Die verweigerte Organentlastung in der Aktiengesellschaft

RA Dr. Barnim von den Steinen

doi:10.5771/9783845218854

Zusammenfassung

Ob als Kritik an der Unternehmensstrategie durch Investoren, ob als Reaktion auf Pflichtwidrigkeiten von Managern, ob als Ausdruck verlorenen Vertrauens – die Verweigerung der Entlastung von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern durch die Hauptversammlung gewinnt in der Unternehmenspraxis insbesondere börsennotierter Gesellschaften zunehmend an Bedeutung. Doch mangels näherer gesetzlicher Regelung besteht Unklarheit über Inhalt, Funktion und Folgen der Entlastung sowie der Entlastungsverweigerung.

Die Arbeit beantwortet offene Fragen der Entlastung aus der Perspektive von Aktionären, Aufsichtsrats- und Vorstandsmitgliedern. Sie legt ihren Schwerpunkt auf die Folgen der Entlastungsverweigerung. Der Autor verfolgt einen multidisziplinären Ansatz, ausgehend von einer empirischen Untersuchung der Entlastungsverweigerung in börsennotierten Gesellschaften. Er bezieht das Prinzipal-Agent-Problem zwischen Management und Aktionären ebenso in die Lösungsfindung ein wie die Rechtsprechung des BGH zur Anfechtbarkeit der Entlastung.

