Das allgemeine kapitalmarktrechtliche Gleichbehandlungsprinzip

Christoph Mehringer

doi:10.5771/9783845202075

Zusammenfassung

Während das Kapitalmarktrecht weiterhin von reger gesetzgeberischer Aktivität geprägt ist, dient das vorliegende Werk der Grundlagenforschung. Untersucht wird die Existenz eines Gleichbehandlungsgrundsatzes zugunsten der Anleger im Kapitalmarktrecht. Dazu werden bestehende Gleichbehandlungsvorschriften u.a. in WpHG und WpÜG untersucht und systematisiert. Das Konzept eines kapitalmarktrechtlichen Gleichbehandlungsprinzips wird entworfen und mit marktordnungsrechtlichen Überlegungen verbunden. Die Arbeit schließt mit der Erörterung verschiedener praktischer Gleichbehandlungskonstellationen.

Der Autor Dr. Christoph Mehringer, LL.B., ist Referendar am Landgericht Frankfurt am Main und z.Zt. bei der BaFin tätig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2707-3
ISBN-Online: 978-3-8452-0207-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 258
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
1. Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff Seiten 15 - 17
2. 1. Das Rechtsprinzip Kein Zugriff Seiten 17 - 18
  2. Methodenwahl und Erläuterung Kein Zugriff Seiten 18 - 20
  3. Rationales Verhalten und Behavioral Finance Kein Zugriff Seiten 20 - 23
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
1. 1. Kapitalmarkt als Allokations- und Finanzierungsinstrument Kein Zugriff Seiten 25 - 26
  2. Kapitalmarkt als Markt für Unternehmenskontrolle Kein Zugriff Seiten 26 - 27
  3. Die Marktteilnehmer Kein Zugriff Seiten 27 - 28
2. 1. 1. 1. Prospektpflichten Kein Zugriff
      2. Informationspflichten Kein Zugriff
      3. Unterlassungspflichten und sonstige Pflichten Kein Zugriff
      4. Marktbezogene Verhaltenspflichten für Marktintermediäre Kein Zugriff
    2. Organisationsregeln Kein Zugriff
    3. Aufsichtsregeln Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Schutz der Anleger vor Verlusten Kein Zugriff
    2. 1. Vertrauen in die Marktintegrität Kein Zugriff
      2. Schutz der Anleger – konkret und individuell Kein Zugriff
      3. Publizität Kein Zugriff
      4. Zwischenzusammenfassung Kein Zugriff
    3. Schutz der operationalen Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
    4. Schutz der Allokationsfunktion Kein Zugriff
    5. 1. Informationsasymmetrie Kein Zugriff
      2. Interessenkonflikte und opportunistisches Verhalten Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. Allgemeines Gleichbehandlungsprinzip und strukturelles Ungleichgewicht Kein Zugriff Seiten 47 - 49
  2. Anlegerschutz durch Gleichbehandlung Kein Zugriff Seiten 49 - 50
  3. Allgemeines Gleichbehandlungsprinzip als vertrauensschaffende Maßnahme Kein Zugriff Seiten 50 - 52
  4. Allgemeines Gleichbehandlungsprinzip und Behavioral Finance Kein Zugriff Seiten 52 - 55
  5. Minderung der Transaktionskosten mittels Gleichbehandlungspflichten Kein Zugriff Seiten 55 - 57
4. Vereinbarkeitsergebnis der Deduktion Kein Zugriff Seiten 57 - 57
5. 1. Allgemeines zur Abgrenzung Kein Zugriff Seiten 57 - 60
  2. Abgrenzung der Gleichbehandlungsprinzipien Kein Zugriff Seiten 60 - 63
  3. Die Anlegereigenschaft – der Anlegertypus Kein Zugriff Seiten 63 - 64
  4. Folgerungen aus der Abgrenzung vom gesellschaftsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 64 - 64
6. Abgrenzung des kapitalmarktrechtlichen Gleichbehandlungsprinzips von Art. 3 GG Kein Zugriff Seiten 64 - 65
1. Umfang des Kapitalmarktrechts Kein Zugriff Seiten 66 - 67
2. 1. 1. 1. Grundsätzliches zum übernahmerechtlichen Gleichbehandlungsprinzip Kein Zugriff
      2. Adressat und Begünstigte des Gleichbehandlungsgebots Kein Zugriff
      3. Gegenstand des übernahmerechtlichen Gleichbehandlungsprinzips Kein Zugriff
        Umfang der Gleichbehandlungspflicht Kein Zugriff
        Ungleichbehandlung von Gattungen Kein Zugriff
      4. Zweck des § 3 Abs. 1 WpÜG Kein Zugriff
