Die „Vermutung aufklärungsrichigen Verhaltens&quot;

Ri&#039;inDr. Nele Briesemeister LL.M. (Tel Aviv University)

doi:10.5771/9783748922193

Zusammenfassung

Gegenstand dieser Arbeit ist das Problem des Kausalnachweises bei Informationspflichtverletzungen. Die bisherige Praxis hat zur Folge, dass gleichartige Informationspflichten beweisrechtlich unterschiedlich behandelt werden, ohne dass ein sachlicher Grund für die Ungleichbehandlung ersichtlich ist. Vorzugswürdig ist es deshalb, sich einer Lösung des Beweisproblems durch die Systematisierung der Informationspflichten nach ihrem Haftungsgrund anzunähern. Danach ist zwischen vorvertraglichen, vertraglichen und deliktischen Informationspflichten zu unterscheiden.

Die Untersuchung dieser Fallgruppen hat ergeben, dass die "Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens" mit der Folge einer Beweislastumkehr bei den vorvertraglichen Informationspflichten sowie bei den vertraglichen Informationspflichten, die im Rahmen von interessenwahrnehmenden Verträgen zu erbringen sind, anzuwenden ist. Hingegen liegen keine Sachgründe vor, die eine Beweislastumkehr bei im Rahmen von Austauschverträgen zu erbringenden vertraglichen Informationspflichten und bei den deliktischen Informationspflichten rechtfertigen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-406-75300-8
ISBN-Online: 978-3-7489-2219-3
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Münchener Universitätsschriften
Band: 256
Sprache: Deutsch
Seiten: 198
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XX
1. 1. Wesentliche Bedeutung von Informationspflichten im Geschäftsverkehr Kein Zugriff
  2. 1. Grundregel der Beweislastverteilung Kein Zugriff
    2. Problem: Hypothetischer und subjektiver Beweisgegenstand Kein Zugriff
2. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. Qualifikation der „Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens“ als Beweislastumkehr Kein Zugriff
  2. Weitere Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff
1. 1. 1. „Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens“ (Beweislastumkehr) Kein Zugriff
    2. Widerlegung der „Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens“ durch den Beweis des Gegenteils Kein Zugriff
  2. 1. „Vermutung beratungsgemäßen Verhaltens“ (Anscheinsbeweis) Kein Zugriff
    2. Erschütterung der „Vermutung beratungsgemäßen Verhaltens“ durch den Gegenbeweis Kein Zugriff
  3. 1. 1. „Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens“ (Beweislast umkehr) Kein Zugriff
      2. Widerlegung der „Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens“ durch den Beweis des Gegenteils Kein Zugriff
    2. 1. „Tatsächliche Vermutung“ (Erleichterung der Beweisführung) Kein Zugriff
      2. Widerlegung der „tatsächlichen Vermutung“ Kein Zugriff
    3. Kapitalmarktrechtliche Informationsdeliktshaftung Kein Zugriff
  4. 1. „Tatsächliche Vermutung“ (Erleichterung der Beweisführung) Kein Zugriff
    2. Widerlegung der „tatsächlichen Vermutung“ Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundsatz: Erbringung des Vollbeweises gem. § 286 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
    2. 1. Geltung des § 287 Abs. 1 ZPO für die haftungsausfüllende Kausalität Kein Zugriff
      2. Richterliche Überzeugung von der überwiegenden Wahrscheinlichkeit Kein Zugriff
    3. 1. Haftungsbegründende Kausalität Kein Zugriff
        Unterscheidung nach Ratschlags- und Selbstentschei dungsaufklärung Kein Zugriff
        Ermittlung des hypothetischen Verhaltens durch eine objektive Interessenabwägung Kein Zugriff
      2. Verhältnis von Anscheinsbeweis und § 287 ZPO Kein Zugriff
    4. 1. „Tatsächliche Vermutung“ Kein Zugriff
      2. „Beweiserleichterung bis hin zur Beweislastumkehr“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überwindung des non liquets Kein Zugriff
      2. Lenkung des Prozessverhaltens der Parteien Kein Zugriff
      3. Beeinflussung der richterlichen Tatsachen- und Beweis würdigung Kein Zugriff
      4. Korrektur des materiellen Rechts Kein Zugriff
    2. Grundregel der Beweislastverteilung Kein Zugriff
    3. 1. Gesetzesübersteigende richterliche Rechtsfortbildung Kein Zugriff
      2. Formelle Anforderungen Kein Zugriff
        Materielle Anforderungen Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Differenzierung nach erfolgs- und verhaltensbezogenen Informationspflichten Kein Zugriff
    2. Differenzierung nach der Wirkung der Information auf den Aufzuklärenden Kein Zugriff
    3. 1. Qualifizierung der Aufklärungspflichtverletzung als Unterlassen Kein Zugriff
      2. Qualifizierung der Aufklärungspflichtverletzung als aktives Tun Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begründung eines gesetzlichen Schuldverhältnisses durch die Gewährung und Inanspruchnahme von Vertrauen Kein Zugriff
        Wahrheitspflicht Kein Zugriff
        Grundsatz der informationellen Selbstverantwortung Kein Zugriff
        Umstände, die typischerweise eine Aufklärungspflicht rechtfertigen Kein Zugriff
        Kein Vorrang des Anfechtungsrechts Kein Zugriff
        Vertragsschluss als Schaden Kein Zugriff
        Anpassung des Vertrages Kein Zugriff
      2. Spezialgesetzliche Prospektpflichten Kein Zugriff
        Bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung im engeren Sinne Kein Zugriff
        Bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung im weiteren Sinne Kein Zugriff
