Eingriffsrecht Brandenburg

Viktor Nerlich

doi:10.5771/9783415070592

Zusammenfassung

Das Basiswissen

Das Lehrbuch vermittelt das notwendige Grundlagenwissen des Eingriffsrechts. Der Autor erläutert dabei die sogenannten Standardmaßnahmen, die der Polizei im Rahmen des Ersten Angriffs zur Verfügung stehen:

Identitätsfeststellung

Prüfung von Berechtigungsscheinen

Befragung und Vernehmung

Datenerhebung mittels sog. Bodycams

Erkennungsdienstliche Maßnahmen

Vorladung und Vorführung

Sicherstellung und Beschlagnahme

Durchsuchung

Körperliche Untersuchung

Platzverweis und Aufenthaltsverbot

Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot

Freiheitsentziehende Maßnahmen

Die aktualisierte und ergänzte Neuauflage knüpft an die sehr erfolgreiche 1. Auflage an.

Neu: Erläuterungen zu den betroffenen Grundrechten

Die 2. Auflage bietet außerdem kompakte Erläuterungen der Grundrechte, die jeweils von den polizeilichen Maßnahmen betroffen sind.

Das Polizeigesetz des Landes Brandenburg

Gegenstand des gefahrenabwehrrechtlichen Teils ist das Polizeigesetz des Landes Brandenburg. Bezugnahmen auf Lehrbücher oder Kommentierungen zu Polizeigesetzen anderer Länder oder des Bundes erfolgen sinngemäß. Soweit landes- bzw. bundesrechtliche Besonderheiten bestehen, wird darauf hingewiesen.

Mit Beispielen und Grafiken

Beispiele und Grafiken erleichtern das Verständnis der Materie. Das Werk ist praxisorientiert, es genügt aber auch wissenschaftlichen Ansprüchen und ermöglicht die vertiefte Beschäftigung mit dem Eingriffsrecht. Der Verfasser verweist in den Fußnoten auf weiterführende Literatur und nimmt Stellung zu fachlichen Kontroversen. Das Lehrbuch eignet sich daher auch als Hilfsmittel für Haus- und Seminararbeiten.

