Die rechts- und parteifähige Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Zivilprozess

RA Dr. Matthias Morawietz

doi:10.5771/9783845233918

Zusammenfassung

Mit Anerkennung der Rechts- und Parteifähigkeit ist die Bedeutung der GbR massiv gestiegen. Gerade im Zivilprozess führen aber die fehlende Formbedürftigkeit sowie die mangelnde Registerpublizität zu erheblichen praktischen Schwierigkeiten. Der Autor gibt unter Weiterentwicklung des allgemeinen Vertrauensschutzgedankens interessengerechte Antworten auf die relevantesten Fragen der Praxis, die sich bei der Beteiligung einer GbR im Zivilprozess stellen. So werden etwa für die Parteibezeichnung, den Nachweis der Vertretungsmacht, die Bestimmung des Gerichtsstandes, die Auswahl des Zustellungsadressaten und für die Reichweite der Präklusions-, Rechtskraft- und Hemmungswirkung pragmatische Lösungswege aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6843-4
ISBN-Online: 978-3-8452-3391-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 752
Sprache: Deutsch
Seiten: 186
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 14
1. 1. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 29. Januar 2001 Kein Zugriff Seiten 15 - 18
  2. Allgemeine Konsequenzen aus der Anerkennung der Rechtsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 18 - 20
  3. 1. Haftung der Gesellschafter für Gesellschaftsschulden Kein Zugriff
    2. Haftung des Gesellschaftsvermögens für Privatschulden der Gesellschafter Kein Zugriff
2. 1. Vielgestaltigkeit der Erscheinungsformen Kein Zugriff Seiten 26 - 28
  2. Fehlende Formbedürftigkeit Kein Zugriff Seiten 28 - 30
  3. Fehlende Registerpublizität Kein Zugriff Seiten 30 - 33
3. 1. Abgrenzung zwischen Innen- und Außengesellschaft Kein Zugriff Seiten 33 - 38
  2. 1. 1. Unternehmenstragende Gesellschaften Kein Zugriff
      2. Wirtschaftliche Tätigkeit Kein Zugriff
      3. Erwerbsgesellschaft Kein Zugriff
      4. Personifikation der Personenverbände Kein Zugriff
      5. Gesteigerte Komplexität Kein Zugriff
      6. Tatsächliche Teilnahme am Rechtsverkehr Kein Zugriff
    2. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 46 - 47
4. 1. Grundlagen Kein Zugriff Seiten 47 - 49
  2. Nachweis der Vertretungsmacht Kein Zugriff Seiten 49 - 51
  3. 1. Voraussetzungen und Rechtsfolgen des allgemeinen Vertrauensschutzes Kein Zugriff
    2. 1. Vollmachtsurkunde Kein Zugriff
        Bestätigungserklärung Kein Zugriff
        Gesellschaftsvertrag Kein Zugriff
      2. Schwierigkeiten auf Grund fehlender Registerpublizität des Gesellschafterbestandes Kein Zugriff
        Zurechnung bei Gesamtvertretung Kein Zugriff
      3. Kenntnis des Vertrauenstatbestandes, darauf beruhende Vertrauensinvestition und guter Glaube des vertrauenden Dritten Kein Zugriff
      4. Rechtsfolgen bei Eingreifen des Vertrauensschutzes Kein Zugriff
    3. Prüfung der erarbeiteten Erkenntnisse an Hand eines praktischen Beispielsfalls Kein Zugriff
    4. Erweiterung des allgemeinen Vertrauensschutzgedankens auf den Zivilprozess Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 67 - 68
1. 1. Parteifähigkeit als Konsequenz der Rechtsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 69 - 77
  2. 1. Handlungsorganisation, Haftungssubstrat und Identitätsausstattung Kein Zugriff
    2. Natürliche Publizität Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 82 - 82
2. 1. Vorrangprinzip oder Gleichwertigkeit der Urteilsvoraussetzungen? Kein Zugriff
  2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 86 - 86
3. 1. Allgemeiner Gerichtsstand einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 86 - 88
  2. 1. Vorliegen eines Vertrauenstatbestandes Kein Zugriff
