Rechtliche Probleme der Ausgestaltung von Zahlungsverkehrssystemen in der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion

Dr. Christine Watzinger

doi:10.5771/9783845272467

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Rechtliche Probleme der Ausgestaltung von Zahlungsverkehrssystemen in der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion

Eine Analyse von TARGET2

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht, Band 5
Verlag:: 2016

Zusammenfassung

Über das Zahlungsverkehrssystem des Eurosystems TARGET2 werden nationale und grenzüberschreitende Zahlungen in Zentralbankgeld schnell und endgültig abgewickelt. Die dabei auftretenden sogenannten TARGET2-Salden wurden im Rahmen der Euro-Staatsschuldenkrise von ökonomischer Seite kritisch diskutiert und von der Öffentlichkeit mit großem Interesse verfolgt. In diesem Werk werden die europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Ausgestaltung des Zahlungsverkehrs in der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion erstmals aus rechtlicher Sicht umfassend aufgearbeitet. Es werden die historischen Grundlagen der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion und des Zahlungsverkehrs, das Zahlungsverkehrssystem TARGET2, das Entstehen und die Bedeutung der TARGET2-Salden sowie ihre unionsrechtliche und verfassungsrechtliche Bewertung und mögliche Folgen beim Auseinanderbrechen der Eurozone dargestellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2895-4
ISBN-Online: 978-3-8452-7246-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht
Band: 5
Sprache: Deutsch
Seiten: 432
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten 1 - 22 Download Kapitel (PDF)
Teil 1: Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 30
1. Der Weg zur einheitlichen Währung: Die Entstehungsgeschichte der Wirtschafts- und Währungsunion Kein Zugriff
2. 1. Der Euro als einheitliche Währung Kein Zugriff
  2. Die Währungsunion und Währungspolitik Kein Zugriff
  3. Die Abgrenzung von Wirtschafts- und Währungspolitik Kein Zugriff
  4. Die Wirtschaftspolitik Kein Zugriff
3. 1. 1. Europäisches System der Zentralbanken und Eurosystem Kein Zugriff
    2. Die Ausgestaltung des Europäischen Systems der Zentralbanken und des Eurosystems Kein Zugriff
  2. 1. Das EZB-Direktorium Kein Zugriff
    2. Der EZB-Rat Kein Zugriff
    3. Der Erweiterte Rat Kein Zugriff
    4. Das Kapital der EZB Kein Zugriff
    5. Das Recht der EZB, gesetzliche Zahlungsmittel zu schaffen Kein Zugriff
    6. Die Befugnisse der EZB Kein Zugriff
  3. 1. Die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist Kein Zugriff
    2. Die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung nicht der Euro ist Kein Zugriff
    3. Die Deutsche Bundesbank als nationale Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
  4. 1. Das Ziel der Preisstabilität bei der Erfüllung der Aufgaben des ESZB bzw. des Eurosystems Kein Zugriff
    2. 1. Die Offenmarktgeschäfte Kein Zugriff
        Die ständigen Fazilitäten Kein Zugriff
        Die Mindestreserven Kein Zugriff
        Die Entscheidungs- und Handlungsbefugnisse bezüglich der geldpolitischen Instrumente Kein Zugriff
    3. Die Devisengeschäfte Kein Zugriff
    4. Die Verwaltung der Währungsreserven Kein Zugriff
    5. Das reibungslose Funktionieren des Zahlungsverkehrs Kein Zugriff
  5. Die Rechtsakte im Rahmen des Eurosystems Kein Zugriff
  6. 1. Institutionelle Unabhängigkeit Kein Zugriff
