Die Insolvenzanfechtung von Kontokorrentverrechnungen

RAin Dr. Caroline Persch

doi:10.5771/9783845209456

Zusammenfassung

Das Recht der Anfechtung in der Insolvenz ist besonders für die Wirtschaft von hoher Praxisrelevanz und daher Gegenstand zahlreicher Veröffentlichungen, deren Diskussion durch Entscheidungen des BGH immer wieder neue Impulse erhält. Dabei geht es um die Insolvenzanfechtung von Kontokorrentverrechnungen. Da viele Banken nicht wissen, wie sie sich wirksam gegen eine Anfechtung schützen können, geraten alle Beteiligten oft zwangsläufig in einen Teufelskreis: Zeichnet sich eine Krise beim Kunden ab, werden Kredite meist gekündigt oder überlebenswichtige Kreditlinien zurückgefahren. So verursacht eine durch Unwissenheit ausgelöste Krisenintervention seitens der Bank nicht selten die Insolvenz eines Kunden. Ausgehend von einer Darstellung der rechtlichen Problematik entwickelt die Verfasserin brauchbare Lösungsansätze für die Praxis. Sie erklärt, welche Kontokorrentverrechnungen insolvenzfest sind und durch welche Kreditsicherungsmittel Insolvenzanfechtungen vermieden werden können. Abschließend wird die sehr komplexe Thematik anhand von Berechnungsbeispielen erläutert. Das Werk richtet sich vornehmlich an Banken, Rechtsanwälte und Insolvenzverwalter.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 23.06.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3627-3
ISBN-Online: 978-3-8452-0945-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 22
Sprache: Deutsch
Seiten: 170
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
1. 1. 1. Ziele der Insolvenzanfechtung Kein Zugriff
    2. 1. Die dingliche Theorie Kein Zugriff
      2. Die schuldrechtliche Theorie Kein Zugriff
      3. Die haftungsrechtliche Theorie Kein Zugriff
      4. Die praktische Bedeutung des Theorienstreits Kein Zugriff
      5. Stellungnahme Kein Zugriff
      6. Fazit Kein Zugriff
    3. Überblick über die Insolvenzanfechtung Kein Zugriff
    4. Abgrenzung zu anderen Ansprüchen und Konkurrenzen Kein Zugriff
  2. 1. Der Girovertrag Kein Zugriff
    2. 1. Die Kontokorrentabrede Kein Zugriff
        Die Verrechnungsabrede Kein Zugriff
      2. Novation Kein Zugriff
        Kausaler Saldo Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
    3. Der Kreditvertrag Kein Zugriff
    4. Auswirkungen der Insolvenz auf das Kontokorrentkonto Kein Zugriff
1. 1. 1. Aufrechnung als anfechtbare Rechtshandlung Kein Zugriff
    2. 1. Befürwortende Stimmen in der Literatur Kein Zugriff
      2. Ablehnende Stimmen in der Literatur Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Überweisungen Kein Zugriff
    2. 1. Die Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    3. Lastschriften Kein Zugriff
2. 1. Deckungsanfechtung nach den §§ 130, 131 InsO Kein Zugriff Seiten 56 - 57
  2. Anfechtung wegen »unmittelbar nachteiliger Rechtshandlung«, § 132 InsO Kein Zugriff Seiten 57 - 58
  3. Anfechtung wegen vorsätzlicher Benachteiligung gem. § 133 InsO Kein Zugriff Seiten 58 - 59
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 59 - 59
3. Zahlungseingänge nach Verfahrenseröffnung Kein Zugriff Seiten 59 - 60
4. 1. Berechtigung der Bank zur Gutschrift im Verhältnis zum Auftraggeber Kein Zugriff Seiten 60 - 61
  2. 1. 1. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes Kein Zugriff
      2. Kritik aus der Lehre Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    2. Zahlungseingänge nach Einsetzen eines vorläufigen »starken« Insolvenzverwalters Kein Zugriff
5. 1. Verhältnis von Insolvenzaufrechnung und Insolvenzanfechtung Kein Zugriff Seiten 68 - 69
  2. 1. 1. Überwiegende Ansicht in der Literatur Kein Zugriff
        Ansicht Rechtsprechung und Obermüller Kein Zugriff
        Ansicht Bork Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      2. Allgemeines zum Bargeschäft Kein Zugriff
        Zweck der Bargeschäftsausnahme Kein Zugriff
        Leistung Kein Zugriff
