Rahmenbedingungen für eine umweltverträgliche Landwirtschaft im Europarecht

Georg Queisner

doi:10.5771/9783845247076

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Monographie Kein Zugriff

Rahmenbedingungen für eine umweltverträgliche Landwirtschaft im Europarecht

Zugleich ein Beitrag zur Reform der GAP, Cross Compliance und Klimaschutz

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht, Band 70
Verlag:: 2013

Zusammenfassung

Nach den Europäischen Verträgen muss die Europäische Union Belange der Landwirtschaft wie der Umwelt berücksichtigen. Das Leitbild einer umweltverträglichen Landwirtschaft bietet die Möglichkeit, die sich teilweise widerstreitenden Zielbestimmungen im Sinne einer optimalen Wirksamkeit zusammenzuführen.

Der Autor zeichnet die historische Entwicklung des Europäischen Agrarumweltrechts nach und untersucht, wie weit das geltende Agrarumweltrecht diesem Leitbild gerecht wird. Im Mittelpunkt seiner Untersuchung stehen die Verknüpfung des landwirtschaftlichen Förderrechts mit umweltschutzrechtlichen Anforderungen (sog. Cross Compliance) und der Klimaschutz als neue gesetzgeberische Aufgabe. Auf der Grundlage der gefundenen Ergebnisse entwickelt der Autor eigene Vorschläge für eine zukünftige Gestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik.

