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Monographie Kein Zugriff

Mitbestimmung in EU-Auslandsgesellschaften nach ''Inspire Art''

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Die Entscheidungen des EuGH in Sachen „Centros“, Überseering und „Inspire Art“ haben das internationale Gesellschaftsrecht auf den Prüfstand gestellt. EU-Auslandsgesellschaften können nunmehr in Deutschland weitgehend auf der Basis ihres Gründungsrechts tätig werden.

Vor diesem Hintergrund widmet sich die Autorin vor allem den Fragen, ob das deutsche MitbestG auf EU-Auslandsgesellschaften mit Verwaltungssitz in Deutschland anwendbar ist bzw. ob es in europarechtlich zulässiger Weise auf diese Gesellschaften übertragen werden könnte.

Hierfür wertet die Autorin insbesondere das europäische Gemeinschaftsrecht zur Arbeitnehmerbeteiligung sowie den rechts- und sozialpolitischen Stellenwert des MitbestG in Deutschland aus. Zudem wird ein umfassender Vergleich des Rechts der Unternehmensmitbestimmung in den übrigen EU-Mitgliedsstaaten erstellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2739-4
ISBN-Online
978-3-8452-0335-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
5
Sprache
Deutsch
Seiten
237
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Annika Funk
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18 Annika Funk
    1. Problemstellung und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff 19 - 22 Annika Funk
      1. Umfang der mitbestimmungsrechtlichen Auseinandersetzung Kein Zugriff 22 - 23 Annika Funk
      2. Umfang der kollisionsrechtlichen Auseinandersetzung Kein Zugriff 23 - 24 Annika Funk
    3. Status quaestionis Kein Zugriff 24 - 24 Annika Funk
      1. Mitbestimmung Kein Zugriff Annika Funk
      2. Parität Kein Zugriff 25 - 25 Annika Funk
      1. Annika Funk
        1. Entwurf einer Gewerbeordnung von 1848/49 Kein Zugriff Annika Funk
        2. Errichtung von Arbeiterausschüssen im Deutschen Reich Kein Zugriff Annika Funk
        3. Einführung von Arbeiter- und Angestelltenausschüssen als Folge der Rätebewegung Kein Zugriff Annika Funk
        4. Art. 165 WRV und das Betriebsrätegesetz Kein Zugriff Annika Funk
      2. Erste Ansätze einer Unternehmensmitbestimmung im Betriebsrätegesetz Kein Zugriff 32 - 33 Annika Funk
      3. Ausbau der Unternehmensmitbestimmung nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges Kein Zugriff 33 - 37 Annika Funk
      1. Bezugspunkt »Unternehmen« und Integrationsmodell Kein Zugriff 37 - 39 Annika Funk
      2. Annika Funk
        1. Die Mitbestimmung gemäß dem MitbestG als häufigste Form der Arbeitnehmerbeteiligung in Großunternehmen Kein Zugriff Annika Funk
        2. Die Montan-Mitbestimmung als weitestgehende Form der Arbeitnehmerbeteiligung Kein Zugriff Annika Funk
        3. Die Auffangregelung des DrittelbG Kein Zugriff Annika Funk
      1. Gedanklich-systematische Unabhängigkeit Kein Zugriff 44 - 45 Annika Funk
      2. Rechtliche Unabhängigkeit der Beteiligungsrechte Kein Zugriff 45 - 47 Annika Funk
      3. Funktionelle Zusammenhänge und faktische Überschneidungen Kein Zugriff 47 - 47 Annika Funk
      1. Erfasste Gesellschaftsformen Kein Zugriff 48 - 52 Annika Funk
      2. Annika Funk
        1. Beschäftigtenzahlen Kein Zugriff Annika Funk
        2. Weitere Größenkriterien Kein Zugriff Annika Funk
        3. Einbeziehung ausländischer Belegschaften und Konzernbestimmungen Kein Zugriff Annika Funk
      1. Annika Funk
        1. Keine obligatorische paritätische Beteiligung Kein Zugriff Annika Funk
        2. Drittelbeteiligung der Arbeitnehmervertreter als häufigste Beteiligungsform Kein Zugriff Annika Funk
        3. Sonstige anteilsmäßig geringere Beteiligungsformen Kein Zugriff Annika Funk
      2. Auswahlkriterien und Verfahren der Bestellung Kein Zugriff 59 - 63 Annika Funk
      3. Annika Funk
        1. Annika Funk
          1. Annika Funk
            1. Annika Funk
