltschutz Kein Zugriff
    5. Soziale Ziele Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 88 - 91
5. 1. 1. Strukturelle Defizite der Demokratie Kein Zugriff
    2. Gegenwartsgrundrechte als Hindernis Kein Zugriff
  2. 1. Ermächtigung zum Nachweltschutz Kein Zugriff
    2. 1. Zwingender Nachweltschutz – die Verfassungsgerichtsbarkeit als Korrektiv Kein Zugriff
      2. Verfassungsrecht als Anleitung und Argumentationshilfe Kein Zugriff
  3. 1. Demokratie Kein Zugriff
    2. Übersichtlichkeit der normativen Vorgaben Kein Zugriff
    3. Erschwerte Abänderungsmöglichkeit Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 98 - 98
1. 1. 1. 1. Präambel Kein Zugriff
      2. Amtseid Kein Zugriff
      3. Art. 79 Abs. 3 GG Kein Zugriff
      4. Die Unveräußerlichkeit der Menschenrechte, Art. 1 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      5. Bekenntnisse zu überpositivem Recht Kein Zugriff
      6. Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      7. Art. 20a GG Kein Zugriff
    2. Die Veränderbarkeit des Grundgesetzes Kein Zugriff
    3. 1. Individualbezug bei „objektiven“ Grundrechtswirkungen Kein Zugriff
      2. Die fehlende gegenwärtige Existenz Kein Zugriff
      3. Die fehlende Individualisierbarkeit Kein Zugriff
      4. Das future individual paradox Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gleichsetzung von Abwehrrecht und Schutzpflicht Kein Zugriff
        Textliche und entstehungsgeschichtliche Offenheit Kein Zugriff
        Die Pflicht zum Schutz der Menschenwürde Kein Zugriff
        Ausfüllung des Staatszwecks Sicherheit Kein Zugriff
        Ausfüllung des Sozialstaatsprinzips Kein Zugriff
      2. Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG Kein Zugriff
        Eigentum Kein Zugriff
        Sonstige Spezialgrundrechte Kein Zugriff
        Umfassende Wohlstandsförderungspflicht Kein Zugriff
        Pflicht zur Garantie des Existenzminimums Kein Zugriff
      3. Schutz vor einem künftigen freiheitsfeindlichen Staat Kein Zugriff
    2. Der allgemeine Gleichheitssatz Kein Zugriff
    3. 1. Ergänzung der Regelungen der wehrhaften Demokratie Kein Zugriff
      2. Zusätzliche Grenze der Staatsverschuldung? Kein Zugriff
    4. Sozialstaatsprinzip und Art. 109 Abs. 2 als zusätzliche Grenze der Staatsverschuldung Kein Zugriff
    5. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
    6. Friedens- und Entwicklungsziel Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 137 - 139
2. 1. 1. Der Begriff der Natürlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. Anthropozentrischer Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. Qualitative Reichweite des Schutzzieles Kein Zugriff
      3. Einschluss von Rohstoffen ohne ökosystemare Funktion Kein Zugriff
  2. 1. Pflicht zur Wachstumsvorsorge im Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzliche Einbeziehung als Teilelement des Gleichgewichts Kein Zugriff
      2. Gesamtheit erwünschter Ziele? Kein Zugriff
        Die Definition von Vogel und Wiebel Kein Zugriff
        Hintergrund Kein Zugriff
        Vorzüge der Erklärung des Gleichgewichts als Situation des idealen Marktes Kein Zugriff
        Einschränkungen Kein Zugriff
        Folgen für die Interpretation des Wachstumsbegriffs Kein Zugriff
      3. Zeitliche Perspektive des Wachstums Kein Zugriff
      4. Staatsziel nur im Rahmen der Haushaltswirtschaft? Kein Zugriff
    3. 1. Bedeutung des Investitionsbegriffs für die Funktionsbestimmung Kein Zugriff
        Historische Auslegung Kein Zugriff
        Abstrakte Definition im Regierungsentwurf Kein Zugriff
        Regelbeispiele im Regierungsentwurf und im Gruppierungsplan Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Allgemeines Kein Zugriff