    2. Personelle / persönliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
    3. Funktionelle / materielle Unabhängigkeit Kein Zugriff
    4. Finanzielle / wirtschaftliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
    5. Währungsaußenpolitik Kein Zugriff
  7. Dezentralität als Merkmal des ESZB und des Eurosystems Kein Zugriff
4. 1. Die historische Entwicklung der Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kapitalverkehr Kein Zugriff
      2. Bedeutung der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
      3. Zahlungsverkehr Kein Zugriff
    2. Räumlicher und personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. Beschränkungsverbot Kein Zugriff
    4. 1. Art. 64 AEUV Kein Zugriff
      2. Art. 65 AEUV Kein Zugriff
      3. Art. 66 AEUV Kein Zugriff
      4. Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
  3. 1. Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO) Kein Zugriff
    2. Bilaterale Investitionsabkommen (BITs) Kein Zugriff
    3. 1. Internationaler Währungsfonds (IWF) Kein Zugriff
        Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Organisation for Economic Co-operation and Development, OECD) Kein Zugriff
      2. Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen der Europäischen Union mit Beitrittskandidaten Kein Zugriff
      3. Partnerschafts- und Kooperationsabkommen Kein Zugriff
      4. Freihandelsabkommen Europäische Freihandelsassoziation (EFTA) und Europäischer Wirtschaftsraum (EWR) Kein Zugriff
5. Hilfen und Schutzmaßnahmen in Bezug auf Zahlungsbilanzschwierigkeiten der Mitgliedstaaten, deren Währung nicht der Euro ist Kein Zugriff
6. Das Verhältnis von Drittstaaten zur Wirtschafts- und Währungsunion Kein Zugriff
1. 1. Zahlungsverkehrssysteme Kein Zugriff
  2. Großbetragszahlungsverkehrssysteme („large-value payment systems”) und Massenzahlungsverkehrssysteme („retail payment systems”) Kein Zugriff
  3. Clearing Kein Zugriff
  4. Netting Kein Zugriff
  5. Settlement Kein Zugriff
2. Die Zielsetzungen beim Zahlungsverkehr Kein Zugriff
3. Die Risiken innerhalb von Zahlungsverkehrssystemen Kein Zugriff
4. 1. 1. Bruttoverfahren Kein Zugriff
    2. Nettoverfahren Kein Zugriff
    3. Hybridverfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Darstellung des Modells Kein Zugriff
      2. Schlussfolgerungen aus dem Modell Kein Zugriff
      3. Abwägung Kein Zugriff
    2. 1. Darstellung des Modells Kein Zugriff
      2. Schlussfolgerungen aus dem Modell Kein Zugriff
      3. Abwägung Kein Zugriff
    3. 1. Nettosysteme und Kreditrisiko Kein Zugriff
      2. Kostenloser Innertageskredit Kein Zugriff
        Innertageskredit gegen Besicherung Kein Zugriff
        Innertageskredit gegen Zinsen Kein Zugriff
        Kein Innertageskredit, aber Verzinslichkeit der Liquiditätsreserven bei der Abrechnungsstelle Kein Zugriff
      3. Queue-augmented Real-Time Gross Settlement (QART) Kein Zugriff
  3. 1. Direkte und indirekte Teilnahme Kein Zugriff
    2. Zweiseitige Märkte („Two-sided markets“) Kein Zugriff
    3. Netzwerkeffekte und externe Effekte („Network effects and externalities“) Kein Zugriff
    4. Verbundvorteile („Economies of scope“) Kein Zugriff
    5. Skaleneffekte („Economies of scale“) Kein Zugriff
    6. Natürliche Monopole („Natural monopolies“) Kein Zugriff
    7. Moralisches Risiko („Moral hazard“) Kein Zugriff
    8. Mögliche Clearing- und Settlement-Verfahren durch Private oder die öffentliche Hand aus ökonomischer Sicht Kein Zugriff
