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Südtirols Autonomie gestern, heute und morgen

50 Jahre Zweites Autonomiestatut: Rück-, Ein- und Ausblicke
Herausgeber:innen:
Reihe:
Grenz-Räume, Band 4
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

1972 trat das Zweite Autonomiestatut als zentrale verfassungsrechtliche Grundlage der Autonomie Südtirols und damit des Schutzes der deutschen und ladinischen Minderheiten in Südtirol in Kraft. Anhand ausgewählter Bereiche wie Kompetenzen, Finanzautonomie, Sprachgebrauch, Bildung und Beziehungen zu anderen Autonomien wird aufgezeigt, wie sich das Statut in der Praxis bewährt hat. Ebenso werden rechtlichen Lösungen für die sich rasch ändernden Anforderungen in Recht und Gesellschaft, etwa durch die Digitalisierung, diskutiert. Dabei werden auch die Beziehungen zur Region Trentino-Südtirol, den Gemeinden und zu Europa in den Blick genommen. Mit Beiträgen vonAndrea Ambrosi | Siegfried Brugger | Paolo Coppola | Matteo Cosulich | Elena D’Orlando | Sigrun Falkensteiner | Martha Gärber | Esther Happacher | Thomas Mathà | Walter Obwexer | Gianfranco Postal | Martha Stocker | Helmut Tichy | Roberto Toniatti | Alice Valdesalici | Karl Zeller

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1225-1
ISBN-Online
978-3-7489-1755-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Grenz-Räume
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
395
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 12 Download Kapitel (PDF)
    1. Martha Stocker Download Kapitel (PDF)
      1. I. Einleitung
      2. II. Rückblick auf Zeiten der Unsicherheit
      3. III. Parallelen in der Umsetzung der Südtirol-Autonomie mit europäischen Veränderungsprozessen
      4. IV. Meilen- und Stolpersteine: „Blumen auf dem Wege“ in der Umsetzung
      5. V. Verbesserungen
      6. VI. Sammelgesetz von 1972 mit der Möglichkeit der Namensänderung
      7. VII. Übertragung der Vermögensgüter
      8. VIII. Durchführungsbestimmung zu Bereichen der Kultur und zum Fernsehen
      9. IX. Proporzregelung: Proporz, Sprache, Sprachgruppenerhebung
      10. X. Sprachenkenntnis zur „einwandfreien Dienstabwicklung“
      11. XI. Sprachgruppenzugehörigkeitserklärung von 1981
      12. XII. Verwaltungsgericht und Wappen
      13. XIII. Langer Weg bis zum Banner
      14. XIV. Name des Landes: Von Tiroler Etschland zu Südtirol
      15. XV. Phase der Stagnation und „schwarzer Tag“
      16. XVI. Und dann doch: Licht am Ende des Tunnels – nächste Phase intensiver Umsetzung
      17. XVII. Weitere Durchführungsbestimmungen 1988 und offene Punkte
      18. XVIII. Ausrichtungs- und Koordinierungsbefugnis (AKB)
      19. XIX. Abänderung der Senatswahlkreise
      20. XX. SVP-Landesversammlung vom Mai 1992 – Ja zur Abgabe der Streitbeendigungserklärung
      21. XXI. Schlussbetrachtungen
    2. Siegfried Brugger Download Kapitel (PDF)
      1. I. Einführung
      2. II. Einlösung der Blankoschecks
      3. III. Dynamische Autonomie
        1. A. Verfassungsgesetz Nr 2/2001
        2. B. Verfassungsgesetz Nr 3/2001
      4. V. Autonomieerweiterung nach 2001
      5. VI. Finanzregelungen
      6. VII. Internationale Verankerung der Südtirol Autonomie und Verpflichtungen aus dem EU-Recht
      7. VIII. Schlussbemerkungen
    3. Martha Gärber Download Kapitel (PDF)
      1. I. Einführung
        1. A. Wirtschaftliche Entwicklung
        2. B. Entwicklungen ab 1990
        3. C. Entwicklungen ab der Jahrtausendwende
        1. A. Minderheitenschutz
        2. B. Sprachenregelung
      2. IV. Schlussbetrachtungen
    1. Sigrun Falkensteiner Download Kapitel (PDF)
      1. I. Zweites Autonomiestaut als Grundlage und Eckpfeiler für Bildung in der Muttersprache
      2. II. Schritt für Schritt zu weiteren Zuständigkeiten
      3. III. „Schule zum Land“
      4. IV. Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern in eigener Hand
      5. V. Berufliche Bildung
      6. VI. Gelebte und aktiv gestaltete Autonomie