              1. Dänemark Kein Zugriff Annika Funk
              2. Luxemburg Kein Zugriff Annika Funk
              3. Schweden Kein Zugriff Annika Funk
            2. Annika Funk
              1. Österreich Kein Zugriff Annika Funk
              2. Tschechien, Ungarn, Slowenien und Slowakei Kein Zugriff Annika Funk
              3. Niederlande Kein Zugriff Annika Funk
            3. Annika Funk
              1. Finnland Kein Zugriff Annika Funk
              2. Frankreich Kein Zugriff Annika Funk
          2. In personeller Hinsicht Kein Zugriff Annika Funk
        2. Einfluss auf sonstige Unternehmensentscheidungen Kein Zugriff Annika Funk
      4. Maßstab der Interessenwahrnehmung Kein Zugriff 78 - 79 Annika Funk
    3. Ergebnis Kein Zugriff 79 - 81 Annika Funk
      1. Annika Funk
        1. EuGH vom 9.3.1999 (»Centros«) Kein Zugriff Annika Funk
        2. EuGH vom 5.11.2002 (»Überseering«) Kein Zugriff Annika Funk
        3. EuGH vom 30.9.2003 (»Inspire Art«) Kein Zugriff Annika Funk
      2. Annika Funk
        1. Exkurs: Wegzugsfälle Kein Zugriff Annika Funk
        2. Annika Funk
          1. 1. Ansicht: Beschränkung auf Gründung und Grundlagen der Gesellschaften Kein Zugriff Annika Funk
          2. 2. Ansicht: Umfassender Schutzbereich Kein Zugriff Annika Funk
          3. Erfassung von Umgehungsfällen und grenzüberschreitenden Verwaltungssitzverlegungen Kein Zugriff Annika Funk
      1. Annika Funk
        1. Ursprüngliche und »neue« Sitztheorie Kein Zugriff Annika Funk
        2. Die Gründungstheorie und ihre Modifikationen Kein Zugriff Annika Funk
      2. Kollisionsrechtliche Einordnung des Mitbestimmungsrechts Kein Zugriff 96 - 98 Annika Funk
      3. Annika Funk
        1. 1. Ansicht: Unantastbarkeit des mitgliedstaatlichen Gesellschaftskollisionsrechts Kein Zugriff Annika Funk
        2. 2. Ansicht: umfassende Gründungsanknüpfung als gemeinschaftskonforme Konsequenz der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff Annika Funk
    3. Ergebnis Kein Zugriff 103 - 104 Annika Funk
      1. Verhältnis der Sonderanknüpfung zum ordre public-Vorbehalt des Art. 6 EGBGB Kein Zugriff 105 - 106 Annika Funk
      2. Annika Funk
        1. Der umstrittene Begriff der Eingriffsnorm Kein Zugriff Annika Funk
        2. Annika Funk
          1. Zum grundsätzlichen Vorliegen der Voraussetzungen einer analogen Anwendung des MitbestG Kein Zugriff Annika Funk
          2. Zum Problem der Feststellung einer Eingriffsnorm qua Analogie Kein Zugriff Annika Funk
      1. Annika Funk
        1. Annika Funk
          1. Annika Funk
            1. Art. 137 Abs. 1 EGV Kein Zugriff Annika Funk
            2. SE-Richtlinie (2001/86/EG) Kein Zugriff Annika Funk
            3. Fusionsrichtlinie (2005/56/EG) und geplante Sitzverlegungsrichtlinie Kein Zugriff Annika Funk
          2. Abmilderung des ordre public-Maßstabes im Geltungsbereich der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Annika Funk
        2. Anlegung rechtsvergleichender europäischer Kontrollmaßstäbe Kein Zugriff Annika Funk
        3. Annika Funk
          1. Rechts- und sozialpolitischer Stellenwert nach der Entscheidung des BVerfG und dem Siemens-Urteil des BGH Kein Zugriff Annika Funk
          2. Annika Funk
            1. Annika Funk
              1. Wesentliche Kritikpunkte Kein Zugriff Annika Funk
              2. Vergleich mit der Mitbestimmungskritik der siebziger Jahre Kein Zugriff Annika Funk
              3. Einfluss internationaler Faktoren auf die Mitbestimmungsdiskussion Kein Zugriff Annika Funk
            2. Aussagekraft empirischer Untersuchungen Kein Zugriff Annika Funk
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Annika Funk
        4. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff Annika Funk
      2. Keine Grundrechtsverletzung im Sinne des Art. 6 S. 2 EGBGB Kein Zugriff 144 - 145 Annika Funk
