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Die Öffentlichkeitsarbeit des Staates und die Akzeptanz seiner Entscheidungen

Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

In der Mediengesellschaft gewinnt die Öffentlichkeitskommunikation staatlicher Stellen ebenso an Gewicht und Bedeutung wie in der Privatwirtschaft. Im Unterschied zur privaten Öffentlichkeitsarbeit werden staatlichen Stellen dabei jedoch durch das Grundgesetz engere Grenzen gezogen. „Staatswerbung“ kann zur Bedrohung für die freie politische Willensbildung des Volkes werden.

Gleichzeitig sehen sich Amtsträger gestiegenen Transparenzerwartungen und einer gewandelten Akzeptanzkultur gegenüber, wie unter anderem die Protestbewegungen der letzten Jahre gezeigt haben. Vor diesem Hintergrund untersucht die an der Goethe-Universität Frankfurt am Main betreute Arbeit die staatliche Öffentlichkeitsarbeit und die Akzeptanz staatlicher Entscheidungen aus verfassungsrechtlicher Sicht. Insbesondere werden die rechtlichen Grundlagen und Grenzen der staatlichen Werbung für eigene Entscheidungen herausgearbeitet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5711-4
ISBN-Online
978-3-8452-9843-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Frankfurter Studien zum Datenschutz
Band
55
Sprache
Deutsch
Seiten
316
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 18
    1. Problemaufriss und Motivation Kein Zugriff
    2. Forschungsbedarf und Beitrag der Arbeit Kein Zugriff
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. Rechtsnormen Kein Zugriff
        2. Rechtsprechung Kein Zugriff
        3. Literatur Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis: Kein gesicherter Rechtsbegriff Kein Zugriff
        1. Ausgangspunkt: Informales Staatshandeln Kein Zugriff
          1. Private und hoheitliche Äußerungen Kein Zugriff
          2. Veröffentlichungen von politischen Parteien Kein Zugriff
        3. Adressat: „Öffentlichkeit“ Kein Zugriff
          1. Ausdrückliche Öffentlichkeitsgebote im Grundgesetz Kein Zugriff
            1. Legitimation des Staatshandelns Kein Zugriff
            2. Demokratische Kontrolle des Staatshandelns Kein Zugriff
            3. Demokratische Grundrechte Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis: Allgemeines Öffentlichkeitsprinzip der Demokratie Kein Zugriff
            1. Kontrolle und Mäßigung staatlicher Gewaltausübung Kein Zugriff
            2. Vorhersehbarkeit und Berechenbarkeit der Rechtsausübung Kein Zugriff
          4. Die „res publica“ Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Staatliches Informationshandeln als Steuerungsinstrument Kein Zugriff
          2. Notwendigkeit der Unterscheidung von der staatlichen Öffentlichkeitsarbeit Kein Zugriff
          3. Gegenargumente in der Literatur Kein Zugriff
              1. Objektive Eignung zur Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
              2. Motive der handelnden Stelle Kein Zugriff
            2. „Neutralität“ der Information? Kein Zugriff
              1. Grundsatz: Akzessorietät Kein Zugriff
              2. Ungeeignetheit bei staatlichen Aufsichtskonstellationen Kein Zugriff
              3. Private Willensbildung und politische Willensbildung Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        6. Öffentlichkeitsarbeit und Medienarbeit Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Verfassungsrechtliche Aufgabenstellung: Publizität der Staatstätigkeit Kein Zugriff
            1. Unmittelbare Öffentlichkeit: Präsenz Kein Zugriff
              1. Verkündungsmedien, öffentliche Auslegung Kein Zugriff
              2. Bereichsspezifische Informationspflichten, insb. Berichtswesen Kein Zugriff
              3. Frei zugängliche Informationsregister Kein Zugriff
            3. „Passive Öffentlichkeit“: Voraussetzungslose Informationsansprüche Kein Zugriff
              1. Besondere Vorteile: Flexibilität und Spontaneität Kein Zugriff
              2. Besondere Gefahr: Einflussnahme auf die politische Willensbildung Kein Zugriff
          2. Der Grundsatz der Staatsfreiheit der politischen Willensbildung Kein Zugriff
          3. Möglichkeit der Legitimation von Eingriffen in die politische Willensbildung Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 1977 Kein Zugriff
          1. Die Förderung der öffentlichen Meinungsbildung Kein Zugriff
              1. Voraussetzung der Staatlichkeit Kein Zugriff
              2. Formung des Staatswesens durch Gebrauch von Freiheitsrechten Kein Zugriff
            2. Öffentliche Meinung als Integrationsmechanismus Kein Zugriff
            3. Unterschied zur Akzeptanz von Einzelentscheidungen Kein Zugriff
          3. Rechtsstaatliche Aspekte Kein Zugriff
          1. Regierung Kein Zugriff
          2. Parlament Kein Zugriff
          3. Verwaltung Kein Zugriff
            1. Geltung des grundgesetzlichen Öffentlichkeitsprinzips für die Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. Befugnis zur Öffentlichkeitsarbeit Kein Zugriff
          1. Soziologie Kein Zugriff
            1. Literatur Kein Zugriff
            2. Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
          1. Ausgangspunkt: Akzeptanz als einstellungspsychologisches Phänomen Kein Zugriff
          2. Abgrenzung zu Nachbarbegriffen Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Akzeptanzfördernde Mechanismen in der Rechtsordnung Kein Zugriff
          1. Bedeutung von Akzeptanz in der Demokratie des Grundgesetzes Kein Zugriff
          2. Möglichkeiten der Berücksichtigung von Akzeptanz in den Staatsgewalten Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Legitimitätsbegriffe Kein Zugriff
          2. Legitimität in der Demokratie des Grundgesetzes Kein Zugriff
          3. Akzeptanz als ergänzender Legitimitätsfaktor? Kein Zugriff
          1. Zusammenhang zwischen Akzeptanz und Verhalten Kein Zugriff
            1. Begriff Kein Zugriff
            2. Grundrechtlich gebotene Effektivität Kein Zugriff
            3. Rechtsstaatlich gebotene Effektivität Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. Effizienz staatlichen Handelns Kein Zugriff
          4. Rückwirkung auf den demokratischen Grundkonsens Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Verstärkung des Transparenzgebots unter dem Gesichtspunkt der Akzeptanz Kein Zugriff
      2. Legitimität werbender Öffentlichkeitsarbeit bei akzeptanzsensiblen Entscheidungen Kein Zugriff
    1. Die Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff
    2. Ausblick Kein Zugriff
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 285 - 314
  7. Verzeichnis der Internetquellen Kein Zugriff 315 - 316

Literaturverzeichnis (567)

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Cover des Buchs: Future-Proofing in Public Law
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Nicole Koblenz LL.M., Nicholas Otto, Gernot Sydow
Future-Proofing in Public Law
Cover des Buchs: Data Act und Datenschutz
Monographie Kein Zugriff
Marc-Philipp Geiselmann
Data Act und Datenschutz
Cover des Buchs: Data Access and Portability
Monographie Kein Zugriff
Yannic Duller
Data Access and Portability

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