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Datenbasierte Marktmacht in der europäischen Fusionskontrolle

Schadenstheorien, Abhilfemaßnahmen, Absicherungsmechanismen
Autor:innen:
Verlag:
 16.02.2021

Zusammenfassung

Daten sind das Herzstück internetbasierter Geschäftsmodelle. Spätestens seit der Übernahme von WhatsApp durch Facebook steht das europäische Kartellrecht vor der Frage, wie mit Fusionen gerade unter Beteiligung der bekannten Internetgiganten („FANG“) umzugehen ist.

Unter welchen Umständen kann Marktmacht als Untersagungskriterium auf den Besitz von und den Zugang zu Daten gestützt werden? Welche wettbewerblichen Auswirkungen von datenbasierter Marktmacht sind bei horizontalen, vertikalen und konglomeraten Fusionen zu befürchten? Wie können etwaige Zusagen bei dieser Form der Marktmacht Abhilfe leisten? Dabei nimmt die Arbeit technische Entwicklungen wie künstliche Intelligenz genauso in den Blick wie datenschutzrechtliche Aspekte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
Erscheinungsdatum
16.02.2021
ISBN-Print
978-3-95650-791-5
ISBN-Online
978-3-95650-792-2
Verlag
Ergon, Baden-Baden
Reihe
Würzburger rechtswissenschaftliche Schriften
Band
111
Sprache
Deutsch
Seiten
253
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
    1. A. Hinführung zur Thematik Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Kein direkter Zusammenhang zwischen Datenmenge und Marktmacht Kein Zugriff
      2. II. Daten als Marktzutrittsschranke Kein Zugriff
          1. a) Begrenztheit aufgrund beschränkter Erhebungswege trotz Nicht-Rivalität Kein Zugriff
          2. b) Verfügbarkeit von digitalen Daten als exklusivitätshemmender Faktor Kein Zugriff
          3. c) Begrenzte Austauschbarkeit von Daten verschiedener Verarbeitungsstufen Kein Zugriff
          4. d) Zusammenhang zwischen Erhebungswegen und Austauschbarkeit Kein Zugriff
        2. 2. Exklusivität durch den Umfang der Datensammlung Kein Zugriff
        1. 1. Qualität durch große Menge an Daten Kein Zugriff
        2. 2. Qualität durch besondere Güte der Daten Kein Zugriff
        1. 1. Gründe für fehlende appübergreifender Interoperabilität Kein Zugriff
        2. 2. Netzwerkeffekte abmildernde Faktoren Kein Zugriff
        3. 3. Kritikwürdige Argumentation der Kommission Kein Zugriff
      4. IV. Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangslage im Fall TomTom/Tele Atlas Kein Zugriff
        2. 2. Fähigkeit zur Abschottung Kein Zugriff
        3. 3. Anreiz zur Abschottung Kein Zugriff
        4. 4. Auswirkungen auf den nachgelagerten Markt Kein Zugriff
        5. 5. Bewertung Kein Zugriff
          1. a) Fähigkeit zur Abschottung Kein Zugriff
          2. b) Anreiz zur Abschottung Kein Zugriff
          3. c) Auswirkungen auf den wirksamen Wettbewerb Kein Zugriff
        2. 2. Bewertung Kein Zugriff
          1. a) Herkunft aus der US-amerikanischen Antitrust-Lehre Kein Zugriff
          2. b) Ausgestaltung im EU-Recht Kein Zugriff
        2. 2. Die Ausweitung auf Immaterialgüterrechte bei Magill Kein Zugriff
          1. a) Technische und wirtschaftliche Hindernisse der Ersatzfähigkeit Kein Zugriff
          2. b) Rechtliche Hindernisse der Ersatzfähigkeit Kein Zugriff
        4. 4. Fehlende Essential-Facility-Merkmale bei der Suchmaschine Google Kein Zugriff
          1. a) Markteinschätzung Kein Zugriff
          2. b) Tendenzen einer Essential Facility Kein Zugriff
      4. IV. Mobile Betriebssysteme als zentrale Marktzutrittsschranke Kein Zugriff
          1. a) Vertragsänderungsmacht durch neue Marktposition Kein Zugriff
          2. b) Fehlender Anreiz der Datenweitergabe Kein Zugriff
            1. aa) Fähigkeit zur technischen Bindung Kein Zugriff
            2. bb) Anreiz zur technischen Bindung Kein Zugriff
            3. cc) Auswirkungen auf die Märkte Kein Zugriff
