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Die Lücken des deutschen Rechts im Bürgenschutz

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die Bürgschaft ist für den Sicherungsgeber ein besonders risikoreiches Geschäft, da er sich in der Regel uneigennützig und einseitig verpflichtet. Von daher erfordert diese Personalsicherheit im besonderen Maße die Beachtung der Interessen des Bürgen. Der Bürgenschutz ist in Deutschland aber lückenhaft ausgestaltet. Andere europäische Rechtsordnungen berücksichtigen zum Teil wesentlich besser die Belange des Bürgen. Daraus lassen sich Konsequenzen für die Rechtsprechung und den Gesetzgeber ziehen.

Das Werk richtet sich aber auch an die Rechtslehre, deren Kritik an der gegenwärtigen Rechtslage zu verhalten ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3918-2
ISBN-Online
978-3-8452-1147-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
591
Sprache
Deutsch
Seiten
232
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
  3. Einleitung, Fragestellungen Kein Zugriff 19 - 22
      1. Akzessorietät der Bürgschaft Kein Zugriff 23 - 25
      2. Form und Inhaltsanforderungen an die Bürgschaftserklärung Kein Zugriff 25 - 25
      3. Subsidiarität der Bürgschaft Kein Zugriff 25 - 26
      4. Informationspflichten des Gläubigers Kein Zugriff 26 - 26
      5. Sittenwidrige Verträge Kein Zugriff 26 - 27
        1. Einrede der Vorausklage Kein Zugriff
        2. Aufhebung oder Einschränkung der Akzessorietät Kein Zugriff
        3. Aufgabe von Sicherheiten Kein Zugriff
        4. Bürgschaft auf erstes Anfordern Kein Zugriff
      7. Derivativregress des Bürgen Kein Zugriff 29 - 30
      8. Mitbürgschaft Kein Zugriff 30 - 30
      9. Zusammenfassung Kein Zugriff 30 - 31
      1. Akzessorietät der Bürgschaft Kein Zugriff 31 - 32
      2. Form- und Beweisvorschriften Kein Zugriff 32 - 34
        1. Vorvertragliche Informationspflicht Kein Zugriff
        2. Jährliche Informationspflicht Kein Zugriff
        3. Informationspflicht bei Zahlungsschwierigkeiten des Hauptschuldners Kein Zugriff
        4. Allgemeine Informationspflicht Kein Zugriff
      4. Sittenwidrige Verträge Kein Zugriff 36 - 36
      5. Zustimmungserfordernisse Kein Zugriff 36 - 37
      6. Die formularmäßige Ausgestaltung der Bürgschaft Kein Zugriff 37 - 38
      7. Mitbürgschaft Kein Zugriff 38 - 38
      8. Zusammenfassung Kein Zugriff 38 - 38
      9. Rechtsvergleichende Analyse Kein Zugriff 38 - 39
      1. Akzessorietät der Bürgschaft Kein Zugriff 39 - 40
      2. Form der Bürgschaftserklärung Kein Zugriff 40 - 41
      3. Die Subsidiarität der Bürgschaft Kein Zugriff 41 - 41
        1. Der Übergang von Sicherheiten Kein Zugriff
        2. Die Solutionskonkurrenz Kein Zugriff
      5. Die Aufgabe von Sicherheiten Kein Zugriff 43 - 43
      6. Informationspflichten des Gläubigers Kein Zugriff 43 - 45
      7. Rechtsgeschäftliche Änderungen des Hauptschuldverhältnisses Kein Zugriff 45 - 45
      8. Zusammenfassung mit Vergleich Kein Zugriff 45 - 46
      1. Akzessorietät der Bürgschaft Kein Zugriff 46 - 46
      2. Form der Bürgschaftserklärung Kein Zugriff 46 - 47
      3. Subsidiarität der Bürgschaft Kein Zugriff 47 - 47
      4. Derivativregress des Bürgen Kein Zugriff 47 - 48
        1. Höchstbetrag Kein Zugriff
        2. Zustimmungserfordernis des Bürgen Kein Zugriff
    5. Rechtslage in anderen deutschsprachigen Ländern Kein Zugriff 49 - 50
      1. Durchsetzung des Ziels Kein Zugriff
      2. Regelungsinhalt Kein Zugriff 51 - 51
    7. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff 51 - 51
