Klimaschutz im Städtebaurecht durch den Einsatz von Geothermie

RAin Veronika Kessler

doi:10.5771/9783845282114

Zusammenfassung

Die Aspekte des Klimawandels und des Klimaschutzes sind in den vergangenen Jahren vermehrt in den Fokus des Gesetzgebers geraten. Der Klimaschutz hat in vielen Bereichen des Rechts eine bedeutende Aufwertung erfahren. Auch im Städtebaurecht erfolgten mit den Novellen aus den Jahren 2011 und 2013 etliche Anpassungen und Änderungen, die sich in der täglichen Arbeit der Kommunen bemerkbar machen.

Eine Form des Klimaschutzes ist der Einsatz von erneuerbaren Energien. Die Geothermie als eine Unterart der erneuerbaren Energien hält trotz ihres großen Potenzials noch einen relativ geringen Anteil an der Bruttostrom- und Wärmeerzeugung in Deutschland, obwohl in einigen Regionen die Voraussetzungen zur Gewinnung und Nutzung der Geothermie sehr gut sind.

Die vorliegende Arbeit verknüpft die technischen Möglichkeiten der Nutzung von Geothermie mit deren Anforderungen aus städtebaurechtlicher Sicht und setzt sich insbesondere mit der Frage auseinander, ob und inwieweit Kommunen mittels Bauleitplanung den Einsatz von Geothermie in ihrem Gemeindegebiet steuern und fördern können.

Außerdem geht sie den Fragen zur bauplanungsrechtlichen Bewertung von Anlagen der tiefen und der oberflächennahen Geothermie nach. Erläuterungen zu bergrechtlichen Themen und zu Aspekten des EEG und EEWärmeG sowie Fragen nach einem kommunalrechtlichen Anschluss- und Benutzungszwang für geothermische Energie runden die rechtlichen Ausführungen ab. Allgemeine Erklärungen zu den jeweiligen Rechtsgebieten gewährleisten das Verständnis auch für juristisch weniger erfahrene Leser.

Die Arbeit enthält überdies die Ergebnisse einer Praxisstudie über den Einsatz städtebaulicher Maßnahmen zur Nutzung von Geothermie in einigen oberbayerischen Gemeinden. Insgesamt gibt die Arbeit eine praxistaugliche Einschätzung, mit welchen städtebaulichen Möglichkeiten eine Kommune den Anforderungen des Klimaschutzes durch den Einsatz von Geothermie gerecht werden kann.

Sie richtet sich an Bürgermeister und Kommunen, kann aber auch Behörden, Betreibern von Geothermieanlagen sowie interessierten Bürgern wertvolle Denkanstöße geben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8293-1252-3
ISBN-Online: 978-3-8452-8211-4
Verlag: KSV Medien, Wiesbaden
Sprache: Deutsch
Seiten: 220
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 25
1. 1. Der Aufbau der Erde und die Entstehung von Erdwärme Kein Zugriff
  2. Die Entstehung des Malmkarstes im süddeutschen Molassebecken Kein Zugriff
  3. Die Geothermie im heutigen Kontext Kein Zugriff
2. 1. 1. Hydrothermale Geothermie Kein Zugriff
    2. Petrophysikale oder Petrothermale Geothermie Kein Zugriff
    3. 1. Aufsuchen und Gewinnen der hydrothermalen Geothermie Kein Zugriff
      2. Verfahren zur Wärmegewinnung Kein Zugriff
        Allgemeines zur Stromerzeugung Kein Zugriff
        ORC- Prozess Kein Zugriff
        Kalina Prozess Kein Zugriff
        Kombinierte Strom- und Wärmeerzeugung Kein Zugriff
      3. Aufsuchung und Gewinnung der petrophysikalen Geothermie Kein Zugriff
      4. Sonstige Nutzungsmöglichkeiten der Tiefengeothermie Kein Zugriff
    4. Spitzen- und Redundanzkraftwerke Kein Zugriff
  2. 1. Geschlossene Systeme Kein Zugriff
    2. Offene Systeme Kein Zugriff
    3. Nutzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Abgrenzung Öffentliches Baurecht zum Privaten Baurecht Kein Zugriff
  2. Abgrenzung Bauplanungsrecht zum Bauordnungsrecht Kein Zugriff
  3. Abgrenzung Allgemeines Städtebaurecht zum Besonderen Städtebaurecht Kein Zugriff
2. 1. Entwicklungs- und Ordnungsprinzip Kein Zugriff
  2. Konkretisierung durch § 1 Abs. 5 BauGB und weitere Aufgaben Kein Zugriff
  3. 1. Realisierung der Planungshoheit durch die Bauleitplanung Kein Zugriff
    2. 1. Der Erforderlichkeitsgrundsatz des § 1 Abs. 3 S. 1 BauGB Kein Zugriff
      2. Das Eigentum als Grenze Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Schutz der Planungshoheit durch § 36 BauGB Kein Zugriff
  4. 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen der klimaschützenden Stadtentwicklung bzw. Stadterneuerung Kein Zugriff
    2. 1. Klimaschutz im BauGB vor der Novelle 2011 Kein Zugriff
      2. Stärkung des Klimaschutzes durch die Neufassung des § 1 Abs. 5 S. 2 BauGB – Klimaschutz und Klimaanpassung als Planungsgrundsätze Kein Zugriff
        Stärkung des Klimaschutzes durch die Neufassung des § 1 a Abs. 5 BauGB – Klimaschutz und Klimaanpassung als Abwägungsbelang Kein Zugriff
        Änderungen bei den Darstellungen des Flächennutzungsplans Kein Zugriff
        Änderungen bei den Festsetzungen im Bebauungsplan Kein Zugriff
        Die neue Bedeutung städtebaulicher Verträge Kein Zugriff
        Weitere Neuregelungen im Städtebaurecht Kein Zugriff
        Auswirkungen im besonderen Städtebaurecht Kein Zugriff
      3. Die Innenentwicklungsnovelle 2013 Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Aufgabe und Regelungsbereiche der Raumordnung Kein Zugriff
    2. Raumordnung und Klimaschutz Kein Zugriff
    3. Instrumente der Raumordnung Kein Zugriff
    4. 1. Gegenstromprinzip (vgl. Art. 1 Abs. 3 BayLplG) Kein Zugriff
      2. Berücksichtigungsgebot (vgl. Art. 3 Abs. 1 BayLplG) Kein Zugriff
      3. Anpassungspflicht (vgl. § 1 Abs. 4 BauGB) Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Grundzüge der Fachplanung Kein Zugriff
    2. § 7 BauGB Kein Zugriff
    3. 1. Sinn und Zweck der Vorschrift Kein Zugriff
      2. Verfahren, Voraussetzungen und Definitionen Kein Zugriff
      3. Sicherung der gemeindlichen Belange Kein Zugriff
        Einbeziehung städtebaulicher Belange in die Fachplanungsentscheidung Kein Zugriff
        Berücksichtigungsfähige städtebauliche Belange Kein Zugriff
        Verletzung der gemeindlichen Planungshoheit durch ein Fachplanungsvorhaben Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das EEG Kein Zugriff
      2. Die EnEV Kein Zugriff
      3. Das EEWärmeG Kein Zugriff
    2. Rechtslage bzw. Verhältnis zum Städtebaurecht vor der Klimaschutznovelle 2011 Kein Zugriff
    3. 1. Bedeutung des § 1a BauGB Kein Zugriff
      2. Vorrang eines Rechtsgebietes? Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. Baurechtliche Regelungsinstrumente Kein Zugriff
  2. Genehmigungsbedürftigkeit und Genehmigungsfähigkeit Kein Zugriff
  3. 1. Sinn und Zweck des Bergrechts Kein Zugriff
    2. 1. Aufbau des bergrechtlichen Berechtsamswesen Kein Zugriff
      2. Hintergrund Kein Zugriff
      3. Verfahren zur Erlangung eines bergrechtlichen Berechtsams Kein Zugriff
    3. 1. Bodenschätze im Sinne des BBergG Kein Zugriff
        Erdwärme als Bodenschatz im Sinne des BBergG Kein Zugriff
      2. Aufsuchen Kein Zugriff
        Gewinnen Kein Zugriff
        Aufbereiten Kein Zugriff
        Sonderfall: Betriebsanlagen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Ausgewählte Probleme bei der Erteilung eines bergrechtlichen Berechtsams im Zusammenhang mit Geothermieprojekten Kein Zugriff
      4. Rechtsnatur und Arten des Betriebsplanes Kein Zugriff
        Grundsätzliche Betriebsplanpflicht Kein Zugriff
        Ausnahmen nach dem BBergG Kein Zugriff
        Ausnahmen nach Verwaltungsvollzugsvorschriften Kein Zugriff
        Durchführung eines Betriebsplanverfahrens und formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
        Sinn und Zweck des Planfeststellungsverfahrens Kein Zugriff
        Beteiligung der Gemeinden im Betriebsplanverfahren Kein Zugriff
        Voraussetzungen des § 55 BBergG Kein Zugriff
        Weitere Voraussetzungen Kein Zugriff
    4. 1. Oberflächennahe Geothermie Kein Zugriff
      2. Aufsuchung und Gewinnung Kein Zugriff
        Nutzung: Errichtung einer Energiezentrale bzw. eines Kraftwerksgebäudes Kein Zugriff
      3. Auseinandersetzung mit gegenteiliger Literaturmeinung Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Verfahrensart Kein Zugriff
    2. 1. Kein Ausschluss nach § 38 BauGB Kein Zugriff
        Begriff der baulichen Anlage im Sinne des § 29 BauGB Kein Zugriff
        Bedeutung des § 29 Abs. 1 Hs. 2 BauGB Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Begriff der Anlage und der erneuerbaren Energien im Sinne des § 5 Abs. 2 Nr. 2 lit. b BauGB Kein Zugriff
        Begriff der Versorgungsanlage im Sinne des § 5 Abs. Nr. 4 BauGB Kein Zugriff
        Begriff der Fläche für die Gewinnung anderer Bodenschätze im Sinne des § 5 Abs. 2 Nr. 8 BauGB Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Ausweisung einer Konzentrationsfläche Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. § 9 Abs. 1 Nr. 12 BauGB Kein Zugriff
        § 9 Abs. 1 Nr. 17 BauGB Kein Zugriff
      3. Anlage der Tiefengeothermie in einem Gewerbe- oder Industriegebiet (vgl. §§ 8 f. BauNVO) Kein Zugriff
        Anlage der Tiefengeothermie in einem Sondergebiet (vgl. § 11 BauNVO) Kein Zugriff
        Begleitende Festsetzung: GE oder GI neben SO Geothermie zur besseren Abnahmechance Kein Zugriff
      4. Fallgruppe 1.1.1: Planfeststellungsbedürftige Anlage Kein Zugriff
        Fallgruppe 1.1.2: Einfaches Betriebsplanzulassungsverfahren Kein Zugriff
        Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
        Fallgruppe 1.2: Standortsteuerung für baurechtlich relevante Anlagenteile (Kraftwerk) Kein Zugriff
        Fallgruppe a: Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
        Fallgruppe b: Einfaches Betriebsplanzulassungsverfahren Kein Zugriff
        Fallgruppe 2.1.2: Verhindernde oder verschiebende Planung der baurechtlich relevanten Anlagenteile (Kraftwerk) Kein Zugriff
        Fallgruppe 2.2: Ausschluss anderer Vorhaben zu Gunsten der Geothermie Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        Alternative Darstellungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      2. § 9 Abs. 1 Nr. 12, 17 BauGB Kein Zugriff
        § 9 Abs. 1 Nr. 23 lit. b BauGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Standortsteuerung im Flächennutzungsplan Kein Zugriff
      2. § 9 Abs. 1 Nr. 10 BauGB Kein Zugriff
        § 9 Abs. 1 Nr. 12 BauGB Kein Zugriff
        § 9 Abs. 1 Nr. 23 lit. b BauGB Kein Zugriff
      3. Definition untergeordnete Nebenanlage i.S.d § 14 Abs. 1 S. 1 BauNVO Kein Zugriff
        Relevanz für (oberflächennahe) Geothermieanlagen Kein Zugriff
        Nebenanlagen für die Versorgung sowie Anlagen für Erneuerbare Energien i.S.d. § 14 Abs. 2 BauNVO Kein Zugriff
        Analoge Anwendung des § 14 Abs. 3 BauNVO? Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Ausreichender Rechtfertigungsgrund in § 9 Abs. 1 Nr. 23 lit. b BauGB Kein Zugriff
      2. Verhältnismäßigkeit der Festsetzung Kein Zugriff
  3. 1. Erweiterung der Festsetzungsmöglichkeiten durch § 9 Abs. 4 BauGB (i.V.m. Art. 81 BayBO) Kein Zugriff
    2. Übernahme eines Anschluss- und Benutzungszwangs (vgl. § 9 Abs. 6 BauGB) Kein Zugriff
    3. 1. Öffentliche Einrichtung Kein Zugriff
        Bestandsgebiet Kein Zugriff
        Bedeutung des § 16 EEWärmeG Kein Zugriff
        Auswirkung auf die Anforderungen des Energiefachrechts Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Reformbedarf hinsichtlich eines zwingenden Anschluss- und Benutzungszwangs im Bebauungsplan? Kein Zugriff
    5. Kennzeichnung nach § 9 Abs. 5 Nr. 2 BauGB Kein Zugriff
    6. Die Bedeutung gemeindlicher Entwicklungskonzepte im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Innenbereich Kein Zugriff
      2. Einfügen Kein Zugriff
      3. Anforderungen des § 34 Abs. 1 S. 2 BauGB Kein Zugriff
      4. Sonderfall: Der „homogene Innenbereich“ (vgl. § 34 Abs. 2 BauGB) Kein Zugriff
    2. 1. Anlage der oberflächennahen Geothermie Kein Zugriff
      2. Anlage der Tiefengeothermie Kein Zugriff
  2. 1. Bedeutung des Außenbereichs Kein Zugriff
    2. 1. Anlagen der oberflächennahen Geothermie Kein Zugriff
      2. Gemeinsame Voraussetzung des § 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB Kein Zugriff
        Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 3 Alt. 1 BauGB Kein Zugriff
        Rechtsprechung Kein Zugriff
        Bayerisches Staatsministerium des Innern und Landratsamt München Kein Zugriff
        Literatur Kein Zugriff
        Ortsgebundenheit der Bohrung Kein Zugriff
        Technische Argumente für die Privilegierung des Kraftwerkes Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Allgemeines Kein Zugriff
        Die drei geschriebenen Privilegierungstatbestände des § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB Kein Zugriff
        Weitere Voraussetzungen des § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB Kein Zugriff
        Privilegierung geothermischer Anlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB Kein Zugriff
        § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB Kein Zugriff
        Sonstige Voraussetzungen des § 35 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff
    3. 1. Anlagen der oberflächennahen Geothermie Kein Zugriff
      2. Anlagen der tiefen Geothermie Kein Zugriff
4. 1. 1. Der städtebauliche Vertrag Kein Zugriff
    2. Oberflächennahe Geothermie in städtebaulichen Verträgen Kein Zugriff
    3. Tiefe Geothermie in städtebaulichen Verträgen Kein Zugriff
    4. Gemeinsame Voraussetzungen Kein Zugriff
    5. Verhältnis zum kommunalen Anschluss- und Benutzungszwang Kein Zugriff
    6. Sonstige Möglichkeiten in städtebaulichen Verträgen Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Bedeutung für den Einsatz von Geothermie Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konkrete Sanierungsmaßnahmen und deren Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
      2. Konkrete Umsetzung Kein Zugriff
    2. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Kein Zugriff
    3. Stadtumbaumaßnahmen Kein Zugriff
    4. Sonstige Möglichkeiten Kein Zugriff
6. 1. Modell 1: Bauleitplan „solo“ Kein Zugriff
  2. Modell 2: Bauleitplan und begleitende kooperative Handlungsformen Kein Zugriff
  3. Modell 3: Bauleitplan und begleitender kommunaler Anschluss- und Benutzungszwang Kein Zugriff
  4. Modell 4: Städtebaulicher Vertrag oder kommunaler Anschluss- und Benutzungszwang „solo“ Kein Zugriff
1. 1. Landesentwicklungsprogramm 2006 Kein Zugriff
  2. Landesentwicklungsprogramm 2013 Kein Zugriff
  3. 1. Regionalplan der Region München, Nr. 14 Kein Zugriff
    2. Regionalplan der Region Oberland, Nr. 17 Kein Zugriff
    3. Regionalplan für die Region Südostoberbayern, Nr. 18 Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. Gemeinde Aying Kein Zugriff
  2. Gemeinde Grünwald Kein Zugriff
  3. Gemeinde Sauerlach Kein Zugriff
  4. Gemeinde Unterhaching Kein Zugriff
  5. Gemeinde Unterföhring Kein Zugriff
  6. Große Kreisstadt Erding Kein Zugriff
  7. Stadt Unterschleißheim Kein Zugriff
  8. Gemeinde Taufkirchen Kein Zugriff
  9. Gemeinde Poing Kein Zugriff
  10. Gemeinden Aschheim/ Feldkirchen/ Kirchheim Kein Zugriff
  11. Gemeinde Pullach Kein Zugriff
  12. Markt Holzkirchen Kein Zugriff
  13. Gemeinden Vaterstetten/ Grasbrunn/ Zorneding Kein Zugriff
. Ausblick und Gesamtfazit Kein Zugriff Seiten 208 - 212
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 213 - 220

Literaturverzeichnis (110 Einträge)

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