Rechtsstaat und Rechnungshöfe

Univ.-Prof. Dr. Esther Happacher LL.M.; Univ.-Prof. Dr. Peter Bußjäger; Dott. Gianfranco Postal

doi:10.5771/9783748946724

Zusammenfassung

Den Rechnungshöfen kommt als parlamentarische Hilfsorgane eine wichtige Kontrollfunktion gegenüber der Exekutive zu. Demgegenüber wird ihre rechtsstaatliche Bedeutung als Institutionen, welche die Legalität staatlichen Handelns überprüfen, im wissenschaftlichen Diskurs oft wenig beleuchtet. Das vorliegende Werk setzt sich mit diesen Aspekten im Vergleich zwischen Österreich und Italien auseinander.Das Buch ist nicht nur für die parlamentarische Praxis von Relevanz, sondern auch für die Tätigkeit der Exekutive wie auch für die Gerichtsbarkeit, werden doch Fragen der rechtlichen Verantwortlichkeit von Amtsorganen und der Korruptionsprävention aufgeworfen.Mit Beiträgen vonMonika Aichholzer-Wurzer | Gianluca Albo | Anrold Autengruber | Peter Bußjäger | Guido Carlino | Stefania Fusaro | Esther Happacher | Margit Kraker | Annamaria Lentini | Andrea Lupi | Gianfranco Postal | Mauro Orefice | Klaus Wallnöfer | René Wenk