      1. Entbehrlichkeit des Zugangs der Annahmeerklärung Kein Zugriff 52 - 53
      2. Rückgabe der Bürgschaftsurkunde Kein Zugriff 53 - 54
        1. Entbehrlichkeit des Zugangs der Annahmeerklärung Kein Zugriff
        2. Rückgabe der Bürgschaftsurkunde Kein Zugriff
      4. Vertretung durch Dritten Kein Zugriff 56 - 57
      5. Vertrag kraft Zurechnung Kein Zugriff 57 - 57
      6. Vertragsauslegung Kein Zugriff 57 - 58
          1. Die frühere Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Die Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
            1. Pro Anwendbarkeit des § 312 BGB auf Bürgschaftsverträge Kein Zugriff
            2. Contra Anwendbarkeit des § 312 BGB auf Bürgschaftsverträge Kein Zugriff
          4. Die neueste Rechtsprechung Kein Zugriff
          5. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Herrschende Auffassung in der Literatur Kein Zugriff
          3. Gegenauffassung in der Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
          4. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Literatur Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Vertretung durch Dritten Kein Zugriff 73 - 73
        1. Das Formerfordernis Kein Zugriff
          1. Ergänzungen durch einen Dritten bei formwidriger Blankettvollmacht Kein Zugriff
          2. Ergänzungen durch einen Dritten bei formwirksamer Blankettvollmacht Kein Zugriff
          1. Die Formanforderung an die Blankettbürgschaft Kein Zugriff
          2. Die Rechtsscheinhaftung des Bürgen Kein Zugriff
        1. Wider die Anwendung des § 138 BGB Kein Zugriff
        2. Für die Anwendung des § 138 BGB Kein Zugriff
      2. Fazit Kein Zugriff 85 - 86
        1. Auffassung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        2. Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff
        1. Zu den Argumenten der Literatur Kein Zugriff
        2. Zur Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 97 - 98
      1. Die überholte Rechtsprechung Kein Zugriff 99 - 101
          1. Die weite Zweckerklärung als überraschende Klausel Kein Zugriff
            1. Die Zweckerklärung für zukünftige Verbindlichkeiten Kein Zugriff
            2. Die Zweckerklärung für bestehende Verbindlichkeiten Kein Zugriff
          3. Die Kritik zur dogmatischen Begründung Kein Zugriff
          4. Stellungnahme Kein Zugriff
        2. Die Unwirksamkeit der weiten Zweckerklärung als Individualvereinbarung Kein Zugriff
        3. Die Rechtsfolgen der unwirksamen formularmäßigen weiten Zweckerklärung Kein Zugriff
      1. Rechtsprechung Kein Zugriff 112 - 114
      2. Stellungnahme Kein Zugriff 114 - 115
    3. Die Reaktion der Banken auf die BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff 115 - 115
    4. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 115 - 115
        1. Literatur Kein Zugriff
        2. Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff 117 - 118
      3. AGB-rechtliche Erwägungen Kein Zugriff 118 - 119
    2. Vorfälligkeitsentschädigung Kein Zugriff 119 - 123
    3. Haftung für Bereicherungsansprüche bei sittenwidrigen Verträgen Kein Zugriff 123 - 125
      1. Die Rechtsprechung Kein Zugriff 126 - 129
        1. Contra besondere Aufklärungspflichten Kein Zugriff
        2. Die Befürwortung besonderer Aufklärungspflichten Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff 133 - 135
          1. Aktenfall Kein Zugriff
            1. An die Bürgschaft geknüpft Kein Zugriff
            2. An die Person geknüpft Kein Zugriff
          1. Unzuverlässigkeit des Hauptschuldners Kein Zugriff