  4. Bewertung der Ausgestaltungsmöglichkeiten von Zahlungsverkehrssystemen Kein Zugriff
  5. Bedeutung der Ausgestaltungsmöglichkeiten von Zahlungsverkehrssystemen für ein Zahlungsverkehrssystem des Eurosystems Kein Zugriff
1. Die Entwicklung des Zahlungsverkehrs auf europäischer Ebene und zwischen den Mitgliedstaaten des Eurosystems Kein Zugriff
2. Die Entwicklung des Zahlungsverkehrs in Deutschland Kein Zugriff
1. 1. AEUV Kein Zugriff
  2. ESZB-Satzung Kein Zugriff
  3. EZB-Leitlinien Kein Zugriff
  4. EZB-Beschlüsse Kein Zugriff
  5. Sonstige systeminterne Rechtsakte und Vereinbarungen Kein Zugriff
  6. Spezifische Gesetze, Vorschriften und Vereinbarungen in Bezug auf den Zahlungsverkehr und den Betrieb des Systems Kein Zugriff
  7. EU-Rechtsakte, Vertrags-, Insolvenz- und Bankrecht Kein Zugriff
2. 1. Funktion Kein Zugriff
  2. Ziele Kein Zugriff
  3. 1. Direkte Teilnehmer Kein Zugriff
    2. Indirekte Teilnehmer Kein Zugriff
    3. Multi-Adressaten-Zugang Kein Zugriff
    4. Erreichbare BIC-Inhaber Kein Zugriff
    5. Ende der Teilnahme Kein Zugriff
  4. 1. 1. Stellung des Systembetreibers Kein Zugriff
      2. Rechtsbeziehungen zwischen dem Systembetreiber und den Teilnehmern Kein Zugriff
      3. Rechtsbeziehungen des Systembetreibers zu anderen Systembetreibern Kein Zugriff
      4. Rechtsbeziehungen der Teilnehmer untereinander Kein Zugriff
    2. Technische Struktur Kein Zugriff
    3. Kontenstruktur Kein Zugriff
    4. Leitungsstruktur Kein Zugriff
  5. 1. Innertageskredit Kein Zugriff
    2. Nebensysteme Kein Zugriff
    3. Unwiderruflichkeit und Finalität Kein Zugriff
    4. 1. Liquiditätsbereitstellung Kein Zugriff
      2. Liquiditätssteuerung Kein Zugriff
      3. Liquiditätspooling Kein Zugriff
    5. Informations- und Kontrollmodul Kein Zugriff
    6. Weitere Funktionalitäten Kein Zugriff
  6. Schutzmechanismen für TARGET2 Kein Zugriff
  7. 1. Zahlungsarten Kein Zugriff
    2. Zahlungsabwicklung Kein Zugriff
  8. 1. Definition und rechtliche Grundlage Kein Zugriff
    2. 1. Forderungen und Verbindlichkeiten gegen das Eurosystem Kein Zugriff
      2. Funktionsmechanismus Kein Zugriff
      3. Verzinsung der TARGET2-Salden Kein Zugriff
      4. Gewährung von Innertageskredit Kein Zugriff
        Offenmarktgeschäfte Kein Zugriff
        Ständige Fazilitäten Kein Zugriff
        Emergency Liquidity Assistance (ELA) Kein Zugriff
        Schlussfolgerung Kein Zugriff
      5. Positionen der Akteure Kein Zugriff
      6. Stellungnahme des Bundesministeriums der Finanzen Kein Zugriff
      7. Kritische Positionen zu den TARGET2-Salden in der ökonomischen Literatur Kein Zugriff
      8. Abweichende Meinungen zur Kritik zu den TARGET2-Salden in der ökonomischen Literatur Kein Zugriff
      9. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Vergleich zur Behandlung entsprechender Salden im Federal Reserve System der USA („Inter-District Imbalances“) Kein Zugriff
1. 1. Kompetenzgrundlagen zur Errichtung des TARGET2-Systems Kein Zugriff
  2. 1. Der Schutzzweck des Art. 123 AEUV Kein Zugriff
    2. 1. Das Verbot des direkten Notenbankkredits Kein Zugriff
      2. Das Verbot des unmittelbaren Erwerbs von Schuldtiteln Kein Zugriff
      3. Ausnahme vom Verbot des Art. 123 AEUV Kein Zugriff
    3. Anwendbarkeit des Art. 123 in Bezug auf TARGET2-Salden Kein Zugriff
  3. 1. Der Schutzzweck des Art. 124 AEUV Kein Zugriff
    2. Der tatbestandliche Umfang des Verbots des Art. 124 AEUV Kein Zugriff
    3. Anwendbarkeit des Art. 124 AEUV in Bezug auf TARGET2-Salden Kein Zugriff
