Die verweigerte Organentlastung in der Aktiengesellschaft

RA Dr. Barnim von den Steinen

doi:10.5771/9783845218854

Zusammenfassung

Ob als Kritik an der Unternehmensstrategie durch Investoren, ob als Reaktion auf Pflichtwidrigkeiten von Managern, ob als Ausdruck verlorenen Vertrauens – die Verweigerung der Entlastung von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern durch die Hauptversammlung gewinnt in der Unternehmenspraxis insbesondere börsennotierter Gesellschaften zunehmend an Bedeutung. Doch mangels näherer gesetzlicher Regelung besteht Unklarheit über Inhalt, Funktion und Folgen der Entlastung sowie der Entlastungsverweigerung.

Die Arbeit beantwortet offene Fragen der Entlastung aus der Perspektive von Aktionären, Aufsichtsrats- und Vorstandsmitgliedern. Sie legt ihren Schwerpunkt auf die Folgen der Entlastungsverweigerung. Der Autor verfolgt einen multidisziplinären Ansatz, ausgehend von einer empirischen Untersuchung der Entlastungsverweigerung in börsennotierten Gesellschaften. Er bezieht das Prinzipal-Agent-Problem zwischen Management und Aktionären ebenso in die Lösungsfindung ein wie die Rechtsprechung des BGH zur Anfechtbarkeit der Entlastung.

