
Südtirols Autonomie gestern, heute und morgen
50 Jahre Zweites Autonomiestatut: Rück-, Ein- und Ausblicke- Editors:
- |
- Series:
- Grenz-Räume, Volume 4
- Publisher:
- 2023
Summary
In 1972, the Second Statute of Autonomy came into force as the central constitutional foundation of South Tyrol's autonomy and thus of the protection of the German and Ladin minorities in South Tyrol. With reference to selected areas, such as competences, financial autonomy, language use, education and relations with other autonomies, this book shows how the Statute has proved itself in practice. Legal solutions for the rapidly changing requirements in law and society, for example through digitalisation, are also examined, as are South Tyrol’s relations with the region of Trentino-Alto Adige/Südtirol, municipalities and Europe. With contributions by Andrea Ambrosi | Siegfried Brugger | Paolo Coppola | Matteo Cosulich | Elena D’Orlando | Sigrun Falkensteiner | Martha Gärber | Esther Happacher | Thomas Mathà | Walter Obwexer | Gianfranco Postal | Martha Stocker | Helmut Tichy | Roberto Toniatti | Alice Valdesalici | Karl Zeller
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2023
- ISBN-Print
- 978-3-7560-1225-1
- ISBN-Online
- 978-3-7489-1755-7
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Grenz-Räume
- Volume
- 4
- Language
- German
- Pages
- 395
- Product type
- Edited Book
Table of contents
- Titelei/InhaltsverzeichnisPages 1 - 12 Download chapter (PDF)
- Martha Stocker Download chapter (PDF)
- I. Einleitung
- II. Rückblick auf Zeiten der Unsicherheit
- III. Parallelen in der Umsetzung der Südtirol-Autonomie mit europäischen Veränderungsprozessen
- IV. Meilen- und Stolpersteine: „Blumen auf dem Wege“ in der Umsetzung
- V. Verbesserungen
- VI. Sammelgesetz von 1972 mit der Möglichkeit der Namensänderung
- VII. Übertragung der Vermögensgüter
- VIII. Durchführungsbestimmung zu Bereichen der Kultur und zum Fernsehen
- IX. Proporzregelung: Proporz, Sprache, Sprachgruppenerhebung
- X. Sprachenkenntnis zur „einwandfreien Dienstabwicklung“
- XI. Sprachgruppenzugehörigkeitserklärung von 1981
- XII. Verwaltungsgericht und Wappen
- XIII. Langer Weg bis zum Banner
- XIV. Name des Landes: Von Tiroler Etschland zu Südtirol
- XV. Phase der Stagnation und „schwarzer Tag“
- XVI. Und dann doch: Licht am Ende des Tunnels – nächste Phase intensiver Umsetzung
- XVII. Weitere Durchführungsbestimmungen 1988 und offene Punkte
- XVIII. Ausrichtungs- und Koordinierungsbefugnis (AKB)
- XIX. Abänderung der Senatswahlkreise
- XX. SVP-Landesversammlung vom Mai 1992 – Ja zur Abgabe der Streitbeendigungserklärung
- XXI. Schlussbetrachtungen
- Siegfried Brugger Download chapter (PDF)
- I. Einführung
- II. Einlösung der Blankoschecks
- III. Dynamische Autonomie
- A. Verfassungsgesetz Nr 2/2001
- B. Verfassungsgesetz Nr 3/2001
- V. Autonomieerweiterung nach 2001
- VI. Finanzregelungen
- VII. Internationale Verankerung der Südtirol Autonomie und Verpflichtungen aus dem EU-Recht
- VIII. Schlussbemerkungen
- Martha Gärber Download chapter (PDF)
- I. Einführung
- A. Wirtschaftliche Entwicklung
- B. Entwicklungen ab 1990
- C. Entwicklungen ab der Jahrtausendwende
- A. Minderheitenschutz
- B. Sprachenregelung
- IV. Schlussbetrachtungen
- Sigrun Falkensteiner Download chapter (PDF)
- I. Zweites Autonomiestaut als Grundlage und Eckpfeiler für Bildung in der Muttersprache
- II. Schritt für Schritt zu weiteren Zuständigkeiten
- III. „Schule zum Land“
