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Inka Frederike Brunn

doi:10.5771/9783845246284

Zusammenfassung

Die Studie fragt auf Grundlage der einfach-gesetzlichen Bewertung von urheberrechtlichen Nutzungshandlungen durch Suchmaschinen, ob die Bedeutung von Suchmaschinen für die öffentliche Kommunikation eine Änderung des Urheberrechts erfordert.

Die Arbeit liefert eine verfassungsrechtliche Analyse und entwickelt Kriterien für die Abwägung der sich gegenüberstehenden Eigentumsinteressen der Urheber und der Interessen der Öffentlichkeit an einer funktionierenden Suche im Netz. In diesem Rahmen greift sie die Kriterien der Fair Use-Doktrin auf. Mit der verfassungsrechtlichen Analyse ergänzt die Arbeit die Rechtsprechung und die engagiert geführte Diskussion um urheberrechtliche Nutzungshandlungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0214-5
ISBN-Online: 978-3-8452-4628-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht
Band: 6
Sprache: Deutsch
Seiten: 386
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. 1. 1. Manuelle Webverzeichnisse Kein Zugriff
    2. 1. Klassische algorithmische Suchmaschinen Kein Zugriff
      2. Meta-Suchmaschinen Kein Zugriff
      3. Suchagenten Kein Zugriff
    3. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Größe des Webs und seine Abdeckung durch Suchmaschinen Kein Zugriff
        Suchintervalle und Aktualität Kein Zugriff
        Umwandlung von Daten Kein Zugriff
        Speicherung der Dokumente und Daten Kein Zugriff
      2. Inhalte-Verarbeitung Kein Zugriff
      3. Erstellen des Indexes Kein Zugriff
    2. Query Process – Die Beantwortung von Suchanfragen Kein Zugriff
    3. Sonderfall „Newssuche“ Kein Zugriff
    4. Sonderfall „Bildsuche“ Kein Zugriff
    5. Weitere Spezialsuchmaschinen Kein Zugriff
    6. Technische Möglichkeiten für Webseiteninhaber Kein Zugriff
  3. Eingrenzung der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 39 - 40
1. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 1. Zweck und Charakter der Nutzung Kein Zugriff
        Natur des geschützten Werks Kein Zugriff
        Menge und Wesentlichkeit des genutzten Werkteils Kein Zugriff
        Effekt der Nutzung auf den potentiellen Markt oder für den Wert des Originalwerks Kein Zugriff
      2. Entscheidung Kein Zugriff
    3. 1. Zweck und Art der Nutzung Kein Zugriff
        Natur des geschützten Werks Kein Zugriff
        Menge und Wesentlichkeit des genutzten Werkteils Kein Zugriff
        Effekt der Nutzung auf den potentiellen Markt oder den Wert des geschützten Werks Kein Zugriff
      2. Entscheidung Kein Zugriff
  2. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 1. Zweck und Art und Weise der Nutzung Kein Zugriff
      2. Natur des geschützten Werks Kein Zugriff
      3. Menge und Wesentlichkeit des genutzten Werkteils Kein Zugriff
      4. Effekt der Nutzung auf den potentiellen Markt oder den Wert des geschützten Werks Kein Zugriff
      5. Abwägung und Schlussfolgerung Kein Zugriff
    3. 1. Zweck der Nutzung Kein Zugriff
      2. Natur der Nutzung und Menge des verwendeten Werks Kein Zugriff
      3. Einfluss auf den Markt Kein Zugriff
      4. Entscheidung Kein Zugriff
  3. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 1. Implied License Kein Zugriff
      2. Rechtsverwirkung Kein Zugriff
      3. Zweck der Nutzung Kein Zugriff
        Natur des geschützten Werks Kein Zugriff
        Menge und Wesentlichkeit des genutzten Werkteils Kein Zugriff
        Einfluss der Nutzung auf den potentiellen Markt und auf den Wert des Originalwerks Kein Zugriff
        Zusätzlicher Faktor: Googles Guter Glaube in das System Kein Zugriff
        Abwägung und Schlussfolgerung Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. Entscheidung Kein Zugriff
  5. 1. Fair Use Kein Zugriff
    2. Implied License Kein Zugriff
    3. Rechtsverwirkung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Persönliche Schöpfung Kein Zugriff
      2. Geistiger Gehalt Kein Zugriff
      3. Wahrnehmbare Formgestaltung Kein Zugriff
      4. Individualität Kein Zugriff
    2. 1. Persönlich-geistige Schöpfung, § 2 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
        Lyrische Werke Kein Zugriff
        Briefe und Tagebücher Kein Zugriff
        Rezepte, Bedienungs- und Gebrauchsanweisungen Kein Zugriff
        Lexika und Wörterbücher Kein Zugriff
        Wissenschaftliche Werke Kein Zugriff
        Kurze Artikel rein tatsächlichen Inhalts Kein Zugriff
        Berichterstattung Kein Zugriff
        Kommentare und Interviews Kein Zugriff
        Ergebnis zu den journalistisch-redaktionellen Inhalten Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zum Schutz als Sprachwerk Kein Zugriff
        Musik Kein Zugriff
        Fotografien und Grafiken Kein Zugriff
        Stehende Bilder Kein Zugriff
        Videosequenzen Kein Zugriff
        Ergebnis zum Schutz der einzelnen Elemente auf Webseiten Kein Zugriff
      2. Computerprogramm Kein Zugriff
        Werk der angewandten Kunst Kein Zugriff
        Formatschutz von Webseiten Kein Zugriff
        Sammelwerk Kein Zugriff
        Datenbankwerk Kein Zugriff
        Datenbank i.S.v. § 87a UrhG Kein Zugriff
        Multimediawerk als unbenannte Werkart Kein Zugriff
        Multimediawerk als filmähnliches Werk Kein Zugriff
        Multimediawerk als neue Nutzung bestehender Werke Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zum Multimediawerk Kein Zugriff
        Ergebnis zum urheberrechtlichen Schutz von Webseiten als Ganzes Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Urheberrechtlich relevante Nutzung durch die Suchmaschine Kein Zugriff
    2. 1. Begriff der Vervielfältigung Kein Zugriff
        Vervielfältigung durch die Suchmaschine Kein Zugriff
        Bearbeitung des Werks Kein Zugriff
        Freie Benutzung Kein Zugriff
        Verhältnis Bearbeitung und Vervielfältigung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zu den Vorschaubildern Kein Zugriff
        Begriff der öffentlichen Zugänglichmachung Kein Zugriff
        Eingriff durch die Suchmaschine Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zum Bereithalten der Werke auf eigenen Servern Kein Zugriff
      2. Vervielfältigung Kein Zugriff
        Öffentliche Zugänglichmachung Kein Zugriff
        Vervielfältigung Kein Zugriff
        Sonderfall Link „im Cache“ Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Anzeige von Vorschaubildern Kein Zugriff
        Weitere Einbindung der geschützten Bilder Kein Zugriff
      3. Ergebnis zu dem Eingriff in die Verwertungsrechte Kein Zugriff
    3. 1. Anerkennung der Urheberschaft Kein Zugriff
      2. Anzeige von Textausschnitten auf der Trefferliste Kein Zugriff
        Anzeige von Vorschaubildern Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis zu den Urheberpersönlichkeitsrechten Kein Zugriff
    4. Ergebnis zum Eingriff in die Rechte durch Suchmaschinen Kein Zugriff
  3. 1. Grundsätze der Auslegung Kein Zugriff
    2. Umkehrschluss zu § 12 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
    3. 1. Voraussetzungen von § 44a UrhG Kein Zugriff
      2. Zulässigkeit der Suchmaschinenhandlungen nach § 44a UrhG Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis zur Zulässigkeit gemäß § 44a UrhG Kein Zugriff
    4. Zitatrecht, § 51 UrhG Kein Zugriff
    5. 1. Nutzer als Hersteller der Vervielfältigung, § 53 Abs. 1 Satz 1 UrhG Kein Zugriff
      2. Herstellen lassen durch die Suchmaschine, § 53 Abs. 1 S. 2 UrhG Kein Zugriff
      3. Ergebnis zur Zulässigkeit gemäß § 53 UrhG Kein Zugriff
    6. Benutzung als unwesentliches Beiwerk, § 57 UrhG Kein Zugriff
    7. Werke in Ausstellungen, öffentlichem Verkauf und öffentlich zugänglichen Einrichtungen, § 58 UrhG Kein Zugriff
    8. Werke an öffentlichen Plätzen, § 59 UrhG Kein Zugriff
    9. Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare, Zulässigkeit gemäß § 49 UrhG analog Kein Zugriff
    10. Zwischenfazit zu den Schranken Kein Zugriff
  4. 1. 1. Wesen des Internets Kein Zugriff
        Kein Ergreifen von möglichen Schutzmechanismen Kein Zugriff
        Sonderfall Suchmaschinenoptimierung Kein Zugriff
        Sonderfall Urhebervermerk Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Speicherung auf eigenen Servern Kein Zugriff
        Abrufmöglichkeit im Cache Kein Zugriff
        Anzeige von Vorschaubildern Kein Zugriff
      2. Ergebnis zur Nutzungsrechtseinräumung Kein Zugriff
    2. Schuldrechtliche Gestattung der Nutzung Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsnatur der rechtfertigenden Einwilligung Kein Zugriff
        Abgabe und Zugang Kein Zugriff
        Konkludente Einwilligung Kein Zugriff
        Inhaltsermittlung der Einwilligung Kein Zugriff
        Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
        Widerruf Kein Zugriff
      2. Einwilligung in die Suchmaschinenhandlungen Kein Zugriff
      3. Widerruf Kein Zugriff
    4. Ergebnis zur Gestattung Kein Zugriff
  5. Verbot von treuwidrig widersprüchlichem Verhalten Kein Zugriff Seiten 184 - 187
  6. Ergebnis zur Websuche Kein Zugriff Seiten 187 - 188
1. 1. Leistung von Suchmaschinen Kein Zugriff Seiten 189 - 192
  2. 1. Wirkungspotential aufgrund von Reichweite Kein Zugriff
    2. 1. Publizistische Leistung Kein Zugriff
      2. Selektion Kein Zugriff
      3. Herstellen von Öffentlichkeit Kein Zugriff
  3. Fazit zur Bedeutung von Suchmaschinen für die öffentliche Kommunikation Kein Zugriff Seiten 199 - 200
2. 1. 1. Schutzbereich der Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG Kein Zugriff
    2. Zwischenfazit zur Meinungsfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. Einordnung Suchmaschine Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeinheit Kein Zugriff
        Dispositionsfreiheit Kein Zugriff
        Einseitigkeit der Kommunikation Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Abrufdienste allgemein Kein Zugriff
        Suchmaschinen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Technische Betrachtungsweise Kein Zugriff
        Klassische Betrachtungsweise Kein Zugriff
        Funktionale Betrachtungsweise Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Einordnung Suchmaschinen Kein Zugriff
        Kriterium der Darbietung Kein Zugriff
        Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. Bestimmungsrecht Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zur Webseite als allgemein zugängliche Informationsquellen Kein Zugriff
        Zwischenfazit Kein Zugriff
        Doppelter Charakter von Grundrechten Kein Zugriff
        Objektiv-rechtliche Grundrechtsgehalte Kein Zugriff
        Objektiv-rechtliche Dimension der Informationsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
        Objektiv-rechtliche Dimension von Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
        Wechselwirkung subjektiver Rechte und objektivrechtlicher Dimension Kein Zugriff
        Objektiv-rechtlicher Schutzauftrag des Gesetzgebers Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Anzeige einer Trefferliste und Cache-Anzeige Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
      4. Ergebnis zum Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 1. Eingriffsbegriff Kein Zugriff
      2. Vervielfältigungsverbot in Bezug auf die Anzeige von Vorschaubildern auf der Trefferliste Kein Zugriff
        Recht der öffentlichen Zugänglichmachung Kein Zugriff
    3. 1. Urheberrechtsgesetz als allgemeines Gesetz Kein Zugriff
      2. Legitimer Zweck Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Öffentliche Kommunikation vs. Eigentum Kein Zugriff
        Verwertungsrechte vs. Anzeige von schutzfähigen Werkteilen und Vorschaubildern Kein Zugriff
        Verwertungsrechte vs. Cache-Funktion Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
      2. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. Eingriff Kein Zugriff
    3. Ergebnis zur Berufsfreiheit Kein Zugriff
  5. Ergebnis zur Grundrechtsverletzung Kein Zugriff Seiten 261 - 262
3. 1. 1. Entwicklung Fair Use Kein Zugriff
    2. 1. „Purpose and character of use“ Kein Zugriff
      2. „Nature of the copyrighted work“ Kein Zugriff
      3. „Amount and substantiality of the portion used“ Kein Zugriff
      4. “Effect of the use upon the potential market” Kein Zugriff
      5. Weitere Faktoren Kein Zugriff
      6. Abwägung Kein Zugriff
    3. Kritik in der amerikanischen Literatur an der Fair Use-Doktrin Kein Zugriff
    4. Modifikationsvorschläge für die Fair Use-Doktrin in der amerikanischen Literatur Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unterschiede Copyright Law und deutsches Urheberrecht Kein Zugriff
        Verknüpfungen der beiden Ansätze Kein Zugriff
      2. Schrankenverständnis Copyright und Urheberrecht Kein Zugriff
      3. Fair Use und freie Benutzung, § 24 UrhG Kein Zugriff
    2. Zwischenfazit zu einer Fair Use-Ausnahme für das deutsche Urheberrecht Kein Zugriff
  3. Ansatzpunkte der US-amerikanischen Fair Use-Doktrin Kein Zugriff Seiten 291 - 293
4. 1. 1. Zu privilegierende Verhaltensweise nach dem derzeitigen Stand der Technik Kein Zugriff
    2. 1. Schaffung einer neuen speziellen Schranke für Suchmaschinen Kein Zugriff
      2. Einführung einer Schrankengeneralklausel Kein Zugriff
      3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 1. Internationale Verträge Kein Zugriff
      2. Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung des Urheberrechts Kein Zugriff
        Abschließender Charakter von Art. 5 Richtlinie 2001/29/EG Kein Zugriff
        Kritik in der Literatur Kein Zugriff
        Bindungswirkung Richtlinie Kein Zugriff
        Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. Verfassungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. Bestimmung der erforderlichen Reichweite der Schranke Kein Zugriff
    2. Vereinbarkeit mit den europarechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
    3. 1. Schutzbereich Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
        Institutsgarantie Kein Zugriff
        Informationsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 2 Alt. 2 GG Kein Zugriff
        Informationsinteresse, Art. 14 Abs. 2 GG Kein Zugriff
        Medienprivilegierung im Allgemeinwohlinteresse Kein Zugriff
        Zwischenfazit Kein Zugriff
        Legitimer Zweck Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Speicherung auf eigenen Servern Kein Zugriff
        Trefferliste und Thumbnail Anzeige Kein Zugriff
        Link „im Cache“ Kein Zugriff
        Zwischenfazit Kein Zugriff
        (aa) Speicherung der Inhalte auf eigenen Servern Kein Zugriff
        Anzeige von Trefferlisten und von Vorschaubildern Kein Zugriff
        Ergebnis zur Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
      2. Schutzbereich Kein Zugriff
        Eingriff Kein Zugriff
        Rechtfertigung Kein Zugriff
        Ergebnis zum Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    4. Ergebnis zu der neuen Schranke für Intermediäre Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vereinbarkeit mit Art. 5 Richtlinie 2001/29/EG Kein Zugriff
      2. Vereinbarkeit von Generalklauseln mit dem Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
        Generalklausel im Urheberrecht Kein Zugriff
      3. Zwischenfazit zu einem Auffangtatbestand in Form einer ergänzenden Generalklausel Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
5. Ergebnis zum verfassungsrechtlichen Teil Kein Zugriff Seiten 362 - 362
1. 1. Grundlagen Kein Zugriff Seiten 363 - 364
  2. US-amerikanische Rechtsprechung in Bezug auf Suchmaschinen Kein Zugriff Seiten 364 - 364
  3. Rechtliche Beurteilung nach deutschem Urheberrecht Kein Zugriff Seiten 364 - 365
2. 1. Bedeutung von Suchmaschinen für die öffentliche Kommunikation Kein Zugriff Seiten 365 - 365
  2. Verletzung der Grundrechte der Suchmaschinen Kein Zugriff Seiten 365 - 366
  3. Blick in die USA Kein Zugriff Seiten 366 - 368
  4. Änderungsmöglichkeiten im deutschen Urheberrecht Kein Zugriff Seiten 368 - 370
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 371 - 386

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