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Die strafrechtliche Wiederaufnahme im deutschen, französischen und englischen Recht

Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Normalerweise endet ein Strafverfahren mit der Rechtskraft der dieses abschließenden Entscheidung. Danach steht das Doppelverfolgungsverbot (ne bis in idem) aus Art. 103 III GG einem erneuten Strafverfahren in derselben Sache entgegen. Ausnahmsweise erlauben jedoch die §§ 359 ff. StPO eine Wiederaufnahme.

Die Arbeit nimmt die kontinuierlichen Diskussionen um die Ausgestaltung der Wiederaufnahme zum Anlass, die Stärken und Schwächen der gegenwärtigen deutschen Rechtslage zu beleuchten und dessen Reformbedürftigkeit zu evaluieren. Dabei beschränkt sie sich nicht auf eine rein nationale Betrachtung. Vielmehr untersucht die Arbeit neben dem deutschen Recht auch die Rechtslage in Frankreich und England als den wichtigsten Stellvertretern des romanischen Rechtskreises und des Rechtskreises des Common Law. Auf Basis des funktionalen Vergleichs mit diesen wichtigsten – jedenfalls derzeit noch – in der EU vertretenen Rechtskreisen stellt sie Reformüberlegungen an.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2019
Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5495-3
ISBN-Online
978-3-8452-9680-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
Band
38
Sprache
Deutsch
Seiten
373
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
  2. Einleitung Kein Zugriff 21 - 23
      1. I. Gerechtigkeit und Wahrheit Kein Zugriff
      2. II. Empirische Grenzen der Wahrheitsermittlung Kein Zugriff
      3. III. Normative Grenzen der Wahrheitsermittlung Kein Zugriff
      4. IV. Versagen der Rechtspflegeorgane Kein Zugriff
      5. V. Falsche Rechtsanwendung Kein Zugriff
      6. VI. Frage nach der Häufigkeit von Fehlurteilen Kein Zugriff
      1. I. Gerechtigkeit als Ziel des Strafprozesses Kein Zugriff
      2. II. Rechtssicherheit als Ziel des Strafprozesses Kein Zugriff
      3. III. Das Verhältnis von Rechtssicherheit und Gerechtigkeit Kein Zugriff
      4. IV. Rechtsfrieden als Ziel des Strafprozesses Kein Zugriff
      5. V. Streben nach einem Zustand von Rechtsfrieden Kein Zugriff
      1. I. Wahrheit und Rechtskraft im Inquisitionsprozess Kein Zugriff
        1. 1. Wiederaufnahme zugunsten des Angeklagten Kein Zugriff
        2. 2. Wiederaufnahme zuungunsten des Angeklagten Kein Zugriff
        3. 3. Besonderheit der absolutio ab instantia Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff
      1. I. Französisches Rechtkraftverständnis und Ausgestaltung der Wiederaufnahmeregelungen Kein Zugriff
        1. 1. Urteilskollision Kein Zugriff
        2. 2. Falschaussage und andere falsa Kein Zugriff
        3. 3. Fortleben des angeblich Getöteten und Zulassung der Wiederaufnahme propter nova Kein Zugriff
        4. 4. Ne bis in idemund Zulassung der Wiederaufnahme zuungunsten Kein Zugriff
        5. 5. Verfahren der Wiederaufnahme Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff
          1. a. Wiederaufnahmegründe des § 399 Nr. 1 und Nr. 2 RStPO Kein Zugriff
          2. b. Wiederaufnahmegrund des § 399 Nr. 3 Kein Zugriff
        2. 2. Wiederaufnahmegrund des § 399 Nr. 4 RStPO Kein Zugriff
        3. 3. Wiederaufnahmegrund des § 399 Nr. 5 RStPO Kein Zugriff
        1. 1. Wiederaufnahmegründe des § 402 Nr. 1 bis 3 RStPO Kein Zugriff
        2. 2. Wiederaufnahmegrund des § 402 Nr. 4 RStPO Kein Zugriff
        1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Zulässigkeitsprüfung Kein Zugriff
        3. 3. Begründetheitsprüfung Kein Zugriff
        4. 4. Erneutes Verfahren Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff
    4. D. Die Reform von 1924 Kein Zugriff
    5. E. Änderungen der NS-Zeit Kein Zugriff
    6. F. Entwicklung des deutschen Wiederaufnahmerechts nach 1945 Kein Zugriff
          1. a. Urkundsbegriff Kein Zugriff
          2. b. Einbeziehung anderer unechter Dokumente Kein Zugriff