    2. Zurechenbarkeit des Vertrauenstatbestandes Kein Zugriff
    3. Kenntnis des Vertrauenstatbestandes, darauf beruhende Vertrauensinvestition und guter Glaube des vertrauenden Dritten Kein Zugriff
  3. Prorogationsbefugnis einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 91 - 91
  4. Gerichtsstand für eine Klage gegen die Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 91 - 93
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 93 - 94
4. 1. Allgemeines zur Parteibezeichnung Kein Zugriff Seiten 94 - 96
  2. 1. Parteibezeichnung einer klagenden Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
    2. Pflicht einer klagenden Gesellschaft bürgerlichen Rechts zur Benennung mindestens eines gesetzlichen Vertreters Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bezeichnung einer beklagten Gesellschaft bürgerlichen Rechts mit eigenem Namen Kein Zugriff
      2. Bezeichnung einer beklagten Gesellschaft bürgerlichen Rechts ohne eigenen Namen Kein Zugriff
    2. Benennung der gesetzlichen Vertreter einer beklagten Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 108 - 109
5. 1. Zustellung an die gesetzlichen Vertreter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 109 - 111
  2. 1. Vorliegen eines Vertrauenstatbestandes Kein Zugriff
    2. Zurechenbarkeit des Vertrauenstatbestandes Kein Zugriff
    3. Kenntnis des Vertrauenstatbestandes, darauf beruhende Vertrauensinvestition und guter Glaube des vertrauenden Dritten Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 116 - 117
6. 1. 1. 1. Titel gegen die Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
      2. Titel gegen die Gesellschafter Kein Zugriff
    2. Vollstreckung in das Privatvermögen der Gesellschafter Kein Zugriff
  2. 1. Präklusions- und Rechtskraftwirkung zu Lasten eines Neugesellschafters Kein Zugriff
    2. 1. Vorliegen eines Vertrauenstatbestandes Kein Zugriff
      2. Zurechenbarkeit des Vertrauenstatbestandes Kein Zugriff
      3. Kenntnis des Vertrauenstatbestandes, darauf beruhende Vertrauensinvestition und guter Glaube des vertrauenden Dritten Kein Zugriff
      4. Rechtsfolge bei Eingreifen des Vertrauensschutzes Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 135 - 136
7. 1. 1. Erstreckung der Hemmungswirkung auf Neugesellschafter Kein Zugriff
    2. Erstreckung der Hemmungswirkung auf ausgeschiedene Gesellschafter Kein Zugriff
  2. Verjährungshemmende Maßnahmen gegen die Gesellschafter Kein Zugriff Seiten 138 - 144
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 144 - 144
8. 1. Kostentragung bei Klageabweisung wegen Nichtexistenz oder fehlender Rechts- und Parteifähigkeit der klagenden Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 144 - 146
  2. 1. Kostenfestsetzung gegen die Gesellschafter Kein Zugriff
    2. 1. Isolierte Kostendrittwiderklage Kein Zugriff
      2. Isolierte Kostengrundentscheidung analog § 91a ZPO Kein Zugriff
      3. Kostengrundentscheidung gegen die Person, die als gesetzlicher Vertreter benannt wurde Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 152 - 152
Zusammenfassung und Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 153 - 158
1. Aufsätze und Entscheidungsanmerkungen Kein Zugriff Seiten 159 - 170
2. Monographien Kein Zugriff Seiten 170 - 173
3. Festschriften und Festgaben Kein Zugriff Seiten 173 - 175
4. Kommentare und Lehrbücher Kein Zugriff Seiten 175 - 178
1. Reichsgericht und Bundesgerichtshof Kein Zugriff Seiten 179 - 183
2. Oberlandesgerichte, Bayerisches Oberstes Landesgericht Kein Zugriff Seiten 183 - 185
3. Sonstige Gerichte Kein Zugriff Seiten 185 - 186

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