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Rechtliche Probleme der Ausgestaltung von Zahlungsverkehrssystemen in der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion

Eine Analyse von TARGET2
Autor:innen:
Verlag:
 2016
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Zusammenfassung

Über das Zahlungsverkehrssystem des Eurosystems TARGET2 werden nationale und grenzüberschreitende Zahlungen in Zentralbankgeld schnell und endgültig abgewickelt. Die dabei auftretenden sogenannten TARGET2-Salden wurden im Rahmen der Euro-Staatsschuldenkrise von ökonomischer Seite kritisch diskutiert und von der Öffentlichkeit mit großem Interesse verfolgt. In diesem Werk werden die europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Ausgestaltung des Zahlungsverkehrs in der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion erstmals aus rechtlicher Sicht umfassend aufgearbeitet. Es werden die historischen Grundlagen der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion und des Zahlungsverkehrs, das Zahlungsverkehrssystem TARGET2, das Entstehen und die Bedeutung der TARGET2-Salden sowie ihre unionsrechtliche und verfassungsrechtliche Bewertung und mögliche Folgen beim Auseinanderbrechen der Eurozone dargestellt.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2016
Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2895-4
ISBN-Online
978-3-8452-7246-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht
Band
5
Sprache
Deutsch
Seiten
432
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff 1 - 22 Download Kapitel (PDF)
  2. Teil 1: Einleitung Kein Zugriff 23 - 30
    1. Der Weg zur einheitlichen Währung: Die Entstehungsgeschichte der Wirtschafts- und Währungsunion Kein Zugriff
      1. Der Euro als einheitliche Währung Kein Zugriff
      2. Die Währungsunion und Währungspolitik Kein Zugriff
      3. Die Abgrenzung von Wirtschafts- und Währungspolitik Kein Zugriff
      4. Die Wirtschaftspolitik Kein Zugriff
        1. Europäisches System der Zentralbanken und Eurosystem Kein Zugriff
        2. Die Ausgestaltung des Europäischen Systems der Zentralbanken und des Eurosystems Kein Zugriff
        1. Das EZB-Direktorium Kein Zugriff
        2. Der EZB-Rat Kein Zugriff
        3. Der Erweiterte Rat Kein Zugriff
        4. Das Kapital der EZB Kein Zugriff
        5. Das Recht der EZB, gesetzliche Zahlungsmittel zu schaffen Kein Zugriff
        6. Die Befugnisse der EZB Kein Zugriff
        1. Die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist Kein Zugriff
        2. Die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung nicht der Euro ist Kein Zugriff
        3. Die Deutsche Bundesbank als nationale Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
        1. Das Ziel der Preisstabilität bei der Erfüllung der Aufgaben des ESZB bzw. des Eurosystems Kein Zugriff
            1. Die Offenmarktgeschäfte Kein Zugriff
            2. Die ständigen Fazilitäten Kein Zugriff
            3. Die Mindestreserven Kein Zugriff
            4. Die Entscheidungs- und Handlungsbefugnisse bezüglich der geldpolitischen Instrumente Kein Zugriff
        3. Die Devisengeschäfte Kein Zugriff
        4. Die Verwaltung der Währungsreserven Kein Zugriff
        5. Das reibungslose Funktionieren des Zahlungsverkehrs Kein Zugriff
      5. Die Rechtsakte im Rahmen des Eurosystems Kein Zugriff
        1. Institutionelle Unabhängigkeit Kein Zugriff
        2. Personelle / persönliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
        3. Funktionelle / materielle Unabhängigkeit Kein Zugriff
        4. Finanzielle / wirtschaftliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
        5. Währungsaußenpolitik Kein Zugriff
      7. Dezentralität als Merkmal des ESZB und des Eurosystems Kein Zugriff
      1. Die historische Entwicklung der Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit Kein Zugriff
          1. Kapitalverkehr Kein Zugriff