Die Arbeit bietet einen grundlegenden Einblick in das Institut der Entlastung und zeigt, wie diese in ein Konzept zur Kontrolle des Managements eingebunden werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4645-6
ISBN-Online: 978-3-8452-1885-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 222
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18 Barnim von den Steinen
1. Die Entlastung Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Barnim von den Steinen
2. Unsicherheit über Inhalt und Funktion der Entlastung Kein Zugriff Seiten 20 - 23 Barnim von den Steinen
3. Wandel der Normsituation Kein Zugriff Seiten 23 - 26 Barnim von den Steinen
4. Ziel, Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 27 Barnim von den Steinen
1. 1. These: Kontrolle und Kritik Kein Zugriff Seiten 28 - 30 Barnim von den Steinen
  2. These: Folgenlosigkeit als Mangel Kein Zugriff Seiten 30 - 30 Barnim von den Steinen
  3. These: Kein Missbrauch Kein Zugriff Seiten 30 - 31 Barnim von den Steinen
2. 1. Entlastungsverweigerung Kein Zugriff Seiten 31 - 32 Barnim von den Steinen
  2. Gründe Kein Zugriff Seiten 32 - 35 Barnim von den Steinen
  3. Folgen Kein Zugriff Seiten 35 - 36 Barnim von den Steinen
3. Operationalisierung Kein Zugriff Seiten 36 - 37 Barnim von den Steinen
4. 1. Erhebungsart Kein Zugriff Seiten 37 - 37 Barnim von den Steinen
  2. Erhebungsmethode Kein Zugriff Seiten 37 - 38 Barnim von den Steinen
  3. Erhebungsinstrumente Kein Zugriff Seiten 38 - 40 Barnim von den Steinen
  4. Fehleridentifikation und Fehlerkontrolle Kein Zugriff Seiten 40 - 41 Barnim von den Steinen
5. Datenerfassung und Datenanalyse Kein Zugriff Seiten 41 - 41 Barnim von den Steinen
6. 1. Zunehmende Kritik der Aktionäre (zu These I) Kein Zugriff Seiten 41 - 45 Barnim von den Steinen
  2. Große Zahl folgenloser Entlastungsverweigerungen (zu These II) Kein Zugriff Seiten 45 - 47 Barnim von den Steinen
  3. Kein Missbrauch, sondern hohe Zustimmung (zu These III) Kein Zugriff Seiten 47 - 49 Barnim von den Steinen
7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 49 - 50 Barnim von den Steinen
1. Annahmen und Ziel der ökonomischen Analyse des Rechts Kein Zugriff Seiten 51 - 52 Barnim von den Steinen
2. 1. Ambivalenz der Trennung von Kapital und Verfügungsmacht Kein Zugriff Seiten 52 - 53 Barnim von den Steinen
  2. Managerzentrierung Kein Zugriff Seiten 53 - 54 Barnim von den Steinen
  3. Auswirkungen Kein Zugriff Seiten 54 - 54 Barnim von den Steinen
3. 1. Barnim von den Steinen
    1. Was ist Vertrauen? – Eine soziologische Interpretation Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    2. Steuerungsfunktion des Vertrauens im Agenturkonflikt Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Barnim von den Steinen
  2. Barnim von den Steinen
    1. Kontrolle durch Aufsichtsgremien Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    2. Barnim von den Steinen
      1. Wer beaufsichtigt den Aufsichtsrat? Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      2. Aktionäre als residuale Eigentümer Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      3. Die Handlungsmöglichkeiten: Verkauf, Passivität, Aktivität Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      4. Barnim von den Steinen
        Unabhängigkeit Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Längerfristiger Investitionshorizont Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Kein Missbrauch der Aktionärsrechte Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Pensionsfonds als Kontrollaktionäre Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    3. Kontrolle durch den Kapitalmarkt Kein Zugriff Barnim von den Steinen
  3. Interessenangleichung Kein Zugriff Seiten 65 - 66 Barnim von den Steinen
  4. Information Kein Zugriff Seiten 66 - 67 Barnim von den Steinen
  5. Barnim von den Steinen
    1. Abberufung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    2. Haftung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    3. Ordnungswidrigkeiten- und Strafrecht Kein Zugriff Barnim von den Steinen
4. Schlussfolgerungen für die Entlastung Kein Zugriff Seiten 69 - 69 Barnim von den Steinen
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 69 - 70 Barnim von den Steinen
1. 1. Barnim von den Steinen
    1. Unternehmensleitung unter eigener Verantwortung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    2. Grenzen der Leitungsmacht Kein Zugriff Barnim von den Steinen
  2. Aktionäre/ Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 72 - 73 Barnim von den Steinen
  3. Aufsichtsrat Kein Zugriff Seiten 73 - 74 Barnim von den Steinen
  4. Folgen von Kompetenzverstößen Kein Zugriff Seiten 74 - 76 Barnim von den Steinen
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 76 - 76 Barnim von den Steinen
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 76 - 77 Barnim von den Steinen
2. 1. Funktion der Entlastung Kein Zugriff Seiten 77 - 78 Barnim von den Steinen
  2. Barnim von den Steinen
    1. Zufriedenheit mit der unternehmerischen Leistung der Verwaltung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    2. Vertrauen für die Zukunft Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    3. Barnim von den Steinen
      1. Ablehnende Ansicht Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      2. Bejahende Ansicht (u.a. BGH/ Macrotron) Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      3. Kritik des Schrifttums am BGH Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      4. Barnim von den Steinen
        Zum Treuepflicht-Argument des BGH Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Zur Kritik der Literatur Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      5. Barnim von den Steinen
        Rechtmäßige Tätigkeit als Beurteilungsgegenstand Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Reine Zweckmäßigkeits-Entlastung überzeugt nicht Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Zu den sog. nützlichen Pflichtverletzungen Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Bewältigung des Agenturproblems Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Beschränkung auf schwerwiegende Verstöße Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Barnim von den Steinen
  3. Barnim von den Steinen