          2. Erhöhung der Kreditlinie Kein Zugriff
          3. Überschreitung der Kreditlinie Kein Zugriff
          4. Verzug des Hauptschuldners mit Rückzahlungsverpflichtung Kein Zugriff
        3. Hinweis auf besondere Risiken Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. Das Bankgeheimnis und seine Folgen Kein Zugriff 139 - 140
      1. Die Rechtsprechung Kein Zugriff 140 - 141
        1. Ablehnende Haltung Kein Zugriff
        2. Befürwortende Haltung Kein Zugriff
          1. Kreditlinienerhöhung Kein Zugriff
          2. Verzug des Hauptschuldners mit Rückzahlungsverpflichtung Kein Zugriff
          3. Sicherheitenaufgabe- und wegfall Kein Zugriff
        2. Zur Rechtsfolge Kein Zugriff
      1. Bezeichnung der Bürgschaftsart Kein Zugriff 146 - 148
      2. Folgen der Unwirksamkeit Kein Zugriff 148 - 151
        1. Unternehmer und Verbraucher Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Urteil des BGH vom 10. Februar 2000 Kein Zugriff
          2. Urteil des BGH vom 8. März 2001 Kein Zugriff
        2. Nichtbestehen der Hauptforderung Kein Zugriff
        3. Fälligkeit der Hauptforderung Kein Zugriff
        4. Zeitbürgschaft Kein Zugriff
        5. Liquiditätsproblem des Gläubigers Kein Zugriff
        1. Die Rechtsprechung Kein Zugriff
        2. Die Literatur Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Die Rechtsprechung Kein Zugriff
        2. Die Literatur Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff 164 - 164
      1. Literaturansicht Kein Zugriff 165 - 167
        1. Akzessorietät Kein Zugriff
        2. Rechtsfolge Kein Zugriff
    2. Isolierte Abtretung der Hauptschuld Kein Zugriff 169 - 172
    3. Verzicht auf die Einrede der Verjährung der Hauptschuld Kein Zugriff 172 - 174
    4. Abweichende Vereinbarung im Rahmen des § 767 BGB Kein Zugriff 174 - 175
    5. Der Untergang des Hauptschuldners als juristische Person Kein Zugriff 175 - 176
      1. Insolvenzrechtliche Problematik Kein Zugriff 177 - 179
      2. Stellungnahme Kein Zugriff 179 - 180
        1. Die herrschende Auffassung Kein Zugriff
        2. Die Gegenauffassung in der Literatur Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff 183 - 184
      1. Rechtsprechung Kein Zugriff 184 - 186
      2. Literatur Kein Zugriff 186 - 187
      3. Stellungnahme Kein Zugriff 187 - 188
    1. Einwendungen des Hauptschuldners, insbesondere die Aufrechnung Kein Zugriff 189 - 193
    2. Befreiungsanspruch des Bürgen Kein Zugriff 193 - 194
      1. Zahlung nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff 194 - 195
          1. Keine Teilnahme am Insolvenzverfahren Kein Zugriff
          2. Auskehrung des Betrages aus dem Regressanspruch Kein Zugriff
          3. Materiellrechtliche Lösung Kein Zugriff
          4. Verfahrensrechtliche Lösung Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. Rechtsprechung Kein Zugriff 199 - 201
      2. Literatur Kein Zugriff 201 - 204
      3. Stellungnahme Kein Zugriff 204 - 205
      1. Gleichschaltung der Fälligkeit von Haupt- und Bürgschaftsforderung Kein Zugriff 206 - 208
      2. Leistungsaufforderung als Fälligkeitsvoraussetzung Kein Zugriff 208 - 209
        1. Abgrenzung zur Bürgschaft Kein Zugriff
        2. Verjährung der Verpflichtung Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff 211 - 212
  15. Rechtspolitische Konsequenzen Kein Zugriff 213 - 216
  16. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 217 - 220
  17. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 221 - 232

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