      5. Zwischenbefund Kein Zugriff
    2. § 4 WpÜG-AV i.V.m. § 31 Abs. 7 WpÜG Kein Zugriff
    3. 1. § 19 WpÜG - Teilangebot Kein Zugriff
      2. §§ 32, 39 WpÜG - Verbot eines Teilangebots Kein Zugriff
      3. Zweck der Gleichpreisklauseln Kein Zugriff
        Zweck der Preisanpassungsklausel Kein Zugriff
      4. Informationsgebote Kein Zugriff
      5. Zwischenbefund Kein Zugriff
    4. Ökonomische Rechtfertigungen des übernahmerechtlichen Gleichbehandlungsprinzips Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einbeziehung in den Freiverkehr Kein Zugriff
      2. Relevanz für Aktien Kein Zugriff
      3. Relevanz für Schuldverschreibungen / Anleihen Kein Zugriff
      4. Umfang der Gleichbehandlungspflicht Kein Zugriff
      5. Teilrückkauf über die Börse verboten Kein Zugriff
        Teilrückkauf über die Börse erlaubt Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      6. Zweck des § 39 Abs. 1 Nr. 1 BörsG Kein Zugriff
      7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. § 27 Abs. 2 S. 1 BörsG – Pflichten des Skontroführers Kein Zugriff
  3. 1. 1. § 31 Abs. 2 Nr. 1 WpHG enthält ein Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff
      2. § 31 Abs. 2 Nr. 1 WpHG enthält kein Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff
      3. Informationsgleichbehandlung Kein Zugriff
        Investitionschancengleichbehandlung Kein Zugriff
    2. 1. Regelungsinhalt Kein Zugriff
      2. Ökonomische Erwägungen Kein Zugriff
        Marktordnungsrechtliche Erwägungen Kein Zugriff
        Verwirklichung von informationeller Chancengleichheit Kein Zugriff
        Einschränkungen Kein Zugriff
      3. Zwischenbefund Kein Zugriff
    3. 1. Primärpflicht des Emittenten - § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG Kein Zugriff
      2. Verhaltensabhängige Sekundärpflicht - § 15 Abs. 1 S. 3 WpHG Kein Zugriff
      3. Einschränkungen Kein Zugriff
      4. § 15a WpHG – Geschäfte der Geschäftsführung Kein Zugriff
    4. 20a WpHG - Verbot der Marktmanipulation Kein Zugriff
  4. 1. § 12 Abs. 1 Schuldverschreibungsgesetz Kein Zugriff
    2. § 15 WpPG – Prospektpflichten im Primärmarkt Kein Zugriff
    3. Informationstransparenzrichtlinie Kein Zugriff
    4. MiFid-Richtlinie Kein Zugriff
    5. § 134 Abs. 1 S. 2 AktG – Höchststimmrechte in Börsengesellschaften Kein Zugriff
3. Kapitelzusammenfassung Kein Zugriff Seiten 121 - 121
1. 1. Grundlage in bestehenden gesetzlichen Regelungen - Gesamtanalogie Kein Zugriff Seiten 122 - 125
  2. Grundlage in Art. 3 GG Kein Zugriff Seiten 125 - 127
  3. Grundlage im allgemeinen Rechtsgedanken der Gerechtigkeit Kein Zugriff Seiten 127 - 128
  4. 1. Gleichbehandlungen im sonstigen Privatrecht Kein Zugriff
    2. 1. Marktversagen Kein Zugriff
      2. Implizite Übereinkunft der Parteien / Gemeinschaftsgedanke Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. Abstrakte Überlegenheit des Kapitalmarktrechts Kein Zugriff Seiten 133 - 136
  2. 1. Erfordernis, die gesellschaftsrechtliche Gleichbehandlung zu erweitern Kein Zugriff
    2. Notwendigkeit, andere privatrechtliche Gleichbehandlungsgebote zu ergänzen Kein Zugriff
    3. Rechtfertigung des Eingriffs in die Privatautonomie Kein Zugriff
3. 1. 1. § 24 WpÜG Kein Zugriff
    2. § 3 Abs. 1 WpÜG Kein Zugriff
    3. § 39 Abs. 1 Nr. 1, 2. Halbsatz BörsG Kein Zugriff
    4. § 60 Nr. 2 BörsZulV und § 8 Abs. 2 WpPG Kein Zugriff
    5. § 15 Abs. 1 S. 3 WpHG Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Adressaten des Prinzips Kein Zugriff
    2. Begünstigte des Prinzips Kein Zugriff
    3. 1. Vergleichsgruppe Kein Zugriff
      2. Maßstab der Gleichbehandlung Kein Zugriff
      3. Objekt der Gleichbehandlung Kein Zugriff
      4. Chancengleichheit und Erfolgsgleichheit Kein Zugriff
      5. Kapitalmarktbezug des Gleichbehandlungsprinzips Kein Zugriff
  3. 1. 1. Privatautonomie Kein Zugriff