    1. Sinn der Anfechtbarkeit wegen Verfahrensfehlern im Kontext der Aktionärskontrolle Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    2. Mängel der entlastungsbezogenen Rechnungslegung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    3. Auskunftspflichtverletzungen am Beispiel BGH/ ThyssenKrupp Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    4. Kriterium der Relevanz als Anfechtungsvoraussetzung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    5. Barnim von den Steinen
      1. Erforderlichkeit gleich Relevanz Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      2. »Vorgänge von einigem Gewicht« (BGH/ ThyssenKrupp) Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      3. Problem des Missbrauchs der Anfechtungsklage Kein Zugriff Barnim von den Steinen
  4. Zeitpunkt von Gesetzes- oder Satzungsverstößen Kein Zugriff Seiten 99 - 100 Barnim von den Steinen
  5. Prüfungsmaßstab bei Gesetzes- oder Satzungsverstößen Kein Zugriff Seiten 100 - 100 Barnim von den Steinen
  6. Beispielsfälle zur Entlastung trotz Rechtsverstößen Kein Zugriff Seiten 100 - 105 Barnim von den Steinen
  7. Barnim von den Steinen
    1. Keine vermögensrechtlichen Folgen Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    2. Barnim von den Steinen
      1. Vorstand Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      2. Aufsichtsrat Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    3. Tatsächliche Folgen Kein Zugriff Barnim von den Steinen
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 107 - 108 Barnim von den Steinen
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 108 - 109 Barnim von den Steinen
1. Relevanz rechtlicher Folgen Kein Zugriff Seiten 110 - 111 Barnim von den Steinen
2. 1. Zum Erfordernis des wichtigen Grundes Kein Zugriff Seiten 111 - 113 Barnim von den Steinen
  2. Der Vertrauensentzug im Spannungsverhältnis zwischen Vorstandsautonomie und Aktionärskontrolle Kein Zugriff Seiten 113 - 114 Barnim von den Steinen
  3. Barnim von den Steinen
    1. Ausführungen des BGH im Macrotron-Urteil Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    2. Die ablehnende Ansicht Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    3. Die bejahende Ansicht Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    4. Die vermittelnde Ansicht Kein Zugriff Barnim von den Steinen
  4. Barnim von den Steinen
    1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    2. Barnim von den Steinen
      1. Personalkompetenz Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      2. Beschlusserfordernis und Möglichkeit des wörtlichen Vertrauensentzugs Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      3. Bekanntmachungserfordernis Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      4. Barnim von den Steinen
        Systematische Unstimmigkeit? Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Weite Auslegung des § 136 Abs. 1 Satz 1 AktG Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Analoge Anwendung des § 136 Abs. 1 Satz 1 AktG Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Ergebnis Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    3. Subjektiv-historische Auslegung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    4. Barnim von den Steinen
      1. Zukunftsbezug der Entlastung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      2. Das Vertrauenskonzept und die Entlastungsverweigerung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      3. Barnim von den Steinen
        Mangelnder unternehmerischer Erfolg Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Rechtsverstoß Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Verlust des Vertrauens Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      4. Zwischenergebnis: Vertrauen entfällt grundsätzlich Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      5. Barnim von den Steinen
        »Zufallsmehrheit« Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Gesellschaftsinteresse (BGH/ Macrotron) Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Keine Lösung des doppelten Agenturproblems Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Lösung: Effizienzgewinn durch statusrechtliche Konsequenzen Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Vereinbarkeit statusrechtlicher Konsequenzen mit der Leitungsautonomie Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      6. Exkurs: ein rechtsvergleichender Blick Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    5. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    6. Ergebnis: Die Entlastungsverweigerung als Widerrufsgrund Kein Zugriff Barnim von den Steinen
  5. Barnim von den Steinen
    1. Barnim von den Steinen
      1. Entlastungsverweigerung in Einzelabstimmung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      2. Fortdauer der Bestellungszeit Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      3. Kein offensichtlich unsachlicher Vertrauensentzug Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      4. Beurteilungsspielraum des Aufsichtsrats? Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    2. Barnim von den Steinen
      1. Bestehender Ermessensspielraum Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      2. Abberufung nur nach Berücksichtigung der Gesellschaftsinteressen Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      3. Pflichtgemäße Ermessensausübung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    3. Mitbestimmte Aktiengesellschaften Kein Zugriff Barnim von den Steinen
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 145 - 145 Barnim von den Steinen
3. 1. Einverständliche Beendigung Kein Zugriff Seiten 145 - 146 Barnim von den Steinen
  2. Einseitiger Rücktritt Kein Zugriff Seiten 146 - 146 Barnim von den Steinen
  3. Suspendierung Kein Zugriff Seiten 146 - 147 Barnim von den Steinen
4. 1. Eignung als Vorstandsmitglied Kein Zugriff Seiten 147 - 148 Barnim von den Steinen
  2. Eignung als Aufsichtsratsmitglied Kein Zugriff Seiten 148 - 149 Barnim von den Steinen
5. 1. Barnim von den Steinen
    1. Gesetzliche Ausgangssituation Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    2. Vertragsgestaltung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
  2. Kündigung durch das Vorstandsmitglied Kein Zugriff Seiten 151 - 151 Barnim von den Steinen
6. 1. Anspruch auf Mitteilung des Beschlusses Kein Zugriff Seiten 151 - 152 Barnim von den Steinen
  2. Anspruch auf Registereinsicht Kein Zugriff Seiten 152 - 152 Barnim von den Steinen
  3. Anspruch auf Abschrift von Teilen eines Tonbandprotokolls Kein Zugriff Seiten 152 - 153 Barnim von den Steinen
  4. Barnim von den Steinen
