„Der Staat ist von Verfassungs wegen nicht gehindert...&quot;

Prof. Dr. Robert Chr. van Ooyen; Prof. Dr. Martin H. W. Möllers

doi:10.5771/9783748926993

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„Der Staat ist von Verfassungs wegen nicht gehindert..."

National-liberaler Etatismus im Staatsverständnis des Bundesverfassungsgerichts

Autor:innen:
Reihe:: Staatsverständnisse, Band 153
Verlag:: 2021

Zusammenfassung

Beim Bundesverfassungsgericht lässt sich eine problematische „deutsche Konstante“ beobachten: Es ist der „Staat“ als souveräne politische Einheit. Und es ist das „Volk“ als homogene Gemeinschaft. Sein „Staatsverständnis“ – so die These – „oszilliert“ regelrecht zwischen einer liberal-pluralistischen Konzeption von BürgerIn, Verfassung und Gesellschaft und einem national-identitären Etatismus. Dies wird exemplarisch gezeigt anhand:

der vertretenen Staats- und Demokratietheorien;

der Grundrechte in der Inneren Sicherheit;

der europäischen Integration;

der „auswärtigen Gewalt“ und

des Notstandsverfassungsrechts bei 9/11 sowie der Corona-Pandemie

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8309-0
ISBN-Online: 978-3-7489-2699-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Staatsverständnisse
Band: 153
Sprache: Deutsch
Seiten: 301
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten 1 - 10 Download Kapitel (PDF)
1. Das ,Staatsverständnis‘ des Bundesverfassungsgerichts und das ,Deutsche‘ in der Staats(rechts)lehre Kein Zugriff
1. Das Bundesverfassungsgericht und die Staats- und Demokratietheorien seiner Richterschaft: National-liberaler Etatismus am Beispiel von Böckenförde, Kirchhof, Herzog und Di Fabio Kein Zugriff Seiten 21 - 54
2. Der Brokdorf-Beschluss (1985) und die andere Demokratietheorie des Bundesverfassungsgerichts: Das Pluralismuskonzept des Ersten Senats (Kelsen und Popper, Hesse und Häberle) als Alternative zum Legiti... Kein Zugriff Seiten 55 - 66
3. Staatliche, quasi-staatliche und nichtstaatliche Verfolgung? Hegels und Hobbes’ Begriff des Politischen in den Asylentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 67 - 80
4. Die ,Kopftuch-Entscheidung(en)‘ des Bundesverfassungsgerichts zwischen Pluralismustheorie (Kelsen/Fraenkel) und Staatstheologie (Hegel/Schmitt) Kein Zugriff Seiten 81 - 106
5. Die Exekutivlastigkeit im Föderalismusverständnis des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 107 - 116
1. Der durch Zeitgeist und Staatsräson bedingte Wandel von Menschenwürde und Bürgerfreiheit nach 70 Jahren Grundgesetz Kein Zugriff Seiten 117 - 140
2. Abkehr vom liberalen Brokdorf-Beschluss bei der Polizeikessel-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts? Kein Zugriff Seiten 141 - 152
3. Staatsräsonistische ,Freifahrt‘ nach der ,Schutzpflichtenlehre‘ für verdeckte Vorfeldermittlungen im Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz Kein Zugriff Seiten 153 - 164
4. Die Umsetzung des neuen Gefahrenbegriffs ,drohende Gefahr‘ im Bayerischen Polizeiaufgabengesetz nach dem Urteil des BVerfG zum BKA-Gesetz Kein Zugriff Seiten 165 - 170
5. Neue Beschränkungen der Übermittlungs- und Abrufregelungen für Bestandsdaten durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff Seiten 171 - 182
6. Exkurs: Das Urteil des BVerfG zur Verfassungswidrigkeit des § 217 StGB und der Grundrechtsschutz zum selbstbestimmten Tod – Distanzierung von der Schutzpflichtenlehre? Kein Zugriff Seiten 183 - 196 Maximilian Chr. M. Möllers
1. Homogenes Staatsvolk statt europäische Bürgerschaft: Das Bundesverfassungsgericht zitiert Heller, meint Schmitt und verwirft Kelsens postnationales Konzept demokratischer Rechtsgenossenschaft Kein Zugriff Seiten 197 - 212
2. Eine ,europafeindliche‘ Kontinuität: Zum Politikverständnis der Lissabon-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 213 - 230
1. Krieg, Frieden und außenpolitische Parlamentskompetenz: John Locke’s ,föderative Gewalt‘ im Staatsverständnis des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 231 - 250
2. Weltweiter Grundrechtsschutz nach dem deutschen Grundgesetz? Die Bindung der deutschen Staatsgewalt an die Grundrechte im Ausland Kein Zugriff Seiten 251 - 262
1. ,Kalte‘ Verfassungsänderung: Die Plenarentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Luftsicherheit Kein Zugriff Seiten 263 - 270
2. Freiheitsbeschränkungen infolge der Coronavirus-Pandemie und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts – mehr Etatismus oder Liberalismus? Kein Zugriff Seiten 271 - 296
Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 297 - 298
Textnachweise Kein Zugriff Seiten 299 - 300
Autoren Kein Zugriff Seiten 301 - 301

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