Der UK Bribery Act und seine Bedeutung im Rahmen von Criminal Compliance
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zu Compliance, Band 13
- Verlag:
- 04.07.2018
Zusammenfassung
Das Werk setzt sich mit den Straftatbeständen und dem Anwendungsbereich des UK Bribery Act auseinander und untersucht die Auswirkungen des Gesetzes auf deutsche Unternehmen im Rahmen von Criminal Compliance. Neben einer ausführlichen Aufarbeitung der englischen Straftatbestände wird der extraterritoriale Anwendungsbereich des Gesetzes aus völkerrechtlicher Sicht kritisch begutachtet. Im Weiteren werden die prozessrechtlichen Voraussetzungen für die Verfolgung von Unternehmen erörtert und die Möglichkeit der Vollstreckung von englischen Verfallsanordnungen und Geldstrafen im Rahmen des IRG untersucht. Der Autor geht dabei auch auf die Möglichkeit ein, durch ein „deferred prosecution agreement“ (Deal) das Verfahren vorzeitig zu beenden.
Im letzten Teil werden die konkreten Auswirkungen des UK Bribery Act auf die Criminal Compliance deutscher Unternehmen erörtert und die abstrakte Bedeutung sowie die Auswirkungen des Gesetzes für und auf Criminal Compliance dargestellt.
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Bibliographische Angaben
- Erscheinungsjahr
- 2018
- Erscheinungsdatum
- 04.07.2018
- ISBN-Print
- 978-3-8487-4458-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-8670-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zu Compliance
- Band
- 13
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 326
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
- A) Ausgangslage Kein Zugriff
- B) Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- A) Eingrenzung: Darstellung des UKBA nach den Grundsätzen des englischen und walisischen Strafrechts Kein Zugriff
- I) Die guidances zum UK Bribery Act Kein Zugriff
- II) Aufbau des Gesetzes und Darstellung Kein Zugriff
- 1) Case 1 Kein Zugriff
- 2) Case 2 Kein Zugriff
- a) Offer and promise – Anbieten und Versprechen Kein Zugriff
- b) Give Kein Zugriff
- c) Tatbeteiligung Dritter – Dreieckskonstellationen Kein Zugriff
- aa) Induce Kein Zugriff
- bb) Reward Kein Zugriff
- cc) Intention Kein Zugriff
- aa) Knowledge Kein Zugriff
- bb) Believe Kein Zugriff
- cc) Unterschiede zu Case 1 Kein Zugriff
- 5) Zusammenfassung Sec. 1 Kein Zugriff
- 1) Case 3 Kein Zugriff
- 2) Case 4 Kein Zugriff
- 3) Case 5 Kein Zugriff
- 4) Case 6 Kein Zugriff
- a) Accept Kein Zugriff
- b) Request Kein Zugriff
- c) Agreement to receive Kein Zugriff
- d) Dreieckskonstellationen – Tatbeteiligung Dritter Kein Zugriff
- a) Case 3 Kein Zugriff
- aa) Case 4 Kein Zugriff
- bb) Case 5 Kein Zugriff
- cc) Case 6 Kein Zugriff
- dd) Anmerkung Kein Zugriff
- aa) Function of public nature – Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe Kein Zugriff
- bb) Activity connected with a Business – Handlungen mit geschäftlichem Bezug Kein Zugriff
- cc) Activity performed in the course of a person’s employment – Handlungen im Zusammenhang mit einer Beschäftigung Kein Zugriff
- dd) Any activity performed by or on behalf of a body of persons – Handlungen im Zusammenhang mit Personenvereinigungen Kein Zugriff
- aa) Condition A – expectation of good faith Kein Zugriff
- bb) Condition B – impartially Kein Zugriff
- cc) Condition C – position of trust Kein Zugriff
- dd) Anmerkung Kein Zugriff
- c) Zusammenfassung Kein Zugriff
