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Monographie Kein Zugriff

Rahmenbedingungen für eine umweltverträgliche Landwirtschaft im Europarecht

Zugleich ein Beitrag zur Reform der GAP, Cross Compliance und Klimaschutz
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Nach den Europäischen Verträgen muss die Europäische Union Belange der Landwirtschaft wie der Umwelt berücksichtigen. Das Leitbild einer umweltverträglichen Landwirtschaft bietet die Möglichkeit, die sich teilweise widerstreitenden Zielbestimmungen im Sinne einer optimalen Wirksamkeit zusammenzuführen.

Der Autor zeichnet die historische Entwicklung des Europäischen Agrarumweltrechts nach und untersucht, wie weit das geltende Agrarumweltrecht diesem Leitbild gerecht wird. Im Mittelpunkt seiner Untersuchung stehen die Verknüpfung des landwirtschaftlichen Förderrechts mit umweltschutzrechtlichen Anforderungen (sog. Cross Compliance) und der Klimaschutz als neue gesetzgeberische Aufgabe. Auf der Grundlage der gefundenen Ergebnisse entwickelt der Autor eigene Vorschläge für eine zukünftige Gestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik.

Die Arbeit wendet sich an Interessenten des Europäischen Agrarumweltrechts und an Entscheidungsträger auf europäischer und mitgliedstaatlicher Ebene.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0380-7
ISBN-Online
978-3-8452-4707-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht
Band
70
Sprache
Deutsch
Seiten
402
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
    Autor:innen:
  3. Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
    Autor:innen:
    1. Die Begriffe der Landwirtschaft und der Umwelt im Europäischen Recht Kein Zugriff Seiten 27 - 30
      Autor:innen:
    2. Das Spannungsverhältnis zwischen Landwirtschaft und Umwelt Kein Zugriff Seiten 30 - 34
      Autor:innen:
    3. Landwirtschaft und Umwelt als Herausforderung für Wirtschaftsteilnehmer und Gesetzgeber Kein Zugriff Seiten 34 - 36
      Autor:innen:
      1. Wirtschaft und Umweltschutz in der Präambel des EUV Kein Zugriff Seiten 37 - 40
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die allgemeinen Zielbestimmungen des EUV Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Zielbestimmungen der GAP Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Zielbestimmungen der Umweltpolitik Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Die umweltrechtliche Querschnittsklausel Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Weitere Querschnittspolitiken Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Völkerrechtliche Verpflichtungen gem. Art. 216 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Das Spannungsverhältnis zwischen den Zielbestimmungen der Landwirtschaft und des Umweltschutzes Kein Zugriff Seiten 54 - 59
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Keine grundsätzliche Privilegierung agrar- oder umweltrechtlicher Zielbestimmungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Lösung des Spannungsverhältnisses durch Ausgleich der Zielbestimmungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Schlussfolgerungen – Das Leitbild einer umweltverträglichen Landwirtschaft Kein Zugriff Seiten 69 - 71
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Der kompetentielle Umfang des Art. 43 AEUV in Bezug auf ein Agrarumweltrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Das Verhältnis zwischen den Absätzen 2 und 3 des Artikels 43 AEUV Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Die Umweltkompetenz zur Gestaltung einer umweltverträglichen Landwirtschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die horizontale Abgrenzung des Art. 43 AEUV von Art. 192 AEUV Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Rechtsangleichungskompetenzen zur Gestaltung einer umweltverträglichen Landwirtschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Das Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 94 - 94
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Das Recht auf Eigentum Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Berufsfreiheit und der Schutz der unternehmerischen Freiheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Gleichheitsrechte Kein Zugriff Seiten 103 - 106
        Autor:innen:
      3. Die Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 106 - 109
        Autor:innen:
      4. Andere rechtsstaatliche Anforderungen an den Unionsgesetzgeber Kein Zugriff Seiten 109 - 111
        Autor:innen:
      5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 111 - 111
        Autor:innen:
    1. Grundsätze zur Durchführung des Agrarumweltrechts Kein Zugriff Seiten 111 - 112
      Autor:innen:
    2. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff Seiten 112 - 112
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Interessenlage der Mitgliedstaaten bei Gründung der EWG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die politische Grundkonzeption der GAP Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die rechtliche Umsetzung der politischen Verhandlungsergebnisse Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Das Erste Umweltaktionsprogramm Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Bergbauernrichtlinie als erster Akt des Agrarumweltrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Das Zweite Umweltaktionsprogramm Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Die Düngemittelrichtlinie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Richtlinie gegen Emissionen aus Dieselmotoren Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die Begründung eines Pflanzenschutzrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Richtlinie zum Schutz wild lebender Vogelarten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Der Aufbau eines Wasserschutzrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Das Dritte Umweltaktionsprogramm Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Instrumente zum Abbau der Überproduktion Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Grünbuch der Kommission zu den Perspektiven für die GAP Kein Zugriff