Unterstützung für …

Das Buch unterstützt insbesondere die Auszubildenden bzw. Studierenden des mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienstes, ebenso wie Studierende der Rechtswissenschaften.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-415-07058-5
ISBN-Online: 978-3-415-07059-2
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 268
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 10
Vorwort Kein Zugriff Seiten 11 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. 1. 1. Recht und Rechtsordnung Kein Zugriff
  2. 2. Eingriffsrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Zuständigkeit der Polizei für die Gefahrenabwehr Kein Zugriff
  2. 2. Die Zuständigkeit der Polizei für die Verfolgung von Straftaten Kein Zugriff
  3. 3. Aufgaben der Polizei für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
  4. 4. Doppelfunktionales Handeln der Polizei Kein Zugriff
  5. 5. Schutz privater Rechte durch die Polizei Kein Zugriff
  6. 6. Vollzugshilfe Kein Zugriff
  7. 7. Abwehr von Gefahren des Terrorismus Kein Zugriff
3. 1. 1. Adressaten polizeilicher Maßnahmen zur Gefahrenabwehr Kein Zugriff
  2. 2. Adressaten repressiver Maßnahmen der Polizei Kein Zugriff
4. 1. 1. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung Kein Zugriff
  2. 2. Ermessen Kein Zugriff
  3. 3. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
5. 1. 1. Verwaltungsakte und Realakte Kein Zugriff
  2. 2. Der Verwaltungsakt Kein Zugriff
  3. 3. Handlungsmittel der Polizei bei der Strafverfolgung Kein Zugriff
6. 1. 1. Aufgabennormen und Befugnisnormen Kein Zugriff
  2. 2. Generalklauseln und Spezialbefugnisse Kein Zugriff
1. I. Bedeutung und Ziel der Identitätsfeststellung Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Identitätsfeststellung des Verdächtigen Kein Zugriff
  2. 2. Die Identitätsfeststellung des Nichtverdächtigen Kein Zugriff
3. III. Die Identitätsfeststellung zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
4. 1. 1. Zweck und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Tatbestandliche Voraussetzungen für die Identitätsfeststellung zur Gefahrenabwehr Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsfolgen: Maßnahmen zur Identitätsfeststellung Kein Zugriff
  4. 4. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
5. V. Die von der Identitätsfeststellung betroffenen Grundrechte Kein Zugriff
Kapitel 3 Prüfung von Berechtigungsscheinen Kein Zugriff Seiten 77 - 80
1. I. Begriff, Abgrenzungen und betroffene Grundrechte Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfolgen: Befugnisse aus § 11 BbgPolG Kein Zugriff
  3. 3. Befragung in der Schleierfahndung und zur Terrorabwehr Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Vernehmung des Beschuldigten Kein Zugriff
  2. 2. Die Vernehmung des Zeugen Kein Zugriff
4. IV. Die Vernehmung zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
Kapitel 5 Datenerhebung mittels sogen. Bodycams Kein Zugriff Seiten 91 - 94
1. I. Überblick, Abgrenzungen und betroffene Grundrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Die ED-Behandlung gemäß § 81b Alt. 1 StPO Kein Zugriff
  2. 2. Die präventive ED-Behandlung nach § 81b Alt. 2 StPO Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsfolge von § 81b StPO Kein Zugriff
  4. 4. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
3. 1. 1. Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfolge: Zulässige Maßnahmen Kein Zugriff
  3. 3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
1. I. Die Vorladung Kein Zugriff
2. II. Die Vorführung Kein Zugriff
1. I. Überblick, Rechtsgrundlagen und Grundrechte Kein Zugriff
2. 1. 1. Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfolge: Vollzug der Sicherstellung Kein Zugriff
  3. 3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. 3. Begrenzungen der Beschlagnahmebefugnis (Beschlagnahmeverbote) Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsfolgen und Befugnisse Kein Zugriff
  5. 5. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
4. 1. 1. Bedeutung, Rechtsgrundlagen und Abgrenzungen Kein Zugriff
  2. 2. Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. 3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
5. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsfolge Kein Zugriff
  4. 4. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
1. I. Begriff, Rechtsgrundlagen und Grundrechte Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Durchsuchung von Personen Kein Zugriff
  2. 2. Die Durchsuchung von Sachen Kein Zugriff
  3. 3. Betreten und Durchsuchen von Wohnungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Systematik des strafprozessualen Durchsuchungsrechts Kein Zugriff
  2. 2. Die Tatbestandsvoraussetzungen für die Durchsuchung zur Strafverfolgung Kein Zugriff
  3. 3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
4. IV. Der Umgang mit Zufallsfunden Kein Zugriff
1. I. Begriff, Abgrenzungen und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
2. 1. 1. Die tatbestandlichen Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfolge: Maßnahmen zur Untersuchung Kein Zugriff
  3. 3. Die Befugnis zur Anordnung der Untersuchung Kein Zugriff
  4. 4. Durchführungsbefugnis sowie weitere besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
  5. 5. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Die tatbestandlichen Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  3. 3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
4. IV. Die körperliche Untersuchung im Bußgeldverfahren Kein Zugriff
5. V. Die von der körperlichen Untersuchung betroffenen Grundrechte Kein Zugriff
1. I. Begriff und Abgrenzungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtsnatur und tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfolge Kein Zugriff
  3. 3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
  4. 4. Die Durchsetzung des Platzverweises Kein Zugriff
3. 1. 1. Formelle Rechtmäßigkeit und tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfolge Kein Zugriff
  3. 3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
  4. 4. Die Durchsetzung des Aufenthaltsverbots Kein Zugriff
4. 1. 1. Begriff und Abgrenzungen Kein Zugriff
  2. 2. Formelle Rechtmäßigkeit und tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsfolge Kein Zugriff
  4. 4. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. 3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
3. III. Rechtsfolge Kein Zugriff
4. IV. Durchsetzung von Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot Kein Zugriff
1. I. Freiheitsentziehung und Freiheitsbeschränkung Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Tatbestandliche Voraussetzungen der Gewahrsamnahme Kein Zugriff
  3. 3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Tatbestandsvoraussetzungen der vorläufigen Festnahme nach § 127 Abs. 1 StPO Kein Zugriff
  3. 3. Tatbestandsvoraussetzungen der vorläufigen Festnahme nach § 127 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
  4. 4. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
4. IV. Die Hauptverhandlungshaft nach § 127b StPO Kein Zugriff
5. 1. 1. Allgemeines und Abgrenzungen Kein Zugriff
  2. 2. Die Sicherheitsleistung nach § 127a StPO Kein Zugriff
  3. 3. Die Sicherheitsleistung nach § 132 StPO Kein Zugriff
6. VI. Die Verhaftung Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Die formelle Rechtmäßigkeit des Zwangs zur Gefahrenabwehr Kein Zugriff
  3. 3. Die tatbestandlichen Voraussetzungen des Zwangs zur Gefahrenabwehr Kein Zugriff
  4. 4. Die Rechtsfolge von § 53 BbgPolG Kein Zugriff
  5. 5. Weitere Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
3. III. Zwangsanwendung in der Strafverfolgung und im Bußgeldverfahren Kein Zugriff
4. IV. Die vom Zwang betroffenen Grundrecht Kein Zugriff
Anhang: Schematische Übersicht zum Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Seiten 261 - 262
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 263 - 268