      7. VII. Licht und Schatten
    2. Karl Zeller Download Kapitel (PDF)
      1. I. Historische Entwicklung
        1. A. Zweites Autonomiestatut (1972)
          1. 1. Territorialer Geltungsbereich
          2. 2. Subjektiver Geltungsbereich
        2. C. Gleichstellung der deutschen und italienischen Sprache in Bezug auf Konzessionsunternehmen
        3. D. Fälle des gemeinsamen Gebrauchs der beiden Sprachen
        4. E. Zweisprachigkeit im Verkehr mit den Organen und Ämtern der öffentlichen Verwaltung und mit den Konzessionsunternehmen – Nichtigkeitsbeschwerde
        5. F. Sprachgebrauch im internen Verkehr der Ämter und Konzessionsunternehmen
        6. G. Sprachbestimmungen für den externen Verkehr militärischer Einrichtungen
          1. 1. Sprachbestimmungen im Strafverfahren
          2. 2. Sprachbestimmungen im Zivilprozess sowie in den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, dem Rechnungshof und den Steuerkommissionen
          3. 3. Beziehungen zu Gerichten außerhalb von Südtirol
          4. 4. Strafregister
        7. I. Sprachgebrauch beim Standesamt, Grundbuch und in notariellen Akten
        8. J. Sprachbestimmungen für die ladinischen Gebiete
        9. K. Diverse Bestimmungen zum Sprachgebrauch für Gesellschaften, Medikamente und Anwaltsprüfung
        10. L. Sprachgebrauch in den Kollegialorganen (Regionalrat, Landtag und Gemeinderäte) in Südtirol
      2. III. Die zwei- bzw dreisprachige Ortsnamengebung.
    3. Thomas Mathà Download Kapitel (PDF)
      1. I. Allgemeines und Prämissen
        1. A. Grundlegendes
          1. 1. Wohnbauförderung
          2. 2. Kultur
        2. C. Proporzumsetzung
      2. III. Sprachgruppenzugehörigkeiterklärung
      3. IV. Schlussbemerkungen
    4. Matteo Cosulich Download Kapitel (PDF)
      1. I. Gesetzgebungs- und Verwaltungsautonomie des Landes Südtirol
        1. A. Primäre Gesetzgebungsbefugnisse
        2. B. Sekundäre Gesetzgebungsbefugnisse
        3. C. Residuale Gesetzgebungsbefugnis
        4. D. Verwaltungsfunktionen
      2. III. Mögliche Abhilfen
    5. Alice Valdesalici Download Kapitel (PDF)
      1. I. Ursprünge: vom Ersten Autonomiestatut (1948) zum Zweiten Autonomiestatut (1972)
        1. A. Statut von 1972, Überarbeitung von 1989 und Durchführungsbestimmungen im Bereich der Finanzen
        2. B. Mailänder Abkommen von 2009
        3. C. Sicherungspakt von 2014 und Korrektiv von 2021
        1. A. Steuerautonomie: eigene Steuern
        2. B. Steuerautonomie: abgeleitete eigene Steuern und „steuerliche Flexibilität“
          1. 1. (Größere) Sicherheit der Einnahmen
          2. 2. „Territorialisierung“ der Einnahmen: vom Prinzip des Ortes der Einhebung zum Prinzip der lokalen Herkunft
        3. D. Beitrag zum Gleichgewicht der öffentlichen Finanzen
      2. IV. Schlussfolgerungen
    6. Roberto Toniatti Download Kapitel (PDF)
      1. I. Einleitung
      2. II. Ursprünge des Prinzips der loyalen Zusammenarbeit in der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung
      3. III. Entwicklungen im positiven Verfassungsrecht
      4. IV. Ursprünge und Entwicklung im supranationalen Verfassungsrecht
      5. V. Innerstaatliche rechtliche Entwicklungen aufgrund regionalen Völkerrechts
        1. A. Ursprung und Entwicklungen in der Rechtsprechung
        2. B. Orte und Instrumente der loyalen Zusammenarbeit
        3. C. Prinzip der loyalen Zusammenarbeit und die Sonderautonomien
        4. D. Verfassungsrechtliche Formalisierung des Prinzips der loyalen Zusammenarbeit
        5. E. Anwendung des Prinzips der loyalen Zusammenarbeit in den Beziehungen zwischen Staat und sprachlichen Minderheiten
      6. VII. Schlussbetrachtungen
    7. Gianfranco Postal Download Kapitel (PDF)
      1. I. Einleitung
      2. II. Hintergründe des Autonomiestatus von Trentino-Südtirol von 1948 und grundlegende Aspekte der Beziehungen zwischen der Provinz und der Region
