Baurecht Sachsen

Dr. Alexander Brade; RiVG Anette Ebner

doi:10.5771/9783748911524

Zusammenfassung

Seit Jahren fehlt für Ausbildung und Praxis eine aktuelle Darstellung des sächsischen Baurechts. Hier ist sie. Das Kompendium stellt die für Ausbildung und Praxis wichtigen Bereiche des Bauplanungsrechts und des landesspezifischen Bauordnungsrechts dar. Fragen des Nachbarschutzes sowie des Rechtsschutzes werden ebenfalls behandelt. Zahlreiche Beispiele veranschaulichen die Erläuterungen. Hinweise auf die Rechtsprechung der Oberwaltungsgerichte und des BVerwG fördern zusätzlich die richtige Umsetzung der baurechtlichen Regelungen in der Praxis.Das Kompendium ist hilfreich für Praktiker in Verwaltung und Wirtschaft, die sich über die neueste Entwicklung im Baurecht schnell und kompakt informieren wollen.Die Autor:inenDr. Brade ist Habilitand an der Universität Leipzig. Er ist Mitautor des Standardwerks zur Sächsischen Bauordnung (Jäde/Dirnberger et. al.).Frau Ebner ist Richterin am Verwaltungsgericht Chemnitz und seit vielen Jahren im Baurecht und in der Referendarausbildung tätig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-8487-7029-8
ISBN-Online: 978-3-7489-1152-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 318
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 18
1. § 1 Funktion des Baurechts Kein Zugriff Seiten 19 - 19
2. § 2 Rechtsgrundlagen des Baurechts Kein Zugriff Seiten 20 - 20
3. 1. A. Bundesrecht Kein Zugriff
  2. B. Landesrecht Kein Zugriff
4. § 4 Abgrenzung Bauplanungsrecht – Bauordnungsrecht Kein Zugriff Seiten 25 - 26
1. 1. 1. I. Funktion der Bauleitplanung Kein Zugriff
    2. II. Planungshoheit der Gemeinde Kein Zugriff
  2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. 1. Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 S. 2 BauGB) Kein Zugriff
      2. 2. Umweltprüfung (§ 2 Abs. 4 BauGB), Entwurf des Bauleitplans und der Begründung (§ 2a BauGB) Kein Zugriff
      3. 3. Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (§§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB) Kein Zugriff
      4. 4. Förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (§§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB) und erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (§ 4a Abs. 3 BauGB) Kein Zugriff
      5. 5. Beschlussfassung über Flächennutzungsplan bzw. Bebauungsplan (§ 10 Abs. 1 BauGB) Kein Zugriff
      6. 6. Genehmigung des Flächennutzungsplans (§ 6 BauGB) bzw. Genehmigung des Bebauungsplans (§ 10 Abs. 2 BauGB) Kein Zugriff
      7. 7. Ausfertigung des Bebauungsplans (§ 4 Abs. 3 S. 1 SächsGemO) Kein Zugriff
      8. 8. Bekanntmachung des Flächennutzungsplans (§§ 6 Abs. 5, 6a BauGB) bzw. des Bebauungsplans (§§ 10 Abs. 3, 10a BauGB, § 4 Abs. 3 S. 1 SächsGemO) Kein Zugriff
      9. 9. Besonderheiten des einfachen und beschleunigten Verfahrens (§§ 13, 13a und 13b BauGB) Kein Zugriff
      10. 10. Außerkrafttreten von Bebauungsplänen Kein Zugriff
  3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. 1. Erforderlichkeit (§ 1 Abs. 3 BauGB) Kein Zugriff
      2. 2. Anpassung an die Ziele der Raumordnung (§ 1 Abs. 4 BauGB) Kein Zugriff
      3. 3. Interkommunale Abstimmung (§ 2 Abs. 2 BauGB) Kein Zugriff
      4. 4. Fachplanung Kein Zugriff
      5. 5. Naturschutz: Natura 2000-Gebiete (§ 1a Abs. 4 BauGB) und Artenschutz Kein Zugriff
      6. a) Bebauungsplan gemäß dem Entwicklungsgebot (§ 8 Abs. 2 S. 1 BauGB) Kein Zugriff
        b) Bebauungsplan im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) Kein Zugriff
        c) Selbstständiger Bebauungsplan (§ 8 Abs. 2 S. 2 BauGB) Kein Zugriff
        d) Vorzeitiger Bebauungsplan (§ 8 Abs. 4 BauGB) Kein Zugriff