          2. Bedeutung der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
          3. Zahlungsverkehr Kein Zugriff
        2. Räumlicher und personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. Beschränkungsverbot Kein Zugriff
          1. Art. 64 AEUV Kein Zugriff
          2. Art. 65 AEUV Kein Zugriff
          3. Art. 66 AEUV Kein Zugriff
          4. Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
        1. Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO) Kein Zugriff
        2. Bilaterale Investitionsabkommen (BITs) Kein Zugriff
            1. Internationaler Währungsfonds (IWF) Kein Zugriff
            2. Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Organisation for Economic Co-operation and Development, OECD) Kein Zugriff
          2. Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen der Europäischen Union mit Beitrittskandidaten Kein Zugriff
          3. Partnerschafts- und Kooperationsabkommen Kein Zugriff
          4. Freihandelsabkommen Europäische Freihandelsassoziation (EFTA) und Europäischer Wirtschaftsraum (EWR) Kein Zugriff
    5. Hilfen und Schutzmaßnahmen in Bezug auf Zahlungsbilanzschwierigkeiten der Mitgliedstaaten, deren Währung nicht der Euro ist Kein Zugriff
    6. Das Verhältnis von Drittstaaten zur Wirtschafts- und Währungsunion Kein Zugriff
      1. Zahlungsverkehrssysteme Kein Zugriff
      2. Großbetragszahlungsverkehrssysteme („large-value payment systems”) und Massenzahlungsverkehrssysteme („retail payment systems”) Kein Zugriff
      3. Clearing Kein Zugriff
      4. Netting Kein Zugriff
      5. Settlement Kein Zugriff
    2. Die Zielsetzungen beim Zahlungsverkehr Kein Zugriff
    3. Die Risiken innerhalb von Zahlungsverkehrssystemen Kein Zugriff
        1. Bruttoverfahren Kein Zugriff
        2. Nettoverfahren Kein Zugriff
        3. Hybridverfahren Kein Zugriff
          1. Darstellung des Modells Kein Zugriff
          2. Schlussfolgerungen aus dem Modell Kein Zugriff
          3. Abwägung Kein Zugriff
          1. Darstellung des Modells Kein Zugriff
          2. Schlussfolgerungen aus dem Modell Kein Zugriff
          3. Abwägung Kein Zugriff
          1. Nettosysteme und Kreditrisiko Kein Zugriff
            1. Kostenloser Innertageskredit Kein Zugriff
            2. Innertageskredit gegen Besicherung Kein Zugriff
            3. Innertageskredit gegen Zinsen Kein Zugriff
            4. Kein Innertageskredit, aber Verzinslichkeit der Liquiditätsreserven bei der Abrechnungsstelle Kein Zugriff
          3. Queue-augmented Real-Time Gross Settlement (QART) Kein Zugriff
        1. Direkte und indirekte Teilnahme Kein Zugriff
        2. Zweiseitige Märkte („Two-sided markets“) Kein Zugriff
        3. Netzwerkeffekte und externe Effekte („Network effects and externalities“) Kein Zugriff
        4. Verbundvorteile („Economies of scope“) Kein Zugriff
        5. Skaleneffekte („Economies of scale“) Kein Zugriff
        6. Natürliche Monopole („Natural monopolies“) Kein Zugriff
        7. Moralisches Risiko („Moral hazard“) Kein Zugriff
        8. Mögliche Clearing- und Settlement-Verfahren durch Private oder die öffentliche Hand aus ökonomischer Sicht Kein Zugriff
      4. Bewertung der Ausgestaltungsmöglichkeiten von Zahlungsverkehrssystemen Kein Zugriff
      5. Bedeutung der Ausgestaltungsmöglichkeiten von Zahlungsverkehrssystemen für ein Zahlungsverkehrssystem des Eurosystems Kein Zugriff
    1. Die Entwicklung des Zahlungsverkehrs auf europäischer Ebene und zwischen den Mitgliedstaaten des Eurosystems Kein Zugriff
    2. Die Entwicklung des Zahlungsverkehrs in Deutschland Kein Zugriff
      1. AEUV Kein Zugriff
      2. ESZB-Satzung Kein Zugriff
      3. EZB-Leitlinien Kein Zugriff
      4. EZB-Beschlüsse Kein Zugriff
      5. Sonstige systeminterne Rechtsakte und Vereinbarungen Kein Zugriff
      6. Spezifische Gesetze, Vorschriften und Vereinbarungen in Bezug auf den Zahlungsverkehr und den Betrieb des Systems Kein Zugriff