            1. aa) Fähigkeit zur Abschottung Kein Zugriff
            2. bb) Anreiz zur Abschottung Kein Zugriff
            3. cc) Auswirkungen auf die Märkte Kein Zugriff
            1. aa) Vorinstallation von LinkedIn auf Windows-PCs Kein Zugriff
            2. bb) LinkedIn-Integration in Office und Zugriffsverweigerung auf Programmierschnittstellen Kein Zugriff
          2. b) Anreiz zur Abschottung Kein Zugriff
          3. c) Auswirkungen auf den wirksamen Wettbewerb Kein Zugriff
        4. 4. Bewertung Kein Zugriff
          1. a) Fähigkeit Intels zur Verschlechterung der Interoperabilität Kein Zugriff
          2. b) Anreiz Intels zur Verschlechterung der Interoperabilität Kein Zugriff
          3. c) Auswirkungen auf die Märkte Kein Zugriff
          1. a) Fähigkeit Microsofts zur Abschottung Kein Zugriff
          2. b) Keine Anreize Microsofts zur Abschottung Kein Zugriff
          3. c) Auswirkungen auf den Markt Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Entscheidungen der Kommission ohne Kompensation der Finanzkraft Kein Zugriff
        2. 2. Relevanz für Fusionen in der digitalen Ökonomie Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung Kein Zugriff
    1. A. Rechtliche Rahmenbedingungen für Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff
      1. I. Veräußerung eines lebens- und wettbewerbsfähigen Geschäfts Kein Zugriff
        1. 1. Das Umsatzkriterium als Maßgabe für die Lebens- und Wettbewerbsfähigkeit eines Vermögensgegenstandes Kein Zugriff
          1. a) Sachverhalt und Marktwürdigung der Entscheidung Thomson/Reuters Kein Zugriff
            1. aa) Ursprünglich angebotenen Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff
            2. bb) Geänderte Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff
            3. cc) Fehlende Substituierbarkeit als Bedingung für eine weitreichendere Anwendung Kein Zugriff
            4. dd) Übergangsfristen Kein Zugriff
          3. c) Bewertung 1: Komplexität auch ohne Personenbezug Kein Zugriff
          4. d) Bewertung 2: Zustimmungspflicht Dritter als hohe Barriere bei Daten Kein Zugriff
        3. 3. Hindernisse bei personenbezogenen Datenbeständen als Veräußerungsobjekt Kein Zugriff
        4. 4. Datensatz und Erhebungswerkzeug als Veräußerungsobjekt Kein Zugriff
        5. 5. Umsatzkriterium vs. kostenlose Geschäftsmodelle Kein Zugriff
        6. 6. Bewertung Kein Zugriff
          1. a) Grundsätzlicher Einsatz und Ausgestaltungsmöglichkeiten von Lizenzen als Abhilfemaßnahme Kein Zugriff
          2. b) Eingeschränkte Lizenzmöglichkeiten bei Anwendungen zur Aufzeichnung des Nutzerverhaltens Kein Zugriff
          3. c) Technologieübertragung am Beispiel Cisco/Tandberg Kein Zugriff
          4. d) Datenbasierte Marktmacht durch Patente an neuen Technologien Kein Zugriff
          5. e) Bewertung: Rechteübertragung als transparente und strukturell wirkende Maßnahme Kein Zugriff
        2. 2. Zugang zu vorgelagerten wesentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
      2. II. Kein Zugang zu Datenbeständen über die Essential-Facility-Doktrin Kein Zugriff
        1. 1. Bestehende entgeltliche Datenzugangs-Initiativen bei nicht-personenbezogenen oder anonymisierten Daten Kein Zugriff
        2. 2. Beispielhafte Fallkonstellation zur Berücksichtigung nicht-personenbezogener Daten Kein Zugriff
        3. 3. Zugang zu Daten durch Unterwerfung unter FRAND-Bedingungen Kein Zugriff
        4. 4. Konkrete Ausgestaltung eines Datenzugangs Kein Zugriff
        5. 5. Bewertung Kein Zugriff
      4. IV. Erhalt des Zugangs zu Daten als notwendiger Input am Beispiel Facebook Kein Zugriff
        1. 1. Mehr als bloße Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
        2. 2. Verhinderung einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung Kein Zugriff