- IV. Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern in eigener Hand
- V. Berufliche Bildung
- VI. Gelebte und aktiv gestaltete Autonomie
- VII. Licht und Schatten
- Karl Zeller Download chapter (PDF)
- I. Historische Entwicklung
- A. Zweites Autonomiestatut (1972)
- 1. Territorialer Geltungsbereich
- 2. Subjektiver Geltungsbereich
- C. Gleichstellung der deutschen und italienischen Sprache in Bezug auf Konzessionsunternehmen
- D. Fälle des gemeinsamen Gebrauchs der beiden Sprachen
- E. Zweisprachigkeit im Verkehr mit den Organen und Ämtern der öffentlichen Verwaltung und mit den Konzessionsunternehmen – Nichtigkeitsbeschwerde
- F. Sprachgebrauch im internen Verkehr der Ämter und Konzessionsunternehmen
- G. Sprachbestimmungen für den externen Verkehr militärischer Einrichtungen
- 1. Sprachbestimmungen im Strafverfahren
- 2. Sprachbestimmungen im Zivilprozess sowie in den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, dem Rechnungshof und den Steuerkommissionen
- 3. Beziehungen zu Gerichten außerhalb von Südtirol
- 4. Strafregister
- I. Sprachgebrauch beim Standesamt, Grundbuch und in notariellen Akten
- J. Sprachbestimmungen für die ladinischen Gebiete
- K. Diverse Bestimmungen zum Sprachgebrauch für Gesellschaften, Medikamente und Anwaltsprüfung
- L. Sprachgebrauch in den Kollegialorganen (Regionalrat, Landtag und Gemeinderäte) in Südtirol
- III. Die zwei- bzw dreisprachige Ortsnamengebung.
- Thomas Mathà Download chapter (PDF)
- I. Allgemeines und Prämissen
- A. Grundlegendes
- 1. Wohnbauförderung
- 2. Kultur
- C. Proporzumsetzung
- III. Sprachgruppenzugehörigkeiterklärung
- IV. Schlussbemerkungen
- Matteo Cosulich Download chapter (PDF)
- I. Gesetzgebungs- und Verwaltungsautonomie des Landes Südtirol
- A. Primäre Gesetzgebungsbefugnisse
- B. Sekundäre Gesetzgebungsbefugnisse
- C. Residuale Gesetzgebungsbefugnis
- D. Verwaltungsfunktionen
- III. Mögliche Abhilfen
- Alice Valdesalici Download chapter (PDF)
- I. Ursprünge: vom Ersten Autonomiestatut (1948) zum Zweiten Autonomiestatut (1972)
- A. Statut von 1972, Überarbeitung von 1989 und Durchführungsbestimmungen im Bereich der Finanzen
- B. Mailänder Abkommen von 2009
- C. Sicherungspakt von 2014 und Korrektiv von 2021
- A. Steuerautonomie: eigene Steuern
- B. Steuerautonomie: abgeleitete eigene Steuern und „steuerliche Flexibilität“
- 1. (Größere) Sicherheit der Einnahmen
- 2. „Territorialisierung“ der Einnahmen: vom Prinzip des Ortes der Einhebung zum Prinzip der lokalen Herkunft
- D. Beitrag zum Gleichgewicht der öffentlichen Finanzen
- IV. Schlussfolgerungen
- Roberto Toniatti Download chapter (PDF)
- I. Einleitung
- II. Ursprünge des Prinzips der loyalen Zusammenarbeit in der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung
- III. Entwicklungen im positiven Verfassungsrecht
- IV. Ursprünge und Entwicklung im supranationalen Verfassungsrecht
- V. Innerstaatliche rechtliche Entwicklungen aufgrund regionalen Völkerrechts
- A. Ursprung und Entwicklungen in der Rechtsprechung
- B. Orte und Instrumente der loyalen Zusammenarbeit
- C. Prinzip der loyalen Zusammenarbeit und die Sonderautonomien
- D. Verfassungsrechtliche Formalisierung des Prinzips der loyalen Zusammenarbeit
- E. Anwendung des Prinzips der loyalen Zusammenarbeit in den Beziehungen zwischen Staat und sprachlichen Minderheiten
- VII. Schlussbetrachtungen
- Gianfranco Postal Download chapter (PDF)
- I. Einleitung