        Qualifizierung als gesetzlicher Vertrauenstatbestand Kein Zugriff
        Folgerungen Kein Zugriff
        Pflicht zur Aufklärung über die für die Anlage entscheidung wesentlichen Umstände Kein Zugriff
        Rechtsprechung des III. Zivilsenats des BGH: Konkludenter Abschluss eines Auskunftsvertrages Kein Zugriff
        Vorzugswürdige Qualifizierung als gesetzlicher Vertrauenstatbestand Kein Zugriff
        Folgerungen Kein Zugriff
        Anlegergerechte Beratung Kein Zugriff
        Anlagegerechte Beratung Kein Zugriff
        Aufklärungspflichten im Dreipersonenverhältnis Kein Zugriff
        Aufklärungspflichten im Zweipersonenverhältnis Kein Zugriff
        Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des BGH: Konkludenter Abschluss eines Beratungsvertrages Kein Zugriff
        Vorzugswürdige Qualifizierung als gesetzlicher Vertrauenstatbestand Kein Zugriff
        Folgerungen Kein Zugriff
      3. Unterschiedliche Qualität ökonomisch-rationalen Handelns als Rechtfertigungsgrund für den Verbraucherschutz Kein Zugriff
        Gewährleistung eines hinreichenden Mindestschutzes durch die Unterlassungsklage Kein Zugriff
        Aufklärung über die wesentlichen Vertragsbestandteile Kein Zugriff
        Aufklärung zur Vermeidung von Fehlern bei der Abgabe der Willenserklärung Kein Zugriff
        Aufklärung über zusätzliche Kosten Kein Zugriff
        Aufklärung über die dem Verbraucher zustehenden Rechte Kein Zugriff
        Aufklärungspflichten über außerhalb des Vertrages liegende Umstände Kein Zugriff
        Vergleichbarer Regelungsgehalt mit den allgemeinen vorvertraglichen Informationspflichten Kein Zugriff
        Aufsichtsrechtliche Sanktionierung Kein Zugriff
        Pflicht zur Veröffentlichung von Insiderinformationen Kein Zugriff
        Schutzzweck: Sicherung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Interessengegensätzliche versus interessenwahrnehmende Verträge Kein Zugriff
        Interessenwahrnehmende Verträge als eigenständiger Vertragstypus Kein Zugriff
        Beratung als typische Geschäftsbesorgung Kein Zugriff
        Beratungsverträge mit Angehörigen der rechts- und wirtschaftsberatenden Berufe Kein Zugriff
        Zivilrechtliche Anlageberatung Kein Zugriff
        Unabhängige Honoraranlageberatung Kein Zugriff
        Auskunftsverträge Kein Zugriff
        Eingriffsaufklärung Kein Zugriff
        Sicherungsaufklärung Kein Zugriff
        Qualifizierung des Behandlungsvertrages als Austauschvertrag Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Informationspflichten als Nebenleistungspflichten Kein Zugriff
    3. 1. Innerer Haftungsgrund Kein Zugriff
        Zweck: Warnung vor einer Gefahrenquelle Kein Zugriff
      2. Instruktionspflichten des Warenherstellers Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Sicherung des Schutzzwecks der rechtsgeschäftlichen Entschließungsfreiheit Kein Zugriff
      2. Vorteilsziehung des Aufklärungsschuldners aus dem Vertrag Kein Zugriff
      3. Zumutbarkeit der Beweislastumkehr wegen der Verantwort lichkeit des Aufklärungsschuldners für die Beweisnot des Gläubigers Kein Zugriff
    2. 1. Unabhängigkeit der Beweislastumkehr von dem hypothetischen Verhalten des Aufklärungsgläubigers Kein Zugriff
      2. Vermutung, dass der Aufzuklärende bei ordnungsgemäßer Information vom Vertragsschluss Abstand genommen hätte Kein Zugriff
    3. 1. Anlageberatung und Anlagevermittlung Kein Zugriff
      2. Spezialgesetzliche Prospekthaftung Kein Zugriff
        Bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung Kein Zugriff
        Änderungsbedarf an der geltenden Rechtslage Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wirksame Effektuierung des Parteiwillens Kein Zugriff
        Ausgeprägtes Treueverhältnis zwischen den Vertragsparteien Kein Zugriff
        Zumutbarkeit der Beweislastumkehr, insbesondere Versicherbarkeit des Schadens risikos Kein Zugriff
      2. Folgerungen Kein Zugriff
    2. 1. Unzumutbarkeit des Gegenteilbeweises Kein Zugriff
        Verschiedenartigkeit der zugrunde liegenden Sachverhalte Kein Zugriff
        Keine strukturelle Beweisnot des Aufklärungsgläubigers Kein Zugriff
      2. Allgemeine Auskunftsverträge Kein Zugriff
        Anlagevermittlung Kein Zugriff
        Geltende Rechtslage: Keine Beweislastumkehr Kein Zugriff
        Kein Änderungsbedarf an der geltenden Rechtslage Kein Zugriff
        Geltende Rechtslage: Beweislastumkehr bei Vorliegen eines groben Aufklärungsfehlers Kein Zugriff
        Änderungsbedarf an der geltenden Rechtslage Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schutz des Integritätsinteresses Kein Zugriff
      2. Keine strukturelle Beweisnot des Aufklärungsgläubigers Kein Zugriff
      3. Unzulässige Haftungsverschärfung zulasten des Herstellers Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine deliktische Informationspflichten Kein Zugriff
      2. Kapitalmarktrechtliche Informationsdeliktshaftung Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Sekundäre Darlegungslast des Aufklärungsgläubigers Kein Zugriff
  2. 1. Vernehmung des Aufzuklärenden als Partei, § 445 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
    2. Zeugenbeweis, § 373 ZPO Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 169 - 184
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 185 - 198

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