Die Arbeit bietet einen grundlegenden Einblick in das Institut der Entlastung und zeigt, wie diese in ein Konzept zur Kontrolle des Managements eingebunden werden kann.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 19.08.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4645-6
ISBN-Online: 978-3-8452-1885-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 222
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
1. Die Entlastung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
2. Unsicherheit über Inhalt und Funktion der Entlastung Kein Zugriff Seiten 20 - 23
3. Wandel der Normsituation Kein Zugriff Seiten 23 - 26
4. Ziel, Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 27
1. 1. These: Kontrolle und Kritik Kein Zugriff Seiten 28 - 30
  2. These: Folgenlosigkeit als Mangel Kein Zugriff Seiten 30 - 30
  3. These: Kein Missbrauch Kein Zugriff Seiten 30 - 31
2. 1. Entlastungsverweigerung Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  2. Gründe Kein Zugriff Seiten 32 - 35
  3. Folgen Kein Zugriff Seiten 35 - 36
3. Operationalisierung Kein Zugriff Seiten 36 - 37
4. 1. Erhebungsart Kein Zugriff Seiten 37 - 37
  2. Erhebungsmethode Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  3. Erhebungsinstrumente Kein Zugriff Seiten 38 - 40
  4. Fehleridentifikation und Fehlerkontrolle Kein Zugriff Seiten 40 - 41
5. Datenerfassung und Datenanalyse Kein Zugriff Seiten 41 - 41
6. 1. Zunehmende Kritik der Aktionäre (zu These I) Kein Zugriff Seiten 41 - 45
  2. Große Zahl folgenloser Entlastungsverweigerungen (zu These II) Kein Zugriff Seiten 45 - 47
  3. Kein Missbrauch, sondern hohe Zustimmung (zu These III) Kein Zugriff Seiten 47 - 49
7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 49 - 50
1. Annahmen und Ziel der ökonomischen Analyse des Rechts Kein Zugriff Seiten 51 - 52
2. 1. Ambivalenz der Trennung von Kapital und Verfügungsmacht Kein Zugriff Seiten 52 - 53
  2. Managerzentrierung Kein Zugriff Seiten 53 - 54
  3. Auswirkungen Kein Zugriff Seiten 54 - 54
3. 1. 1. Was ist Vertrauen? – Eine soziologische Interpretation Kein Zugriff
    2. Steuerungsfunktion des Vertrauens im Agenturkonflikt Kein Zugriff
    3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  2. 1. Kontrolle durch Aufsichtsgremien Kein Zugriff
    2. 1. Wer beaufsichtigt den Aufsichtsrat? Kein Zugriff
      2. Aktionäre als residuale Eigentümer Kein Zugriff
      3. Die Handlungsmöglichkeiten: Verkauf, Passivität, Aktivität Kein Zugriff
      4. Unabhängigkeit Kein Zugriff
        Längerfristiger Investitionshorizont Kein Zugriff
        Kein Missbrauch der Aktionärsrechte Kein Zugriff
        Pensionsfonds als Kontrollaktionäre Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Kontrolle durch den Kapitalmarkt Kein Zugriff
  3. Interessenangleichung Kein Zugriff Seiten 65 - 66
  4. Information Kein Zugriff Seiten 66 - 67
  5. 1. Abberufung Kein Zugriff
    2. Haftung Kein Zugriff
    3. Ordnungswidrigkeiten- und Strafrecht Kein Zugriff
4. Schlussfolgerungen für die Entlastung Kein Zugriff Seiten 69 - 69
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 69 - 70
1. 1. 1. Unternehmensleitung unter eigener Verantwortung Kein Zugriff
    2. Grenzen der Leitungsmacht Kein Zugriff
  2. Aktionäre/ Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 72 - 73
  3. Aufsichtsrat Kein Zugriff Seiten 73 - 74
  4. Folgen von Kompetenzverstößen Kein Zugriff Seiten 74 - 76
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 76 - 76
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 76 - 77
2. 1. Funktion der Entlastung Kein Zugriff Seiten 77 - 78
  2. 1. Zufriedenheit mit der unternehmerischen Leistung der Verwaltung Kein Zugriff
    2. Vertrauen für die Zukunft Kein Zugriff
    3. 1. Ablehnende Ansicht Kein Zugriff
      2. Bejahende Ansicht (u.a. BGH/ Macrotron) Kein Zugriff
      3. Kritik des Schrifttums am BGH Kein Zugriff
      4. Zum Treuepflicht-Argument des BGH Kein Zugriff
        Zur Kritik der Literatur Kein Zugriff
      5. Rechtmäßige Tätigkeit als Beurteilungsgegenstand Kein Zugriff
        Reine Zweckmäßigkeits-Entlastung überzeugt nicht Kein Zugriff
        Zu den sog. nützlichen Pflichtverletzungen Kein Zugriff
        Bewältigung des Agenturproblems Kein Zugriff