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-1019-6
ISBN-Online: 978-3-7489-4672-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Grenz-Räume
Band: 5
Sprache: Deutsch
Seiten: 232
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 14 Download Kapitel (PDF)
1. Guido Carlino Download Kapitel (PDF)
  1. I. Einführung
  2. II. Der Rechnungshof in der republikanischen Verfassung von 1948
  3. 1. A. Der verfassungsrechtliche Rahmen
    2. B. Die Vorabkontrolle der Gesetzmäßigkeit
    3. C. Die nachprüfende Kontrolle der Gebarung des Staatshaushalts
    4. D. Die Kontrolle im Wege der Berichte
    5. E. Die Kontrolle der Finanzgebarung der Körperschaften, an die der Staat Beiträge vergibt
    6. F. Die Kontrolle über die Lokalautonomien
  4. 1. A. Die Arbeiten in der Verfassungsgebenden Versammlung
    2. B. Der Bereich des öffentlichen Rechnungswesens in der Rechtsprechung in den ersten vier Jahrzehnten nach dem Inkrafttreten der Verfassung
    3. C. Die Entwicklung der Rechtsprechung und der Schutz der öffentlichen Mittel nach der Reform der öffentlichen Verwaltung in den 1990er-Jahren
    4. D. Art 103 Verf in Zusammenhang mit den neuen verfassungsrechtlichen Bestimmungen über den Schutz der öffentlichen finanziellen Interessen
  5. 1. A. Der Rechtsrahmen
    2. B. Die jüngsten gesetzlichen Entwicklungen
  6. 1. A. Der Präsident
    2. B. Der Präsidialrat
    3. C. Die zentrale Organisation
    4. D. Die Organisation auf regionaler Ebene
  7. VII. Schlussfolgerungen
2. Margit Kraker Download Kapitel (PDF)
  1. 1. A. Hauptmodelle der externen öffentlichen Finanzkontrolle
    2. B. Vergleichsweise breites Mandat des Österreichischen Rechnungshofes
    3. C. Hohes Maß an Unabhängigkeit und Eigenständigkeit
    4. D. Parlamentarisch orientiertes und monokratisches Organ
  2. 1. A. Die Rolle des Rechnungshofes in den Ländern:
    2. B. Gemeindeprüfkompetenz des Rechnungshofes
    3. C. Sonderaufgaben
  3. 1. A. Gebietskörperschaftsübergreifende Kontrolle – Präventivwirkung
    2. B. Unmittelbare Kontrolle
    3. C. Wirkung durch Empfehlungen
    4. D. Wirkung durch Publizität
  4. IV. Resümee
3. Monika Aichholzer-Wurzer Download Kapitel (PDF)
  1. I. Einleitung
  2. II. Der Landesrechnungshof Tirol und seine Entstehungsgeschichte
  3. 1. 1. 1. Prüfung der Gebarung des Landes Tirol
      2. 2. Prüfung der Gebarung der Gemeinden mit weniger als 10.000 EinwohnerInnen
      3. 3. Prüfung der Gebarung von Stiftungen, Fonds und Anstalten
      4. 4. Prüfung der Gebarung von Unternehmen
    2. B. Ziele der Prüfungstätigkeit
    3. C. Arten der Beauftragung
    4. D. Informationsrechte, Datenschutz & Verschwiegenheit
    5. E. Prüfberichte
  4. IV. Schlussbemerkung
1. Andrea Lupi Download Kapitel (PDF)
  1. I. Einleitende Bemerkungen
  2. 1. A. Vorbemerkung
    2. B. Merkmale der verwaltungsrechtlichen Haftung
    3. C. Die Änderungen durch das Gesetz Nr 20/1994
    4. D. Die Rolle der Staatsanwaltschaft
    5. E. Das Verfahren
  3. III. Das Rechnungslegungsverfahren
  4. IV. Problematische Aspekte des Haftungsverfahrens
  5. V. Schlussbemerkungen
2. Anna Maria Rita Lentini Download Kapitel (PDF)
  1. I. Vorbemerkung
  2. 1. A. Allgemeines
    2. B. Arten der Kontrollfunktion
    3. C. Entwicklung der Kontrollfunktionen nach der Reform von 1994
  3. III. Der Haushalt als Belang der Allgemeinheit und die Berechtigung des Rechnungshofs zur Erhebung der indirekten Verfassungsbeschwerde
  4. IV. Wirksamkeit der Kontrollen zur Korruptionsbekämpfung
3. Stefania Fusaro Download Kapitel (PDF)
  1. I. Vorbemerkung: Die Anerkennung der Sonderautonomien in der Verfassung
  2. II. Die Kontroll- und Rechtsprechungsfunktionen des Rechnungshofs und die Sonderautonomie
  3. III. Die Abgrenzung der Kontrollen des Rechnungshofs in Bezug auf die Sonderautonomien in der Entwicklung der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs
  4. IV. Die wichtigsten Kontrollen des Rechnungshofs, die in den Sonderstatuten oder den Durchführungsbestimmungen zu den Sonderstatuten vorgesehen sind: Überblick
  5. V. Zur Durchführungsbestimmung des Sonderstatuts der Region Trentino-Südtirol für die Einrichtung der Kontrollsektionen des Rechnungshofs von Trient und Bozen und für das ihnen zugewiesene Personal
  6. VI. Schlussbemerkungen
4. Gianluca Albo Download Kapitel (PDF)
  1. I. Pluralität der Gerichtsbarkeiten und Staatsanwaltschaften
  2. II. Die Befugnisse des Staatsanwalts beim Rechnungshof
  3. 1. A. Ermittlungsphase
    2. B. Verfahrensphase
    3. C. Vollstreckungsphase
  4. IV. Die Staatsanwaltschaft in den anderen Verfahren vor dem Rechnungshof
  5. V. Die von der Politik nicht vorgesehene und nicht gewollte Funktion der Korruptionsbekämpfung der Staatsanwaltschaft beim Rechnungshof
1. Arnold Autengruber Download Kapitel (PDF)
  1. I. Ausgangspunkt
  2. 1. A. Grundlagen
    2. B. Staatstheoretische Bedeutung und grundlegende Schutzrichtungen
    3. C. Abgrenzungsfragen
    4. D. Voraussetzungen für Amtshaftungsansprüche
    5. E. Geltendmachung von Amtshaftungsansprüchen
  3. 1. A. Grundlagen
    2. B. Anlehnung an das AHG
  4. IV. Bezugspunkte zwischen Rechnungshof und Haftungen
2. Klaus Wallnöfer Download Kapitel (PDF)
  1. I. Einleitung
  2. 1. A. Kontrolle der Verwaltung im Allgemeinen
    2. B. Verantwortlichkeit oberster Organe als Anknüpfungspunkt objektiver Kontrolle
    3. 1. 1. Die Mitglieder der Landesregierung als oberste Organe der Landesverwaltung
      2. 2. Einschränkungen des Ressortsystems – Verantwortlichkeit der Landesregierung als Kollegium
      3. 3. Verantwortlichkeit im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung
  3. 1. A. Das System der Verantwortlichkeit nach Art 64 Tiroler Landesordnung
    2. 1. 1. Abberufung wegen Nichterlassung der Geschäftsordnung
      2. 2. Misstrauensvotum
    3. 1. 1. Anklage vor dem Verfassungsgerichtshof
      2. 2. Zivilrechtliche Haftung
  4. 1. A. Verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit
    2. B. Strafrechtliche Verantwortlichkeit
  5. V. Zusammenfassung
1. René Wenk Download Kapitel (PDF)
  1. 1. A. Korruption ist eine Bedrohung für die gesamte INTOSAI/EURORAI Gemeinschaft, …für uns alle
    2. B. Korruptionsbekämpfung besteht nicht nur aus dem Strafrecht
    3. C. Rechnungshöfe als Key Player in diesem Spiel
  2. II. Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Anti-Korruptionsarbeit
  3. 1. A. Kompetenzaufbau
    2. B. Systemprüfungen
    3. C. Schwerpunktprüfungen
  4. IV. Fazit
1. Mauro Orefice Download Kapitel (PDF)
  1. I. Einleitung
  2. II. Bilaterale Zusammenarbeit
  3. III. Multilaterale Zusammenarbeit
  4. IV. Schlussfolgerungen
2. Gianfranco Postal Download Kapitel (PDF)
  1. I. Der Rechnungshof in der Region Trentino-Südtirol bis zum Verfassungsgesetz Nr 3/2001 über die Änderung des V. Titels des zweiten Teils der Verfassung
  2. II. Die Einrichtung und die Änderungen der Regionalen Kontrollsektionen des Rechnungshofes von 2001 bis 2022. Die Konflikte vor dem Verfassungsgerichtshof
  3. III. Die Neuerungen in Organisation und Aufgaben der Regionalen Sektionen von Trentino-Südtirol nach 2020 hinsichtlich der Ausdehnung der Kontrollen des Rechnungshofs auf Regionen und örtliche Körpers...
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