          1. a) Fusionsentscheidung Facebook/WhatsApp Kein Zugriff
          2. b) Fusionsentscheidung Google/DoubleClick Kein Zugriff
            1. aa) … aufgrund technisch indizierter Trennung der Datenbestände Kein Zugriff
            2. bb) … aufgrund rechtlich indizierter Trennung der Datenbestände durch die DSGVO Kein Zugriff
            3. cc) … bei verhaltensbasierter Trennung der Datenbestände Kein Zugriff
          4. d) Bewertung Kein Zugriff
          1. a) Abhilfemaßnahmen nach der Fusion Intel/McAfee Kein Zugriff
          2. b) Fusionsentscheidung Oracle/Sun Microsystems mit Quasi-Zusagen Kein Zugriff
          3. c) Komplexität von Interoperabilitätszusagen Kein Zugriff
          1. a) Angebotene Abhilfemaßnahmen bei Intel/McAfee Kein Zugriff
          2. b) Kritik an Abhilfemaßnahmen als laufende Verhaltenskontrolle Kein Zugriff
          3. c) Bewertung und Übertragbarkeit der Abhilfemaßnahme im Fall Intel/McAfee Kein Zugriff
          1. a) DSGVO als taugliche Grundlage für ein kartellrechtliches Instrument Kein Zugriff
          2. b) Daten-Portabilität als Grundlage einer Abhilfemaßnahme Kein Zugriff
          3. c) Unwägbarkeiten zugunsten technologieneutraler Ausgestaltung Kein Zugriff
            1. aa) Herstellung technischer Machbarkeit Kein Zugriff
            2. bb) Nutzerhinweis auf das bestehende Recht Kein Zugriff
            3. cc) Bewertung Kein Zugriff
          5. e) Verstärkung von Konzentrationstendenzen durch das Recht auf Datenübertragung Kein Zugriff
    5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Laufzeiten Kein Zugriff
        1. 1. Komplexität Kein Zugriff
            1. aa) Objektive Anforderungen an das Treuhändermandat Kein Zugriff
            2. bb) Subjektive Anforderungen an den Treuhänder Kein Zugriff
            3. cc) Bewertung Kein Zugriff
            1. aa) Marktbasierte Kontrolle durch eine Vielzahl potentiell Betroffener Kein Zugriff
            2. bb) Flexibilität und Kürze des Verfahrens Kein Zugriff
            3. cc) Ermessen des Schiedsgerichts durch Rückkopplung an die Kommission Kein Zugriff
            4. dd) Bewertung Kein Zugriff
          1. a) Alleiniges Schiedsverfahren bei konkreten Vorgaben Kein Zugriff
          2. b) Schiedsverfahren und Treuhänder Kein Zugriff
          3. c) Schiedsverfahren als Durchsetzungsinstrument bei Teilhabezusagen Kein Zugriff
            1. aa) Bei technischer Barriere Kein Zugriff
            2. bb) Aufgrund datenschutzrechtlicher Gründe Kein Zugriff
          2. b) Interoperabilitätszusage bzw. Zulassen unternehmensexterner Produktkopplung Kein Zugriff
          3. c) Unterlassen von Bindungsstrategien Kein Zugriff
          4. d) Nutzerrecht auf Datenübertragbarkeit Kein Zugriff
          5. e) Zusicherungen durch Verträge als wirkungsgleiche Maßnahmen Kein Zugriff
      3. III. Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Bußgelder bei leichten Verstößen (Art. 14 Abs. 1 FKVO) Kein Zugriff
      2. II. Bußgelder bei schweren Verstößen (Art. 14 Abs. 2 FKVO) Kein Zugriff
      3. III. Bußgeldbemessung nach Art, Schwere und Dauer (Art. 14 Abs. 3 FKVO) Kein Zugriff
      4. IV. Die Bußgeldentscheidung im Fall Facebook/WhatsApp Kein Zugriff
    1. Wettbewerbsrechtliche Auswirkungen von datenbasierten Fusionen Kein Zugriff
    2. Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff
    3. Absicherungsmechanismen Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 233 - 248
      1. I. EuGH Kein Zugriff
      2. II. EuG Kein Zugriff
      3. III. Europäische Kommission Kein Zugriff
      4. IV. Sonstiges Kein Zugriff
    2. B. Verordnungen und Richtlinien der Europäischen Kommission Kein Zugriff
    3. C. Leitlinien und Mitteilungen der Europäischen Kommission Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (247)

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