        Beschränkung auf schwerwiegende Verstöße Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Sinn der Anfechtbarkeit wegen Verfahrensfehlern im Kontext der Aktionärskontrolle Kein Zugriff
    2. Mängel der entlastungsbezogenen Rechnungslegung Kein Zugriff
    3. Auskunftspflichtverletzungen am Beispiel BGH/ ThyssenKrupp Kein Zugriff
    4. Kriterium der Relevanz als Anfechtungsvoraussetzung Kein Zugriff
    5. 1. Erforderlichkeit gleich Relevanz Kein Zugriff
      2. »Vorgänge von einigem Gewicht« (BGH/ ThyssenKrupp) Kein Zugriff
      3. Problem des Missbrauchs der Anfechtungsklage Kein Zugriff
  4. Zeitpunkt von Gesetzes- oder Satzungsverstößen Kein Zugriff Seiten 99 - 100
  5. Prüfungsmaßstab bei Gesetzes- oder Satzungsverstößen Kein Zugriff Seiten 100 - 100
  6. Beispielsfälle zur Entlastung trotz Rechtsverstößen Kein Zugriff Seiten 100 - 105
  7. 1. Keine vermögensrechtlichen Folgen Kein Zugriff
    2. 1. Vorstand Kein Zugriff
      2. Aufsichtsrat Kein Zugriff
    3. Tatsächliche Folgen Kein Zugriff
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 107 - 108
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 108 - 109
1. Relevanz rechtlicher Folgen Kein Zugriff Seiten 110 - 111
2. 1. Zum Erfordernis des wichtigen Grundes Kein Zugriff Seiten 111 - 113
  2. Der Vertrauensentzug im Spannungsverhältnis zwischen Vorstandsautonomie und Aktionärskontrolle Kein Zugriff Seiten 113 - 114
  3. 1. Ausführungen des BGH im Macrotron-Urteil Kein Zugriff
    2. Die ablehnende Ansicht Kein Zugriff
    3. Die bejahende Ansicht Kein Zugriff
    4. Die vermittelnde Ansicht Kein Zugriff
  4. 1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. Personalkompetenz Kein Zugriff
      2. Beschlusserfordernis und Möglichkeit des wörtlichen Vertrauensentzugs Kein Zugriff
      3. Bekanntmachungserfordernis Kein Zugriff
      4. Systematische Unstimmigkeit? Kein Zugriff
        Weite Auslegung des § 136 Abs. 1 Satz 1 AktG Kein Zugriff
        Analoge Anwendung des § 136 Abs. 1 Satz 1 AktG Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    3. Subjektiv-historische Auslegung Kein Zugriff
    4. 1. Zukunftsbezug der Entlastung Kein Zugriff
      2. Das Vertrauenskonzept und die Entlastungsverweigerung Kein Zugriff
      3. Mangelnder unternehmerischer Erfolg Kein Zugriff
        Rechtsverstoß Kein Zugriff
        Verlust des Vertrauens Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis: Vertrauen entfällt grundsätzlich Kein Zugriff
      5. »Zufallsmehrheit« Kein Zugriff
        Gesellschaftsinteresse (BGH/ Macrotron) Kein Zugriff
        Keine Lösung des doppelten Agenturproblems Kein Zugriff
        Lösung: Effizienzgewinn durch statusrechtliche Konsequenzen Kein Zugriff
        Vereinbarkeit statusrechtlicher Konsequenzen mit der Leitungsautonomie Kein Zugriff
      6. Exkurs: ein rechtsvergleichender Blick Kein Zugriff
    5. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
    6. Ergebnis: Die Entlastungsverweigerung als Widerrufsgrund Kein Zugriff
  5. 1. 1. Entlastungsverweigerung in Einzelabstimmung Kein Zugriff
      2. Fortdauer der Bestellungszeit Kein Zugriff
      3. Kein offensichtlich unsachlicher Vertrauensentzug Kein Zugriff
      4. Beurteilungsspielraum des Aufsichtsrats? Kein Zugriff
    2. 1. Bestehender Ermessensspielraum Kein Zugriff
      2. Abberufung nur nach Berücksichtigung der Gesellschaftsinteressen Kein Zugriff
      3. Pflichtgemäße Ermessensausübung Kein Zugriff
    3. Mitbestimmte Aktiengesellschaften Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 145 - 145
3. 1. Einverständliche Beendigung Kein Zugriff Seiten 145 - 146
  2. Einseitiger Rücktritt Kein Zugriff Seiten 146 - 146
  3. Suspendierung Kein Zugriff Seiten 146 - 147
4. 1. Eignung als Vorstandsmitglied Kein Zugriff Seiten 147 - 148
  2. Eignung als Aufsichtsratsmitglied Kein Zugriff Seiten 148 - 149
5. 1. 1. Gesetzliche Ausgangssituation Kein Zugriff
    2. Vertragsgestaltung Kein Zugriff
  2. Kündigung durch das Vorstandsmitglied Kein Zugriff Seiten 151 - 151
6. 1. Anspruch auf Mitteilung des Beschlusses Kein Zugriff Seiten 151 - 152
  2. Anspruch auf Registereinsicht Kein Zugriff Seiten 152 - 152
  3. Anspruch auf Abschrift von Teilen eines Tonbandprotokolls Kein Zugriff Seiten 152 - 153
  4. 1. Inlandsemittent Kein Zugriff
