Vorbehaltene und Nachträgliche Sicherungsverwahrung

Dr. Catrin Finger

doi:10.5771/9783845210735

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Monographie Kein Zugriff

Vorbehaltene und Nachträgliche Sicherungsverwahrung

Zur Rechtmäßigkeit von §§ 66a und 66b StGB. Zugleich eine Darstellung des Umgangs mit gefährlichen Rückfalltätern in den Niederlanden

Autor:innen:
Reihe:: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie, Band 25
Verlag:: 2008

Zusammenfassung

Die Autorin geht der Frage nach, ob §§ 66a und 66b StGB rechtsstaatlichen Anforderungen genügen. Ausgehend von der Untersuchung der gesetzlichen Regelungen werden die vorbehaltene und nachträgliche Sicherungsverwahrung auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung und der EMRK überprüft. Hierbei wird insbesondere auf die Sonderstellung der Sicherungsverwahrung im Maßregelrecht eingegangen, welche im Ergebnis zu einer Verneinung der Rechtmäßigkeit der nachträglichen Sicherungsverwahrung führt. Im Anschluss wird der Umgang mit (gefährlichen) Rückfalltätern in den Niederlanden dargestellt und mit dem deutschen verglichen, wobei auch die neue niederländische Maßregel ISD untersucht wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3715-7
ISBN-Online: 978-3-8452-1073-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie
Band: 25
Sprache: Deutsch
Seiten: 320
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20
Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. 1. Die Rechtslage bis zum Ende des 19. Jahrhunderts Kein Zugriff Seiten 25 - 27
  2. Ende des 19. bis Anfang des 20. Jahrhunderts Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  3. Das Gewohnheitsverbrechergesetz von 1933 Kein Zugriff Seiten 28 - 30
  4. Die Entwicklung von 1945 bis heute Kein Zugriff Seiten 30 - 33
2. 1. 1. 1. § 66 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
      2. § 66 Abs. 2 StGB Kein Zugriff
      3. Täter mit Vorstrafen, § 66 Abs. 3 Satz 1 StGB Kein Zugriff
        Täter mit bislang unentdeckten Straftaten, § 66 Abs. 3 Satz 2 StGB Kein Zugriff
      4. Nichtberücksichtigung bestimmter Vortaten, § 66 Abs. 4 Satz 3 StGB Kein Zugriff
    2. 1. Der Hang Kein Zugriff
        Schwere körperliche Schädigung Kein Zugriff
        Schwere seelische Schädigung Kein Zugriff
        Schwere wirtschaftliche Schädigung Kein Zugriff
        Additive oder singuläre Betrachtung Kein Zugriff
      2. Die Prognose der Gefährlichkeit für die Allgemeinheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verurteilung zu einer Straftat nach § 66 Abs. 3 Satz 1 StGB Kein Zugriff
      2. Die Frage nach dem Hang Kein Zugriff
        Nicht mit hinreichender Sicherheit Kein Zugriff
      3. Die übrigen Voraussetzungen von § 66 Abs. 3 StGB Kein Zugriff
      4. Ermessensanordnung Kein Zugriff
    2. 1. Der Zeitpunkt der Anordnung Kein Zugriff
      2. Die Frage nach dem Hang Kein Zugriff
      3. Obligatorische Anordnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verurteilung wegen einer Straftat (Anlasstat) Kein Zugriff
        Tatsachen, die auf eine Gefährlichkeit hinweisen Kein Zugriff
        Im Vollzug der Freiheitsstrafe Kein Zugriff
        Die übrigen Voraussetzungen des § 66 StGB Kein Zugriff
      2. Die Frage nach dem Hang Kein Zugriff
    2. 1. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. 1. Erledigungserklärung Kein Zugriff
        Ohne Vorverurteilung, § 66b Abs. 3 Nr. 1 Alt. 1 StGB Kein Zugriff
        Mit Vorverurteilung, § 66b Abs. 3 Nr. 1 Alt. 2 StGB Kein Zugriff
      2. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. Systematische Bedenken im Hinblick auf § 67a StGB Kein Zugriff
    4. Das Verhältnis von § 66b StGB zu §§ 66, 66a StGB Kein Zugriff
  4. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz gem. § 62 StGB Kein Zugriff Seiten 78 - 79
  5. 1. Die Anordnung des Vorbehalts der Sicherungsverwahrung im ersten Urteil Kein Zugriff
