Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Selbstbestimmung und Selbstverantwortung - Die gesetzliche Regelung der Patientenverfügung

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Verfassungsrechts
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Das Selbstbestimmungsrecht entscheidungsunfähiger Menschen im Rahmen medizinischer Behandlungen zu stärken sowie Rechtssicherheit im Umgang mit Patientenverfügungen zu schaffen war die mit Implementierung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechts verbundene Intention des Gesetzgebers. Das Werk geht der Frage nach, ob diese Zielvorgabe erreicht und ein, den verfassungsrechtlichen Vorgaben entsprechendes, in sich stimmiges Regelungswerk geschaffen wurde.

Im Rahmen eines die verfassungsrechtliche Ausgangslage skizzierenden Kapitels werden zu diesem Zweck u.a. die für die weitere Untersuchung wesentlichen Fragen erörtert, wie weit das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen grundsätzlich reicht und in welchem Verhältnis dieses zu der aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG resultierenden staatlichen Schutzpflicht für das Leben steht.

Anhand der gewonnen Ergebnisse werden sodann insbesondere die einzelnen Voraussetzungen zur Abfassung von Patientenverfügungen einer umfassenden grundrechtlichen Prüfung unterzogen und hinterfragt, ob die Schutzpflicht des Staates eine weitergehende Regelungskonzeption verlangt hätte.