- II. Hintergründe des Autonomiestatus von Trentino-Südtirol von 1948 und grundlegende Aspekte der Beziehungen zwischen der Provinz und der Region
- III. Statut von 1972 als Ergebnis der grundlegenden Änderung der Beziehung zwischen Staat und Autonomie mit Einsetzung der 19er Kommission
- A. Unveränderte Inhalte
- B. Neuerungen
- C. Änderungen infolge der Verfassungs- und Statutsänderungen von 2001
- D. Änderungen in den Beziehungen zwischen den drei Körperschaften
- E. Änderungen in Entwicklung
- V. Zusammenfassung und Ausblick auf mögliche zukünftige Entwicklungen bei unverändertem Statut
- Andrea Ambrosi Download chapter (PDF)
- I. Gemeinden von Trentino-Südtirol zwischen Autonomiestatut und Verfassung
- II. Chamäleonartiges Prinzip der vertikalen Subsidiarität und sein Verhältnis zum Autonomiestatut
- III. Autonomie, Subsidiarität und Beteiligung der Gemeinden an sie betreffenden Entscheidungen
- IV. Zum „Inhalt“ der Gesetzgebung der beiden Provinzen
- V. Ein Blick in die Zukunft
- Esther Happacher Download chapter (PDF)
- I. Einleitung
- II. Veränderte Rahmenbedingungen seit 1972
- III. Bildung in der Muttersprache
- IV. Recht auf Gebrauch der Minderheitensprache gegenüber Verwaltung und Gericht
- V. Proporz im öffentlichen Dienst und Sprachgruppenzugehörigkeit
- VI. Ortsnamen
- VII. Mobilität in der EU und Migration
- VIII. Schlussbemerkungen
- Elena D’Orlando, Paolo Coppola Download chapter (PDF)
- I. Vorbemerkung: Sonderautonomie in Krisenzeiten
- II. Eine Vorfrage: Lässt sich eine digitale Autonomie aus technischer Sicht umsetzen?
- III. Digitalisierung und Regionalautonomie
- A. Methode: ein strategischer und partizipativer Ansatz
- 1. IKT-Infrastrukturen
- 2. Wissensökosystem
- 3. Digitalisierung der Autonomen Provinz Bozen
- 4. Dienstleistungen für Bürger und Unternehmen
- 5. Digitale Kompetenzen
- 6. Ökosystem der Innovation
- V. Schlussbetrachtungen
- Walter Obwexer Download chapter (PDF)
- I. Einführung
- A. Neue Rechte und Freiheiten
- B. Erforderliche Anpassungen an zentralen Minderheitenschutzbestimmungen
- C. Einschränkungen der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen
- A. Ethnischer Proporz
- B. Sprachgruppenerklärung
- C. Gebrauch der Muttersprache
- D. Bildungssystem
- A. Verwirklichung der Ergebnisse der Konferenz zur Zukunft Europas
- B. Aufbau- und Resilienzfazilität
- 1. Vorrang des Unionsrechts
- 2. Bindung der Mitgliedstaaten an die unionalen Grundrechte
- 3. Anwendung der Grundfreiheiten auf Sachverhalte ohne physischen Grenzübertritt
- 4. Anerkennung von Berufsqualifikationen: Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung
- 5. Anwendung der Dienstleistungs-Richtlinie auf rein interne Sachverhalte
- 6. Gewährung von Leistungen der sozialen Sicherheit
- 7. Vergabe öffentlicher Aufträge
- 8. Rechte langfristig aufenthaltsberechtigter Drittstaatsangehöriger
- A. Vertretung im Europäischen Parlament
- B. Einrichtung von Bürgerforen
- A. Zusammenarbeit in der Union
- B. Zusammenarbeit mit der Union
- C. Innerstaatliche Grundlage
- A. Zusammenarbeit mit Österreich
- B. Schutz durch Österreich
- VII. Schlussbetrachtungen mit Ausblick
- Helmut Tichy Download chapter (PDF)
- I. Einführung
- II. Pariser Vertrag
- III. Spätere Staatenpraxis
- IV. Selbstbestimmungsrecht
- V. Minderheitenschutzabkommen
- VI. Schutzfunktion Österreichs
- VII. Soft law
- VIII. Doppelstaatsbürgerschaft
- IX. Schlussbetrachtungen
- Verzeichnis der Herausgeberinnen und Herausgeber sowie der Autorinnen und AutorenPages 395 - 395 Download chapter (PDF)




