Grüne Gentechnik, Koexistenz und Haftung

Dr. Caroline-Ann Schlösser

doi:10.5771/9783845214955

Zusammenfassung

Von der Kraft, die in Kulturpflanzen steckt, hängt angesichts von Dürren, Überflutungen, Hungersnöten und Bedrohungen für die biologische Vielfalt in den kommenden Jahrzehnten viel ab. Als ein Mittel zur Verbesserung von Kulturpflanzen kommt die sog. Grüne Gentechnik in Frage, deren Einsatz jedoch in Europa umstritten ist.

Um sowohl den Befürwortern als auch den Gegnern des Einsatzes der Grünen Gentechnik gerecht zu werden, ist es das Ziel der Europäischen Kommission, die Koexistenz gentechnisch veränderter, konventioneller und ökologischer Kulturen zu gewährleisten. Durch dieses Nebeneinander der verschiedenen Anbauformen kann es aber an unterschiedlichsten Stellen in der Prozesskette vom Saatgut bis zum Produkt im Ladenregal zu unbeabsichtigten Eintragungen von Spuren gentechnisch veränderter Organismen und damit zu einem Haftungsfall kommen.

Die Autorin erläutert in diesem Buch zunächst, wie das deutsche Gentechnikgesetz mit einem solchen Haftungsszenario umgeht. Im Anschluss daran erfolgt eine kritische Analyse dieses nationalen Haftungsregimes auf die Vereinbarkeit mit dem Europa- und Verfassungsrecht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-3903-8
ISBN-Online: 978-3-8452-1495-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 589
Sprache: Deutsch
Seiten: 289
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Inhaltsübersicht Kein Zugriff Seiten 11 - 12
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 22
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 26
1. 1. Problemstellung: Haftung und Grüne Gentechnik Kein Zugriff Seiten 27 - 32
  2. 1. Notwendigkeit einer Methode Kein Zugriff
    2. 1. Das Kriterium der Falsifikation Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit in der Rechtswissenschaft Kein Zugriff
  3. Thesen Kein Zugriff Seiten 35 - 37
2. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 37 - 38
1. 1. 1. Traditionelle Pflanzenzucht Kein Zugriff
    2. Moderne Pflanzenzucht Kein Zugriff
  2. 1. Anwendungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. Risiken der Freisetzung und des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzen Kein Zugriff
2. 1. Das Konzept der Koexistenz Kein Zugriff Seiten 50 - 52
  2. 1. Saatgut als »Flaschenhals« Kein Zugriff
    2. Zufallsauskreuzungen und Durchwuchs Kein Zugriff
    3. Sonstige Vermischungs- und Verunreinigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  3. 1. 1. »Verwendung« im Sinne der EG-Öko-Verordnung Kein Zugriff
      2. Verbrauchererwartung Kein Zugriff
      3. Garantie für »Gentechnikfreiheit« Kein Zugriff
    2. 1. Lebensmittelkennzeichnung Kein Zugriff
      2. Saatgutkennzeichnung Kein Zugriff
    3. 1. Wirtschaftliche Konsequenzen Kein Zugriff
      2. Gentechnisch veränderter Organismus gem. § 3 Nr. 3 GenTG Kein Zugriff
        Inverkehrbringen im Sinne von § 3 Nr. 6 GenTG Kein Zugriff
  4. 1. 1. »Menschliche Gesundheit« und »Umwelt« Kein Zugriff
        Art. 23 der EG-Freisetzungsrichtlinie 2001/18/EG Kein Zugriff
        Systematik Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Schutzmaßnahen nach Teil B (Freisetzung) Kein Zugriff
      2. Saatgutverkehrsrichtlinien Kein Zugriff
    2. 1. Vorsorgepflicht, gute fachliche Praxis (§ 16b GenTG) Kein Zugriff
      2. Beobachtung (»Monitoring«) (§ 16c GenTG) Kein Zugriff
      3. Zulassungs- und Kennzeichnungsschwellenwerte Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. Die Struktur haftungsrechtlicher Normen Kein Zugriff Seiten 79 - 81
  2. 1. Die Ausgleichsfunktion Kein Zugriff
    2. Die Präventionsfunktion Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Charakter der privatrechtlichen Ansprüche Kein Zugriff
      2. Freisetzungs- oder Errichtungs- bzw. Betriebsgenehmigung Kein Zugriff
    2. Anspruchsberechtigter Kein Zugriff
    3. 1. Zivilrechtliches Eigentum als »Sachenrecht« Kein Zugriff
      2. Eigentumsbeeinträchtigung als Überlagerung der Rechtssphäre Kein Zugriff
      3. Umfang der Sachsubstanz des Grundstückseigentums Kein Zugriff
        Bewegliche Sachen im Sinne des BGB Kein Zugriff
        Beeinträchtigung der Sachsubstanz Kein Zugriff
