Datenschutz in der Gemeinde

Jürgen Wohlfarth; Helmut Eiermann; Michael Schaust

doi:10.5771/9783845270906

Zusammenfassung

An jedem Arbeitsplatz in der Kommunalverwaltung ist der Datenschutz zu beachten. Viele Bundesländer sehen eine pflichtige Bestellung gemeindlicher Datenschutzbeauftragter vor. Datenschutz ist eine komplexe Querschnittsmaterie mit deutlichen Bezügen zum Recht, zur Informationstechnik und zur Verwaltungsorganisation. Die Datenschutzbeteiligten auf der Gemeindeebene haben nur wenige Hilfsmittel, um sich einen ersten praxisnahen Überblick über dieses Gebiet zu verschaffen.

Der Band erläutert die einzelnen Regelungen und deren praktische Umsetzung. Die 2. Auflage wurde grundlegend überarbeitet und aktualisiert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2747-6
ISBN-Online: 978-3-8452-7090-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 211
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 20
1. 1. Umgang mit dem Datenschutz Kein Zugriff
  2. Die Volkszählungsentscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes Kein Zugriff
  3. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
  4. Bestrebungen nach einer Neukonzeption des Datenschutzrechtes Kein Zugriff
  5. Auffinden des “richtigen” Datenschutzrechtes Kein Zugriff
  6. Begriffe des allgemeinen Datenschutzrechtes Kein Zugriff
  7. Datenverarbeitung im Auftrag Kein Zugriff
  8. Zulässigkeit der Datenverarbeitung Kein Zugriff
  9. 1. Die Datenerhebung Kein Zugriff
    2. Das Prinzip der Zweckbindung Kein Zugriff
    3. Übermittlung und Weitergabe von Daten innerhalb des öffentlichen Bereiches Kein Zugriff
    4. Übermittlung von Daten außerhalb des öffentlichen Bereiches Kein Zugriff
    5. Automatisiertes Abrufverfahren und regelmäßige Datenübermittlung Kein Zugriff
    6. Verbunddateien Kein Zugriff
2. 1. 1. Der Gemeinderat als Innenorgan Kein Zugriff
    2. Datenschutz durch Vorlagengestaltung Kein Zugriff
    3. Öffentlichkeit der Sitzungen Kein Zugriff
    4. Sitzungsniederschriften Kein Zugriff
    5. Auskunftsrecht und Akteneinsicht Kein Zugriff
  2. Auskünfte an die Presse Kein Zugriff
  3. Auskünfte aufgrund des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) Kein Zugriff
  4. Auskünfte aufgrund des Umweltinformationsgesetzes (UIG) Kein Zugriff
  5. Zugang zu digitalen Geodaten Kein Zugriff
  6. Zugang zu Verbraucherinformationen Kein Zugriff
  7. Vom Informationszugang zur Informationsweiterverwendung Kein Zugriff
  8. Auskünfte aus Katastern Kein Zugriff
  9. 1. Bürgeramtsidee, D-115-Verbund, Einheitlicher Ansprechpartner Kein Zugriff
    2. Datenschutz im Melderecht Kein Zugriff
    3. Datenschutz im Personalausweis- und Passrecht Kein Zugriff
  10. Datenschutz im Personenstandsrecht Kein Zugriff
  11. 1. Rechtsquellen und Prinzipien des Ausländerrecht Kein Zugriff
    2. Konzeption des Datenschutzes im Ausländerrecht Kein Zugriff
    3. Ausländerdateien Kein Zugriff
    4. Weitere Datenverarbeitungsphasen Kein Zugriff
    5. Datenaustauschverbesserungsgesetz Kein Zugriff
  12. 1. Bestandteile des Verkehrsrechtes Kein Zugriff
    2. Datenschutz im Straßenverkehrsrecht mit Zulassungswesen Kein Zugriff
    3. Datenschutz im Fahrerlaubnisrecht Kein Zugriff
    4. Datenschutz bei der Verkehrsüberwachung und Verfolgung von Verkehrsverstößen Kein Zugriff
  13. 1. Hinweise auf gewerbliche Tätigkeiten Kein Zugriff
    2. Bereichsspezifische Datenschutzregelungen Kein Zugriff
    3. Gewerbezentralregister Kein Zugriff
  14. 1. Polizei- und Ordnungsrecht in den Ländern Kein Zugriff
    2. Informationelle Befugnisse Kein Zugriff
    3. Sicherheits- und Ordnungspartnerschaften Kein Zugriff
    4. Bild- und Tonaufnahmen Kein Zugriff
  15. 1. Beobachtung mit und ohne Aufzeichnungsmöglichkeit Kein Zugriff
    2. Weitere Verarbeitung der Beobachtungsdaten Kein Zugriff
    3. Videoüberwachung im öffentlichen Personennahverkehr Kein Zugriff
    4. Videoüberwachung von Arbeitsplätzen Kein Zugriff
  16. 1. Kommunales Steuergeheimnis Kein Zugriff
    2. Übermittlung und Weitergabe von Steuerdaten Kein Zugriff
  17. 1. Begriffe im Sozialdatenschutz Kein Zugriff
    2. Sozialrechtliche Datenverarbeitungsphasen Kein Zugriff
    3. Organisatorische Vorkehrungen zum Sozialdatenschutz Kein Zugriff
    4. Einzelfragen zum Datenschutz im Sozialhilferecht Kein Zugriff
  18. 1. Überblick über rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. Datenschutz bei der Eingehung eines Beschäftigungsverhältnisses Kein Zugriff
    3. Personalaktenrecht Kein Zugriff
    4. Datenschutz bei weiteren Datenverarbeitungsphasen Kein Zugriff
    5. Zeiterfassung Kein Zugriff
    6. Telefondatenverarbeitung Kein Zugriff
    7. Digitale Pranger durch Fotos und Bescheide im Netz Kein Zugriff
  19. 1. Erscheinungsformen im Überblick Kein Zugriff
    2. Änderung des Verfahrensrechtes Kein Zugriff
    3. Gesetzgebung zur Förderung der elektronischen Verwaltung Kein Zugriff
    4. Privatnutzung dienstlicher Informationstechnik Kein Zugriff