          Autor:innen:
        8. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Die Einheitliche Europäische Akte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Das Vierte Umweltaktionsprogramm Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die Mitteilung der Kommission über Umwelt und Landwirtschaft Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die UVP-Richtlinie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Klärschlammrichtlinie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die ökologische Ausrichtung der Effizienzverordnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Die EG-Öko-Verordnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Die Richtlinie über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Die Nitratrichtlinie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Die FFH-Richtlinie Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Der Einfluss der Uruguay-Runde Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Inhalt der Reform Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Umweltaspekte der Reform Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Der Einfluss des Umweltvölkerrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Das Fünfte Umweltaktionsprogramm Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Der Cardiff-Prozess - das Ziel einer nachhaltigen Landwirtschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Inhalt der Reform Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Umweltaspekte der Reform Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      7. Autor:innen:
        1. Inhalt der Reform Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Umweltaspekte der Reform Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      8. Autor:innen:
        1. Das Sechste Umweltaktionsprogramm Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Wasserrahmenrichtlinie Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Reform des Düngemittelrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Verschärfung des Pflanzenschutzrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Die Umwelthaftungsrichtlinie Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Die Neuordnung der 2. Säule im Jahre 2005 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Die neue Öko-Verordnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        8. Die Zusammenführung der Marktordnungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      9. Autor:innen:
        1. Die Änderungen im Überblick Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Umweltaspekte der Gesundheitsprüfung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      10. Der Vertrag von Lissabon Kein Zugriff Seiten 196 - 197
        Autor:innen:
      11. Zusammenfassende Würdigung - Ansätze zur Umsetzung des Leitbilds einer umweltverträglichen Landwirtschaft Kein Zugriff Seiten 197 - 201
        Autor:innen:
      1. Zum Regelungskonzept der Cross Compliance-Regelungen Kein Zugriff Seiten 201 - 204
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Die Bindung der Direktzahlungen an die Einhaltung anderweitigerVerpflichtungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Grundanforderungen an die Betriebsführung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Vorschriften zum guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Die Kontrollbestimmungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Folgen einer Nichteinhaltung einer anderweitigen Verpflichtung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Cross Compliance-Regelungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Integration von Umweltbelangen in die 1. Säule durch die Cross Compliance Regelungen? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Art. 37 EG als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Die Bindung der Direktzahlungen an die Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die Grundlegenden Anforderungen an den Betriebsinhaber Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Die Kontroll- und Sanktionsbestimmungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Die Bindung der Direktzahlungen an die Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die Regelungen zum Erhalt des Dauergrünlandes Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Die Kontroll- und Sanktionsbestimmungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Das Spannungsfeld zwischen gleichen Wettbewerbsbedingungen und dem Subsidiaritätsgrundsatz Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Kriterien für eine Grenzziehung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Die Vereinbarkeit der Anforderungen des Anhangs II mit dem Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Die Vereinbarkeit der Anforderungen des Anhangs III mit dem Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Ergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Die Vereinbarkeit der fakultativen Anforderungen gem. Art. 6 Uabs. 2 VO Nr. 73/2009 mit dem Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Sanktionen in der Rechtstheorie Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Sanktion i.S.d. VO Nr. 2988/95 Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Typisierung der Sanktion nach vom EuGH entwickelten Kriterien Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Kriterium des strafrechtsähnlichen Charakters in der Literatur Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Kriterium des strafrechtsähnlichen Charakters nach der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Eigentum Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Unternehmensfreiheit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Das Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Der Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Der Grundsatz ne bis in idem Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Grundsatz in dubio pro reo Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Der Grundsatz nulla poena sine culpa Kein Zugriff