- d) Improperty of the performance – die Rechtswidrigkeit der Handlung Kein Zugriff
- 2) Expectation test Kein Zugriff
- a) Corporate hospitality, promotional and other business expenditure Kein Zugriff
- b) Facilitation payments Kein Zugriff
- IV) Zusammenfassung Abschnitt 1 Kein Zugriff
- I) Actus reus Kein Zugriff
- 1) Intention to influence the officical in his/her capacity Kein Zugriff
- 2) Intention to Obtain or Retain Business/an Advantage in the Conduct of Business Kein Zugriff
- a) Amtsträger kraft Stellung Kein Zugriff
- b) Sonstige Personen der Öffentlichkeit Kein Zugriff
- c) Personen internationaler Organisationen Kein Zugriff
- 2) Advantage – finanzieller oder sonstiger Vorteil Kein Zugriff
- 3) Facilitation payments Kein Zugriff
- 4) Hospitality, promotional and other business expenditure Kein Zugriff
- IV) Unerlaubte Beeinflussung Kein Zugriff
- V) Zusammenfassung Abschnitt 2 Kein Zugriff
- I) Sec. 7 UKBA Kein Zugriff
- 1) Strict liability-Delikte und die Sanktionierung von Unternehmen im englischen Strafrecht Kein Zugriff
- 2) Verschuldensabhängige Delikte Kein Zugriff
- a) Unterlassungsdelikt Kein Zugriff
- b) Vicarious liability Kein Zugriff
- c) Stellungnahme Kein Zugriff
- 2) Strafbarkeit von Unternehmen unter UKBA nach der identification doctrine Kein Zugriff
- IV) Absicht einen geschäftlichen Vorteil zu erlangen oder zu sichern Kein Zugriff
- a) Carrying on a business Kein Zugriff
- b) Carrying on a part of a business Kein Zugriff
- c) Präsenz eines Tochterunternehmens Kein Zugriff
- d) Börsenhandel Kein Zugriff
- 2) Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1) Analyse der „Regelbeispiele" Kein Zugriff
- a) Contractor und subcontractor Kein Zugriff
- b) Joint Ventures und Tochtergesellschaften Kein Zugriff
- c) Stellungnahme Kein Zugriff
- 3) Zusammenfassung Kein Zugriff
- VII) Defence of adequate procedures Kein Zugriff
- VIII) Zusammenfassung Abschnitt 3 Kein Zugriff
- F) Strafbarkeit der Unternehmensleitung – Sec. 14 UKBA Kein Zugriff
- I) Jurisdiktion Kein Zugriff
- 1) Strafbemessung bei natürlichen Personen Kein Zugriff
- a) Schadensbestimmung Kein Zugriff
- b) Schuldkategorien Kein Zugriff
- c) Bestimmung der Strafsumme Kein Zugriff
- H) Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
- A) Ausgangslage Kein Zugriff
- 1) Extraterritoriale Durchsetzungshoheit Kein Zugriff
- 2) Extraterritoriale Regelungshoheit Kein Zugriff
- 1) Strafgewalterstreckung durch Staaten Kein Zugriff
- 2) Anknüpfungspunkte im Völkerrecht Kein Zugriff
- a) Unterscheidung Kein Zugriff
- b) Schutzbereich des Interventionsverbotes und des Nichteinmischungsgrundsatzes Kein Zugriff
- c) Verhältnis von Anknüpfungspunkt, Nichteinmischungsgrundsatz und Interventionsverbot Kein Zugriff
- I) Aktueller Diskussionsstand Kein Zugriff
- a) True bzw. real crimes im englischen Strafrecht Kein Zugriff
- aa) Die Rechtsnatur von Sec. 7 UKBA Kein Zugriff
- bb) Kategorisierung von Sec. 7 UKBA als true bzw. real crime oder quasi crime. Kein Zugriff
- 2) Die deutsche Perspektive Kein Zugriff
- III) Ergebnis Kein Zugriff
- 1) Objektives und subjektives Territorialitätsprinzip in Abgrenzung zum Auswirkungsprinzip und zur effects doctrine Kein Zugriff
- a) Tatortbestimmung nach englischem Recht Kein Zugriff
- aa) Erfolgsort Kein Zugriff
- bb) Handlungsort Kein Zugriff
- aa) Territoriale Berührungspunkte Kein Zugriff
