
75 Jahre Europarat
Errungenschaften und Zukunftsperspektiven- Herausgeber:innen:
- | |
- Reihe:
- Grenz-Räume, Band 7
- Verlag:
- 2026
Zusammenfassung
Der Band beinhaltet die Beiträge einer Ringvorlesung, welche die Herausgeberin und die Herausgeber im Wintersemester 2024/25 und im Sommersemester 2025 an der Universität Innsbruck aus Anlass von 75 Jahren Europarat veranstaltet haben. Sie demonstrieren die thematische Bandbreite der multilateralen Abkommen, die im Rahmen dieser internationalen Organisation abgeschlossen wurden. Diese reichen von der Europäischen Menschenrechtskonvention als dem prominentesten Beispiel, über den Gewaltschutz an Frauen (Istanbul Konvention) bis hin zur staatlichen Dezentralisation in Form der Gemeindeselbstverwaltung (Charta der lokalen Selbstverwaltung). Die Gesamtschau vermittelt einen Einblick in die Vielfalt und Bedeutung des Europarates. Dieser Titel erscheint auch Open Access.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2026
- Copyrightjahr
- 2026
- ISBN-Print
- 978-3-7560-4024-7
- ISBN-Online
- 978-3-7489-7036-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Grenz-Räume
- Band
- 7
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 266
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Abkürzungsverzeichnis
- Gabriele Kucsko-Stadlmayer Download Kapitel (PDF)
- I. Das Konventionssystem
- II. Österreich und der EGMR
- III. Der EGMR und seine Entwicklung
- A. Eckpfeiler: Sektionen
- B. Case-Management und Filtering
- C. Verfahren vor der Kammer
- D. Unterstützung der Staaten bei der Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen
- E. Zwischenergebnis
- A. Sprachenvielfalt
- B. Diversität der Rechtskulturen
- C. Einstweilige Verfügungen: Rule 39
- D. Staatenbeschwerden
- E. Advisory Opinions (16. ZP)
- VI. Ausblick
- Marie-Luisa Frick Download Kapitel (PDF)
- A. Klima-Aktivismus und der Aufstieg strategischer Prozessführung
- B. Rechtspolitische Diskurse über gerichtliche Normen- bzw Grundrechtskontrolle und Gewaltenteilung
- C. Menschenrechte: Zwischen Revolution und Evolution
- 1. Rechtspolitische Positionierung
- 2. Verletzung welcher Rechte?
- 3. Evolutive Interpretation
- 4. Opfer-Status?
- 5. Welche Pflichten?
- 6. Die Dissenting Opinion von Richter Eicke
- B. Rezeption
- III. Fazit und Ausblick
- Kerstin Schinnerl Download Kapitel (PDF)
- A. Einordnung und Ratifizierungsstand der Istanbul-Konvention
- B. Grundlegende Ansätze der Istanbul-Konvention
- 1. Ineinandergreifende politische Maßnahmen (Kapitel II IK)
- 2. Prävention (Kapitel III IK)
- 3. Schutz der Opfer (Kapitel IV IK)
- 4. Strafverfolgung (Kapitel V und VI IK)
- 5. Migration und Asyl (Kapitel VII IK)
- 1. GREVIO
- 2. Ausschuss der Vertragsparteien (Committee of the Parties, CoP)
- B. Evaluierungsverfahren: Basisevaluierung und thematische Überprüfung
- C. Bedeutung des Überprüfungsmechanismus der IK
- A. Allgemeine Bewertung und Kontext
- 1. Positive Entwicklungen
- 2. Festgestellte Lücken und Mängel
- 1. Verbesserungen seit 2017
- 2. Fortbestehende Defizite
- 3. Neue Gewaltformen und gesellschaftliche Trends
- V. Zusammenfassung
- Andreas Kiefer Download Kapitel (PDF)
- I. Standardsetting – Monitoring – Zusammenarbeit
- A. Der Kongress im strategischen Dreieck des Europarats
- B. Rechtsgrundlage und Aufgaben
- 1. Geschlechtergerechtigkeit und eine 30 %-Quote
- A. Plenum und Statutarisches Forum
- 1. Lokale und regionale Parität endet
- 2. Alle Länder im AdR versus Parität mit Kommunen im Kongress
- 3. Rotationsregel der deutschen Länder verhinderte Führungsfunktionen
- C. Das Präsidium
- D. Die Ausschüsse
- E. Politische Gruppen
- F. Jugenddelegierte und Politik für junge Menschen
- G. Gruppe unabhängiger Expertinnen und Experten der Charta der lokalen Selbstverwaltung (GIE)
- H. Partner for local democracy: Tunesien und Marokko
- I. Verbände mit Partnerstatus
- A. Ministerkomitee
- B. Parlamentarische Versammlung
- C. Menschenrechte mit Multi-Level-Governance Dimension
- D. Intergouvernementales Sekretariat des Europarats