        Die Beachtlichkeit von Ersatzinvestitionen Kein Zugriff
        Nur Ausgaben für Produktionsmittel? Kein Zugriff
        Körperliche Substanz Kein Zugriff
        Folge: Berücksichtigung von Bildungs-, Forschungs- und Umweltausgaben Kein Zugriff
        Ausklammerung von Verteidigungsausgaben und laufenden Verwaltungsausgaben Kein Zugriff
        Doppelzählungen Kein Zugriff
      3. Gefährdung durch Art. 115 Abs. 1 Satz 2, 2. Hs. GG? Kein Zugriff
        Auslandsverschuldung und Auslandsinvestitionen Kein Zugriff
        Staatsverschuldung außerhalb des Bundeshaushalts Kein Zugriff
        Allgemeiner Nutzen Kein Zugriff
    4. 1. Verankerung in Art. 5 Abs. 3 GG Kein Zugriff
        Ausrichtung auf nachweltspezifische Interessen Kein Zugriff
      2. Art. 7 GG Kein Zugriff
  3. 1. Grundrechtsbestimmungen Kein Zugriff
    2. Kompetenzbestimmungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Art. 79 Abs. 3 GG Kein Zugriff
      2. Lenkung des Meinungsbildungsprozesses und Schutz vor Umstürzen „von unten“ Kein Zugriff
      3. Schutz vor Machtmissbrauch der Verfassungsorgane Kein Zugriff
      4. Sonstige Kein Zugriff
    2. Schutzgut Kein Zugriff
    3. Der Langzeitbezug Kein Zugriff
    4. Lücken Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 181 - 183
3. 1. 1. 1. Die Position des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      2. Konkretisierungsansätze Kein Zugriff
    2. 1. Bekannte Eintrittswahrscheinlichkeit (Risiko) Kein Zugriff
      2. Das erste Abtreibungsurteil Kein Zugriff
        Apotheken- und Mitbestimmungsurteil sowie Kalkar-Beschluss Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die grundrechtliche „Wertrangordnung“ Kein Zugriff
        Art. 20a GG Kein Zugriff
        Wachstum in Art. 109 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      2. Kritik Kein Zugriff
    2. 1. Verstärkung von Prognoseproblemen Kein Zugriff
      2. Isolierte Betrachtung von Einzelzielen und -maßnahmen? Kein Zugriff
        Allgemeines Bekenntnis des Grundgesetzes zu einer Gerechtigkeitstheorie? Kein Zugriff
        Begründung im intratemporalen Kontext Kein Zugriff
        Übertragbarkeit auf die intertemporale Verteilung? Kein Zugriff
        Art. 115 Abs. 1 Satz 2, 1. Hs. GG Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Pauschalierung Kein Zugriff
    2. 1. Art. 20a GG Kein Zugriff
      2. Wachstumsziel, Art. 109 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      3. Kulturstaatsprinzip Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 207 - 209
4. 1. 1. Abwägungsunabhängige Normen Kein Zugriff
    2. 1. Das positive (Verfassungs-)Recht als alleiniger Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
        Der funktionell-rechtliche Ansatz Kein Zugriff
      2. Kontrolle gesetzgeberischer Erwägungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abstrakte Normenkontrolle Kein Zugriff
      2. Andere Verfahren Kein Zugriff
    2. 1. Teleologische Argumente für Schutz- und Leistungsrechte Kein Zugriff
        Teleologische Argumente gegen Schutz- und Leistungsrechte Kein Zugriff
        Die gesetzgeberische Entscheidung gegen soziale Grundrechte Kein Zugriff
        Umweltschutz Kein Zugriff
        Wirtschaftsförderung Kein Zugriff
      2. Das Erfordernis der „gegenwärtigen Betroffenheit“ Kein Zugriff
      3. Klagbarkeit kraft subjektiv-rechtlicher Qualität Kein Zugriff
        Vorwirkung künftiger Klagemöglichkeit Kein Zugriff
        Fiktion einer Klagemöglichkeit aus teleologischen Gründen Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 227 - 228
Ergebnisse der Arbeit und rechtspolitische Folgen Kein Zugriff Seiten 229 - 232
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 233 - 244

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