      7. a) Gebot konkreter Planung Kein Zugriff
        b) Gebot positiver Planung Kein Zugriff
        c) Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
      8. a) Flächennutzungsplan (§ 5 BauGB) Kein Zugriff
        aa) Art der baulichen Nutzung (§§ 1-15 BauNVO) Kein Zugriff
        bb) Maß der baulichen Nutzung (§§ 16-21 BauNVO) Kein Zugriff
        cc) Bauweise und überbaubare Grundstücksfläche (§§ 22, 23 BauNVO) Kein Zugriff
        dd) Sonstige Festsetzungen im Bebauungsplan Kein Zugriff
        c) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kein Zugriff
    3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. a) Abwägungsbereitschaft Kein Zugriff
        b) Abwägungsmaterial Kein Zugriff
        c) Rücksichtnahmegebot, Trennungsgebot und Abstandsgebot Kein Zugriff
        d) Gebot der Lastenverteilung Kein Zugriff
        e) Gebot der Konfliktbewältigung Kein Zugriff
      3. a) Abwägungsausfall Kein Zugriff
        b) Abwägungsdefizit Kein Zugriff
        c) Abwägungsfehleinschätzung Kein Zugriff
        d) Abwägungsdisproportionalität Kein Zugriff
        e) Fehlerfolgen Kein Zugriff
  4. 1. I. Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften des BauGB Kein Zugriff
    2. II. Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der SächsGemO Kein Zugriff
    3. III. Verletzung von materiell-rechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
    4. IV. Fehlerbehebung durch ein ergänzendes Verfahren Kein Zugriff
  5. 1. I. Veränderungssperre Kein Zugriff
    2. II. Zurückstellung Kein Zugriff
    3. III. Vorkaufsrechte (§§ 24 ff. BauGB) Kein Zugriff
2. 1. A. Bedeutung und System der §§ 29 ff. BauGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Grundsätze Kein Zugriff
      2. 2. Einzelfälle baulicher Anlagen Kein Zugriff
    2. II. Errichtung, Änderung und Nutzungsänderung Kein Zugriff
  3. 1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. aa) Reines Wohngebiet, § 3 BauNVO Kein Zugriff
        bb) Allgemeines Wohngebiet, § 4 BauNVO Kein Zugriff
        cc) Dorfgebiet, § 5 BauNVO Kein Zugriff
        dd) Mischgebiet, § 6 BauNVO Kein Zugriff
        ee) Urbanes Gebiet, § 6a BauNVO Kein Zugriff
        ff) Kerngebiet, § 7 BauNVO Kein Zugriff
        gg) Gewerbegebiet, § 8 BauNVO Kein Zugriff
        hh) Industriegebiet, § 9 BauNVO Kein Zugriff
        ii) Sondergebiete, § 10, 11 BauNVO Kein Zugriff
        b) Gebietsübergreifend zulässige Nutzungen (§§ 12-14 BauNVO) Kein Zugriff
        c) Erfordernis der Gebietsverträglichkeit Kein Zugriff
        d) Unzulässigkeit im Einzelfall gemäß § 15 BauNVO Kein Zugriff
      3. 3. Maß der baulichen Nutzung (§§ 16-21a BauNVO) Kein Zugriff
      4. 4. Bauweise und überbaubare Grundstücksfläche (§§ 22, 23 BauNVO) Kein Zugriff
  4. 1. I. Ausnahme, § 31 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff
    2. 1. 1. Grundzüge der Planung nicht berührt Kein Zugriff
      2. a) Gründe des Wohls der Allgemeinheit Kein Zugriff
        b) Städtebauliche Vertretbarkeit Kein Zugriff
        c) Offensichtlich nicht beabsichtigte Härte Kein Zugriff
      3. 3. Vereinbarkeit mit öffentlichen Belangen Kein Zugriff
    3. III. Rechtsfolgen und Verfahrensfragen Kein Zugriff
    4. IV. Besondere Regelungen für Asylbegehrenden- und Flüchtlingsunterkünfte Kein Zugriff
  5. 1. 1. 1. Ortsteil Kein Zugriff
      2. 2. Bebauungszusammenhang Kein Zugriff
      3. 3. Abgrenzung durch Satzung (§ 34 Abs. 4-6 BauGB) Kein Zugriff
    2. 1. 1. Grundtatbestand des § 34 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff
      2. 2. § 34 Abs. 2 BauGB i.V.m. §§ 2-11 BauNVO Kein Zugriff
      3. 3. Sonderregelungen für Bestandsbauten (§ 34 Abs. 3a BauGB) Kein Zugriff
