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Monographie Kein Zugriff

Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Nahezu jeder Arbeitsvertrag enthält eine Ausschlussfrist, die zum kurzfristigen Verfall von Ansprüchen führen kann. Trotz der großen praktischen Bedeutung solcher Klauseln ist das Recht der Ausschlussfristen gesetzlich nicht geregelt, sondern von einer uneinheitlichen und einzelfallorientierten Judikatur geprägt.

Vor diesem Hintergrund arbeitet das Werk zunächst die dogmatischen Grundlagen der Ausschlussfristen heraus. Sämtliche bei der praktischen Rechtsanwendung auftretenden Einzelprobleme des Ausschlussfristenrechts werden einheitlichen und systematischen Lösungen zugeführt. Dabei wird jeweils nach individuell ausgehandelten, einseitig vorformulierten und durch vertragliche Verweisung einbezogenen tariflichen Ausschlussklauseln unterschieden.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2921-3
ISBN-Online
978-3-8452-0399-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
534
Sprache
Deutsch
Seiten
386
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Michael Matthiessen
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 18 Michael Matthiessen
    1. Problematik der Ausschlussfristen Kein Zugriff 19 - 25 Michael Matthiessen
    2. Lösungsmöglichkeiten und Gang der Darstellung Kein Zugriff 25 - 29 Michael Matthiessen
      1. Überblick Kein Zugriff 30 - 31 Michael Matthiessen
      2. Michael Matthiessen
        1. Bedürfnis nach schneller Rechtsklarheit Kein Zugriff Michael Matthiessen
        2. Rechtsklarheit durch Ausschlussfristen Kein Zugriff Michael Matthiessen
      3. Rechtsfrieden Kein Zugriff 36 - 38 Michael Matthiessen
      4. Verhinderung von Beweisnotständen Kein Zugriff 38 - 39 Michael Matthiessen
      5. Gläubigerschutz Kein Zugriff 39 - 41 Michael Matthiessen
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 41 - 41 Michael Matthiessen
    2. Historische Entwicklung Kein Zugriff 41 - 46 Michael Matthiessen
      1. Einführung Kein Zugriff 46 - 47 Michael Matthiessen
      2. Meinungsstand Kein Zugriff 47 - 49 Michael Matthiessen
      3. Michael Matthiessen
        1. Inhalt des Anspruchs Kein Zugriff Michael Matthiessen
        2. Funktionen des Anspruchs Kein Zugriff Michael Matthiessen
        3. Michael Matthiessen
          1. Auf den Inhalt des Anspruchs Kein Zugriff Michael Matthiessen
          2. Auf die Funktionen des Anspruchs Kein Zugriff Michael Matthiessen
        4. Ausschlussfristen als Zeitbestimmungen Kein Zugriff Michael Matthiessen
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 60 - 62 Michael Matthiessen
      1. Überblick Kein Zugriff 62 - 63 Michael Matthiessen
      2. Michael Matthiessen
        1. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff Michael Matthiessen
        2. Michael Matthiessen
          1. Einwendung bzw. Einrede Kein Zugriff Michael Matthiessen
          2. Reichweite Kein Zugriff Michael Matthiessen
        3. Anwendbarkeit der Verjährungsvorschriften Kein Zugriff Michael Matthiessen
      3. Michael Matthiessen
        1. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff Michael Matthiessen
        2. Unterschiede Kein Zugriff Michael Matthiessen
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 79 - 79 Michael Matthiessen
    1. Überblick Kein Zugriff 80 - 81 Michael Matthiessen