          3. c. Vorbringen gegen den Verurteilten Kein Zugriff
        2. 2. Falsche Aussagen eines Zeugen/falsches Gutachten eines Sachverständigen Kein Zugriff
        3. 3. Amtspflichtverletzung eines Richters oder Schöffen Kein Zugriff
      2. II. Wiederaufnahmegrund des § 359 Nr. 4 StPO Kein Zugriff
        1. 1. Tatsachen i.S.d. § 359 Nr. 5 StPO Kein Zugriff
        2. 2. Beweismittel i.S.d. § 359 Nr. 5 StPO Kein Zugriff
          1. a. Neuheit bei Tatsachen Kein Zugriff
          2. b. Neuheit bei Urkunden Kein Zugriff
          3. c. Neuheit bei Zeugen Kein Zugriff
          4. d. Neuheit bei Sachverständigen(gutachten) Kein Zugriff
          5. e. Neuheit bei gerichtlichem Augenschein Kein Zugriff
          1. a. Zur Begründung eines Freispruchs Kein Zugriff
          2. b. Gleichstellung der Einstellung Kein Zugriff
          3. c. Zur Begründung der Anwendung eines milderen Strafgesetzes Kein Zugriff
          4. d. Zur Herbeiführung einer wesentlich anderen Entscheidung über eine Maßregel der Sicherung und Besserung Kein Zugriff
        5. 5. Beibringung Kein Zugriff
      4. IV. Wiederaufnahmegrund des § 359 Nr. 6 StPO Kein Zugriff
      1. I. Wiederaufnahmegrund des § 362 Nr. 1 bis 3 StPO Kein Zugriff
        1. 1. Begriff des Geständnisses i.S.d. § 362 Nr. 4 StPO Kein Zugriff
        2. 2. Gerichtliches oder außergerichtliches glaubwürdiges Geständnis Kein Zugriff
        3. 3. Geständnis des Freigesprochenen Kein Zugriff
      1. I. Zuständiges Gericht Kein Zugriff
        1. 1. Antragsberechtigte Kein Zugriff
        2. 2. Beschwer Kein Zugriff
        3. 3. Statthaftigkeit der Wiederaufnahme Kein Zugriff
        4. 4. Zulässige Wiederaufnahmeziele Kein Zugriff
        5. 5. Form des Wiederaufnahmeantrags, § 366 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
          1. a. §§ 359 Nr. 1 bis 3, 362 Nr. 1 bis 3 StPO Kein Zugriff
          2. b. § 359 Nr. 4 StPO Kein Zugriff
          3. c. § 359 Nr. 5 StPO Kein Zugriff
          4. d. § 359 Nr. 6 StPO Kein Zugriff
          5. e. § 362 Nr. 4 StPO Kein Zugriff
        7. 7. Verjährung als Wiederaufnahmehindernis Kein Zugriff
        8. 8. Ergebnis der Zulässigkeitsprüfung Kein Zugriff
      3. III. Begründetheitsprüfung Kein Zugriff
      4. IV. Erneutes Verfahren Kein Zugriff
        1. 1. Schutz in Bezug auf Entscheidungen der tribunaux correctionnels und der tribunaux de police Kein Zugriff
        2. 2. Einschränkung durch Art. 6 Abs. 2 CPP Kein Zugriff
        1. 1. Derselbe Grund Kein Zugriff
        2. 2. Dieselben Parteien Kein Zugriff
        3. 3. Derselbe Gegenstand Kein Zugriff
        4. 4. Ne bis in idemund Einstellungsentscheidungen Kein Zugriff
        1. 1. Leben eines angeblich Getöteten, Art. 622 Nr. 1 CPP a.F. Kein Zugriff
        2. 2. Unvereinbarkeit zweier Strafurteile, Art. 622 Nr. 2 CPP a.F. Kein Zugriff
        3. 3. Falsche Aussage, Art. 622 Nr. 3 CPP a.F. Kein Zugriff
          1. a. Begriff der neuen Tatsachen und Umstände Kein Zugriff
          2. b. Begründung von Zweifeln an der Schuld des Verurteilten Kein Zugriff
        1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Antragsberechtigte Kein Zugriff
          1. a. Rechtskraft der angegriffenen Entscheidung Kein Zugriff
          2. b. Vergehen oder Verbrechen betreffende Entscheidung Kein Zugriff
          3. c. Kein Strafausspruch erforderlich Kein Zugriff
          4. d. Keine zeitliche Begrenzung der Wiederaufnahme Kein Zugriff
        4. 4. Form des Wiederaufnahmeantrags Kein Zugriff
            1. (1) Normales Verfahren vor der Wiederaufnahmekommission Kein Zugriff
            2. (2) Verkürztes Verfahren bei der Wiederaufnahmekommission Kein Zugriff
          2. b. Verfahren vor dem Wiederaufnahmegericht (cour de révision) Kein Zugriff
          3. c. Vollstreckung der angegriffenen Entscheidung während des Wiederaufnahmeverfahrens Kein Zugriff
        6. 6. Erneutes Verfahren Kein Zugriff
      1. I. Wiederaufnahmegrund des Art. 626-1 CPP a.F. Kein Zugriff