Die Arbeit wendet sich an Interessenten des Europäischen Agrarumweltrechts und an Entscheidungsträger auf europäischer und mitgliedstaatlicher Ebene.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0380-7
ISBN-Online: 978-3-8452-4707-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht
Band: 70
Sprache: Deutsch
Seiten: 402
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
1. Die Begriffe der Landwirtschaft und der Umwelt im Europäischen Recht Kein Zugriff Seiten 27 - 30
2. Das Spannungsverhältnis zwischen Landwirtschaft und Umwelt Kein Zugriff Seiten 30 - 34
3. Landwirtschaft und Umwelt als Herausforderung für Wirtschaftsteilnehmer und Gesetzgeber Kein Zugriff Seiten 34 - 36
1. 1. Wirtschaft und Umweltschutz in der Präambel des EUV Kein Zugriff Seiten 37 - 40
  2. 1. Die allgemeinen Zielbestimmungen des EUV Kein Zugriff
    2. 1. Die Zielbestimmungen der GAP Kein Zugriff
      2. Die Zielbestimmungen der Umweltpolitik Kein Zugriff
    3. Die umweltrechtliche Querschnittsklausel Kein Zugriff
    4. Weitere Querschnittspolitiken Kein Zugriff
    5. Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union Kein Zugriff
    6. Völkerrechtliche Verpflichtungen gem. Art. 216 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
    7. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Das Spannungsverhältnis zwischen den Zielbestimmungen der Landwirtschaft und des Umweltschutzes Kein Zugriff Seiten 54 - 59
  4. 1. Keine grundsätzliche Privilegierung agrar- oder umweltrechtlicher Zielbestimmungen Kein Zugriff
    2. Lösung des Spannungsverhältnisses durch Ausgleich der Zielbestimmungen Kein Zugriff
  5. Schlussfolgerungen – Das Leitbild einer umweltverträglichen Landwirtschaft Kein Zugriff Seiten 69 - 71
2. 1. 1. 1. Der kompetentielle Umfang des Art. 43 AEUV in Bezug auf ein Agrarumweltrecht Kein Zugriff
      2. Das Verhältnis zwischen den Absätzen 2 und 3 des Artikels 43 AEUV Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Die Umweltkompetenz zur Gestaltung einer umweltverträglichen Landwirtschaft Kein Zugriff
    3. Die horizontale Abgrenzung des Art. 43 AEUV von Art. 192 AEUV Kein Zugriff
    4. Die Rechtsangleichungskompetenzen zur Gestaltung einer umweltverträglichen Landwirtschaft Kein Zugriff
  2. 1. Das Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
    2. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 94 - 94
3. 1. 1. Das Recht auf Eigentum Kein Zugriff
    2. Die Berufsfreiheit und der Schutz der unternehmerischen Freiheit Kein Zugriff
  2. Gleichheitsrechte Kein Zugriff Seiten 103 - 106
  3. Die Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 106 - 109
  4. Andere rechtsstaatliche Anforderungen an den Unionsgesetzgeber Kein Zugriff Seiten 109 - 111
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 111 - 111
4. Grundsätze zur Durchführung des Agrarumweltrechts Kein Zugriff Seiten 111 - 112
5. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff Seiten 112 - 112
1. 1. 1. Die Interessenlage der Mitgliedstaaten bei Gründung der EWG Kein Zugriff
    2. Die politische Grundkonzeption der GAP Kein Zugriff
    3. Die rechtliche Umsetzung der politischen Verhandlungsergebnisse Kein Zugriff
    4. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
  2. 1. Das Erste Umweltaktionsprogramm Kein Zugriff
    2. Die Bergbauernrichtlinie als erster Akt des Agrarumweltrechts Kein Zugriff
    3. Das Zweite Umweltaktionsprogramm Kein Zugriff
    4. 1. Die Düngemittelrichtlinie Kein Zugriff
      2. Richtlinie gegen Emissionen aus Dieselmotoren Kein Zugriff
      3. Die Begründung eines Pflanzenschutzrechts Kein Zugriff
      4. Richtlinie zum Schutz wild lebender Vogelarten Kein Zugriff
      5. Der Aufbau eines Wasserschutzrechts Kein Zugriff
    5. Das Dritte Umweltaktionsprogramm Kein Zugriff
    6. Instrumente zum Abbau der Überproduktion Kein Zugriff
    7. Grünbuch der Kommission zu den Perspektiven für die GAP Kein Zugriff
    8. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Einheitliche Europäische Akte Kein Zugriff
      2. Das Vierte Umweltaktionsprogramm Kein Zugriff
      3. Die Mitteilung der Kommission über Umwelt und Landwirtschaft Kein Zugriff
    2. 1. Die UVP-Richtlinie Kein Zugriff
      2. Die Klärschlammrichtlinie Kein Zugriff
      3. Die ökologische Ausrichtung der Effizienzverordnung Kein Zugriff
      4. Die EG-Öko-Verordnung Kein Zugriff
      5. Die Richtlinie über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln Kein Zugriff
      6. Die Nitratrichtlinie Kein Zugriff
      7. Die FFH-Richtlinie Kein Zugriff
    3. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
  4. 1. Der Einfluss der Uruguay-Runde Kein Zugriff
    2. Inhalt der Reform Kein Zugriff
    3. Umweltaspekte der Reform Kein Zugriff
    4. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
  5. 1. Der Einfluss des Umweltvölkerrechts Kein Zugriff
    2. Das Fünfte Umweltaktionsprogramm Kein Zugriff
    3. Der Cardiff-Prozess - das Ziel einer nachhaltigen Landwirtschaft Kein Zugriff
  6. 1. Inhalt der Reform Kein Zugriff
    2. Umweltaspekte der Reform Kein Zugriff
    3. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
  7. 1. Inhalt der Reform Kein Zugriff
    2. Umweltaspekte der Reform Kein Zugriff
    3. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
  8. 1. Das Sechste Umweltaktionsprogramm Kein Zugriff
    2. Die Wasserrahmenrichtlinie Kein Zugriff
    3. Die Reform des Düngemittelrechts Kein Zugriff
    4. Die Verschärfung des Pflanzenschutzrechts Kein Zugriff
    5. Die Umwelthaftungsrichtlinie Kein Zugriff
    6. Die Neuordnung der 2. Säule im Jahre 2005 Kein Zugriff
    7. Die neue Öko-Verordnung Kein Zugriff
    8. Die Zusammenführung der Marktordnungen Kein Zugriff
  9. 1. Die Änderungen im Überblick Kein Zugriff
    2. Umweltaspekte der Gesundheitsprüfung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
  10. Der Vertrag von Lissabon Kein Zugriff Seiten 196 - 197
  11. Zusammenfassende Würdigung - Ansätze zur Umsetzung des Leitbilds einer umweltverträglichen Landwirtschaft Kein Zugriff Seiten 197 - 201
2. 1. Zum Regelungskonzept der Cross Compliance-Regelungen Kein Zugriff Seiten 201 - 204
  2. 1. 1. Die Bindung der Direktzahlungen an die Einhaltung anderweitigerVerpflichtungen Kein Zugriff
      2. Grundanforderungen an die Betriebsführung Kein Zugriff
        Vorschriften zum guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand Kein Zugriff
      3. Die Kontrollbestimmungen Kein Zugriff