    5. Elektronische Ausschreibung Kein Zugriff
  20. 1. Rechnungsprüfung und Korruptionsprävention Kein Zugriff
    2. Beitreibung von Forderungen Kein Zugriff
    3. Beobachtungen im Abfallrecht Kein Zugriff
    4. Behandlung digitaler Fundsachen Kein Zugriff
    5. Archivierung von Akten und Dateien Kein Zugriff
    6. Untersuchungsausschüsse des Landtages Kein Zugriff
    7. Datenaustausch mit Kommunalunternehmen Kein Zugriff
    8. Datenschutzfragen in der Schule Kein Zugriff
    9. Datenschutz und Amtshilfe Kein Zugriff
    10. Patientendatenschutz im kommunalen Krankenhaus Kein Zugriff
    11. Staatsanwaltliche Ermittlungen Kein Zugriff
    12. Bürgerhaushalt Kein Zugriff
    13. WLAN in der Gemeindeverwaltung Kein Zugriff
    14. Gestellung von Durchsuchungszeugen Kein Zugriff
    15. Offene Unterschriftslisten in Verwaltungsgebäuden Kein Zugriff
    16. Verwendung des Gemeindenamens im Internet Kein Zugriff
1. 1. Abgrenzung zwischen Datenschutz und IT-Sicherheit Kein Zugriff
  2. Das Standard-Datenschutzmodell Kein Zugriff
  3. 1. a) Verlust der Verfügbarkeit Kein Zugriff
    2. b) Verlust der Vertraulichkeit Kein Zugriff
    3. c) Verlust der Integrität Kein Zugriff
    4. d) Verlust der Authentizität Kein Zugriff
  4. Schutzbedarfsanalyse und Sicherheitskonzept Kein Zugriff
  5. 1. a) Endgeräte Kein Zugriff
    2. b) Netzzugang Kein Zugriff
    3. c) Dateiorganisation Kein Zugriff
    4. d) Kommunikation Kein Zugriff
    5. e) Datenträger Kein Zugriff
    6. f) Akten Kein Zugriff
    7. g) Schriftgut Kein Zugriff
    8. h) Benutzer Kein Zugriff
    9. i) Organisation Kein Zugriff
2. Dienstanweisung Kein Zugriff
3. 1. Rechtliche Anforderungen Kein Zugriff
  2. Formale Anforderungen Kein Zugriff
  3. Technisch-organisatorische Anforderungen Kein Zugriff
4. 1. Sicherheitsrisiken bei der Internet-Nutzung, Angriffsszenarien Kein Zugriff
  2. 1. a) Filterung auf Protokollebene (IP-Paketfilter) Kein Zugriff
    2. b) Filterung auf Anwendungsebene (Proxy) Kein Zugriff
    3. c) Verbindungskontrolle Kein Zugriff
    4. d) Identifikation, Authentifizierung Kein Zugriff
    5. e) Adressumsetzung (Network Adress Translation NAT) Kein Zugriff
    6. f) Filterung von Zieladressen (URL-Filter) Kein Zugriff
    7. g) Protokollierung Kein Zugriff
  3. 1. a) Organisatorische Festlegungen Kein Zugriff
    2. b) Verschlüsselung der Inhalte, Digitale Signatur Kein Zugriff
    3. c) Prüfung auf Schadensfunktionen Kein Zugriff
    4. d) Löschen von Nachrichten Kein Zugriff
    5. e) Administration und Konfiguration der Mail-Systeme Kein Zugriff
    6. f) Protokollierung der E-Mail Nutzung Kein Zugriff
    7. g) Veröffentlichung der E-Mail-Adressen von Angehörigen öffentlicher Stellen Kein Zugriff
  4. 1. a) Anbieterkennzeichnung Kein Zugriff
    2. b) Unterrichtung der Nutzer Kein Zugriff
    3. c) Einwilligung Kein Zugriff
    4. d) Sonstige Anforderungen Kein Zugriff
    5. e) Protokolldaten von Webservern Kein Zugriff
5. 1. Verschlüsselung Kein Zugriff
  2. Elektronische Signatur Kein Zugriff
1. Datenschutz im Spannungsfeld von Technik und Organisation Kein Zugriff
2. Praxisbeispiele Kein Zugriff
3. Die Entwicklung zum behördlichen Datenschutzbeauftragten Kein Zugriff
4. Die Stellung des behördlichen Datenschutzbeauftragten Kein Zugriff
5. 1. Grundsätzliche Aufgabenstellung Kein Zugriff
  2. Gesetzlich definierte Einzelaufgaben Kein Zugriff
  3. Vermittlung datenschutzrechtlicher Inhalte Kein Zugriff
  4. Ansprechpartner für die Bediensteten in Datenschutzfragen Kein Zugriff
  5. Beteiligung bei der Erarbeitung behördeninterner Regelungen und Maßnahmen zum Datenschutz Kein Zugriff
  6. Ausübung von Kontrollen durch den Datenschutzbeauftragten? Kein Zugriff
  7. Personelle Ressourcen zur Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
  8. Zuständigkeiten des Datenschutzbeauftragten Kein Zugriff
  9. Weitere organisatorische Facetten zum Themenfeld: „Behördlicher Datenschutzbeauftragter“ 9. Kein Zugriff
6. 1. Handlungsfelder Kein Zugriff
  2. Informations- und Kommunikationstechnik Kein Zugriff
  3. Informationssicherheit und Planung des Sicherheitsprozesses Kein Zugriff
  4. Datenschutzaudit Kein Zugriff
  5. Manuelle Datenverarbeitung Kein Zugriff
  6. Informationsfreiheit Kein Zugriff
  7. Neue Arbeitswelt ‑ Telearbeit Kein Zugriff
  8. Mobile Telearbeit mittels Smartphones und Tablets Kein Zugriff
  9. Leitlinien- und Zielentwicklung Kein Zugriff
7. Organisation der Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
8. 1. Übersicht Kein Zugriff
  2. Die Dienstanweisung Kein Zugriff
  3. Die Dienstvereinbarung Kein Zugriff
  4. Exkurs: Zusammenarbeit des Datenschutzbeauftragten mit der Personalvertretung 4. Kein Zugriff
  5. „Roadmap“ für die ersten zwölf Monate Kein Zugriff
9. 1. Das Prinzip der Transparenz Kein Zugriff
  2. Recht auf Auskunft, Information, und Unterrichtung Kein Zugriff
  3. Weitere Betroffenenrechte Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 207 - 208
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 209 - 211