  4. 1. Der Schutzzweck des Art. 125 AEUV Kein Zugriff
    2. 1. Die Adressaten des Art. 125 AEUV Kein Zugriff
        Garantie für Verbindlichkeiten anderer Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        Darlehen zwischen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. Die Ausführungen des EuGH zu Art. 125 AEUV Kein Zugriff
      3. Die Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 125 AEUV Kein Zugriff
      4. Die Adressaten des Art. 125 AEUV Kein Zugriff
        „Freiwillige Hilfen“ und Art. 125 AEUV Kein Zugriff
        Eintritt in Verbindlichkeiten und Gewährung von Darlehen, Krediten sowie Garantien und Art. 125 AEUV Kein Zugriff
    3. Anwendbarkeit des Art. 125 AEUV in Bezug auf TARGET2-Salden Kein Zugriff
  5. Vereinbarkeit der TARGET2-Salden mit dem Grundsatz der „Unionstreue“ Kein Zugriff
  6. Die Bedeutung der Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit für die TARGET2-Salden Kein Zugriff
  7. Rechtliche Vorgaben für maximale TARGET2-Salden Kein Zugriff
2. 1. Maßstab für eine verfassungsrechtliche Bewertung der TARGET2-Salden Kein Zugriff
  2. Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Beteiligung an der Wirtschafts- und Währungsunion Kein Zugriff
  3. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
  4. 1. 1. Konkrete Verletzung im Hinblick auf die Haushaltsverantwortung Kein Zugriff
      2. Entscheidung durch den Deutschen Bundestag Kein Zugriff
        Keine unbestimmten Ermächtigungen Kein Zugriff
        „Herr der Entschlüsse“ auch in der Zukunft Kein Zugriff
        Internationaler und unionaler Aspekt Kein Zugriff
        Information des Deutschen Bundestag Kein Zugriff
    2. Voraussetzungen für einen Verstoß gegen das Demokratieprinzip durch Verletzung der Haushaltsverantwortung Kein Zugriff
    3. Verhältnis zum Europarecht Kein Zugriff
    4. Voraussetzungen für einen Verstoß gegen das Demokratieprinzip durch eine dauerhafte Beschränkung der Haushaltsautonomie Kein Zugriff
    5. Abgeleitete Vorgaben aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. September 2012 Kein Zugriff
  5. Verfassungsmäßigkeit der TARGET2-Salden Kein Zugriff
3. 1. Austritt aus der Europäischen Union Kein Zugriff
  2. 1. Ausschluss des Austritts aus der Währungsunion Kein Zugriff
    2. Möglichkeit zum Austritt aus der Währungsunion nur bei gleichzeitigem Austritt aus der Europäischen Union Kein Zugriff
    3. 1. Möglichkeit zum Austritt aus der Währungsunion nach unionsrechtlichen Grundsätzen Kein Zugriff
      2. Möglichkeit zum Austritt aus der Währungsunion durch Änderung der Verträge Kein Zugriff
      3. Möglichkeit zum Austritt aus der Währungsunion nach völkerrechtlichen Grundsätzen Kein Zugriff
    4. Rechtliche Folgen eines Austritts aus der Währungsunion Kein Zugriff
  3. 1. Ausschluss aus der Europäischen Union Kein Zugriff
    2. Ausschluss aus der Währungsunion Kein Zugriff
    3. Wahrscheinlichkeit eines Ausschlusses aus der Europäischen Union und der Währungsunion Kein Zugriff
  4. Stellungnahme zur Frage des Austritts und des Ausschlusses aus der Eurozone Kein Zugriff
  5. Rechtliche Folgen durch TARGET2-Salden beim Austritt oder Ausschluss aus der Eurozone Kein Zugriff
Teil 7: Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 390 - 394
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 395 - 432

Literaturverzeichnis (605 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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