    2. Abgrenzung individualvertraglicher und vorformulierter Ausschlussfristen Kein Zugriff 81 - 84 Michael Matthiessen
      1. Allgemeine Einbeziehungsvoraussetzungen Kein Zugriff 84 - 85 Michael Matthiessen
      2. Kenntnis als spezielle Einbeziehungsvoraussetzung Kein Zugriff 85 - 86 Michael Matthiessen
      1. Michael Matthiessen
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Michael Matthiessen
        2. Voraussetzungen Kein Zugriff Michael Matthiessen
        3. Anwendung auf Ausschlussfristen Kein Zugriff Michael Matthiessen
        4. Einfluss des § 310 Abs. 4 S. 2 BGB Kein Zugriff Michael Matthiessen
      2. Kenntnis als spezielle Einbeziehungsvoraussetzung Kein Zugriff 92 - 94 Michael Matthiessen
      1. Michael Matthiessen
        1. Individualvertragliche Inbezugnahme Kein Zugriff Michael Matthiessen
        2. Vorformulierte Bezugnahmeklausel Kein Zugriff Michael Matthiessen
      2. Einbeziehung der tariflichen Ausschlussfrist Kein Zugriff 97 - 98 Michael Matthiessen
      3. Kenntnis als spezielle Einbeziehungsvoraussetzung Kein Zugriff 98 - 99 Michael Matthiessen
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 99 - 100 Michael Matthiessen
    1. Überblick Kein Zugriff 101 - 102 Michael Matthiessen
    2. Kenntnis als immanente Wirksamkeitsvoraussetzung Kein Zugriff 102 - 105 Michael Matthiessen
      1. Hinweispflicht aus der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff 105 - 107 Michael Matthiessen
      2. Michael Matthiessen
        1. Michael Matthiessen
          1. Katalog des § 2 Abs. 1 S. 2 NachwG Kein Zugriff Michael Matthiessen
          2. Michael Matthiessen
            1. Beurteilungsmaßstab für die „Wesentlichkeit“ Kein Zugriff Michael Matthiessen
            2. Wesentlichkeit der Ausschlussfristen Kein Zugriff Michael Matthiessen
        2. Michael Matthiessen
          1. Geltungsbereich des § 2 Abs. 1 S. 2 Nr. 10 NachwG Kein Zugriff Michael Matthiessen
          2. Verhältnis von § 2 Abs. 1 S. 2 Nr. 10 zu § 2 Abs. 1 S. 1 NachwG Kein Zugriff Michael Matthiessen
          3. Konkludente Inbezugnahme oder Inbezugnahme kraft betrieblicher Übung Kein Zugriff Michael Matthiessen
        3. Michael Matthiessen
          1. Unwirksamkeit bzw. Unanwendbarkeit der Ausschlussfrist Kein Zugriff Michael Matthiessen
          2. Michael Matthiessen
            1. Vertragliche Schadenersatzansprüche Kein Zugriff Michael Matthiessen
            2. Deliktische Schadenersatzansprüche Kein Zugriff Michael Matthiessen
      3. Michael Matthiessen
        1. Anwendbarkeit des § 8 TVG bei arbeitsvertraglicher Inbezugnahme Kein Zugriff Michael Matthiessen
        2. Michael Matthiessen
          1. Unwirksamkeit bzw. Unanwendbarkeit der Ausschlussfrist Kein Zugriff Michael Matthiessen
          2. Michael Matthiessen
            1. Vertragliche Schadenersatzansprüche Kein Zugriff Michael Matthiessen
            2. Deliktische Schadenersatzansprüche Kein Zugriff Michael Matthiessen
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 147 - 149 Michael Matthiessen
    1. Überblick Kein Zugriff 150 - 151 Michael Matthiessen
      1. Michael Matthiessen
        1. Frühere Rechtslage - Allgemeine Billigkeitskontrolle nach §§ 138, 242, 315 BGB Kein Zugriff Michael Matthiessen
        2. Situation nach der Schuldrechtsreform Kein Zugriff Michael Matthiessen
      2. Vorformulierte Ausschlussfristen Kein Zugriff 163 - 165 Michael Matthiessen