- E. Kompetenzzentrum für Multi-Level-Governance – Centre of Expertise
- A. Europäische Kommission
- B. Ausschuss der Regionen
- C. Nationale und europäische Verbände
- A. Zusatzprotokoll zur Charta
- A. Charta-Monitoring
- B. Wahlbeobachtung
- C. Wiederkehrende Probleme und Herausforderungen
- D. Zeitgemäßer Kommentar und Datenbank
- E. Professionalisierung, Regelmäßigkeit und politische Nacharbeit
- F. Änderungen der Rechtsordnungen beschlossen
- A. Aktionspläne, Kooperationsprogramme und die SDGs
- B. Konkrete Projekte
- A. Wahlfunktionen im Kongress: Präsidentschaft, Kammern, Generalsekretär
- B. Berichterstattungen: überdurchschnittlich aktiv
- C. Finanzkrisen und Budgetkürzungen
- D. Unterstützung durch Personalzuteilung
- E. Österreich setzte Kongressempfehlungen um
- A. Die Reykjavik-Agenda mit Leben erfüllen
- B. Errungenschaften sichern
- Klaus Poier Download Kapitel (PDF)
- I. Einleitung
- A. Vorgeschichte
- B. Entstehung des Rahmenübereinkommens
- C. Aktuelle Vertragsstaaten
- A. Rechtsnatur
- B. Aufbau
- C. Zum Begriff der „nationalen Minderheit“
- D. Nationale Minderheiten in Österreich
- 1. Art 3 – Prinzip der ,,free self-identification”
- 2. Art 4 – Gleichheit und Nicht-Diskriminierung
- 3. Art 5 – Erhaltung und Entwicklung der Kultur und Identität nationaler Minderheiten
- 4. Art 6 – Förderung der Toleranz und des interkulturellen Dialoges
- 5. Art 7 – Versammlungs-, Vereinigungs-, Meinungs-, Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit
- 6. Art 8 – Religionsfreiheit
- 7. Art 9 – freie Meinungsäußerung durch Zugang zu den Medien und eigene Medien
- 8. Art 10 – Recht auf freien Gebrauch von Minderheitensprachen
- 9. Art 11 – (Familien-)Name, Beschilderung, Ortsnamen etc in der Minderheitensprache
- 10. Art 12 bis 14 – Bildung
- 11. Art 15 – Teilnahme am öffentlichen Leben
- 12. Art 17 und 18 – Kontakte über die Grenze sowie bilaterale und internationale Kooperation
- 1. Der Staatenbericht
- 2. „Country visit“
- 3. Die „Opinion“ des Beratenden Ausschusses
- 4. Die Stellungnahme des Vertragsstaats
- 5. Die Resolution des Ministerkomitees
- B. Der Beratende Ausschuss
- C. Thematic Commentaries
- V. Fazit
- Schnutz Rudolf Dürr Download Kapitel (PDF)
- I. Einleitung
- A. Gründung und Mitgliedschaft
- 1. Anfragen zu Gutachten
- 2. Vorbereitung der Gutachten und Berichte
- 3. Dringlichkeitsgutachten
- 4. Folgegutachten
- 1. Gemeinsames verfassungsrechtliches Erbe – Ermittlung europäischer Standards durch Rechtsvergleichung
- 2. Beispiele wesentlicher Berichte
- 1. Rechtsvergleichung durch die Mitgliedstaaten – doppelte Standards?
- 2. Beispiele: Ungarn, Niederlande, Georgien
- A. Kooperation im Bereich des Wahlrechtes
- 1. Datenbank CODICES und Bulletin on Constitutional Case-Law
- 2. Zusammenarbeit mit regional- und sprachbasierten Gruppen von Verfassungsgerichten
- 3. Weltkonferenz der Verfassungsgerichtsbarkeit
- V. Zusammenfassung
- Christian Manquet Download Kapitel (PDF)
- A. Die Justizministerkonferenz von Malta, die GMC und das Aktionsprogramm gegen Korruption
- B. Exkurs: Das Umfeld – eine breite internationale Phalanx gegen Korruption
- II. Gründung und Mitglieder der GRECO
- A. Die Organe der GRECO
- B. Evaluierungsverfahren
- 1. Erste und zweite Evaluierungsrunde
- 2. Die dritte Evaluierungsrunde
- 3. Die vierte Evaluierungsrunde
- 4. Die fünfte Evaluierungsrunde
- 5. Die sechste Evaluierungsrunde
- 6. Ein Vergleich macht Sie sicher?
- 7. Fazit
- Helmut Tichy Download Kapitel (PDF)
- I. Die Arbeitsweise des CAHDI
- II. Arbeitsweise von GREVIO
- III. Themen des CAHDI
- IV. Themen von GREVIO
- Aloisia Wörgetter Download Kapitel (PDF)
- I. Jede Generation hat ihre Herausforderung
- II. Europarat und Europäische Union – kommunizierende Gefäße
- III. Finis Europae
- IV. Europäischer Menschenrechtsschutz und Rechtsstaatlichkeit
- V. Neuer Demokratiepakt
- VI. Ausblick
- Verzeichnis der Herausgeberin und der Herausgeber sowie der Autorinnen und AutorenSeiten 265 - 266 Download Kapitel (PDF)