              Autor:innen:
      3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 288 - 289
        Autor:innen:
      1. Die Begriffe des Klimas und des Klimawandels Kein Zugriff Seiten 289 - 290
        Autor:innen:
      2. Das Verhältnis von Landwirtschaft und Klimawandel Kein Zugriff Seiten 290 - 293
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Internationales Klimaschutzrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Europäisches Klimaschutzrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Das Erfordernis eines konkreten Reduktionsziels für die GAP Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Das Erfordernis eines international abgestimmten Klimaschutzes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Unterstützung der Entwicklungsländer Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Erweiterung der Cross Compliance-Anforderungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der Ausbau der Betriebsberatung hinsichtlich des Farmmanagements Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Der Entwurf einer Bodenschutzrahmenrichtlinie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Andere bodenschützende Überlegungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Die Verwendung von Wirtschaftsdünger und anderen landwirtschaftlichen Abfällen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Der zielorientierte Umbau der finanziellen Förderung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Überblick über das EU-ETS Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Stand der Diskussion über die Einbeziehung der Landwirtschaft in das EU-ETS Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Politischer und rechtlicher Rahmen in Neuseeland Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Anwendungsbereich auf landwirtschaftliche Teilnehmer Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Datenmeldung und Berechnung der Emissionen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Bewertung der neuseeländischen Lösung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Anmerkungen zur Übertragbarkeit des neuseeländischen Modells auf das EU-ETS Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Autor:innen:
            1. Vereinbarkeit mit Freiheitsrechten der Wirtschaftsteilnehmer Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Eingriff in den Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Klimaschutz zur Rechtfertigung eines Eingriffs in den Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Verhältnismäßigkeit des Eingriffs Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Negative Auswirkungen der pauschalisierenden Berechnungen auf die Biodiversität? Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Kein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz durch begrenzte Reichweite des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
              Autor:innen:
          6. Anmerkungen zu einer systemgerechten Einbeziehung des Agrarsektors in das EU-ETS Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
      6. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff Seiten 338 - 338
        Autor:innen:
      1. Ansätze einer umweltverträglichen Landwirtschaft im Konzept der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 339 - 341
        Autor:innen:
      2. Zum Stand der Diskussion in der juristischen Literatur Kein Zugriff Seiten 341 - 343
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Fehlende Berücksichtigung von Umwelterfordernissen in der 1. Säule Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Fehlende Berücksichtigung von Umwelterfordernissen bei der Mittelverteilung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Mangelhafter Schutz bestimmter Umweltmedien Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 345 - 346
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Stellungnahme der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gemeinsames Positionspapier Deutschlands und Frankreichs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Positionspapier von Copa und Cogeca Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Entschließung des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Position der Europäischen Kommission Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Entwurf eines Kommissionspapiers »A reform agenda for a global Europe« Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Stellungnahme des Sachverständigenrats für Umweltfragen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Stellungnahme des Umweltbundesamts Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Wettbewerbsrechtliche Aspekte der Beihilfezahlungen Kein Zugriff Seiten 359 - 363
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      3. Bestimmung einer eigenen Position Kein Zugriff Seiten 363 - 367
        Autor:innen:
      4. Auswirkungen auf den Landwirt Kein Zugriff Seiten 367 - 368
        Autor:innen:
  4. Thesen Kein Zugriff Seiten 369 - 372
    Autor:innen:
  5. Anhang - Anhang der Verordnung Nr. 73/2009 Kein Zugriff Seiten 373 - 374
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  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 375 - 398
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  7. Verzeichnis der Kommissionsmitteilungen nach Erscheinungsdatum Kein Zugriff Seiten 399 - 402
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