    3. III. Gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse, Ortsbild (§ 34 Abs. 1 S. 2 BauGB) Kein Zugriff
    4. IV. Schädliche Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche (§ 34 Abs. 3 BauGB) Kein Zugriff
  6. 1. 1. 1. Land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Nr. 1) Kein Zugriff
      2. 2. Gartenbauliche Erzeugung (Nr. 2) Kein Zugriff
      3. 3. Ortsgebundene Einrichtungen (Nr. 3) Kein Zugriff
      4. 4. Vorhaben, die im Außenbereich ausgeführt werden sollen (Nr. 4) Kein Zugriff
      5. 5. Wind- und Wasserenergie (Nr. 5) Kein Zugriff
      6. 6. Energetische Nutzung von Biomasse (Nr. 6) Kein Zugriff
      7. 7. Kerntechnische Anlagen (Nr. 7) Kein Zugriff
      8. 8. Nutzung solarer Strahlungsenergie (Nr. 8) Kein Zugriff
    2. II. Sonstige Vorhaben (§ 35 Abs. 2 BauGB) Kein Zugriff
    3. 1. a) Widerspruch zu Darstellungen des Flächennutzungsplans (Nr. 1) Kein Zugriff
        b) Widerspruch zu Darstellungen von Fachplänen (Nr. 2) Kein Zugriff
        c) Schädliche Umweltauswirkungen (Nr. 3) Kein Zugriff
        d) Unwirtschaftliche Aufwendungen (Nr. 4) Kein Zugriff
        e) Naturschutz und Landschaftspflege (Nr. 5) Kein Zugriff
        f) Agrarstruktur, Wasserwirtschaft und Hochwasserschutz (Nr. 6) Kein Zugriff
        g) Splittersiedlungen (Nr. 7) Kein Zugriff
        h) Funktionsfähigkeit von Funkstellen und Radaranlagen (Nr. 8) Kein Zugriff
        i) Sonstige Belange i.S.d. § 35 Abs. 3 S. 1 BauGB Kein Zugriff
      2. 2. Ziele der Raumordnung (§ 35 Abs. 3 S. 2 BauGB) Kein Zugriff
      3. 3. Ausweisung an anderen Standorten (§ 35 Abs. 3 S. 3 BauGB) Kein Zugriff
    4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. a) Nutzungsänderung land- oder forstwirtschaftlicher Gebäude (Nr. 1) Kein Zugriff
        b) Neuerrichtung von Wohngebäuden (Nr. 2) Kein Zugriff
        c) Wiederaufbau zerstörter Gebäude (Nr. 3) Kein Zugriff
        d) Änderung erhaltenswerter Gebäude (Nr. 4) Kein Zugriff
        e) Erweiterung von Wohngebäuden (Nr. 5) Kein Zugriff
        f) Erweiterung gewerblicher Betriebe (Nr. 6) Kein Zugriff
        g) Unterbringung von Flüchtlingen oder Asylbegehrenden, § 246 Abs. 9, 13 BauGB Kein Zugriff
    5. V. Ausführung von Vorhaben, Sicherungsmaßnahmen (§ 35 Abs. 5 BauGB) Kein Zugriff
    6. VI. Außenbereichssatzung (§ 35 Abs. 6 BauGB) Kein Zugriff
  7. G. Bauen im Vorgriff auf einen Bebauungsplan (§ 33 BauGB) Kein Zugriff
  8. 1. I. Begriff und Notwendigkeit des Einvernehmens Kein Zugriff
    2. II. Maßstab für die Einvernehmenserteilung Kein Zugriff
    3. III. Verfahrensfragen Kein Zugriff
    4. IV. Amtshaftung Kein Zugriff
  9. I. Bauvorhaben des Bundes und der Länder (§ 37 BauGB) Kein Zugriff
  10. J. Erschließung des Bauvorhabens Kein Zugriff
1. 1. A. Funktion und Bestandteile des Bauordnungsrechts Kein Zugriff
  2. B. Grundbegriffe und Akteure Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Grundanforderungen Kein Zugriff
    3. III. Lage der Abstandsflächen Kein Zugriff
    4. IV. Maß und Berechnung der Abstandsflächen Kein Zugriff
    5. V. Abstandsflächenrechtlich irrelevante bauliche Anlagen Kein Zugriff
  2. B. Verunstaltungsverbot (§ 9 SächsBO) Kein Zugriff
  3. 1. I. Bauliche und andere Anlagen Kein Zugriff
    2. II. Materiell-rechtliche Anforderungen Kein Zugriff
    3. III. Werbeanlagen im Außen- und Innenbereich Kein Zugriff
    4. IV. Sonstige Vorgaben Kein Zugriff
  4. 1. I. Stellplatz- und Garagenpflicht Kein Zugriff
    2. II. Stellplatzablösung Kein Zugriff
  5. 1. I. Bebauung des Grundstücks Kein Zugriff
    2. II. Anforderungen an die Bauausführung Kein Zugriff