Schließlich werden auch die Rechtsfolgen einer Patientenverfügung aufgezeigt und diskutiert.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7013-0
ISBN-Online
978-3-8452-3697-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
376
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 22
    1. Problemdarstellung Kein Zugriff 23 - 25
    2. Entwicklung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechts Kein Zugriff 25 - 25
    3. Verfassungsrechtliche Dimension der Diskussion Kein Zugriff 25 - 27
    4. Aufgabenstellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 27 - 29
        1. Die unterschiedlichen Interpretationsansätze Kein Zugriff
        2. Der unantastbare Kernbestand der Menschenwürdegarantie Kein Zugriff
        3. Die nur begrenzte Relevanz des Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        1. Das Recht auf Leben Kein Zugriff
        2. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit Kein Zugriff
        3. Die schutzrechtliche Dimension des Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG Kein Zugriff
            1. Einwilligungsbedürfnis Kein Zugriff
            2. Aufklärungsbedürfnis Kein Zugriff
            3. Exkurs: Einheitliche Voraussetzungen der Legitimität sowohl im Straf- wie auch im Zivilrecht? Kein Zugriff
          2. Ableitbare Leistungsansprüche Kein Zugriff
        1. Die allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
        2. Die individuelle Selbstbestimmung als Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
          1. Abgrenzung zum Grundrechtsverzicht Kein Zugriff
            1. Herleitung aus einer negativen Grundrechtsseite des Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG Kein Zugriff
            2. Herleitung aus der Freiheitskonzeption des Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG Kein Zugriff
            3. Herleitung aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Selbstgefährdende und -verletzende Entscheidungen bzw. Tätigkeiten Kein Zugriff
            2. Mit der Gefahr des Todes behaftete Entscheidungen Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. Die Dispositionsbefugnis über das Rechtsgut Leben Kein Zugriff
            1. Abgrenzung zum Schutz subjektiver Rechte Dritter und der Allgemeinheit Kein Zugriff
            2. Der Schutz des Grundrechtsträgers vor sich selbst Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Tötung auf Verlangen – die sog. direkte aktive Sterbehilfe Kein Zugriff
          2. Schmerzlindernde Maßnahmen – die sog. indirekte aktive Sterbehilfe Kein Zugriff
              1. Der Verzicht beim entscheidungsunfähigen Patienten Kein Zugriff
              2. Der Verzicht beim entscheidungsfähigen Patienten Kein Zugriff
              1. Der Verzicht beim entscheidungsfähigen Patienten Kein Zugriff
                1. Der Rekurs auf den (individuell-) mutmaßlichen Willen Kein Zugriff
                2. Der Rekurs auf objektive Kriterien Kein Zugriff
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. Die Beteiligung am Suizid Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Der allgemeine Gleichheitssatz und das Verbot der Benachteiligung Behinderter – Art. 3 Abs. 1, Abs. 3 Satz 2 GG Kein Zugriff 118 - 119
      2. Auswirkungen der Religions- und Gewissensfreiheit – Art. 4 GG Kein Zugriff 119 - 122
      3. Der besondere Schutz von Ehe und Familie und das Elternrecht – Art. 6 Abs. 1 und Abs. 2 GG Kein Zugriff 122 - 124
      1. Begriffliche Klarstellungen Kein Zugriff 125 - 128
      2. Der Inhalt Kein Zugriff 128 - 130
      3. Die Adressaten Kein Zugriff 130 - 131
        1. Charakteristika einer rechtsgeschäftlichen Willenserklärung Kein Zugriff
        2. Rechtsnatur der Einwilligung/Ablehnung Kein Zugriff
        3. Folgerung für die Rechtsnatur der Patientenverfügung Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Die Vorsorgevollmacht Kein Zugriff 139 - 140
    3. Die Betreuungsverfügung Kein Zugriff 140 - 141
    1. Das Regelungsziel Kein Zugriff 142 - 143
        1. Gesetzauslegung und Rechtsfortbildung durch die Judikative Kein Zugriff
            1. Die »Kempten-Entscheidung« Kein Zugriff
            2. Die anschließende obergerichtliche Zivilrechtsprechung Kein Zugriff
            3. Die »Bluttransfusions-Entscheidung(en)« Kein Zugriff
            4. Der Fall »Traunstein« Kein Zugriff
            5. Der »Lübeck-Beschluss« Kein Zugriff
            6. Folgeentscheidungen Kein Zugriff
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Umfrageergebnisse Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Der Gesetzesvorbehalt des Art. 2 Abs. 2 Satz 3 GG Kein Zugriff
          2. Der allgemeine Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
        2. Die Reichweite und Verbindlichkeit des antizipiert geäußerten Patientenwillens Kein Zugriff
      3. Regelungskompetenz des Bundesgesetzgebers Kein Zugriff 169 - 170
        1. Die grundsätzliche Akzeptanz antizipativer Entscheidungen Kein Zugriff
        2. Die abstrakte Entscheidungsfähigkeit des Verfügenden Kein Zugriff
          1. Begrenzung des Selbstbestimmungsrechts durch kollidierende Grundrechtsgewährleistungen des Behandlungspersonals? Kein Zugriff
          2. Das Verbot des § 216 StGB Kein Zugriff
            1. Die Sittenwidrigkeit nach § 228 StGB Kein Zugriff
            2. Die Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB Kein Zugriff
              1. Aus Art. 1 Abs. 1 GG resultierende Vorgaben Kein Zugriff
