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Monographie Kein Zugriff

Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Nahezu jeder Arbeitsvertrag enthält eine Ausschlussfrist, die zum kurzfristigen Verfall von Ansprüchen führen kann. Trotz der großen praktischen Bedeutung solcher Klauseln ist das Recht der Ausschlussfristen gesetzlich nicht geregelt, sondern von einer uneinheitlichen und einzelfallorientierten Judikatur geprägt.

Vor diesem Hintergrund arbeitet das Werk zunächst die dogmatischen Grundlagen der Ausschlussfristen heraus. Sämtliche bei der praktischen Rechtsanwendung auftretenden Einzelprobleme des Ausschlussfristenrechts werden einheitlichen und systematischen Lösungen zugeführt. Dabei wird jeweils nach individuell ausgehandelten, einseitig vorformulierten und durch vertragliche Verweisung einbezogenen tariflichen Ausschlussklauseln unterschieden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2921-3
ISBN-Online
978-3-8452-0399-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
534
Sprache
Deutsch
Seiten
386
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 18
    1. Problematik der Ausschlussfristen Kein Zugriff 19 - 25
    2. Lösungsmöglichkeiten und Gang der Darstellung Kein Zugriff 25 - 29
      1. Überblick Kein Zugriff 30 - 31
        1. Bedürfnis nach schneller Rechtsklarheit Kein Zugriff
        2. Rechtsklarheit durch Ausschlussfristen Kein Zugriff
      3. Rechtsfrieden Kein Zugriff 36 - 38
      4. Verhinderung von Beweisnotständen Kein Zugriff 38 - 39
      5. Gläubigerschutz Kein Zugriff 39 - 41
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 41 - 41
    2. Historische Entwicklung Kein Zugriff 41 - 46
      1. Einführung Kein Zugriff 46 - 47
      2. Meinungsstand Kein Zugriff 47 - 49
        1. Inhalt des Anspruchs Kein Zugriff
        2. Funktionen des Anspruchs Kein Zugriff
          1. Auf den Inhalt des Anspruchs Kein Zugriff
          2. Auf die Funktionen des Anspruchs Kein Zugriff
        4. Ausschlussfristen als Zeitbestimmungen Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 60 - 62
      1. Überblick Kein Zugriff 62 - 63
        1. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
          1. Einwendung bzw. Einrede Kein Zugriff
          2. Reichweite Kein Zugriff
        3. Anwendbarkeit der Verjährungsvorschriften Kein Zugriff
        1. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
        2. Unterschiede Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 79 - 79
    1. Überblick Kein Zugriff 80 - 81
    2. Abgrenzung individualvertraglicher und vorformulierter Ausschlussfristen Kein Zugriff 81 - 84
      1. Allgemeine Einbeziehungsvoraussetzungen Kein Zugriff 84 - 85
      2. Kenntnis als spezielle Einbeziehungsvoraussetzung Kein Zugriff 85 - 86
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. Voraussetzungen Kein Zugriff
        3. Anwendung auf Ausschlussfristen Kein Zugriff
        4. Einfluss des § 310 Abs. 4 S. 2 BGB Kein Zugriff
      2. Kenntnis als spezielle Einbeziehungsvoraussetzung Kein Zugriff 92 - 94
        1. Individualvertragliche Inbezugnahme Kein Zugriff
        2. Vorformulierte Bezugnahmeklausel Kein Zugriff
      2. Einbeziehung der tariflichen Ausschlussfrist Kein Zugriff 97 - 98
      3. Kenntnis als spezielle Einbeziehungsvoraussetzung Kein Zugriff 98 - 99
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 99 - 100
    1. Überblick Kein Zugriff 101 - 102
    2. Kenntnis als immanente Wirksamkeitsvoraussetzung Kein Zugriff 102 - 105
      1. Hinweispflicht aus der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff 105 - 107
          1. Katalog des § 2 Abs. 1 S. 2 NachwG Kein Zugriff
            1. Beurteilungsmaßstab für die „Wesentlichkeit“ Kein Zugriff
            2. Wesentlichkeit der Ausschlussfristen Kein Zugriff
          1. Geltungsbereich des § 2 Abs. 1 S. 2 Nr. 10 NachwG Kein Zugriff
          2. Verhältnis von § 2 Abs. 1 S. 2 Nr. 10 zu § 2 Abs. 1 S. 1 NachwG Kein Zugriff
          3. Konkludente Inbezugnahme oder Inbezugnahme kraft betrieblicher Übung Kein Zugriff
          1. Unwirksamkeit bzw. Unanwendbarkeit der Ausschlussfrist Kein Zugriff
            1. Vertragliche Schadenersatzansprüche Kein Zugriff
            2. Deliktische Schadenersatzansprüche Kein Zugriff
        1. Anwendbarkeit des § 8 TVG bei arbeitsvertraglicher Inbezugnahme Kein Zugriff
          1. Unwirksamkeit bzw. Unanwendbarkeit der Ausschlussfrist Kein Zugriff
            1. Vertragliche Schadenersatzansprüche Kein Zugriff
            2. Deliktische Schadenersatzansprüche Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 147 - 149
    1. Überblick Kein Zugriff 150 - 151
        1. Frühere Rechtslage - Allgemeine Billigkeitskontrolle nach §§ 138, 242, 315 BGB Kein Zugriff