        1. 1. Antragsvoraussetzungen Kein Zugriff
          1. a. Zuständigkeit Kein Zugriff
          2. b. Verfahren Kein Zugriff
          3. c. Kein Rechtsmittel gegen Entscheidung der Überprüfungskommission Kein Zugriff
          4. d. Vollstreckung der angegriffenen Entscheidung während des Verfahrens Kein Zugriff
        3. 3. Überprüfung der Ausgangsentscheidung Kein Zugriff
      1. I. Die Befunde der Untersuchung des Rechtsausschusses der Nationalversammlung Kein Zugriff
        1. 1. Die neuen Wiederaufnahmegründe Kein Zugriff
        2. 2. Der neue Kreis der Antragsberechtigen Kein Zugriff
          1. a. Zuständigkeit Kein Zugriff
            1. (1) Erste Phase des Wiederaufnahme- oder Überprüfungsverfahrens Kein Zugriff
            2. (2) Zweite Phase des Wiederaufnahme- oder Überprüfungsverfahrens Kein Zugriff
          3. c. Aussetzung der Vollstreckung der angegriffenen Entscheidung Kein Zugriff
            1. (1) Antrag auf Ermittlungen Kein Zugriff
            2. (2) Anwaltliche Vertretung Kein Zugriff
            3. (3) Akteneinsichtsrecht Kein Zugriff
            4. (4) Beweismittelrecht und systematische Aufzeichnung der Verhandlungen vor den cours d’assises Kein Zugriff
    5. E. Sonderfall der Revision im Interesse des Rechts (pourvoi en cassation dans l’intérêt de la loi) Kein Zugriff
      1. I. Appeal out of time Kein Zugriff
            1. (1) „Real possibility“ Kein Zugriff
            2. (2) Noch nicht vorgebrachte Argumente oder Beweismittel Kein Zugriff
            3. (3) „Exceptional circumstances“ Kein Zugriff
          2. b. Verweisung hinsichtlich des Strafmaßes Kein Zugriff
          1. a. Zuständigkeit Kein Zugriff
          2. b. Antragsberechtigte Kein Zugriff
          3. c. Zulässigkeit Kein Zugriff
          4. d. Form des Wiederaufnahmeantrags Kein Zugriff
          5. e. Entscheidung der CCRC Kein Zugriff
          6. f. Rechtsmittel gegen Entscheidungen der CCRC Kein Zugriff
      3. III. Venire de novo Kein Zugriff
        1. 1. Die Einreden des autrefois acquit und autrefois convict und deren Ausweitung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
        2. 2. Richterliches Ermessen zur Einstellung des Verfahrens bei „abuse of process“ Kein Zugriff
      2. II. Tainted acquittals Kein Zugriff
          1. a. Erfordernis der „new evidence“ Kein Zugriff
          2. b. Erfordernis der „compelling evidence“ Kein Zugriff
          3. c. Erfordernis der „interests of justice“ Kein Zugriff
          1. a. Antrag der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
          2. b. Katalogstraftat Kein Zugriff
        3. 3. Entscheidung des Court of Appeal und erneutes Verfahren Kein Zugriff
        1. 1. § 359 Nr. 1 StPO Kein Zugriff
        2. 2. § 359 Nr. 3 StPO Kein Zugriff
        3. 3. § 359 Nr. 4 StPO Kein Zugriff
        4. 4. § 359 Nr. 5 StPO Kein Zugriff
        5. 5. § 359 Nr. 6 StPO Kein Zugriff
        1. 1. § 362 Nr. 1 bis 3 StPO Kein Zugriff
        2. 2. § 362 Nr. 4 StPO Kein Zugriff
        1. 1. Zulassung der günstigen Strafmaßwiederaufnahme Kein Zugriff
        2. 2. Maßstab der Geeignetheitsprüfung von Beweismitteln Kein Zugriff
        3. 3. Verjährung als Wiederaufnahmehindernis zuungunsten des Angeklagten Kein Zugriff
      1. I. Abschaffung der ungünstigen Wiederaufnahme Kein Zugriff
      2. II. Erweiterung der ungünstigen Wiederaufnahmegründe Kein Zugriff
      3. III. Vereinfachung der günstigen Wiederaufnahmegründe Kein Zugriff
      4. IV. Verbesserung der Rahmenbedingungen der Wiederaufnahme Kein Zugriff
    3. C. Fazit Kein Zugriff
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 333 - 373

Literaturverzeichnis (688)

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  16. Nachträge und Ergänzungen zu Teil II (Strafprozessordnung), Nachtragsband I (StPO), Göttingen 1967 [zit. als: Schmidt, LK II-1] Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783845296807
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