    2. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. Gang des Verfahrens Kein Zugriff
      3. Anwendung der allgemeinen Vorschriften, § 275a Abs. 2 StPO Kein Zugriff
      4. Sachverständigengutachten, § 275a Abs. 4 StPO Kein Zugriff
      5. Rechtsmittel Kein Zugriff
    3. Der Unterbringungsbefehl, § 275a Abs. 5 StPO Kein Zugriff
  6. 1. Strafzumessung und vorbehaltene bzw. nachträgliche Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
    2. Die Anordnung der Sicherungsverwahrung neben einer lebenslanger Freiheitsstrafe Kein Zugriff
  7. 1. Die Entscheidung über die Vollstreckung der Sicherungsverwahrung, § 67c Abs. 1 StGB Kein Zugriff
    2. Die Aussetzung des Maßregelvollzuges zur Bewährung, § 67d Abs. 2 StGB Kein Zugriff
    3. Die Erledigung, § 67d Abs. 3 StGB Kein Zugriff
  8. 1. Grundsätze des Verschlechterungsverbots Kein Zugriff
    2. Verschlechterungsverbot und nachträgliche Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
  9. Der Vollzug der Sicherungsverwahrung Kein Zugriff Seiten 98 - 101
  10. Strafvollzug und vorbehaltene bzw. nachträgliche Sicherungsverwahrung Kein Zugriff Seiten 101 - 102
3. 1. 1. 1. Die Zweispurigkeit Kein Zugriff
      2. Einbrüche in die Zweispurigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Die Vollzugsproblematik Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Rechtmäßigkeit der Sicherungsverwahrung gem. § 66 StGB Kein Zugriff Seiten 111 - 117
  3. 1. 1. Grundsätze der Gesetzgebungskompetenz bei der Unterbringung von Straftätern Kein Zugriff
        Überprüfung der Gesetzgebungskompetenz zum Erlass der Straftäterunterbringungsgesetze der Länder Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Weitergeltungsanordnung Kein Zugriff
      2. Regelungskompetenz für die vorbehaltene und nachträgliche Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Einzelfallgesetz und nachträgliche Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
    3. 1. Zweck und Mittel Kein Zugriff
      2. Geeignetheit Kein Zugriff
      3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      4. Allgemeine Problematik der Prognose bei der Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
        Die Prognose bei der vorbehaltenen Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
        Die Prognose bei der nachträglichen Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    5. 1. Zweckthese Kein Zugriff
        Wirkungsthese Kein Zugriff
        Auslegung nach dem Wortsinn Kein Zugriff
        Historische Auslegung Kein Zugriff
        Systematische Auslegung Kein Zugriff
        Herleitung aus dem Schuldprinzip Kein Zugriff
        Herleitung aus dem Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
        Anlasstat Kein Zugriff
        Faktische Wirkung Kein Zugriff
        Missbilligende Wirkung Kein Zugriff
        Kein Vergleich mit der Untersuchungshaft Kein Zugriff
        Widersprüchliches Vorgehen der Befürworter der Zweckthese Kein Zugriff
        Ergebnis der teleologischen Auslegung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Konsequenzen für die vorbehaltene und nachträgliche Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    6. 1. Vereinbarkeit mit der vorbehaltenen Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
      2. Vereinbarkeit mit der nachträglichen Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    7. 1. Anwendung des Prinzips auf die Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
      2. Vereinbarkeit mit der vorbehaltenen Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
      3. Die nachträgliche Sicherungsverwahrung als Eingriff Kein Zugriff
        Wiederaufnahme des Verfahrens Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    8. 1. Vereinbarkeit mit der nachträglichen Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
