Polizei- und Ordnungsrecht für Rheinland-Pfalz

Doz. Dietrich G. Rühle

doi:10.5771/9783845281322

Zusammenfassung

Das Kompendium befasst sich mit den herkömmlichen Regelungen des POG ebenso wie mit seinen Neuerungen. Ein besonderes Gewicht wird auf die Probleme gelegt, die sich im Konfliktbereich zwischen der Notwendigkeit, die Bevölkerung einerseits wirksam vor schwerer und immer besser organisierter Kriminalität zu schützen, und andererseits den Schutz persönlicher Daten nicht völlig auszuhöhlen. Die einschlägigen Neuerungen des POG enthalten neue Eingriffsmöglichkeiten, wie die Kennzeichenerfassung und das Tragen sog. Bodycams. Der Autor kann für seine Darstellung auf eine langjährige Erfahrungen in Praxis und Ausbildung sowohl im Bereich der Ordnungsbehörden als auch der Polizei zurückgreifen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2018
Erscheinungsdatum: 14.09.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3792-5
ISBN-Online: 978-3-8452-8132-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 341
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 21
1. Der Begriff Polizei Kein Zugriff
2. 1. Polizei zur Bevormundung des Bürgers Kein Zugriff
  2. 1. Preußen Kein Zugriff
    2. Süddeutschland Kein Zugriff
3. 1. Weimarer Republik (1919 bis 1933) Kein Zugriff
  2. Polizei im NS-Staat (1933 bis 1945) Kein Zugriff
4. 1. Entwicklung in Westdeutschland seit 1945 Kein Zugriff
  2. Polizei in der „DDR” (1949 bis 1990) Kein Zugriff
  3. Polizeirecht und -organisation in Rheinland-Pfalz seit 1947 Kein Zugriff
1. 1. Materieller und formeller Polizeibegriff Kein Zugriff
  2. Anwendbarkeit des POG Kein Zugriff
2. 1. Die Organisation der Polizei in Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
  2. Zuständigkeiten der Polizei Kein Zugriff
3. 1. Organisation der Ordnungsbehörden in Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
  2. Zuständigkeit der allgemeinen Ordnungsbehörden Kein Zugriff
4. Einschreiten zugunsten privater Rechte Kein Zugriff
5. 1. Kommunale Vollzugsbeamte Kein Zugriff
  2. Hilfspolizeibeamte Kein Zugriff
  3. Weitere Personen mit polizeilichen Befugnissen Kein Zugriff
6. Amtshilfe, §§ 4 ff. VwVfG / § 1 Abs. 1 LVwVfG, insbesondere Vollzugshilfe nach den §§ 96 ff. POG Kein Zugriff
7. Kriminalprävention, § 1 Abs. 9 POG Kein Zugriff
8. Gefahrenabwehr durch Private Kein Zugriff
1. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Absolute Rechte Kein Zugriff
    2. Relative Rechte Kein Zugriff
  2. 1. Die objektive Rechtsordnung Kein Zugriff
    2. Existenz und Funktionieren der Träger hoheitlicher Gewalt, ihrer Einrichtungen und Veranstaltungen Kein Zugriff
3. Die öffentliche Ordnung Kein Zugriff
1. Gefahr i. S. d. Gefahrenabwehr Kein Zugriff
2. Die konkrete Gefahr Kein Zugriff
3. 1. Die gegenwärtige Gefahr Kein Zugriff
  2. Die Gefahr im Verzug Kein Zugriff
  3. Die erhebliche Gefahr Kein Zugriff
  4. Die dringende Gefahr Kein Zugriff
  5. Die Gefahr für Leib und Leben Kein Zugriff
  6. Die gemeine Gefahr Kein Zugriff
4. 1. Die Anscheinsgefahr Kein Zugriff
  2. Scheingefahr (Putativgefahr) Kein Zugriff
5. Abstrakte Gefahr, § 9 Abs. 1 S. 2 POG Kein Zugriff
6. Gefahrenverdacht Kein Zugriff
7. Latente Gefahr Kein Zugriff
1. Die Regeln der Adressaten allgemein Kein Zugriff
2. 1. 1. In Betracht kommende Person Kein Zugriff
    2. Relevantes Verhalten Kein Zugriff
    3. Ursächlichkeit Kein Zugriff
  2. 1. Verantwortlichkeit des Aufsichtspflichtigen Kein Zugriff
    2. Verantwortlichkeit für den Verrichtungsgehilfen Kein Zugriff
3. 1. Anwendungsbereich des § 5 POG Kein Zugriff
  2. Inhaber der tatsächlichen Sachgewalt Kein Zugriff
  3. Berechtigter an der Sache oder dem Tier Kein Zugriff
  4. Aufgabe des Eigentums an einer Sache oder einem Tier Kein Zugriff
  5. Opfergedanke Kein Zugriff
4. 1. Anscheinsverantwortlichkeit Kein Zugriff
  2. Verdachtsverantwortlichkeit Kein Zugriff
5. Latenter Verursacher Kein Zugriff
6. Rechtsnachfolge in polizeirechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff
7. 1. Personenkreis Kein Zugriff
  2. Voraussetzungen Kein Zugriff
8. Auswahl der Adressaten Kein Zugriff
1. 1. Bestimmtheit der Verfügung Kein Zugriff
  2. Möglichkeit, die Verfügung zu befolgen Kein Zugriff
  3. Gleichbehandlung Kein Zugriff
  4. Kein Verstoß gegen gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
2. 1. Arten von Rechtsfolgen Kein Zugriff
  2. Das Ermessen Kein Zugriff
  3. Ermessensüberschreitung Kein Zugriff
  4. Richtige Ermittlung des Sachverhalts Kein Zugriff
  5. Gebrauch des Ermessens Kein Zugriff
  6. Ermessensunterschreitung Kein Zugriff
  7. Sachgemäße Erwägungen Kein Zugriff
  8. Richtige Gewichtung der Belange Kein Zugriff
  9. Einhalten der Denkgesetze Kein Zugriff
  10. Folgen von Ermessensmängeln Kein Zugriff
3. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
  2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
  3. Angemessenheit Kein Zugriff
4. Austauschmittel Kein Zugriff
5. 1. Möglichkeit, die Forderung zu erfüllen Kein Zugriff
  2. Betroffenheit subjektiver Rechte Kein Zugriff
  3. Ermessensreduzierung auf Null Kein Zugriff
1. 1. Spezialregelungen außerhalb des POG Kein Zugriff
  2. 1. Öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel Kein Zugriff
    2. Öffentliche Versammlungen in geschlossenen Räumen Kein Zugriff
    3. Nichtöffentliche Versammlungen in geschlossenen Räumen Kein Zugriff
    4. Veranstaltungen und Ansammlungen Kein Zugriff
  3. Verhältnis Generalklausel zu Standardmaßnahmen des POG Kein Zugriff
  4. Allgemeines zu den Standardmaßnahmen des POG Kein Zugriff
  5. Konkurrenz der Standardmaßnahmen nach dem POG und der StPO Kein Zugriff
  6. Handlungsformen Kein Zugriff
2. Die Generalklausel, § 9 Abs. 1 S. 1 POG Kein Zugriff
3. 1. 1. Tatbestand des § 9a Abs. 1 bis 3 POG Kein Zugriff
    2. Rechtsfolgen des § 9a Abs. 1 bis 3 POG Kein Zugriff
    3. Schleierfahndung, § 9a Abs. 4 POG Kein Zugriff
  2. 1. Tatbestände des § 10 Abs. 1 POG Kein Zugriff
    2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  3. Prüfung von Berechtigungsscheinen, § 10 Abs. 3 POG Kein Zugriff
  4. 1. Tatbestand des § 11 Abs. 1 Nr. 1 POG Kein Zugriff
    2. Tatbestand des § 11 Abs. 1 Nr. 2 POG Kein Zugriff
    3. Rechtsfolgen des § 11 POG Kein Zugriff
  5. Medizinische und molekulargenetische Untersuchungen, § 11a POG Kein Zugriff
  6. 1. Tatbestände des § 12 Abs. 1 S. 1 POG Kein Zugriff
    2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. Durchführung der Vorladung Kein Zugriff
  7. Meldeauflagen, § 12a POG Kein Zugriff
4. 1. Allgemeine Platzverweisung, § 13 Abs. 1 POG Kein Zugriff
  2. Wohnungsverweisung, § 13 Abs. 2 POG, Art. 13 Abs. 7 GG Kein Zugriff
  3. Kontakt und Näherungsverbot, § 13 Abs. 4 POG Kein Zugriff
  4. Aufenthaltsverbot, § 13 Abs. 3 POG Kein Zugriff
5. 1. Eingriff in das Freiheitsrecht Kein Zugriff
  2. Der Schutzgewahrsam (§ 14 Abs. 1 Nr. 1 POG) Kein Zugriff
  3. Der Vorbeuge- oder Sicherungsgewahrsam (§ 14 Abs. 1 Nr. 2 POG) Kein Zugriff
  4. Der Durchsetzungsgewahrsam (§ 14 Abs. 1 Nr. 3 POG) Kein Zugriff
  5. Der Gewahrsam zum Schutz privater Rechte (§ 14 Abs. 1 Nr. 4 POG) Kein Zugriff
  6. Der Sorgerechtsgewahrsam (§ 14 Abs. 2 POG) Kein Zugriff
  7. Rückführungsgewahrsam (§ 14 Abs. 3 POG), Kein Zugriff
  8. 1. Die richterliche Entscheidung Kein Zugriff
    2. Die Behandlung der festgehaltenen Person, §§ 16 ff. POG Kein Zugriff
    3. Dauer der Freiheitsentziehung, § 17 POG Kein Zugriff
    4. Rechtsschutz Kein Zugriff
6. 1. 1. Tatbestände Kein Zugriff
    2. Rechtsfolge Kein Zugriff
  2. Die Untersuchung von Personen Kein Zugriff
  3. 1. Tatbestände Kein Zugriff
    2. Rechtsfolge Kein Zugriff
  4. 1. Schutz aus Art. 13 GG Kein Zugriff
    2. Betreten der Wohnung, § 20 POG Kein Zugriff
    3. Besondere Verfahrensregeln für die Durchsuchung, § 21 POG Kein Zugriff
7. 1. Begriff Kein Zugriff
  2. Sicherstellen von Personenaufnahmen Kein Zugriff
  3. Sicherstellen von Fahrzeugen; Abschleppen und Umsetzen Kein Zugriff
  4. Sicherstellen von Wohnungen Kein Zugriff
  5. Sicherstellen von Druckwerken Kein Zugriff
8. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. Der Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung, § 39a POG Kein Zugriff
    2. Schutz von Berufsgeheimnisträgern, § 39b POG Kein Zugriff
  3. 1. Allgemein, § 26 POG Kein Zugriff
    2. Übertragung und Aufzeichnung an öffentlichen Orten, § 27 POG Kein Zugriff
    3. Besondere Mittel der verdeckten Datenerhebung, § 28 POG Kein Zugriff
    4. Heimliches Belauschen oder Ausspähen einer Person in ihrer Wohnung, § 29 POG, Art. 13 Abs. 4 und 5 GG Kein Zugriff
    5. Anrufaufzeichnung bei der Behörde, § 30 POG Kein Zugriff
    6. Überwachung der Telekommunikation, § 31 POG Kein Zugriff
    7. Identifizierung und Lokalisierung von mobilen Telekommunikationsendgeräten, § 31a POG Kein Zugriff
    8. Auskunft über Nutzungsdaten beim Provider, § 31b POG Kein Zugriff
9. 1. Unterbrechung oder Verhinderung der Telekommunikation, § 31d POG Kein Zugriff
  2. Funkzellenabfrage, § 31e POG Kein Zugriff
  3. Auskunft über Bestandsdaten, § 31f POG Kein Zugriff
  4. 1. Der weitere Umgang mit erhobenen personenbezogenen Daten Kein Zugriff
  5. Datenspeicherung und -nutzung, § 33 POG Kein Zugriff
  6. Datenübermittlung, §§ 34 bis 36 POG Kein Zugriff
  7. Datenabgleich, §§ 37 f. POG Kein Zugriff
  8. Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten, § 39 POG Kein Zugriff
  9. Weitere datenschutzrechtliche Pflichten, §§ 40 ff. POG Kein Zugriff
1. Abgrenzung gegen andere Formen des Verwaltungshandelns Kein Zugriff
2. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. Formerfordernisse einer Gefahrenabwehrverordnung Kein Zugriff
  3. Verfahren Kein Zugriff
3. Materielle Rechtmäßigkeit der Gefahrenabwehrverordnung Kein Zugriff
4. Bußgeldbestimmung Kein Zugriff
1. 1. Rechtsnatur und Vorschriften Kein Zugriff
  2. 1. Die Ersatzvornahme, § 63 LVwVG Kein Zugriff
    2. Das Zwangsgeld, § 64 LVwVG Kein Zugriff
    3. Der unmittelbare Zwang, § 65 LVwVG, §§ 57 ff. POG Kein Zugriff
  3. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. Die Androhung Kein Zugriff
  4. Die materiellen Vollstreckungsvoraussetzungen Kein Zugriff
  5. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  6. Die sofortige Anwendung der Ersatzvornahme und des unmittelbaren Zwanges, § 61 Abs. 2 LVwVG Kein Zugriff
  7. Rechtsnachfolge im Zwangsverfahren Kein Zugriff
2. Die unmittelbare Ausführung, § 6 POG Kein Zugriff
3. Anspruch der Behörde auf Kostenerstattung Kein Zugriff
4. Rechtsbehelfe gegen das Vollstreckungsverfahren Kein Zugriff
5. Prüfungsvorschläge Kein Zugriff
1. Arten von Ersatz und Ausgleich Kein Zugriff
2. 1. 1. Inanspruchnahme Nichtverantwortlicher, § 68 Abs. 1 S. 1 POG Kein Zugriff
    2. Inanspruchnahme Verantwortlicher Kein Zugriff
    3. Inanspruchnahme bei Jedermann-Maßnahmen Kein Zugriff
  2. Rechtswidrige Inanspruchnahme, § 68 Abs. 1 S. 2 POG Kein Zugriff
3. Ausgleichspflichtige Tatbestände wegen freiwilliger Mitwirkung, § 68 Abs. 2 POG Kein Zugriff
4. Schaden Kein Zugriff
5. Ursächlichkeit des Schadens Kein Zugriff
6. 1. 1. Materielle Vermögensschäden, §§ 69 Abs. 1 und 2, 70 POG Kein Zugriff
    2. Immaterielle Schäden Kein Zugriff
  2. Inhalt des Schadensausgleichs Kein Zugriff
  3. Umfang des Schadensausgleichs, § 69 Abs. 5 POG Kein Zugriff
  4. Abtretung von Ansprüchen gegen Dritte, § 69 Abs. 4 POG Kein Zugriff
7. 1. Anspruchsinhaber Kein Zugriff
  2. 1. Grundsätzlich: Anstellungskörperschaft Kein Zugriff
    2. Ausnahmsweise: Funktionskörperschaft Kein Zugriff
8. 1. Rückgriff gegen eine mitwirkende Körperschaft Kein Zugriff
  2. Rückgriff gegenüber den Verantwortlichen Kein Zugriff
  3. Gesamtschuldnerschaft mehrerer Verantwortlicher Kein Zugriff
9. 1. Rechtsweg Kein Zugriff
  2. Verjährung Kein Zugriff
1. 1. Formelle Anforderungen Kein Zugriff
  2. Materielle Anforderungen Kein Zugriff
  3. Rechtsschutz Kein Zugriff
2. Gutachterliche Prüfung einer Ordnungsverfügung Kein Zugriff
3. Beispiel einer Ordnungsverfügung Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 337 - 341

Polizei- und Ordnungsrecht für Rheinland-Pfalz

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