    3. III. Nutzungsbedingte Anforderungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Baugenehmigungspflichtige Vorhaben (§ 59 SächsBO) Kein Zugriff
      2. 2. Vorrang anderer Gestattungsverfahren (§ 60 SächsBO) Kein Zugriff
      3. a) Einzelne Vorhaben Kein Zugriff
        b) Nutzungsänderung, Instandhaltung und Beseitigung Kein Zugriff
      4. 4. Genehmigungsfreistellung (§ 62 SächsBO) Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Bauaufsichtsbehörden (§ 57 SächsBO) Kein Zugriff
      2. a) Genehmigungspflichtige Vorhaben Kein Zugriff
        b) Verfahren bei Genehmigungsfreistellung Kein Zugriff
    3. 1. a) Bauplanungs- und Bauordnungsrecht Kein Zugriff
        aa) Allgemeines Kein Zugriff
        bb) Einzelne fachgesetzliche Regelungen Kein Zugriff
      2. 2. Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen (§ 67 SächsBO) Kein Zugriff
      3. 3. Nebenbestimmungen Kein Zugriff
      4. 4. Form, Begründung und Bekanntgabe Kein Zugriff
      5. a) Beginn und Folgen der Wirksamkeit Kein Zugriff
        b) Dauer der Wirksamkeit Kein Zugriff
    4. IV. Typengenehmigung (§ 72a SächsBO) Kein Zugriff
    5. V. Teilbaugenehmigung (§ 74 SächsBO) Kein Zugriff
    6. VI. Der Vorbescheid (§ 75 SächsBO) Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Voraussetzungen: Formelle und materielle Illegalität Kein Zugriff
      2. 2. Adressat Kein Zugriff
      3. a) Regelermessen Kein Zugriff
        b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        c) Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff
        d) Verwirkung Kein Zugriff
    2. II. Nutzungsuntersagung (§ 80 S. 2 SächsBO) Kein Zugriff
    3. III. Baueinstellung (§ 79 SächsBO) Kein Zugriff
    4. IV. Maßnahmen nach § 58 Abs. 2 S. 2 SächsBO Kein Zugriff
  3. 1. I. Bauüberwachung (§§ 81, 82 SächsBO) Kein Zugriff
    2. II. Die Baulast (§ 83 SächsBO) Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Hauptsacherechtsschutz Kein Zugriff
      2. 2. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
    2. 1. 1. Hauptsacherechtsschutz Kein Zugriff
      2. 2. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Begriff des Nachbarn Kein Zugriff
      2. a) Unterteilung des Drittschutzes Kein Zugriff
        aa) Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
        (a) Das Gebot der Rücksichtnahme Kein Zugriff
        (b) §§ 30-33 BauGB Kein Zugriff
        (c) § 34 BauGB Kein Zugriff
        (d) § 35 BauGB Kein Zugriff
        (2) Bauordnungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Statthaftigkeit Kein Zugriff
        bb) Klagebefugnis Kein Zugriff
        cc) Vorverfahren Kein Zugriff
        dd) Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
        b) Begründetheit Kein Zugriff
      2. 2. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
    3. 1. 1. Hauptsacherechtsschutz Kein Zugriff
      2. 2. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
    4. IV. Nachbarschutz bei öffentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
  3. 1. I. Hauptsacherechtsschutz Kein Zugriff
    2. II. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Flächennutzungsplan Kein Zugriff
        b) Bebauungsplan Kein Zugriff
      2. aa) Inhaber von Eigentum oder dinglichen Rechten an Grundstücken im Planbereich Kein Zugriff
        bb) Plannachbarn Kein Zugriff
        cc) Nachbargemeinde Kein Zugriff
        b) Behörden Kein Zugriff
        c) Sonderfall: Rechtsbehelfsbefugnis anerkannter Umweltschutzvereinigungen Kein Zugriff
      3. 3. Antragsfrist Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
      5. 5. Antragsgegner Kein Zugriff
    2. II. Begründetheit Kein Zugriff
  2. B. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 313 - 318