      2. Vereinbarkeit mit der vorbehaltenen Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    9. 1. Einordnung des Grundsatzes in dubio pro reo Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Anwendbarkeit des Grundsatzes in dubio pro reo auf die Maßregeln der Besserung und Sicherung Kein Zugriff
      2. Anwendung des Grundsatzes in dubio pro reo auf Prognoseergebnisse Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Beendete Beweiswürdigung Kein Zugriff
        Für den Betroffenen nachteilige Entscheidung Kein Zugriff
      3. Einschränkung der gesetzgeberischen Bindung Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    10. Das Recht auf ein faires Verfahren und das Recht auf rechtliches Gehör Kein Zugriff
    11. Das Prinzip nemo tenetur se ipsum accusare Kein Zugriff
    12. Der Anspruch auf Gewissheit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Art. 5 Abs. 1 Satz 2 lit. a) EMRK Kein Zugriff
        Art. 5 Abs. 1 Satz 2 lit. b) EMRK Kein Zugriff
        Art. 5 Abs. 1 Satz 2 lit. c) EMRK Kein Zugriff
        Die übrigen Haftgründe Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Nulla poena sine lege, Art. 7 EMRK Kein Zugriff
      3. Das Verbot der Doppelbestrafung, Art. 4 des 7. Protokolls zur EMRK von 1984 Kein Zugriff
      4. Konsequenzen des Verstoßes Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Europäische Grundrechtscharta und die Verfassung der Europäischen Union Kein Zugriff
  5. Endbetrachtung Kein Zugriff Seiten 225 - 225
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 226 - 227
2. 1. Die Entwicklung des Maßregelsystems Kein Zugriff Seiten 227 - 230
  2. Das Gesetz zur Einführung der Sicherungsverwahrung vom 25. Juni 1929 Kein Zugriff Seiten 230 - 232
  3. Das strafrechtliche Sanktionensystem aus heutiger Sicht Kein Zugriff Seiten 232 - 234
3. 1. Verschärfung der Strafe bei der Strafzumessung Kein Zugriff Seiten 234 - 236
  2. Gewohnheitsdelikte Kein Zugriff Seiten 236 - 237
  3. 1. Sinn und Zweck der TBS Kein Zugriff
    2. 1. Anlasstat Kein Zugriff
        Mangelhafte Entwicklung oder krankhafte Störung der geistigen Fähigkeiten Kein Zugriff
        Gefährlichkeit Kein Zugriff
      2. Die TBS mit Unterbringung, Art. 37b Sr Kein Zugriff
        Die TBS ohne Unterbringung, Art. 38 ff. Sr Kein Zugriff
      3. Dauer der TBS Kein Zugriff
      4. Kombination von TBS und Freiheitsstrafe Kein Zugriff
    3. Verfahrensrechtliche Aspekte Kein Zugriff
    4. Vollzug Kein Zugriff
    5. Die Unterbringung in einer sog. longstay-Abteilung Kein Zugriff
    6. Die TBS im Verhältnis zur Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus Kein Zugriff
    7. Betrachtung der TBS Kein Zugriff
  4. 1. Gründe für die Einführung Kein Zugriff
    2. 1. Anordnungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. Dauer Kein Zugriff
      3. Anordnungsverfahren Kein Zugriff
      4. Vollzug Kein Zugriff
    3. Diskussion der Maßregel ISD Kein Zugriff
  5. 1. Prüfungskompetenz Kein Zugriff
    2. 1. Legitimation Kein Zugriff
      2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. Nulla poena sine lege Kein Zugriff
      4. Folterverbot, Art. 3 EMRK Kein Zugriff
      5. Das Recht auf Freiheit und Sicherheit, Art. 5 EMRK Kein Zugriff
    3. 1. Legitimation Kein Zugriff
      2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. Nulla poena sine lege Kein Zugriff
      4. Ne bis in idem Kein Zugriff
      5. Vereinbarkeit mit der EMRK Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
4. Vergleich der niederländischen mit der deutschen Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 270 - 274
1. Ausblick Kein Zugriff Seiten 275 - 276
2. Thesen Kein Zugriff Seiten 276 - 280
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 308
Anhang Kein Zugriff Seiten 309 - 320

Vorbehaltene und Nachträgliche Sicherungsverwahrung

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