      2. Zustimmung Kein Zugriff
      3. Ökonomische Praktikabilitätserwägungen Kein Zugriff
      4. Geheimhaltungsinteressen Kein Zugriff
      5. Schutz der Interessen Dritter und der Allgemeinheit Kein Zugriff
    2. Allgemein positive Auswirkungen einer Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    3. Beschränkung durch Europarecht - Kapitalverkehrsfreiheit Art. 56 EG. Kein Zugriff
4. 1. Objektiv-rechtliche Wirkung als Auslegungshilfe Kein Zugriff Seiten 166 - 167
  2. Gewährung individuell-subjektiver Ansprüche Kein Zugriff Seiten 167 - 169
1. 1. 1. Eine Beschränkung der Information auf die Bereichsöffentlichkeit ist gleichheitswidrig Kein Zugriff
    2. Beschränkung auf Bereichsöffentlichkeit ist hinnehmbar Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. Auswirkungen des allgemeinen kapitalmarktrechtlichen Gleichbehandlungsprinzips Kein Zugriff
  2. 1. Vorgaben der Going-Public-Grundsätze Kein Zugriff
    2. Vorgaben des WpPG und der Prospektrichtlinie Kein Zugriff
    3. Allgemeines Prinzip der Kapitalmarktgleichbehandlung Kein Zugriff
  3. 1. Gesellschaftsrechtliche und insiderrechtliche Bedenken Kein Zugriff
    2. Verstoß gegen das kapitalmarktrechtliche Gleichbehandlungsprinzip Kein Zugriff
  4. Sonderinformationen für Finanzanalysten Kein Zugriff Seiten 187 - 189
  5. Insiderverbote außerhalb von §§ 12 ff. WpHG Kein Zugriff Seiten 189 - 191
  6. Ausländische Emittenten mit geringem gesellschaftsrechtlichen Schutzstandard Kein Zugriff Seiten 191 - 192
  7. 1. Insiderverstoß? Kein Zugriff
    2. Anspruch aus § 3 Abs. 1 WpÜG Kein Zugriff
    3. Anspruch aus § 33 Abs. 1 S. 1 WpÜG Kein Zugriff
    4. Anspruch aus einem allgemeinen Prinzip der Bietergleichbehandlung Kein Zugriff
    5. Bietergleichbehandlung aufgrund des kapitalmarktrechtlichen Gleichbehandlungsprinzips Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  8. Zwischenzusammenfassung Kein Zugriff Seiten 197 - 197
2. 1. 1. 1. Diskussionstand Kein Zugriff
      2. Bewertung Kein Zugriff
      3. Sonderproblem: Missbrauch durch freiwilliges Angebot bis an die Kontrollschwelle – Umschlagen in ein Pflichtangebot Kein Zugriff
    2. Bei Übernahme und Pflichtangebote nach §§ 29 ff. WpÜG Kein Zugriff
  2. 1. Keine Erweiterung des § 31 Abs. 5 WpÜG auf gesellschaftsrechtliche Strukturmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 1. Möglichkeit einer kapitalmarktrechtlichen Nachwirkung zugunsten des ehemaligen Anlegers Kein Zugriff
      2. Anwendung des kapitalmarktrechtlichen Gleichbehandlungsprinzips Kein Zugriff
    3. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. Einbeziehung in das Angebot Kein Zugriff
    2. Ausgestaltung des Angebots Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. Nichterwerb Kein Zugriff
    2. Nichtveräußerung Kein Zugriff
    3. Verluste aufgrund Derivatehandels Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Zwischenzusammenfassung Kein Zugriff Seiten 223 - 223
3. 1. 1. Anspruch aus § 39 Abs. 1 Nr. 1 BörsG Kein Zugriff
    2. Anspruch aus § 19 GWB Kein Zugriff
    3. Anspruch aus § 31 Abs. 1 Nr. 2 WpHG Kein Zugriff
    4. Ansprüche aus Vertrag Kein Zugriff
    5. Anspruch aus dem allgemeinen kapitalmarktrechtlichen Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Vereinbarkeit des Rückerwerbs von Aktien mit dem Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
    2. 1. Anwendbarkeit des WpÜG beim einfachen Erwerbsangebot nach §§ 10 ff. WpÜG Kein Zugriff
      2. Rückerwerb mittels öffentlichen Rückkaufangebots Kein Zugriff
      3. Rückerwerb nur einer Gattung von Aktien Kein Zugriff
  3. Zwischenzusammenfassung Kein Zugriff Seiten 237 - 238
1. Ergebnisse im Einzelnen Kein Zugriff Seiten 239 - 243
2. Ausblick Kein Zugriff Seiten 243 - 244
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 245 - 256
Richtlinienverzeichnis Kein Zugriff Seiten 257 - 258

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