      3. Michael Matthiessen
        1. Grundsätzliche Kontrollfreiheit, § 310 Abs. 4 S. 3 BGB Kein Zugriff Michael Matthiessen
        2. Globalverweisung Kein Zugriff Michael Matthiessen
        3. Einzelverweisung Kein Zugriff Michael Matthiessen
        4. Teilverweisung Kein Zugriff Michael Matthiessen
      4. Michael Matthiessen
        1. Begriffsinhalt Kein Zugriff Michael Matthiessen
        2. Ausschlussfristen als arbeitsrechtliche Besonderheit Kein Zugriff Michael Matthiessen
      1. Michael Matthiessen
        1. Tarifliche und betriebsverfassungsrechtliche Ansprüche Kein Zugriff Michael Matthiessen
        2. Zwingende gesetzliche Ansprüche Kein Zugriff Michael Matthiessen
        3. Dingliche Ansprüche Kein Zugriff Michael Matthiessen
        4. Andere absolute Rechte Kein Zugriff Michael Matthiessen
        5. Abdingbare gesetzliche und arbeitsvertragliche Ansprüche Kein Zugriff Michael Matthiessen
        6. Deliktische Ansprüche Kein Zugriff Michael Matthiessen
        7. Insolvenz- und Masseforderungen Kein Zugriff Michael Matthiessen
        8. Unstreitige Ansprüche Kein Zugriff Michael Matthiessen
        9. Michael Matthiessen
          1. § 202 BGB Kein Zugriff Michael Matthiessen
          2. Michael Matthiessen
            1. Ausschlussfristen als Haftungsbegrenzungen Kein Zugriff Michael Matthiessen
            2. Rechtfertigung durch § 310 Abs. 4 S. 2 BGB Kein Zugriff Michael Matthiessen
          3. § 309 Nr. 7 BGB bei in Bezug genommenen tariflichen Ausschlussfristen Kein Zugriff Michael Matthiessen
        10. Transparenz des sachlichen Geltungsbereichs Kein Zugriff Michael Matthiessen
        11. Ergebnis Kein Zugriff Michael Matthiessen
      2. Michael Matthiessen
        1. Michael Matthiessen
          1. Einseitige individualvertragliche Ausschlussfristen Kein Zugriff Michael Matthiessen
          2. Einseitige vorformulierte und in Bezug genommene tarifliche Ausschlussfristen Kein Zugriff Michael Matthiessen
        2. Michael Matthiessen
          1. Gläubigerwechsel Kein Zugriff Michael Matthiessen
          2. Schuldnerwechsel Kein Zugriff Michael Matthiessen
      3. Michael Matthiessen
        1. Auslegung individualvertraglicher Ausschlussfristen Kein Zugriff Michael Matthiessen
        2. Auslegung vorformulierter Ausschlussfristen Kein Zugriff Michael Matthiessen
        3. Auslegung in Bezug genommener tariflicher Ausschlussfristen Kein Zugriff Michael Matthiessen
        4. Michael Matthiessen
          1. Erfassung deliktischer Ansprüche Kein Zugriff Michael Matthiessen
          2. Ein- bzw. Zweiseitigkeit einer Ausschlussfrist Kein Zugriff Michael Matthiessen
          3. Erfassung von Ansprüchen aus Vorsatzhaftung Kein Zugriff Michael Matthiessen
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 247 - 248 Michael Matthiessen
      1. Michael Matthiessen
        1. Michael Matthiessen
          1. Individualvertragliche Ausschlussfristen Kein Zugriff Michael Matthiessen
          2. Michael Matthiessen
            1. Vereinbarkeit mit § 307 BGB Kein Zugriff Michael Matthiessen
            2. Einfluss des § 310 Abs. 4 S. 2 BGB Kein Zugriff Michael Matthiessen
          3. In Bezug genommene tarifliche Ausschlussfristen Kein Zugriff Michael Matthiessen
        2. Ergebnis Kein Zugriff Michael Matthiessen
      2. Michael Matthiessen
        1. Individualvertragliche Ausschlussfristen Kein Zugriff Michael Matthiessen
        2. Vorformulierte Ausschlussfristen Kein Zugriff Michael Matthiessen
        3. In Bezug genommene tarifliche Ausschlussfristen Kein Zugriff Michael Matthiessen
        4. Ergebnis Kein Zugriff Michael Matthiessen
      3. Michael Matthiessen
        1. Rechtsnatur Kein Zugriff Michael Matthiessen
        2. Berechtigung Kein Zugriff Michael Matthiessen
        3. Adressat und Zugang Kein Zugriff Michael Matthiessen
        4. Zeitpunkt Kein Zugriff Michael Matthiessen
        5. Inhalt Kein Zugriff Michael Matthiessen
        6. Michael Matthiessen
          1. Schriftform Kein Zugriff Michael Matthiessen
          2. Geltendmachung in Textform Kein Zugriff Michael Matthiessen
          3. Mündliche Geltendmachung Kein Zugriff Michael Matthiessen
          4. Michael Matthiessen
            1. Zulässigkeit des Erfordernisses der klageweisen Geltendmachung Kein Zugriff Michael Matthiessen
            2. Individualvertragliche Ausschlussfristen Kein Zugriff Michael Matthiessen
            3. Michael Matthiessen
              1. Anwendbarkeit des § 309 Nr. 13 BGB Kein Zugriff Michael Matthiessen
              2. Einfluss des § 310 Abs. 4 S. 2 BGB Kein Zugriff Michael Matthiessen
            4. In Bezug genommene tarifliche Ausschlussfristen Kein Zugriff Michael Matthiessen
            5. Geltendmachung durch Kündigungsschutzklage Kein Zugriff Michael Matthiessen
        7. Geltendmachung durch Aufrechnung Kein Zugriff Michael Matthiessen
        8. Michael Matthiessen
          1. Rechtsmissbrauch Kein Zugriff Michael Matthiessen
          2. Unstreitige Ansprüche Kein Zugriff Michael Matthiessen
      4. Hinweis auf drohenden Anspruchsverlust Kein Zugriff 333 - 335 Michael Matthiessen
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 335 - 336 Michael Matthiessen
    1. Individualvertragliche Ausschlussfristen Kein Zugriff 337 - 341 Michael Matthiessen
      1. Verbot der geltungserhaltenden Reduktion Kein Zugriff 341 - 348 Michael Matthiessen
      2. Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff 348 - 350 Michael Matthiessen
      3. Teilbarkeit einer unwirksamen Ausschlussklausel Kein Zugriff 350 - 355 Michael Matthiessen
    3. In Bezug genommene tarifliche Ausschlussfristen Kein Zugriff 355 - 355 Michael Matthiessen
      1. Direkt im Arbeitsvertrag vereinbarte Ausschlussfristen Kein Zugriff 356 - 357 Michael Matthiessen
      2. Michael Matthiessen
        1. Ausdrückliche Inbezugnahme im Arbeitsvertrag Kein Zugriff Michael Matthiessen
        2. Konkludente Verweisung oder Inbezugnahme kraft betrieblicher Übung Kein Zugriff Michael Matthiessen
    2. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff 359 - 360 Michael Matthiessen
    3. Prozessuale Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Nachweispflicht Kein Zugriff 360 - 363 Michael Matthiessen
    4. Prozessuale Folgen eines Verstoßes gegen die Auslegungspflicht Kein Zugriff 363 - 363 Michael Matthiessen
    5. Analoge Anwendung des § 233 ZPO Kein Zugriff 363 - 365 Michael Matthiessen
  10. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 366 - 372 Michael Matthiessen
  11. Formulierungsvorschlag Kein Zugriff 373 - 374 Michael Matthiessen
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 375 - 386 Michael Matthiessen

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