    3. Gemeinschaftsrechtliche Bestimmungen und europarechtliche Prinzipien als Rechtsgrundlage Kein Zugriff 145 - 147 Annika Funk
    4. Ergebnis Kein Zugriff 147 - 148 Annika Funk
      1. Annika Funk
        1. Beschränkung der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Annika Funk
        2. Keine Rechtfertigung gemäß Art. 46 Abs. 1 EGV Kein Zugriff Annika Funk
        3. Keine Rechtfertigung wegen Missbrauchs im Einzelfall Kein Zugriff Annika Funk
        4. Annika Funk
          1. Annika Funk
            1. Grundsätzliche Erheblichkeit indirekter Diskriminierungen Kein Zugriff Annika Funk
            2. Benachteiligung monistisch strukturierter Kapitalgesellschaften Kein Zugriff Annika Funk
            3. Kumulation des MitbestG mit bereits vorhandenen Formen der Arbeitnehmerbeteiligung auf Unternehmensebene Kein Zugriff Annika Funk
          2. Annika Funk
            1. Gemeinschaftsrechtliche Bestimmung des Rechtfertigungskriteriums Kein Zugriff Annika Funk
            2. Maßgeblichkeit des Ziels der nationalen Regelung Kein Zugriff Annika Funk
            3. Schutz der Position der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber im Unternehmen als gemeinschaftsrechtlich anerkanntes Ziel des MitbestG Kein Zugriff Annika Funk
          3. Annika Funk
            1. Begrenzung des Geeignetheitskriteriums Kein Zugriff Annika Funk
            2. Unmittelbare Kritik an der Geeignetheit des MitbestG Kein Zugriff Annika Funk
            3. Kritik an der Qualität der Unternehmenskontrolle mit Bezug zum Arbeitnehmerschutz Kein Zugriff Annika Funk
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Annika Funk
          4. Annika Funk
            1. Keine Rigidität des Erforderlichkeitskriteriums beim Arbeitnehmerschutz Kein Zugriff Annika Funk
            2. Gemeinschaftsrechtliche Bestimmung des Rechtfertigungskriteriums Kein Zugriff Annika Funk
            3. Annika Funk
              1. SE-Richtlinie (2001/86/EG) sowie Fusionsrichtlinie (2005/56/EG) und geplante Sitzverlegungsrichtlinie Kein Zugriff Annika Funk
              2. EBR-Richtlinie (94/45/EG) sowie Rahmen-Richtlinie (2002/14/EG) Kein Zugriff Annika Funk
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Annika Funk
          5. Annika Funk
            1. Annika Funk
              1. Dualistisch strukturierte Gesellschaften Kein Zugriff Annika Funk
              2. Monistisch strukturierte Gesellschaften Kein Zugriff Annika Funk
            2. Verhältnis des Umstrukturierungsaufwands zu den Vorteilen für die Arbeitnehmer Kein Zugriff Annika Funk
      2. Annika Funk
        1. Reichweite der Regelungskompetenz des deutschen Gesetzgebers Kein Zugriff Annika Funk
        2. Inhalt des Diskriminierungsverbotes gemäß Art. 39 Abs. 2 EGV Kein Zugriff Annika Funk
        3. Voraussetzungen der Vereinbarkeit einer Sonderanknüpfung mit dem allgemeinen Diskriminierungsverbot des Art. 12 EGV Kein Zugriff Annika Funk
    2. Sonderanknüpfung des DrittelbG als inländische Eingriffsnorm Kein Zugriff 204 - 205 Annika Funk
    3. Pflicht zur Gründung mitbestimmter inländischer Tochtergesellschaften Kein Zugriff 205 - 206 Annika Funk
    4. Pflicht zur Umwandlung in eine mitbestimmungspflichtige Gesellschaft deutschen Rechts Kein Zugriff 206 - 207 Annika Funk
    5. Sinngemäße Anwendung des Verhandlungsmodells der SE Kein Zugriff 207 - 209 Annika Funk
    6. Ergebnis Kein Zugriff 209 - 210 Annika Funk
    1. Verpflichtung zur Schaffung eines Konsultationsrates Kein Zugriff 211 - 214 Annika Funk
    2. Erweiterung der betrieblichen Beteiligungsrechte in wirtschaftlichen Angelegenheiten Kein Zugriff 214 - 218 Annika Funk
  10. Gesamtergebnis Kein Zugriff 219 - 220 Annika Funk
  11. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 221 - 226 Annika Funk
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 227 - 236 Annika Funk
  13. Quellenverzeichnis Kein Zugriff 237 - 237 Annika Funk

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