        Gegenleistung Kein Zugriff
        Unmittelbarkeit Kein Zugriff
        Gleichwertigkeit Kein Zugriff
        Vermögen Kein Zugriff
        Beweislast Kein Zugriff
        Die Ansicht in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        Die Ansicht in der Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
        Die neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur Kongruenz bzw. Inkongruenz von Kontokorrentverrechnungen Kein Zugriff
        Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      3. »Geduldete Überziehung« Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Stellungnahme und Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
      2. Kenntnis von der Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
      3. Kenntnis von Umständen i.S.d. § 130 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
      4. Sonderbehandlung der Hausbank? Kein Zugriff
    2. 1. Inkongruente Gutschriften vor Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
      2. Kenntnis von der Benachteiligung Kein Zugriff
1. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. Stellungnahme und Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die überwiegende Ansicht in der Rechtsprechung und der Literatur Kein Zugriff
      2. Mindermeinung Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Entstehung des Sicherungsanspruchs Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  3. Pfandrecht an eingereichten Schecks Kein Zugriff Seiten 120 - 121
2. 1. Sicherungseigentum an Schecks gemäß Nr. 15 Abs. 1 AGB-Banken / Nr. 25 Abs. 1 AGB-Sparkassen Kein Zugriff
  2. Sicherungszession gemäß Nr. 15 Abs. 2 AGB-Banken / Nr. 25 Abs. 2 AGB-Sparkassen Kein Zugriff Seiten 122 - 122
3. 1. Überblick zur Globalzession Kein Zugriff Seiten 122 - 123
  2. 1. Die überwiegende Ansicht in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
    2. Andere Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bestehende Forderungen Kein Zugriff
      2. Künftige Forderungen Kein Zugriff
    2. Anfechtbarkeit des Globalzessionsvertrages Kein Zugriff
    3. Anfechtbarkeit des Erwerbs einzelner künftiger Forderungen Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 133 - 134
4. 1. 1. 1. Die Entwicklung der Rechtsprechung des BGH bis zu seiner Entscheidung vom 25.1.2001 Kein Zugriff
      2. Die Entscheidungen des LG Bochum Kein Zugriff
      3. Die Entscheidungen des OLG Hamm Kein Zugriff
      4. Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes Kein Zugriff
      5. Weitere Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
    2. 1. Leistung und Gegenleistung Kein Zugriff
      2. Unmittelbarkeit Kein Zugriff
      3. Unmittelbarkeit von Buchungen vor Beginn des Anfechtungszeitraums Kein Zugriff
      4. Gleichwertigkeit Kein Zugriff
      5. Vermögen Kein Zugriff
  2. Fazit Kein Zugriff Seiten 154 - 155
5. 1. Erstes Fallbeispiel – kein Überschreiten der Kreditobergrenze, auch ohne Zahlungseingang Kein Zugriff Seiten 155 - 155
  2. Zweites Fallbeispiel – Überschreiten der Kreditobergrenze ohne jeweiligen Zahlungseingang Kein Zugriff Seiten 155 - 156
  3. Drittes Fallbeispiel – Bank ist Vorleistende Kein Zugriff Seiten 156 - 157
  4. Viertes Fallbeispiel – Sollsaldo wird zurückgeführt Kein Zugriff Seiten 157 - 158
  5. Fünftes Fallbeispiel – Sollsaldo erhöht sich Kein Zugriff Seiten 158 - 159
  6. Sechstes Beispiel – zeitlicher Zusammenhang? Kein Zugriff Seiten 159 - 159
  7. Siebtes Beispiel – Konto ist überzogen Kein Zugriff Seiten 159 - 160
  8. Achtes Beispiel – Zahlungsausgang vor Beginn des Anfechtungszeitraums Kein Zugriff Seiten 160 - 161
  9. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 161 - 161
1. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. Resümee Kein Zugriff Seiten 164 - 164
Literatur Kein Zugriff Seiten 165 - 170

Die Insolvenzanfechtung von Kontokorrentverrechnungen

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