- bb) Kein Verstoß gegen das Rechtsmissbrauch- und Willkürverbot Kein Zugriff
- cc) Keine Einführung einer originären Unternehmensstrafbarkeit in Deutschland Kein Zugriff
- 3) Ergebnis Anwendbarkeit des UKBA über das Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
- 1) Anwendbarkeit des UKBA über das aktive Personalitätsprinzip auf britische Unternehmen Kein Zugriff
- a) Durchgriff auf Tochtergesellschaften Kein Zugriff
- b) Mittelbarer Durchgriff auf Tochtergesellschaften Kein Zugriff
- 3) Ergebnis Kein Zugriff
- 1) Das Auswirkungsprinzip des Kartellrechts Kein Zugriff
- a) Die Analogie im Völkerrecht Kein Zugriff
- aa) Ausgangslage im Kartellrecht Kein Zugriff
- bb) Bestehen einer vergleichbaren Interessenlage Kein Zugriff
- c) Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
- 3) Ergebnis Kein Zugriff
- IV) Anknüpfung an die Unternehmensidentität im Rahmen des Auswirkungsgrundsatzes Kein Zugriff
- 1) Schutz des Einzelnen unter dem UKBA Kein Zugriff
- 2) Schutz des Staates unter dem UKBA Kein Zugriff
- VI) Anknüpfung an das Weltrechts- oder Universalitätsprinzip Kein Zugriff
- 1) OECD-Konvention Kein Zugriff
- 2) United Nations Convention against Corruption Kein Zugriff
- 3) Strafrechtskonvention des Europarates über Korruption Kein Zugriff
- 4) Ergebnis Kein Zugriff
- VIII) Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
- E) Folgen des Fehlens eines Anknüpfungspunktes und weiterführende Bedenken Kein Zugriff
- A) Bedeutung prozessrechtlicher Fragestellungen Kein Zugriff
- I) Faktoren, die für ein Vorliegen eines öffentlichen Interesses an einer Strafverfolgung sprechen Kein Zugriff
- II) Faktoren, die gegen ein Vorliegen eines öffentlichen Interesses an einer Strafverfolgung sprechen Kein Zugriff
- III) Besondere Fälle Kein Zugriff
- C) Beweislastverteilung Kein Zugriff
- I) Ermessen der Ermittlungsbehörden zur Aufnahme von Verhandlungen über ein DPA Kein Zugriff
- II) Inhalt eines DPA Kein Zugriff
- III) Ablauf eines DPA Kein Zugriff
- 1) Durch eine Entscheidung verhängt Kein Zugriff
- 2) Die fine als Geldsanktion i. S. v. § 87 IRG Kein Zugriff
- a) Zulässigkeitshindernis nach § 87 b Abs. 3 Nr. 8 IRG Kein Zugriff
- b) Zulässigkeitshindernis nach § 87 b Abs. 3 Nr. 9 IRG Kein Zugriff
- a) Ablehnung nach § 87 d Nr. 1 IRG Kein Zugriff
- b) Ablehnung nach § 87 d Nr. 2 IRG Kein Zugriff
- 5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- II) Vollstreckungshilfe im Rahmen der Anordnung der Einziehung von Vermögenswerten Kein Zugriff
- III) Ergebnis Kein Zugriff
- I) Die Regelung von Art. 54 SDÜ Kein Zugriff
- 1) Wertung einer fine als Sanktion i. S. v. Art. 54 SDÜ Kein Zugriff
- 2) Wertung einer Geldbuße als Sanktion i. S. v. Art. 54 SDÜ Kein Zugriff
- 3) Wertung des Verfalls als Sanktion i. S. v. Art. 54 SDÜ Kein Zugriff
- 4) Strafklageverbrauch durch Eingehung eines DPA Kein Zugriff
- 5) Bewirkung eines Strafklageverbrauchs durch einen Freispruch Kein Zugriff
- III) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- I) Akzessorische Vergabesperre in Großbritannien Kein Zugriff
- II) Vergabesperren auf europäischer Ebene Kein Zugriff
- III) Vergabesperren durch die Weltbank Kein Zugriff
- IV) Vergabesperren in Deutschland Kein Zugriff
- H) Zusammenfassung Kein Zugriff
- I) Der Begriff Compliance Kein Zugriff
- a) Bezugsgegenstand der Criminal Compliance Kein Zugriff