        Folgen einer Nichteinhaltung einer anderweitigen Verpflichtung Kein Zugriff
      4. Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Cross Compliance-Regelungen Kein Zugriff
      5. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
    2. Integration von Umweltbelangen in die 1. Säule durch die Cross Compliance Regelungen? Kein Zugriff
    3. 1. Art. 37 EG als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      2. Die Bindung der Direktzahlungen an die Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen Kein Zugriff
        Die Grundlegenden Anforderungen an den Betriebsinhaber Kein Zugriff
        Die Kontroll- und Sanktionsbestimmungen Kein Zugriff
      3. Die Bindung der Direktzahlungen an die Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen Kein Zugriff
        Die Regelungen zum Erhalt des Dauergrünlandes Kein Zugriff
        Die Kontroll- und Sanktionsbestimmungen Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Das Spannungsfeld zwischen gleichen Wettbewerbsbedingungen und dem Subsidiaritätsgrundsatz Kein Zugriff
        Kriterien für eine Grenzziehung Kein Zugriff
        Die Vereinbarkeit der Anforderungen des Anhangs II mit dem Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
        Die Vereinbarkeit der Anforderungen des Anhangs III mit dem Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Die Vereinbarkeit der fakultativen Anforderungen gem. Art. 6 Uabs. 2 VO Nr. 73/2009 mit dem Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
    5. 1. Sanktionen in der Rechtstheorie Kein Zugriff
        Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        Sanktion i.S.d. VO Nr. 2988/95 Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Typisierung der Sanktion nach vom EuGH entwickelten Kriterien Kein Zugriff
        Kriterium des strafrechtsähnlichen Charakters in der Literatur Kein Zugriff
        Kriterium des strafrechtsähnlichen Charakters nach der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Eigentum Kein Zugriff
        Unternehmensfreiheit Kein Zugriff
        Das Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
        Der Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
      3. Der Grundsatz ne bis in idem Kein Zugriff
        Grundsatz in dubio pro reo Kein Zugriff
        Der Grundsatz nulla poena sine culpa Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 288 - 289
3. 1. Die Begriffe des Klimas und des Klimawandels Kein Zugriff Seiten 289 - 290
  2. Das Verhältnis von Landwirtschaft und Klimawandel Kein Zugriff Seiten 290 - 293
  3. 1. Internationales Klimaschutzrecht Kein Zugriff
    2. Europäisches Klimaschutzrecht Kein Zugriff
    3. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
  4. 1. Das Erfordernis eines konkreten Reduktionsziels für die GAP Kein Zugriff
    2. Das Erfordernis eines international abgestimmten Klimaschutzes Kein Zugriff
    3. Die Unterstützung der Entwicklungsländer Kein Zugriff
  5. 1. Erweiterung der Cross Compliance-Anforderungen Kein Zugriff
    2. Der Ausbau der Betriebsberatung hinsichtlich des Farmmanagements Kein Zugriff
    3. 1. Der Entwurf einer Bodenschutzrahmenrichtlinie Kein Zugriff
      2. Andere bodenschützende Überlegungen Kein Zugriff
    4. Die Verwendung von Wirtschaftsdünger und anderen landwirtschaftlichen Abfällen Kein Zugriff
    5. Der zielorientierte Umbau der finanziellen Förderung Kein Zugriff
    6. 1. Überblick über das EU-ETS Kein Zugriff
      2. Stand der Diskussion über die Einbeziehung der Landwirtschaft in das EU-ETS Kein Zugriff
      3. Politischer und rechtlicher Rahmen in Neuseeland Kein Zugriff
        Anwendungsbereich auf landwirtschaftliche Teilnehmer Kein Zugriff
        Datenmeldung und Berechnung der Emissionen Kein Zugriff
        Bewertung der neuseeländischen Lösung Kein Zugriff
      4. Anmerkungen zur Übertragbarkeit des neuseeländischen Modells auf das EU-ETS Kein Zugriff
      5. Vereinbarkeit mit Freiheitsrechten der Wirtschaftsteilnehmer Kein Zugriff
        Eingriff in den Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff
        Klimaschutz zur Rechtfertigung eines Eingriffs in den Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit des Eingriffs Kein Zugriff
        Negative Auswirkungen der pauschalisierenden Berechnungen auf die Biodiversität? Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Kein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz durch begrenzte Reichweite des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
      6. Anmerkungen zu einer systemgerechten Einbeziehung des Agrarsektors in das EU-ETS Kein Zugriff
      7. Ergebnis Kein Zugriff
  6. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff Seiten 338 - 338
1. 1. Ansätze einer umweltverträglichen Landwirtschaft im Konzept der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 339 - 341
  2. Zum Stand der Diskussion in der juristischen Literatur Kein Zugriff Seiten 341 - 343
  3. 1. Fehlende Berücksichtigung von Umwelterfordernissen in der 1. Säule Kein Zugriff
    2. Fehlende Berücksichtigung von Umwelterfordernissen bei der Mittelverteilung Kein Zugriff
    3. Mangelhafter Schutz bestimmter Umweltmedien Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 345 - 346
2. 1. 1. 1. Stellungnahme der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
      2. Gemeinsames Positionspapier Deutschlands und Frankreichs Kein Zugriff
      3. Positionspapier von Copa und Cogeca Kein Zugriff
    2. 1. Entschließung des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
      2. Position der Europäischen Kommission Kein Zugriff
    3. 1. Entwurf eines Kommissionspapiers »A reform agenda for a global Europe« Kein Zugriff
      2. Stellungnahme des Sachverständigenrats für Umweltfragen Kein Zugriff
      3. Stellungnahme des Umweltbundesamts Kein Zugriff
  2. Wettbewerbsrechtliche Aspekte der Beihilfezahlungen Kein Zugriff Seiten 359 - 363
  3. Bestimmung einer eigenen Position Kein Zugriff Seiten 363 - 367
  4. Auswirkungen auf den Landwirt Kein Zugriff Seiten 367 - 368
Thesen Kein Zugriff Seiten 369 - 372
Anhang - Anhang der Verordnung Nr. 73/2009 Kein Zugriff Seiten 373 - 374
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 375 - 398
Verzeichnis der Kommissionsmitteilungen nach Erscheinungsdatum Kein Zugriff Seiten 399 - 402

Rahmenbedingungen für eine umweltverträgliche Landwirtschaft im Europarecht

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