      3. III. Statut von 1972 als Ergebnis der grundlegenden Änderung der Beziehung zwischen Staat und Autonomie mit Einsetzung der 19er Kommission
        1. A. Unveränderte Inhalte
        2. B. Neuerungen
        3. C. Änderungen infolge der Verfassungs- und Statutsänderungen von 2001
        4. D. Änderungen in den Beziehungen zwischen den drei Körperschaften
        5. E. Änderungen in Entwicklung
      4. V. Zusammenfassung und Ausblick auf mögliche zukünftige Entwicklungen bei unverändertem Statut
    8. Andrea Ambrosi Download Kapitel (PDF)
      1. I. Gemeinden von Trentino-Südtirol zwischen Autonomiestatut und Verfassung
      2. II. Chamäleonartiges Prinzip der vertikalen Subsidiarität und sein Verhältnis zum Autonomiestatut
      3. III. Autonomie, Subsidiarität und Beteiligung der Gemeinden an sie betreffenden Entscheidungen
      4. IV. Zum „Inhalt“ der Gesetzgebung der beiden Provinzen
      5. V. Ein Blick in die Zukunft
    1. Esther Happacher Download Kapitel (PDF)
      1. I. Einleitung
      2. II. Veränderte Rahmenbedingungen seit 1972
      3. III. Bildung in der Muttersprache
      4. IV. Recht auf Gebrauch der Minderheitensprache gegenüber Verwaltung und Gericht
      5. V. Proporz im öffentlichen Dienst und Sprachgruppenzugehörigkeit
      6. VI. Ortsnamen
      7. VII. Mobilität in der EU und Migration
      8. VIII. Schlussbemerkungen
    2. Elena D’Orlando, Paolo Coppola Download Kapitel (PDF)
      1. I. Vorbemerkung: Sonderautonomie in Krisenzeiten
      2. II. Eine Vorfrage: Lässt sich eine digitale Autonomie aus technischer Sicht umsetzen?
      3. III. Digitalisierung und Regionalautonomie
        1. A. Methode: ein strategischer und partizipativer Ansatz
          1. 1. IKT-Infrastrukturen
          2. 2. Wissensökosystem
          3. 3. Digitalisierung der Autonomen Provinz Bozen
          4. 4. Dienstleistungen für Bürger und Unternehmen
          5. 5. Digitale Kompetenzen
          6. 6. Ökosystem der Innovation
      4. V. Schlussbetrachtungen
    3. Walter Obwexer Download Kapitel (PDF)
      1. I. Einführung
        1. A. Neue Rechte und Freiheiten
        2. B. Erforderliche Anpassungen an zentralen Minderheitenschutzbestimmungen
        3. C. Einschränkungen der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen
        1. A. Ethnischer Proporz
        2. B. Sprachgruppenerklärung
        3. C. Gebrauch der Muttersprache
        4. D. Bildungssystem
        1. A. Verwirklichung der Ergebnisse der Konferenz zur Zukunft Europas
        2. B. Aufbau- und Resilienzfazilität
          1. 1. Vorrang des Unionsrechts
          2. 2. Bindung der Mitgliedstaaten an die unionalen Grundrechte
          3. 3. Anwendung der Grundfreiheiten auf Sachverhalte ohne physischen Grenzübertritt
          4. 4. Anerkennung von Berufsqualifikationen: Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung
          5. 5. Anwendung der Dienstleistungs-Richtlinie auf rein interne Sachverhalte
          6. 6. Gewährung von Leistungen der sozialen Sicherheit
          7. 7. Vergabe öffentlicher Aufträge
          8. 8. Rechte langfristig aufenthaltsberechtigter Drittstaatsangehöriger
        1. A. Vertretung im Europäischen Parlament
        2. B. Einrichtung von Bürgerforen
        1. A. Zusammenarbeit in der Union
        2. B. Zusammenarbeit mit der Union
        3. C. Innerstaatliche Grundlage
        1. A. Zusammenarbeit mit Österreich
        2. B. Schutz durch Österreich
      2. VII. Schlussbetrachtungen mit Ausblick
    4. Helmut Tichy Download Kapitel (PDF)
      1. I. Einführung
      2. II. Pariser Vertrag
      3. III. Spätere Staatenpraxis
      4. IV. Selbstbestimmungsrecht
      5. V. Minderheitenschutzabkommen
      6. VI. Schutzfunktion Österreichs
      7. VII. Soft law
      8. VIII. Doppelstaatsbürgerschaft
      9. IX. Schlussbetrachtungen
  2. Verzeichnis der Herausgeberinnen und Herausgeber sowie der Autorinnen und AutorenSeiten 395 - 395 Download Kapitel (PDF)

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