- aa) Ziele von Criminal Compliance aus unternehmerischer Sicht Kein Zugriff
- bb) Ziele von Criminal Compliance aus staatlicher Perspektive Kein Zugriff
- cc) Funktion von Compliance Kein Zugriff
- c) Quellen von Criminal Compliance Kein Zugriff
- d) Adressaten von Criminal Compliance Kein Zugriff
- e) Qualität der Criminal-Compliance-Maßnahmen Kein Zugriff
- 2) Die erweiterte Definition von Criminal Compliance: Kein Zugriff
- 1) Gestiegene Haftungsrisiken Kein Zugriff
- 2) Die Globalisierungsthese Kein Zugriff
- 3) Die Divisionalisierungsthese Kein Zugriff
- 4) Selbstregulierung Kein Zugriff
- 5) Ökonomischer Ansatz Kein Zugriff
- I) Die Defence in Sec. 7, Subsec. 2 als Ausganspunkt für Criminal-Compliance-Maßnahmen im Rahmen des UKBA Kein Zugriff
- II) Die DPAs als Aspekte der Criminal Compliance Kein Zugriff
- III) Berücksichtigung von Maßnahmen bei der Sanktionsbemessung und Strafverfolgung Kein Zugriff
- 1) Prinzip 1 – proportionate procedures Kein Zugriff
- a) Klare Artikulation der korruptionsfeindlichen Haltung Kein Zugriff
- b) Aktive Beteiligung der Unternehmensleitung an der Umsetzung Kein Zugriff
- aa) Länderrisiken Kein Zugriff
- bb) Branchenrisiken Kein Zugriff
- cc) Transaktionsrisiken Kein Zugriff
- dd) Geschäftschancenrisiken Kein Zugriff
- ee) Geschäftspartnerrisiken Kein Zugriff
- b) Interne Risiken Kein Zugriff
- 4) Prinzip 4 – due diligence Kein Zugriff
- 5) Prinzip 5 – communication and training Kein Zugriff
- 6) Prinzip 6 – Monitoring and Review Kein Zugriff
- 7) Stellungnahme Kein Zugriff
- V) Funktion der Compliance-Maßnahmen von Sec. 7, Subsec. 2 im Rahmen des UKBA Kein Zugriff
- 1) Ziele aus Sicht des Unternehmens Kein Zugriff
- 2) Ziele aus Sicht des Staates Kein Zugriff
- VII) Die Bedeutung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit für Criminal Compliance im Rahmen des UKBA Kein Zugriff
- VIII) Die gesetzgeberische Intention hinter Sec. 7 UKBA im Kontext der Criminal Compliance Kein Zugriff
- IX) Zusammenfassung Kein Zugriff
- I) Abstrahiertes Verständnis von Compliance als Voraussetzung für den Bezug zwischen Criminal Compliance und UKBA Kein Zugriff
- II) Auswirkung auf die weitere Untersuchung Kein Zugriff
- aa) Gesetzliche Compliance-Pflicht durch Sec. 7 UKBA Kein Zugriff
- bb) Faktische Compliance-Pflicht Kein Zugriff
- b) Reputationssicherung der Unternehmen Kein Zugriff
- c) Der Einfluss durch das AktG Kein Zugriff
- 2) Konkrete Anforderungen an Anti-Korruptions Compliance-Systeme in Unternehmen Kein Zugriff
- 3) Mittelbare Sanktionsfreiheit in Deutschland durch Compliance-Maßnahmen nach Sec. 7, Subsec. 2 UKBA Kein Zugriff
- a) Vergleichende Betrachtung Kein Zugriff
- b) Stellungnahme Kein Zugriff
- 2) Auswirkungen auf das Begriffsverständnis von Criminal Compliance Kein Zugriff
- 3) Bedeutung hinsichtlich der Notwendigkeit einer originären Unternehmensstrafbarkeit als Entstehungsbedingung für Criminal Compliance Kein Zugriff
- 4) Ausblick – der UK Bribery Act als Vorreiter und Vorbild für Criminal Compliance in Europa? Kein Zugriff
- III) Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1) Konfliktpotential im zwischenstaatlichen Bereich Kein Zugriff
- 2) Konflikte im Konzern Kein Zugriff
- Gesamtergebnis: Kein Zugriff Seiten 308 - 314
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 315 - 326
Literaturverzeichnis (201 Einträge)
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