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Monographie Kein Zugriff
Bestimmtheit von Regionalbeihilfen
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Bis vor Kurzem war umstritten, ob autonome Regionen (wie Gibraltar oder die Azoren) befugt sind, zentralstaatliche Steuern zu senken, ohne gegen das europäische Beihilfenrecht zu verstoßen. Durch solche steuerlichen Maßnahmen wird nämlich nur ein kleiner Kreis der Unternehmen des Mitgliedstaats begünstigt, so dass das Merkmal der Bestimmtheit des Art. 87 EG auf dem ersten Blick erfüllt zu sein scheint.
Dass diese Folgerung nicht immer richtig ist, erläutert der Autor ebenso wie die Frage, ob ein unterdurchschnittlich niedriger Gewerbesteuersatz einer deutschen Gemeinde der europäischen Beihilfenaufsicht unterfällt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2796-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0327-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung
- Band
- 8
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 181
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Kraft Gesetzes gerechtfertigte Beihilfen Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Rechtfertigung durch Ermessensentscheidung Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Abwägungserfordernis und Ökonomisierung Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Autor:innen:
- Altbeihilfen Kein ZugriffAutor:innen:
- Neubeihilfen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückforderung von rechtswidrigen Beihilfen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Begriff der Beihilfe Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Fallgruppen Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Differenzierungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerrechtliche Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessene Gegenleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rückführung auf Haushalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorliegen bei Regionalbeihilfen Kein ZugriffAutor:innen:
- Adressaten: Unternehmen oder Produktionszweige Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff Seiten 40 - 42Autor:innen:
- Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 42 - 44Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 44 - 44Autor:innen:
- Region und Regionalbeihilfe Kein Zugriff Seiten 44 - 46Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gebiet und Region Kein ZugriffAutor:innen:
- Regionalbegünstigung und Regionalbeihilfe Kein Zugriff Seiten 48 - 49Autor:innen:
- Formen von Regionalbeihilfen Kein Zugriff Seiten 49 - 50Autor:innen:
- Tatsächliche Bedeutung von Regionalbeihilfen Kein Zugriff Seiten 50 - 51Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 51 - 51Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kritische Stimmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewünschter Wettbewerb der Systeme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungewünschte Systemausnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausdruck in Kompetenzverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezweckter Schutz der Wettbewerber Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Terminologie Kein Zugriff Seiten 57 - 58Autor:innen:
- Begünstigungen einzelner Unternehmen Kein Zugriff Seiten 58 - 59Autor:innen:
- Begünstigungen größerer Unternehmensgruppen Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- Steuer- und abgabenrechtliche Begünstigungen Kein Zugriff Seiten 60 - 60Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erforderlicher Ermessenscharakter Kein ZugriffAutor:innen:
- Abweichungen vom „Normalfall“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsächliche Auswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 64 - 65Autor:innen:
- Gemeinsame Merkmale Kein Zugriff Seiten 65 - 67Autor:innen:
- Individualisierung der Begünstigten Kein Zugriff Seiten 67 - 67Autor:innen:
- Große Anzahl an betroffenen Unternehmen Kein Zugriff Seiten 67 - 68Autor:innen:
- Bedeutung des SAÜ Kein Zugriff Seiten 68 - 70Autor:innen:
- Staatsangehörigkeit der Unternehmen Kein Zugriff Seiten 70 - 70Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Ausnahmecharakter der Maßnahme Kein Zugriff Seiten 71 - 73Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bisherige Entscheidungspraxis und Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiel: PRT Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiteres Beispiel: Alkopopsteuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Überlegungen des Verfassungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Überlegungen des Kartellrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz für allgemeines System des Beihilfenrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 82 - 83Autor:innen:
- Bedeutung der Frage Kein Zugriff Seiten 83 - 85Autor:innen:
- Autor:innen:
- Leistungsfähigkeit des Steuersystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Systemimmanente und externe Faktoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilung dieser Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Spiegel der Schwierigkeiten: Adria-Wien Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kritische Anmerkungen der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des EuG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit auf Rechtfertigung durch Wesen und Struktur des Systems Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit bisheriger Praxis und Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Absicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuererhöhung durch Steuerabschläge? Kein ZugriffAutor:innen:
- Darlegungslast Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit auch bei positiver Formel Kein Zugriff Seiten 97 - 98Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 98 - 98Autor:innen:
- Erfüllung der Bestimmtheit Kein Zugriff Seiten 99 - 100Autor:innen:
- Bedeutung und Bestimmung des Bezugsrahmens Kein Zugriff Seiten 100 - 102Autor:innen:
- Materielle und geographische Bestimmtheit Kein Zugriff Seiten 102 - 103Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 103 - 103Autor:innen:
- Steuern und andere Maßnahmen lokaler Art Kein Zugriff Seiten 103 - 104Autor:innen:
- Maßnahmen autonomer Regionen Kein Zugriff Seiten 104 - 105Autor:innen:
- Harmonisierung der direkten Steuern? Kein Zugriff Seiten 105 - 105Autor:innen:
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- Positive und negative Formel Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anhaltspunkte der Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausdehnung auf nicht steuerliche Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Steuerbeihilferegelung für Investitionen im Baskenland Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 170 - 170Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 171 - 174Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 175 - 181Autor:innen:
