Entgeltkontrolle im Kartell- und Regulierungsrecht

Prof. Dr. Andreas Fuchs LL.M.; Prof. Dr. Markus Ludwigs

doi:10.5771/9783748962953

Zusammenfassung

Die Kontrolle von Entgelten ist ein Kernelement moderner Marktregulierung und gewinnt in Zeiten struktureller Transformation zunehmend an Bedeutung. Das 7. Symposium der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht in Osnabrück hat diese Thematik aufgegriffen und mit namhaften Vertretern aus Wissenschaft und Praxis eingehend diskutiert. Im Fokus standen die Maßstäbe, Funktionen und dogmatischen Grundlagen administrativer Preisregulierung in verschie-denen Sektoren, insbes. in der Energieversorgung und im Gesundheitswesen. Der Tagungsband enthält die schriftliche Fassung der gehaltenen Referate sowie einen ausführlichen Bericht über die anschließenden Diskussionen im Rahmen der Veranstaltung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3415-4
ISBN-Online: 978-3-7489-6295-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 217
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
Torsten Körber
1. 1. 1. Verdreifachung der Fernwärme bis 2045 Kein Zugriff
  2. 2. Dekarbonisierung der Fernwärme bis 2045 Kein Zugriff
2. 1. 1. Unanwendbarkeit des EnWG Kein Zugriff
  2. 1. a) Privatrechtliche Grundlage Kein Zugriff
    2. b) Preisbremsengesetze Kein Zugriff
  3. 1. a) Gegenstand der AVBFernwärmeV, insbesondere § 24 Kein Zugriff
    2. b) Kostenelement und Marktelement Kein Zugriff
    3. c) Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen § 24 AVBFernwärmeV Kein Zugriff
    4. d) Recht zur einseitigen Preisanpassung durch den Versorger? Kein Zugriff
    5. e) Nachbesserungsbedarf de lege ferenda Kein Zugriff
    6. f) Laufende Musterfeststellungsklagen des Verbraucherzentrale Bundesverband Kein Zugriff
3. 1. 1. Rechtsgrundlagen und Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Sektoruntersuchungen Kein Zugriff
  3. 3. Laufende Verfahren beim BKartA Kein Zugriff
4. IV. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
Jürgen Kühling, Emanuel Kollmann, Jonathan Meinhof, Hendrik Schmitz
1. I. Einführung: ein wettbewerblicher Wärmesektor im Kontext der ökologischen Transformation Kein Zugriff
2. II. Transparenz: Schaffung einer Vergleichsplattform Kein Zugriff
3. III. Weiterentwicklung der Preisgleitklauseln: stärkere Betonung des Marktelements Kein Zugriff
4. IV. Vereinfachte Price-Cap-Regulierung Kein Zugriff
5. V. Pläne der letzten Bundesregierung zur Schärfung der AVBFernwärmeV Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick Kein Zugriff
Michael Fehling
1. I. Einführung: Herausforderungen auf mehreren Ebenen Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Richtlinien-Anforderungen in der Auslegung durch den Europäischen Gerichtshof Kein Zugriff
  2. 2. (Teilweise) Parallelen im Telekommunikationsrecht, aber nicht im Eisenbahnsektor Kein Zugriff
  3. 3. Die im Energierecht gewählte Umsetzungsstrategie und ihre Konsequenzen Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Kostensenkung versus Infrastrukturförderung? Kein Zugriff
    2. b) Wettbewerbsgleichheit versus Vereinfachung der Regulierung? Kein Zugriff
    3. c) Ausdifferenzierung der Entgeltregulierung zwischen Strom-, Erdgas- und Wasserstoffnetzen Kein Zugriff
  2. 1. a) Verkürzung der Regulierungsperioden Kein Zugriff
    2. b) (Dauerhaft) nicht beeinflussbare Kosten Kein Zugriff
    3. c) Erweiterung der Qualitätsregulierung um Anreize zur Steigerung der „Energiewendekompetenz“ Kein Zugriff
    4. d) Berechnungsfragen beim Cap: Kostenfaktoren, Nutzungsdauer und Kapitalverzinsung Kein Zugriff
  3. 1. a) Diskussion um die Regulierung der Wasserstoffnetze auf Gesetzgebungsebene Kein Zugriff
    2. b) Ein Seitenblick auf das Eisenbahnrecht Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
Thomas Weck
1. 1. Einleitung Kein Zugriff
2. 2. Relevante Kosten Kein Zugriff
3. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
  2. b) Ausbeutungsmissbräuche Kein Zugriff
  3. c) Behinderungsmissbräuche Kein Zugriff
  4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. a) Netzregulierung Kein Zugriff
  2. b) Digitalplattform- und datenbezogene Regulierung Kein Zugriff
5. 5. Zusammenfassung und Ergebnisse Kein Zugriff
Maik Wolf
1. I. Problemstellung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Vertragsrechtliche Instrumente Kein Zugriff
    2. b) Deliktsrechtliche Instrumente Kein Zugriff
  2. 1. a) Ausgleich von die Privatautonomie beeinträchtigenden Machtungleichgewichten Kein Zugriff
    2. b) Private Enforcement als dezentraler Verstärker zur Durchsetzung von Allgemeininteressen Kein Zugriff
  3. 3. Strukturelle Defizite des Private Enforcement Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    2. b) Entwicklungen in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Erweiterte Anwendung auf vertikale Abhängigkeitsverhältnisse Kein Zugriff
      2. bb) Kontrolldichte Kein Zugriff
      3. cc) Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. b) Kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht und allgemeines Zivilrecht Kein Zugriff
    3. 1. aa) Anwendbarkeit der zivilrechtlichen Preiskontrolle gemäß § 315 BGB (analog) neben behördlichen Preisgenehmigungsverfahren Kein Zugriff
      2. bb) Wechselwirkung der materiellen Beurteilungsmaßstäbe Kein Zugriff
      3. cc) Indizfunktion behördlicher Entscheidungen Kein Zugriff
    4. d) Sektorspezifisches Aufsichtsregime und kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht Kein Zugriff
    5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. a) Ökonomische Aufrüstung einer regelungsintensiven Sektorregulierung Kein Zugriff
    2. b) Verfestigung des Einflusses sektorspezifischer Wertungen auf die zivilgerichtliche Entgeltkontrolle Kein Zugriff
    3. c) Die Rechtsprechung des EuGH zu den Bahn- und Flughafensektoren Kein Zugriff
    4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. 1. Pionierfunktion des allgemeinen Zivil- und Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
  2. 2. Ergänzungsfunktion des allgemeinen Zivilrechts neben dem sektorspezifischen Regulierungsrecht Kein Zugriff
  3. 3. Ausschluss zivilrechtlicher Entgeltkontrolle neben einer Tiefenregulierung Kein Zugriff
  4. 4. Ergänzungsfunktion des allgemeinen Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
  5. 5. Systemkonforme Evolution des Schutzes von Privatinteressen Kein Zugriff
  6. 6. Übertragung auf die Kontrolle anreizregulierter Stromnetzentgelte Kein Zugriff
Hubertus Gersdorf
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Funktion des Regulierungsrechts in den Netzwirtschaften Kein Zugriff
3. III. Regulierungsrecht ist Konkretisierung von Verfassungsrecht Kein Zugriff
4. IV. Ausbeutungs- und Diskriminierungsgefahren im Gesundheitsrecht Kein Zugriff
5. 1. 1. Entgeltkontrolle: Zwei-Stufen-Verfahren Kein Zugriff
  2. 2. Entflechtung Kein Zugriff
  3. 1. a) Verfassungsrechtliches Trennungsgebot Kein Zugriff
    2. b) Unionsrechtliches Trennungsgebot Kein Zugriff
    3. c) FENIN-Rechtsprechung Kein Zugriff
  4. 1. a) Errichtung einer unabhängigen Regulierungsbehörde Kein Zugriff
    2. b) Gemeinsames Entscheidungsgremium aus Sozialversicherungsträgern und Leistungserbringern Kein Zugriff
    3. c) Rechtfertigung von Einschränkungen des Art. 87 Abs. 2 GG durch Trennungsgebot Kein Zugriff
6. VI. Schluss Kein Zugriff
Malte Drouet, Christian Ende, Maria-Theresia Schuler, Marvin Seidel
1. Fernwärmeentgelte zwischen Zivilrecht, Kartellrecht und Regulierung Kein Zugriff
2. 1. Gemeinsame Diskussion zu den vorangegangenen Vorträgen Kein Zugriff
3. 1. Impulsstatement von Klaus Müller Kein Zugriff
  2. Impulsstatement von Andrees Gentzsch Kein Zugriff
  3. Podiumsdiskussion zwischen Professor Fehling, Präsident Müller und Herrn Gentzsch unter der Moderation von Professor Ludwigs Kein Zugriff
  4. Diskussion mit den Teilnehmern Kein Zugriff
4. 1. Diskussion zum Vortrag Kein Zugriff
5. 1. Diskussion zum Vortrag Kein Zugriff
6. 1. Diskussion zum Vortrag Kein Zugriff
Satzung der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht in der Fassung vom 13.06.2024 Kein Zugriff Seiten 213 - 216
1. Die Herausgeber Kein Zugriff