Literaturverzeichnis (18 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
Ergänzende datenschutzrechtliche Literaturhinweise: Google Scholar öffnen
Lehrbücher: Google Scholar öffnen
Gola/Klug, Grundzüge des Datenschutzrechtes, 2003 Google Scholar öffnen
Wohlgemuth/Gerloff, Datenschutzrecht, 3. Aufl. 2005 Google Scholar öffnen
Zilkens, Datenschutz in der Kommunalverwaltung, 4. Aufl. 2014. Google Scholar öffnen
Handbücher und Kommentare: Google Scholar öffnen
Bergmann/Möhrle/Herb, Datenschutzrecht, LBS, 2013 Google Scholar öffnen
Gola/Schomerus, BDSG, 11. Aufl. 2012 Google Scholar öffnen
Gola/Wronka, Handbuch Arbeitnehmerdatenschutz, 6. Aufl. 2013 Google Scholar öffnen
Roßnagel, Handbuch Datenschutzrecht – Die neuen Grundlagen für Wirtschaft und Verwaltung, 2003 Google Scholar öffnen
Schaar, Datenschutz im Internet, 2002 Google Scholar öffnen
Schaffland/Wiltfang, BDSG, LBS, 2013 Google Scholar öffnen
Simitis, BDSG, 7. Aufl. 2011 Google Scholar öffnen
Stähler/Pohler, Datenschutzgesetz NRW, 3. Aufl. 2003 Google Scholar öffnen
Weyer, Kommentar zum Datenschutzgesetz NRW, 1988 Google Scholar öffnen
Zilkens, Kommunaler Datenschutz in NRW, 2002 Google Scholar öffnen
Zilkens (Hrsg.), Datenschutz in der Kommune – Materialien des Deutschen Institutes für Urbanistik, 2003 Google Scholar öffnen