              2. Der Rekurs auf allgemeine Wertvorstellungen Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              4. Entgegenstehende Allgemeininteressen Kein Zugriff
          1. Defekt durch Täuschung und Irrtum Kein Zugriff
          2. Defekt durch Zwang Kein Zugriff
        5. Bekanntwerden der Erklärung Kein Zugriff
            1. Der mit dem Schriftformerfordernis verbundene Zweck Kein Zugriff
            2. Die grundsätzliche Eignung des Kriteriums Kein Zugriff
              1. Mündliche Erklärungen Kein Zugriff
              2. Mündliche Erklärungen gegenüber einem Arzt Kein Zugriff
              3. Audio- und Videodokumentationen Kein Zugriff
              4. Eingeschränktes Schriftformerfordernis Kein Zugriff
            4. Die Angemessenheit des Schriftformerfordernisses Kein Zugriff
                1. Voraussetzungen des § 126 BGB Kein Zugriff
                2. Vertretung im Willen Kein Zugriff
              2. Benachteiligung schreib- und sprechunfähiger Personen? Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Die Differenzierung zwischen zwei Vergleichspaaren Kein Zugriff
              2. Rechtfertigungsmaßstab und Folgen Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Rückwirkungsverbot Kein Zugriff
            2. Konkrete Zuordnung Kein Zugriff
            3. Folgerungen Kein Zugriff
          1. Die konkrete Entscheidungsfähigkeit des Verfügenden Kein Zugriff
          2. Die unterstellte Entscheidungsfähigkeit Volljähriger Kein Zugriff
          3. Zweifelsfälle Kein Zugriff
              1. Die grundsätzliche Zulässigkeit des Ausschlusses Kein Zugriff
              2. Notwendigkeit der Differenzierung nach Maßgabe des Erforderlichkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
            2. Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Unzulässiger Schutz vor sich selbst Kein Zugriff
          2. Unverhältnismäßigkeit einer Reichweitenbeschränkung Kein Zugriff
          3. Anforderungen des Rechtsstaatsprinzips und fehlende Bestimmtheit Kein Zugriff
        2. Keine Verpflichtung zur Errichtung einer Patientenverfügung Kein Zugriff
        3. Kopplungsverbot Kein Zugriff
          1. Die jederzeitige Widerrufsmöglichkeit Kein Zugriff
          2. Die Formlosigkeit des Widerrufs Kein Zugriff
          3. Die Anforderungen an die Widerrufsfähigkeit Kein Zugriff
          4. Der mutmaßliche Widerruf Kein Zugriff
          5. Der Verzicht auf das Widerrufsrecht Kein Zugriff
      1. Der Prüfungsmaßstab Kein Zugriff 263 - 268
            1. Die Aufklärung als Grundlage der antizipierten Einwilligung Kein Zugriff
            2. Der Nachweis einer erfolgten Aufklärung Kein Zugriff
            3. Die Möglichkeit des Aufklärungsverzichts Kein Zugriff
            1. Die Aufklärung zur Gewährleistung einer selbstbestimmten Entscheidung Kein Zugriff
            2. Die Aufklärung als Kriterium zur Wahrung der Rechtssicherheit Kein Zugriff
          3. Die (Un-) Verhältnismäßigkeit einer rechtlichen Aufklärungspflicht Kein Zugriff
          1. Erforderlichkeit einer Aktualisierungspflicht Kein Zugriff
          2. Verfahrensrechtliche Probleme Kein Zugriff
          1. Eindeutiger Patientenwille Kein Zugriff
          2. Hinreichende Bestimmbarkeit durch Auslegung Kein Zugriff
        2. Die Indizwirkung einer Patientenverfügung Kein Zugriff
        3. Keine Bindung bei rechtswidrigem Verlangen Kein Zugriff
        4. Besonderheiten in der Notfallmedizin Kein Zugriff
            1. Das Verfahren der Kongruenzprüfung Kein Zugriff
            2. Die Handlungsweise nach § 1901 a Abs. 1 Satz 2 BGB Kein Zugriff
            3. Die Abweichungsbefugnis des Vertreters Kein Zugriff
          2. Aufgaben und Befugnisse nach § 1901 a Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        2. Die Verwirklichung des Patientenwillens bei noch nicht eingerichteter Betreuung – insb. die Notwendigkeit einer erstmaligen Betreuerbestellung bei Vorliegen einer Patientenverfügung Kein Zugriff
          1. Grundsätzliches Genehmigungsbedürfnis Kein Zugriff
            1. Anhörung Kein Zugriff
            2. Sachverständigengutachten/Verfahrenspfleger Kein Zugriff
            3. Entscheidung des Gerichts Kein Zugriff
            4. Karenzzeit Kein Zugriff
          3. Ausnahmsweise Entbehrlichkeit der betreuungsgerichtlichen Genehmigung Kein Zugriff
        2. Bei Entscheidungen des Bevollmächtigten Kein Zugriff
        3. Bei Entscheidungen des Patienten Kein Zugriff
        4. Bei Zweifeln über die Existenz oder die Auslegung einer Patientenverfügung Kein Zugriff
    1. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff 343 - 347
    2. Fazit Kein Zugriff 347 - 348
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 349 - 376

Ähnliche Veröffentlichungen

aus dem Schwerpunkt "Gesundheitsrecht & Medizinrecht"
Cover des Buchs: Covid e impatto della pandemia sul diritto
Sammelband Kein Zugriff
Esther Happacher, Margareth Helfer, Francesco A. Schurr
Covid e impatto della pandemia sul diritto
Cover des Buchs: Datenschutz in der Arzneimittelforschung
Monographie Kein Zugriff
Wiebke de Raaf
Datenschutz in der Arzneimittelforschung
Cover des Buchs: Hirntod und Organtransplantation
Sammelband Kein Zugriff
Wolfgang Kröll, Walter Schaupp
Hirntod und Organtransplantation
Cover des Buchs: Die Blutspende
Monographie Kein Zugriff
Dominique Korbel
Die Blutspende
Cover des Buchs: Sozialmedizin und Public Health
Lehrbuch Kein Zugriff
Bernard Braun, Jens-Uwe Niehoff, Max-Erik Niehoff, Felix Welti
Sozialmedizin und Public Health

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex