Polizei- und Ordnungsrecht in Schleswig-Holstein

Stefan Büttner; Jörn Schade; Sven Scholze; Dr. Jan Susel

doi:10.5771/9783415068841

Zusammenfassung

Grundlagen und Befugnisnormen Die Autoren des Lehrbuchs stellen zunächst die Grundlagen des schleswig-holsteinischen Polizei- und Ordnungsrechts dar. Darauf aufbauend erläutern sie die für die praktische Polizeiarbeit relevanten Befugnisnormen. Zuständigkeiten und Abgrenzungen Einen Schwerpunkt des Buches bilden das Zusammenwirken von Polizei- und Ordnungsbehörden und die Abgrenzung der jeweiligen Befugnisse. Praxisbeispiele ergänzen diese Ausführungen. Systematische Zusammenhänge werden durch Schaubilder verdeutlicht. Neueste Entwicklungen Die Verfasser greifen außerdem aktuelle Sonderthemen aus der polizeilichen Praxis auf, wie z.B. das Aufzeichnen polizeilicher Maßnahmen,Reichsbürgerinnen und -bürger oderden Einsatz von Drohnen. Mit Prüfungsschema Ein abgedrucktes Prüfungsschema bietet den angehenden Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten ein verlässliches Grundgerüst für die erfolgreiche Bewältigung von Prüfungen und Klausuren. Konzipiert für die Aus- und Fortbildung Das Werk ist für die Aus- und Fortbildung konzipiert, aber auch bestens als Nachschlagewerk für die polizeiliche Praxis geeignet.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 01.04.2025
ISBN-Print: 978-3-415-06883-4
ISBN-Online: 978-3-415-06884-1
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 464
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 14
1. I. Einführung, Regelungsgegenstand und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtsgrundlagen im Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Handlungsformen: Verordnung, Verwaltungsakt, Realakt Kein Zugriff
  3. 3. Präventive und repressive polizeiliche Maßnahmen Kein Zugriff
  4. 4. Öffentliche Sicherheit und öffentliche Ordnung Kein Zugriff
  5. 5. Gefahrbegriff und Gefahrengrade Kein Zugriff
  6. 6. Adressat der Maßnahme (Störer, Nichtstörer), §§ 217 ff. LVwG Kein Zugriff
  7. 7. Pflichtgemäßes Ermessen, § 73 LVwG Kein Zugriff
  8. 8. Prüfungsaufbau für eine Gefahrenabwehrverfügung Kein Zugriff
  9. 9. Versammlungsrecht und LVwG Kein Zugriff
  10. 10. Datenschutzrecht und LVwG Kein Zugriff
3. III. Organisation der Gefahrenabwehrbehörden Kein Zugriff
1. 1. 1. Aufgaben, § 162 LVwG Kein Zugriff
  2. 2. Ordnungsbehörden und Polizei, § 163 LVwG Kein Zugriff
  3. 3. Sachliche Zuständigkeit der Ordnungsbehörden, § 165 LVwG Kein Zugriff
  4. 4. Sachliche Zuständigkeit der Polizei, § 168 LVwG Kein Zugriff
  5. 5. Ergänzung: Amtshilfe, §§ 32–36 LVwG Kein Zugriff
  6. 6. Örtliche Zuständigkeit sowie extraterritoriale Amtshandlungen der Polizei, §§ 169–171 LVwG Kein Zugriff
  7. 7. Zusammenarbeit von Ordnungsbehörden und Polizei, § 172 LVwG Kein Zugriff
  8. 8. Rechtsgrundlage, § 173 LVwG Kein Zugriff
  9. 9. Die Generalklausel zum Erlass von Verwaltungsakten (Verfügungen), §§ 174, 176 LVwG Kein Zugriff
  10. 10. Verordnungen über die öffentliche Sicherheit §§ 175 LVwG Kein Zugriff
2. 1. 1. Zulässigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten, § 177 LVwG Kein Zugriff
  2. 2. Grundsätze der Datenerhebung, § 178 LVwG Kein Zugriff
  3. 3. Voraussetzungen der Datenerhebung, § 179 LVwG Kein Zugriff
  4. 4. Befragung und Auskunftspflicht, polizeiliche Anhalte- und Sichtkontrollen, § 180 LVwG Kein Zugriff
  5. 5. Bestandsdatenauskunft, § 180a LVwG Kein Zugriff
  6. 6. Verfahren zur Bestandsdatenauskunft, § 180b LVwG Kein Zugriff
  7. 7. Identitätsfeststellung, § 181 LVwG Kein Zugriff
  8. 8. Zuverlässigkeitsüberprüfungen zum Schutz von Veranstaltungen und staatlichen Einrichtungen, § 181a LVwG Kein Zugriff
  9. 9. Prüfung von Berechtigungsscheinen, § 182 LVwG Kein Zugriff
  10. 10. Erkennungsdienstliche Maßnahmen, § 183 LVwG Kein Zugriff
  11. 11. Identitätsfeststellung mit medizinischen und molekulargenetischen Mitteln, § 183a LVwG Kein Zugriff
  12. 12. Untersuchung von Personen, § 183b LVwG Kein Zugriff
  13. 13. Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen sowie auf öffentlichen Flächen, § 184 LVwG Kein Zugriff
  14. 14. Einsatz körpernah getragener Aufnahmegeräte, § 184a LVwG Kein Zugriff
3. 1. 1. Vorbemerkungen zu §§ 185 ff. LVwG Kein Zugriff
  2. 2. Besondere Mittel der Datenerhebung, § 185 LVwG Kein Zugriff
  3. 3. Überwachung der Telekommunikation, § 185a LVwG Kein Zugriff
  4. 4. Unterbrechung der Telekommunikation, § 185b LVwG Kein Zugriff
  5. 5. Datenerhebung durch die Verwendung von Vertrauenspersonen, § 185c LVwG Kein Zugriff
  6. 6. Anordnung und Benachrichtigung bei Maßnahmen §§ 185 bis 185c, 186 LVwG Kein Zugriff
  7. 7. Grundsätze der Datenverarbeitung bei Maßnahmen nach §§ 185, 185a, 185c und 186a LVwG Kein Zugriff
  8. 8. Aufsichtliche Kontrolle durch die Landesbeauftragte oder den Landesbeauftragten für Datenschutz und den Landtag, § 186b LVwG Kein Zugriff
  9. 9. Protokollierung bei verdeckten oder eingriffsintensiven Maßnahmen, § 186c LVwG Kein Zugriff
  10. 10. Kontrollmeldungen (verdeckte Registrierungen zur polizeilichen Beobachtung, gezielte Kontrollen), § 187 LVwG Kein Zugriff
4. 1. 1. Grundsätze der Verarbeitung personenbezogener Daten und sonstige Verarbeitungszwecke, § 188 LVwG Kein Zugriff
  2. 2. Datenweiterverarbeitung, Grundsatz der hypothetischen Datenneuerhebung, § 188a LVwG Kein Zugriff
  3. 3. Kennzeichnung, § 188b LVwG Kein Zugriff
  4. 4. Besondere Voraussetzungen der Verarbeitung personenbezogener Daten, § 189 LVwG Kein Zugriff
  5. 5. Vorgangsverwaltung und Dokumentation, § 190 LVwG Kein Zugriff
5. 1. 1. Grundsätze der Datenübermittlung, § 191 LVwG Kein Zugriff
  2. 2. Datenübermittlung zwischen Polizei- und Ordnungsbehörden, Datenübermittlung an ausländische Polizeidienststellen in Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie über- und zwischenstaatlichen Stell... Kein Zugriff
  3. 3. Datenübermittlung an Behörden, öffentliche Stellen oder sonstige Stellen, § 193 LVwG Kein Zugriff
  4. 4. Automatisiertes Abrufverfahren, § 194 LVwG Kein Zugriff
  5. 5. Datenabgleich, § 195 LVwG Kein Zugriff
  6. 6. Datenabgleich mit anderen Dateien, § 195a LVwG Kein Zugriff
  7. 7. Berichtigung und Löschung personenbezogener Daten, § 196 LVwG Kein Zugriff
6. 1. 1. Vorladung, § 199 LVwG Kein Zugriff
  2. 2. Verfahren bei der Vorführung, § 200 LVwG Kein Zugriff
  3. 3. Platzverweis, Aufenthaltsverbot, Aufenthaltsgebot und Meldeauflage, § 201 LVwG Kein Zugriff
  4. 4. Wohnungsverweisung sowie Rückkehr- und Betretungsverbot zum Schutz vor häuslicher Gewalt, Kontakt- und Näherungsverbot, § 201a LVwG Kein Zugriff
  5. 5. Elektronische Aufenthaltsüberwachung, § 201b LVwG Kein Zugriff
  6. 6. Durchsuchung von Personen, § 202 LVwG Kein Zugriff
  7. 7. Verfahren bei der Durchsuchung von Personen, § 203 LVwG Kein Zugriff
  8. 8. Gewahrsam von Personen, § 204 LVwG Kein Zugriff
  9. 9. Verfahren bei amtlichem Gewahrsam, § 205 LVwG Kein Zugriff
7. 1. 1. Durchsuchung von Sachen, § 206 LVwG Kein Zugriff
  2. 2. Durchsuchung bei Gezielten Kontrollen, § 206a LVwG Kein Zugriff
  3. 3. Verfahren bei der Durchsuchung von Sachen, § 207 LVwG Kein Zugriff
  4. 4. Betreten und Durchsuchung von Räumen, Verfahren, §§ 208, 209 LVwG Kein Zugriff
  5. 5. Sicherstellung von Sachen, § 210 LVwG Kein Zugriff
  6. 6. Verfahren bei der Sicherstellung von Sachen, § 211 LVwG Kein Zugriff
  7. 7. Amtliche Verwahrung, § 212 LVwG Kein Zugriff
  8. 8. Verwertung, Vernichtung, § 213 LVwG Kein Zugriff
8. 1. 1. In Anspruch zu nehmende Personen und Entschädigungsansprüche, §§ 217–226 LVwG Kein Zugriff
  2. 2. Erzwingung von Handlungen, Duldungen oder Unterlassungen, §§ 228–261 LVwG Kein Zugriff
  3. 3. Allgemeines Vollzugsverfahren, §§ 228–241 LVwG Kein Zugriff
  4. 4. Zulässigkeit des Vollzugs von Verwaltungsakten, § 229 LVwG Kein Zugriff
  5. 5. Sofortiger Vollzug, § 230 LVwG Kein Zugriff
  6. 6. Vollzugsbehörden, § 231 LVwG Kein Zugriff
  7. 7. Pflichtige Personen, Vollzug gegen Rechtsnachfolgerin oder Rechtsnachfolger, Vollzug gegen Träger der öffentlichen Verwaltung, §§ 232–234 LVwG Kein Zugriff
  8. 8. Zwangsmittel, Androhung, §§ 235, 236 LVwG Kein Zugriff
  9. 9. Zwangsgeld, Ersatzzwanghaft, §§ 237, 240 LVwG Kein Zugriff
  10. 10. Ersatzvornahme, § 238 LVwG Kein Zugriff
  11. 11. Unmittelbarer Zwang, § 239 LVwG Kein Zugriff
  12. 12. Einstellung des Vollzugs, § 241 LVwG Kein Zugriff
  13. 13. Erweiterte Anwendung der Vollzugsvorschriften, §§ 243–246 LVwG Kein Zugriff
  14. 14. Rechtliche Grundlagen, § 250 LVwG Kein Zugriff
  15. 15. Begriffsbestimmung, § 251 LVwG Kein Zugriff
  16. 16. Vollzugsbeamtinnen und Vollzugsbeamte, § 252 LVwG Kein Zugriff
  17. 17. Handeln auf Anordnung, § 253 LVwG Kein Zugriff
  18. 18. Hilfeleistung für Verletzte, § 254 LVwG Kein Zugriff
  19. 19. Fesselung von Personen, § 255 LVwG Kein Zugriff
  20. 20. Zum Gebrauch besonderer Zwangsmittel Berechtigte, § 256 LVwG Kein Zugriff
  21. 21. Vorschriften für den Sprengmittelgebrauch, § 256a LVwG Kein Zugriff
  22. 22. Allgemeine Vorschriften für den Schusswaffengebrauch, § 257 LVwG Kein Zugriff
  23. 23. Schusswaffengebrauch gegen Personen, § 258 LVwG Kein Zugriff
  24. 24. Gebrauch von Distanz-Elektroimpulsgeräten, § 258a LVwG Kein Zugriff
  25. 25. Warnung, § 259 LVwG Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. § 250 – Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. § 251 – Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
  3. § 252 – Vollzugsbeamtinnen und Vollzugsbeamte Kein Zugriff
  4. § 254 – Hilfeleistung für Verletzte Kein Zugriff
3. 1. § 255 – Fesselung von Personen Kein Zugriff
  2. § 256 – Zum Gebrauch besonderer Zwangsmittel Berechtigte Kein Zugriff
  3. § 256a – Vorschriften für den Sprengmittelgebrauch Kein Zugriff
  4. § 257 – Allgemeine Vorschriften für den Schusswaffengebrauch Kein Zugriff
  5. § 258 – Schusswaffengebrauch gegen Personen Kein Zugriff
  6. § 258a – Gebrauch von Distanz-Elektroimpulsgeräten Kein Zugriff
  7. § 259 – Warnung Kein Zugriff
4. IV. Weitere Vorschriften und Berichtspflichten über die Anwendung des unmittelbaren Zwangs Kein Zugriff
5. V. Inkrafttreten und Veröffentlichung Kein Zugriff
1. 1. 2. Sachliche Zuständigkeit der Ordnungsbehörden und der Polizei Kein Zugriff
  2. 3. Zusammenarbeit zwischen Ordnungsbehörden und Polizei bei der Feststellung von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und bei Ermittlungsersuchen Kein Zugriff
  3. 4. Zusammenarbeit zwischen Ordnungsbehörden und Polizei beim Erlass von Ordnungsverfügungen Kein Zugriff
  4. 5. Zusammenarbeit von Ordnungsbehörden und Polizei beim Vollzug von Verwaltungsakten Kein Zugriff
  5. 6. Zusammenarbeit zwischen Ordnungsbehörden und Polizei beim Erlass von Verordnungen über die öffentliche Sicherheit Kein Zugriff
  6. 7. Ausbildung und Fortbildung Kein Zugriff
  7. 8. Kosten Kein Zugriff
  8. 9. Inkrafttreten Kein Zugriff
1. I. Vorüberlegungen/Lösungsskizze Kein Zugriff
2. II. Rechtscharakter Kein Zugriff
3. III. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Formelle Rechtmäßigkeit/Allgemeine Vollzugsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Allgemeine Vorschriften unmittelbarer Zwang Kein Zugriff
  4. 4. Rechtmäßigkeit der Befugnisnorm bzw. der ermächtigungsbegrenzenden Bestimmung(en) Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. VI. Kosten Kein Zugriff
7. VII. Schadensersatz Kein Zugriff
8. VIII. Rechtsbehelfe/Rechtsmittel Kein Zugriff
9. IX. Gesamtergebnis Kein Zugriff
1. I. Die Aufzeichnung von polizeilichen Maßnahmen Kein Zugriff
2. 1. 1. Typische Gesetzesverstöße der Reichsbürgerszene Kein Zugriff
  2. 1. a) Präventive Maßnahmen Kein Zugriff
    2. b) Repressive Maßnahmen Kein Zugriff
3. 1. 1. Braucht es eine „spezielle“ Ermächtigungsgrundlage? Kein Zugriff
  2. 1. a) Präventiv-polizeiliche Datenerhebung Kein Zugriff
    2. b) Repressive polizeiliche Datenerhebung Kein Zugriff
  3. 3. Einsatz bei Versammlungen Kein Zugriff
4. IV. Nutzung externer „Drohnenpiloten“ Kein Zugriff
5. V. Drohnenabwehr durch die Polizei Kein Zugriff
6. VI. Kommunale Ordnungsdienste Kein Zugriff
Sachregister Kein Zugriff Seiten 459 - 464