        2. Situation nach der Schuldrechtsreform Kein Zugriff
      2. Vorformulierte Ausschlussfristen Kein Zugriff 163 - 165
        1. Grundsätzliche Kontrollfreiheit, § 310 Abs. 4 S. 3 BGB Kein Zugriff
        2. Globalverweisung Kein Zugriff
        3. Einzelverweisung Kein Zugriff
        4. Teilverweisung Kein Zugriff
        1. Begriffsinhalt Kein Zugriff
        2. Ausschlussfristen als arbeitsrechtliche Besonderheit Kein Zugriff
        1. Tarifliche und betriebsverfassungsrechtliche Ansprüche Kein Zugriff
        2. Zwingende gesetzliche Ansprüche Kein Zugriff
        3. Dingliche Ansprüche Kein Zugriff
        4. Andere absolute Rechte Kein Zugriff
        5. Abdingbare gesetzliche und arbeitsvertragliche Ansprüche Kein Zugriff
        6. Deliktische Ansprüche Kein Zugriff
        7. Insolvenz- und Masseforderungen Kein Zugriff
        8. Unstreitige Ansprüche Kein Zugriff
          1. § 202 BGB Kein Zugriff
            1. Ausschlussfristen als Haftungsbegrenzungen Kein Zugriff
            2. Rechtfertigung durch § 310 Abs. 4 S. 2 BGB Kein Zugriff
          3. § 309 Nr. 7 BGB bei in Bezug genommenen tariflichen Ausschlussfristen Kein Zugriff
        10. Transparenz des sachlichen Geltungsbereichs Kein Zugriff
        11. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Einseitige individualvertragliche Ausschlussfristen Kein Zugriff
          2. Einseitige vorformulierte und in Bezug genommene tarifliche Ausschlussfristen Kein Zugriff
          1. Gläubigerwechsel Kein Zugriff
          2. Schuldnerwechsel Kein Zugriff
        1. Auslegung individualvertraglicher Ausschlussfristen Kein Zugriff
        2. Auslegung vorformulierter Ausschlussfristen Kein Zugriff
        3. Auslegung in Bezug genommener tariflicher Ausschlussfristen Kein Zugriff
          1. Erfassung deliktischer Ansprüche Kein Zugriff
          2. Ein- bzw. Zweiseitigkeit einer Ausschlussfrist Kein Zugriff
          3. Erfassung von Ansprüchen aus Vorsatzhaftung Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 247 - 248
          1. Individualvertragliche Ausschlussfristen Kein Zugriff
            1. Vereinbarkeit mit § 307 BGB Kein Zugriff
            2. Einfluss des § 310 Abs. 4 S. 2 BGB Kein Zugriff
          3. In Bezug genommene tarifliche Ausschlussfristen Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Individualvertragliche Ausschlussfristen Kein Zugriff
        2. Vorformulierte Ausschlussfristen Kein Zugriff
        3. In Bezug genommene tarifliche Ausschlussfristen Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Rechtsnatur Kein Zugriff
        2. Berechtigung Kein Zugriff
        3. Adressat und Zugang Kein Zugriff
        4. Zeitpunkt Kein Zugriff
        5. Inhalt Kein Zugriff
          1. Schriftform Kein Zugriff
          2. Geltendmachung in Textform Kein Zugriff
          3. Mündliche Geltendmachung Kein Zugriff
            1. Zulässigkeit des Erfordernisses der klageweisen Geltendmachung Kein Zugriff
            2. Individualvertragliche Ausschlussfristen Kein Zugriff
              1. Anwendbarkeit des § 309 Nr. 13 BGB Kein Zugriff
              2. Einfluss des § 310 Abs. 4 S. 2 BGB Kein Zugriff
            4. In Bezug genommene tarifliche Ausschlussfristen Kein Zugriff
            5. Geltendmachung durch Kündigungsschutzklage Kein Zugriff
        7. Geltendmachung durch Aufrechnung Kein Zugriff
          1. Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
          2. Unstreitige Ansprüche Kein Zugriff
      4. Hinweis auf drohenden Anspruchsverlust Kein Zugriff 333 - 335
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 335 - 336
    1. Individualvertragliche Ausschlussfristen Kein Zugriff 337 - 341
      1. Verbot der geltungserhaltenden Reduktion Kein Zugriff 341 - 348
      2. Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff 348 - 350
      3. Teilbarkeit einer unwirksamen Ausschlussklausel Kein Zugriff 350 - 355
    3. In Bezug genommene tarifliche Ausschlussfristen Kein Zugriff 355 - 355
      1. Direkt im Arbeitsvertrag vereinbarte Ausschlussfristen Kein Zugriff 356 - 357
        1. Ausdrückliche Inbezugnahme im Arbeitsvertrag Kein Zugriff
        2. Konkludente Verweisung oder Inbezugnahme kraft betrieblicher Übung Kein Zugriff
    2. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff 359 - 360
    3. Prozessuale Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Nachweispflicht Kein Zugriff 360 - 363
    4. Prozessuale Folgen eines Verstoßes gegen die Auslegungspflicht Kein Zugriff 363 - 363
    5. Analoge Anwendung des § 233 ZPO Kein Zugriff 363 - 365
  10. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 366 - 372
  11. Formulierungsvorschlag Kein Zugriff 373 - 374
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 375 - 386

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