    2. 1. Keine Auswertung öffentlich bekannter Umstände Kein Zugriff
      2. Anknüpfungspunkte für die Insiderinformation Kein Zugriff
      3. Information über nicht öffentlich bekannte Umstände Kein Zugriff
      4. Konkrete Information Kein Zugriff
      5. Kurserheblichkeit Kein Zugriff
    3. Unmittelbares Betreffen Kein Zugriff
    4. Selbstbefreiung Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Keine Information zur Rechtsausübung (§ 30a Abs. 1 Nr. 2 WpHG) Kein Zugriff Seiten 160 - 160
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 160 - 160
7. 1. Wirkung der Anfechtung Kein Zugriff Seiten 160 - 161
  2. Bestehendes Interesse an erneuter Abstimmung Kein Zugriff Seiten 161 - 162
  3. Erneute Abstimmung, wenn Entscheidungsspielraum besteht Kein Zugriff Seiten 162 - 163
8. Entlastungsverweigerung ausgeschiedener Vorstandsmitglieder Kein Zugriff Seiten 163 - 164
9. 1. Klage auf Unwirksamerklärung der Abberufung Kein Zugriff Seiten 164 - 165
  2. Keine Anfechtung durch einzelne Vorstandsmitglieder Kein Zugriff Seiten 165 - 166
  3. Anfechtung durch den Vorstand als Gesellschaftsorgan Kein Zugriff Seiten 166 - 167
  4. Keine Klage auf Entlastung Kein Zugriff Seiten 167 - 167
10. Beispielsfall Kein Zugriff Seiten 167 - 168
11. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 168 - 169
1. Relevanz rechtlicher Folgen Kein Zugriff Seiten 170 - 170
2. 1. 1. Abberufung durch qualifizierte Entlastungsverweigerung? Kein Zugriff
    2. 1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
      2. Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
        Beschlusserfordernis und Möglichkeit der ausdrücklichen Abberufung Kein Zugriff
        Bekanntmachungserfordernis Kein Zugriff
        Stimmverbot Kein Zugriff
      3. Subjektiv-historische Auslegung Kein Zugriff
      4. Eigennützige Interessenausübung möglich Kein Zugriff
        Einfaches Agenturverhältnis Kein Zugriff
        Bestehende Personalkompetenz Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
    3. Ergebnis: Keine Abberufung durch Entlastungsverweigerung Kein Zugriff
  2. 1. Entlastungsverweigerung als wichtiger Grund? Kein Zugriff
    2. 1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
      2. Vergleich mit der Regelung des wichtigen Grundes in § 84 Abs. 3 AktG Kein Zugriff
        Stimmverbot Kein Zugriff
      3. Subjektiv-historische Auslegung Kein Zugriff
      4. Vertrauensverlust kein Grund für gerichtliche Abberufung Kein Zugriff
        Mitbestimmung Kein Zugriff
      5. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
    3. Pflicht zur Prüfung eines Antrags auf gerichtliche Abberufung Kein Zugriff
    4. Ergebnis: Entlastungsverweigerung kein wichtiger Grund für gerichtliche Abberufung Kein Zugriff
3. 1. Amtsniederlegung Kein Zugriff Seiten 185 - 185
  2. Keine Kündigung mangels Vertragsverhältnisses Kein Zugriff
  3. Keine Ungeeignetheit Kein Zugriff Seiten 186 - 186
  4. Publizität Kein Zugriff Seiten 186 - 186
4. Gerichtlich aufgehobene Entlastung und Entlastung ausgeschiedener Mitglieder Kein Zugriff Seiten 186 - 187
5. Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 187 - 187
6. Beispielsfall Kein Zugriff Seiten 187 - 187
7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 187 - 188
1. 1. Einbindung der Aktionäre in die Kontrolle des Vorstands Kein Zugriff
  2. Eignung der Entlastung als Baustein der Aktionärskontrolle Kein Zugriff Seiten 190 - 190
2. 1. 1. Klarstellung statusrechtlicher Konsequenz Kein Zugriff
    2. Keine Regelung einer Amtssperre Kein Zugriff
    3. Empfehlung gegen einen Wechsel in den Aufsichtsrat Kein Zugriff
    4. Keine separate Veröffentlichung Kein Zugriff
  2. 1. Keine statusrechtliche Folge Kein Zugriff
    2. Kein Verbot anderer Aufsichtsrats- oder Vorstandstätigkeit Kein Zugriff
  3. Stimmverbot Kein Zugriff Seiten 195 - 195
  4. Ausreichender Rechtsschutz für Verwaltungsmitglieder Kein Zugriff Seiten 195 - 196
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 197 - 199
Entlastung und Entlastungsverweigerung (Flussdiagramme) Kein Zugriff Seiten 200 - 201
Daten zur empirischen Untersuchung Kein Zugriff Seiten 202 - 214
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 215 - 222

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