        »Ähnliche Einwirkung« im Sinne von § 906 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        Sonstige tatsächliche Sachnutzungsbeeinträchtigungen Kein Zugriff
        Widerspruch zwischen Normen einer Rechtsordnung Kein Zugriff
        Einfluss der Inverkehrbringensgenehmigung Kein Zugriff
        Funktionsbedingte Nutzungsbeeinträchtigung Kein Zugriff
        Rechtslage unter Berücksichtigung des GenTG Kein Zugriff
    4. Anspruchsgegner (»Störer«) Kein Zugriff
    5. 1. Ortsübliche Benutzung des anderen Grundstücks Kein Zugriff
      2. Wirtschaftlich zumutbare Verhinderungsmaßnahmen Kein Zugriff
    6. Anspruchsinhalt und -umfang Kein Zugriff
  2. 1. Unmittelbare Anwendung des § 906 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff
    2. Analoge Anwendung des § 906 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff
    3. Die Konkurrenzregel des § 37 Abs. 3 GenTG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verletzung gesetzlich genannter Rechtsgüter oder sonstiger Rechte Kein Zugriff
      2. Die Beziehung von § 906 Abs. 2 S. 1 BGB zu § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    2. Haftung für die Verletzung eines Schutzgesetzes gem. § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
  4. 1. Grundtatbestand der Haftung (§ 32 Abs. 1 GenTG) Kein Zugriff
    2. 1. Genehmigungserfordernis bezüglich des Inverkehrbringens Kein Zugriff
      2. Inverkehrbringen im Sinne von § 3 Nr. 5 GenTG Kein Zugriff
      3. Haftungsverschärfung gem. § 37 Abs. 2 S. 2 GenTG Kein Zugriff
    3. 1. Hersteller gem. § 4 Abs. 1 S. 1 ProdHaftG Kein Zugriff
      2. Haftungsbegrenzung gem. § 1 Abs. 1 S. 2 ProdHaftG Kein Zugriff
      3. Exkurs Kein Zugriff
  5. 1. Schadensersatzanspruch gem. § 1 UmweltHG Kein Zugriff
    2. Schadensersatzansprüche gem. § 22 WHG Kein Zugriff
  6. Prozessualer Beweis der Kausalzusammenhänge bei »Gentechnikschäden« Kein Zugriff Seiten 140 - 143
  7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 143 - 144
3. 1. Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein Zugriff Seiten 144 - 148
  2. Grundrechtliche »Normenkonkurrenz« Kein Zugriff Seiten 148 - 149
  3. 1. Der Grundrechtstatbestand des Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG: Berufsfreiheit als Entscheidungsfreiheit Kein Zugriff
    2. 1. Das Grundkonzept der »Gentechnikhaftung« Kein Zugriff
      2. Das Tatbestandsmerkmal »insbesondere« des § 36a Abs. 1 GenTG Kein Zugriff
    3. 1. Anforderungen an den Gesetzgeber Kein Zugriff
      2. »Koexistenz« als legitimer Gesetzeszweck Kein Zugriff
      3. Prävention mittels verschuldensunabhängiger Haftungsregelungen Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit der Berufsfreiheitseinschränkung Kein Zugriff
  4. 1. Die Struktur des Eigentumsgrundrechts Kein Zugriff
    2. Nutzungsrechte am Eigentumsobjekt Kein Zugriff
    3. Verhältnismäßigkeit der Nutzungsbeeinträchtigung Kein Zugriff
  5. 1. »Wissen«schaftsfreiheit im Sinne des GG Kein Zugriff
    2. Beeinträchtigung der wissenschaftlichen Forschung als geschützte Tätigkeit Kein Zugriff
    3. Verhältnismäßigkeit der Beeinträchtigung der Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 174 - 174
1. 1. 1. Entstehungsgeschichte und Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. Keine unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff
      2. Richtlinienkonforme Auslegung des ProdHaftG Kein Zugriff
      3. Die Zielrichtung der EG-Produkthaftungsrichtlinie Kein Zugriff
  2. 1. Entwicklung des Gemeinschaftsrechts im Bereich der Umwelthaftung Kein Zugriff
    2. Regelungskonzeption der EG-Umwelthaftungsrichtlinie Kein Zugriff
    3. 1. Tätigkeiten im Sinne des Art. 3 Abs. 1 der EG-Umwelthaftungsrichtlinie Kein Zugriff
      2. »Reine Umweltschäden« Kein Zugriff
  3. 1. 1. »Gefährliche Tätigkeit« im Sinne von Art. 2 Abs. 1 des Konventionsentwurfes Kein Zugriff
      2. Ereignis im Sinne von Art. 2 Abs. 11 des Konventionsentwurfes Kein Zugriff
    2. Beweiserleichterungen des Konventionsentwurfes Kein Zugriff
    3. Schaden im Sinne von Art. 2 Abs. 7 des Konventionsentwurfes Kein Zugriff
    4. 1. »Gefährliche Tätigkeit« (Art. 2 Abs. 1 lit. b erster Spiegelstrich) Kein Zugriff
      2. »Erheblichkeit der Gefahr« für Menschen, Umwelt und Sachen Kein Zugriff