    1. Inlandsemittent Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    2. Barnim von den Steinen
      1. Keine Auswertung öffentlich bekannter Umstände Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      2. Anknüpfungspunkte für die Insiderinformation Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      3. Information über nicht öffentlich bekannte Umstände Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      4. Konkrete Information Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      5. Kurserheblichkeit Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    3. Unmittelbares Betreffen Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    4. Selbstbefreiung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    5. Ergebnis Kein Zugriff Barnim von den Steinen
  5. Keine Information zur Rechtsausübung (§ 30a Abs. 1 Nr. 2 WpHG) Kein Zugriff Seiten 160 - 160 Barnim von den Steinen
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 160 - 160 Barnim von den Steinen
7. 1. Wirkung der Anfechtung Kein Zugriff Seiten 160 - 161 Barnim von den Steinen
  2. Bestehendes Interesse an erneuter Abstimmung Kein Zugriff Seiten 161 - 162 Barnim von den Steinen
  3. Erneute Abstimmung, wenn Entscheidungsspielraum besteht Kein Zugriff Seiten 162 - 163 Barnim von den Steinen
8. Entlastungsverweigerung ausgeschiedener Vorstandsmitglieder Kein Zugriff Seiten 163 - 164 Barnim von den Steinen
9. 1. Klage auf Unwirksamerklärung der Abberufung Kein Zugriff Seiten 164 - 165 Barnim von den Steinen
  2. Keine Anfechtung durch einzelne Vorstandsmitglieder Kein Zugriff Seiten 165 - 166 Barnim von den Steinen
  3. Anfechtung durch den Vorstand als Gesellschaftsorgan Kein Zugriff Seiten 166 - 167 Barnim von den Steinen
  4. Keine Klage auf Entlastung Kein Zugriff Seiten 167 - 167 Barnim von den Steinen
10. Beispielsfall Kein Zugriff Seiten 167 - 168 Barnim von den Steinen
11. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 168 - 169 Barnim von den Steinen
1. Relevanz rechtlicher Folgen Kein Zugriff Seiten 170 - 170 Barnim von den Steinen
2. 1. Barnim von den Steinen
    1. Abberufung durch qualifizierte Entlastungsverweigerung? Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    2. Barnim von den Steinen
      1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      2. Barnim von den Steinen
        Rechtsunsicherheit Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Beschlusserfordernis und Möglichkeit der ausdrücklichen Abberufung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Bekanntmachungserfordernis Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Stimmverbot Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      3. Subjektiv-historische Auslegung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      4. Barnim von den Steinen
        Eigennützige Interessenausübung möglich Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Einfaches Agenturverhältnis Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Bestehende Personalkompetenz Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      5. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    3. Ergebnis: Keine Abberufung durch Entlastungsverweigerung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
  2. Barnim von den Steinen
    1. Entlastungsverweigerung als wichtiger Grund? Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    2. Barnim von den Steinen
      1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      2. Barnim von den Steinen
        Vergleich mit der Regelung des wichtigen Grundes in § 84 Abs. 3 AktG Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Stimmverbot Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      3. Subjektiv-historische Auslegung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      4. Barnim von den Steinen
        Vertrauensverlust kein Grund für gerichtliche Abberufung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
        Mitbestimmung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
      5. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    3. Pflicht zur Prüfung eines Antrags auf gerichtliche Abberufung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    4. Ergebnis: Entlastungsverweigerung kein wichtiger Grund für gerichtliche Abberufung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
3. 1. Amtsniederlegung Kein Zugriff Seiten 185 - 185 Barnim von den Steinen
  2. Keine Kündigung mangels Vertragsverhältnisses Kein Zugriff Barnim von den Steinen
  3. Keine Ungeeignetheit Kein Zugriff Seiten 186 - 186 Barnim von den Steinen
  4. Publizität Kein Zugriff Seiten 186 - 186 Barnim von den Steinen
4. Gerichtlich aufgehobene Entlastung und Entlastung ausgeschiedener Mitglieder Kein Zugriff Seiten 186 - 187 Barnim von den Steinen
5. Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 187 - 187 Barnim von den Steinen
6. Beispielsfall Kein Zugriff Seiten 187 - 187 Barnim von den Steinen
7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 187 - 188 Barnim von den Steinen
1. 1. Einbindung der Aktionäre in die Kontrolle des Vorstands Kein Zugriff Barnim von den Steinen
  2. Eignung der Entlastung als Baustein der Aktionärskontrolle Kein Zugriff Seiten 190 - 190 Barnim von den Steinen
2. 1. Barnim von den Steinen
    1. Klarstellung statusrechtlicher Konsequenz Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    2. Keine Regelung einer Amtssperre Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    3. Empfehlung gegen einen Wechsel in den Aufsichtsrat Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    4. Keine separate Veröffentlichung Kein Zugriff Barnim von den Steinen
  2. Barnim von den Steinen
    1. Keine statusrechtliche Folge Kein Zugriff Barnim von den Steinen
    2. Kein Verbot anderer Aufsichtsrats- oder Vorstandstätigkeit Kein Zugriff Barnim von den Steinen
  3. Stimmverbot Kein Zugriff Seiten 195 - 195 Barnim von den Steinen
  4. Ausreichender Rechtsschutz für Verwaltungsmitglieder Kein Zugriff Seiten 195 - 196 Barnim von den Steinen
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 197 - 199 Barnim von den Steinen
Entlastung und Entlastungsverweigerung (Flussdiagramme) Kein Zugriff Seiten 200 - 201 Barnim von den Steinen
Daten zur empirischen Untersuchung Kein Zugriff Seiten 202 - 214 Barnim von den Steinen
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 215 - 222 Barnim von den Steinen

Die verweigerte Organentlastung in der Aktiengesellschaft

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