      3. Emission durch transgene Samen und Pollen Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Eigenständigkeit der Gemeinschaftsrechtsordnung Kein Zugriff
    2. Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff
    3. Das Problem der Abgrenzung von gemeinschaftsrechtlichen Kompetenznormen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ziele der Gemeinsamen Agrarpolitik und Einsatz der »Grünen Gentechnik« Kein Zugriff
      2. Produktion oder Vermarktung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen Kein Zugriff
    2. 1. Unmittelbarkeit des Gesundheitsschutzes Kein Zugriff
      2. Vorsorglicher Gesundheitsschutz Kein Zugriff
      3. Gesundheits- und Pflanzenschutz durch zivilrechtliche Haftungsvorschriften Kein Zugriff
    3. 1. Klarstellende Funktion Kein Zugriff
      2. Kompetenzbegründende Funktion Kein Zugriff
      3. Art. 153 Abs. 3 lit. a) EG in der Systematik des EG-Vertrages Kein Zugriff
      4. Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher durch zivilrechtliche Haftungsvorschriften Kein Zugriff
    4. 1. Beschränkung des Umweltbegriffs Kein Zugriff
        Eigener Ansatz Kein Zugriff
        Erhaltung, Schutz und Verbesserung der Umwelt Kein Zugriff
      2. Eintrag fremden genetischen Materials als Umweltbelastung Kein Zugriff
        Individueller Schutz der Betroffenen Kein Zugriff
    5. 1. Beseitigung von Freiverkehrshindernissen Kein Zugriff
        Beseitigung von Wettbewerbsverfälschungen Kein Zugriff
        Spürbarkeitskriterium Kein Zugriff
        Geeignetheit der Rechtsangleichungsmaßnahme Kein Zugriff
        Abwägung der Ziele der Gemeinschaftsrechtsordnung Kein Zugriff
        Schwerpunktkriterium Kein Zugriff
      2. Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundrechte als Teil der Gemeinschaftsrechtsordnung Kein Zugriff
      2. Gemeinschaftsgrundrechte im Bereich der »Gentechnikhaftung« Kein Zugriff
    2. 1. Querschnittsklauseln Kein Zugriff
      2. Grundfreiheiten Kein Zugriff
      3. Allgemeinverbindlichkeit contra Ausschluss Kein Zugriff
        Rechtsangleichung und ausschließliche Zuständigkeit Kein Zugriff
        Nicht ausreichende Zielverwirklichung auf Ebene der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        Bessere Zielverwirklichung auf Gemeinschaftsebene Kein Zugriff
        Das Verhältnismäßigkeitsprinzip (Art. 5 Abs. 3 EG) Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 233 - 233
3. 1. 1. Unmittelbare Geltung des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
    2. Konflikt beim Rechtsanwender Kein Zugriff
    3. 1. Harmonisierungsrichtlinien Kein Zugriff
      2. Intensität der Harmonisierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Keine ausdrücklichen Haftungsbestimmungen Kein Zugriff
        Das Behinderungsverbot des Art. 22 Kein Zugriff
        Keine ausdrückliche Nennung nationaler Haftungsbestimmungen Kein Zugriff
        Art. 26a Abs. 2 der EG-Freisetzungsrichtlinie Kein Zugriff
        Begründungserwägungen der EG-Verordnung Nr. 1829/2003 Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Harmonisierungszweck: freier Warenverkehr Kein Zugriff
        Reichweite des Harmonisierungszwecks Kein Zugriff
    2. 1. »Schaden im Sinne des Artikels 1« Kein Zugriff
      2. Reichweite des Harmonisierungszwecks Kein Zugriff
    3. Vereinbarkeit des deutschen Haftungsrechts mit dem Sekundärrecht der EG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundfreiheiten und nationales Privatrecht Kein Zugriff
        Kontrollumfang bzw. -intensität der Grundfreiheiten bei Überprüfung nationaler Privatrechtsregelungen Kein Zugriff
      2. Ausschluss gentechnisch veränderter Produkte aus dem Anwendungsbereich der Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
    2. 1. Verbot der Diskriminierung Kein Zugriff
      2. Kurzer Überblick über die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        Anwendung der EuGH-Kriterien auf das deutsche Haftungsregime Kein Zugriff
      3. Rechtfertigung der »Maßnahme gleicher Wirkung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Begründung des Vorrangs durch den EuGH Kein Zugriff
    2. Anwendungsvorrang Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 264 - 264
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 265 - 289

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