      7. EU-Rechtsakte, Vertrags-, Insolvenz- und Bankrecht Kein Zugriff
      1. Funktion Kein Zugriff
      2. Ziele Kein Zugriff
        1. Direkte Teilnehmer Kein Zugriff
        2. Indirekte Teilnehmer Kein Zugriff
        3. Multi-Adressaten-Zugang Kein Zugriff
        4. Erreichbare BIC-Inhaber Kein Zugriff
        5. Ende der Teilnahme Kein Zugriff
          1. Stellung des Systembetreibers Kein Zugriff
          2. Rechtsbeziehungen zwischen dem Systembetreiber und den Teilnehmern Kein Zugriff
          3. Rechtsbeziehungen des Systembetreibers zu anderen Systembetreibern Kein Zugriff
          4. Rechtsbeziehungen der Teilnehmer untereinander Kein Zugriff
        2. Technische Struktur Kein Zugriff
        3. Kontenstruktur Kein Zugriff
        4. Leitungsstruktur Kein Zugriff
        1. Innertageskredit Kein Zugriff
        2. Nebensysteme Kein Zugriff
        3. Unwiderruflichkeit und Finalität Kein Zugriff
          1. Liquiditätsbereitstellung Kein Zugriff
          2. Liquiditätssteuerung Kein Zugriff
          3. Liquiditätspooling Kein Zugriff
        5. Informations- und Kontrollmodul Kein Zugriff
        6. Weitere Funktionalitäten Kein Zugriff
      6. Schutzmechanismen für TARGET2 Kein Zugriff
        1. Zahlungsarten Kein Zugriff
        2. Zahlungsabwicklung Kein Zugriff
        1. Definition und rechtliche Grundlage Kein Zugriff
          1. Forderungen und Verbindlichkeiten gegen das Eurosystem Kein Zugriff
          2. Funktionsmechanismus Kein Zugriff
          3. Verzinsung der TARGET2-Salden Kein Zugriff
            1. Gewährung von Innertageskredit Kein Zugriff
              1. Offenmarktgeschäfte Kein Zugriff
              2. Ständige Fazilitäten Kein Zugriff
            3. Emergency Liquidity Assistance (ELA) Kein Zugriff
            4. Schlussfolgerung Kein Zugriff
          5. Positionen der Akteure Kein Zugriff
          6. Stellungnahme des Bundesministeriums der Finanzen Kein Zugriff
          7. Kritische Positionen zu den TARGET2-Salden in der ökonomischen Literatur Kein Zugriff
          8. Abweichende Meinungen zur Kritik zu den TARGET2-Salden in der ökonomischen Literatur Kein Zugriff
          9. Stellungnahme Kein Zugriff
        3. Vergleich zur Behandlung entsprechender Salden im Federal Reserve System der USA („Inter-District Imbalances“) Kein Zugriff
      1. Kompetenzgrundlagen zur Errichtung des TARGET2-Systems Kein Zugriff
        1. Der Schutzzweck des Art. 123 AEUV Kein Zugriff
          1. Das Verbot des direkten Notenbankkredits Kein Zugriff
          2. Das Verbot des unmittelbaren Erwerbs von Schuldtiteln Kein Zugriff
          3. Ausnahme vom Verbot des Art. 123 AEUV Kein Zugriff
        3. Anwendbarkeit des Art. 123 in Bezug auf TARGET2-Salden Kein Zugriff
        1. Der Schutzzweck des Art. 124 AEUV Kein Zugriff
        2. Der tatbestandliche Umfang des Verbots des Art. 124 AEUV Kein Zugriff
        3. Anwendbarkeit des Art. 124 AEUV in Bezug auf TARGET2-Salden Kein Zugriff
        1. Der Schutzzweck des Art. 125 AEUV Kein Zugriff
            1. Die Adressaten des Art. 125 AEUV Kein Zugriff
              1. Garantie für Verbindlichkeiten anderer Mitgliedstaaten Kein Zugriff
              2. Darlehen zwischen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          2. Die Ausführungen des EuGH zu Art. 125 AEUV Kein Zugriff
          3. Die Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 125 AEUV Kein Zugriff
            1. Die Adressaten des Art. 125 AEUV Kein Zugriff
            2. „Freiwillige Hilfen“ und Art. 125 AEUV Kein Zugriff
            3. Eintritt in Verbindlichkeiten und Gewährung von Darlehen, Krediten sowie Garantien und Art. 125 AEUV Kein Zugriff
        3. Anwendbarkeit des Art. 125 AEUV in Bezug auf TARGET2-Salden Kein Zugriff
      5. Vereinbarkeit der TARGET2-Salden mit dem Grundsatz der „Unionstreue“ Kein Zugriff
      6. Die Bedeutung der Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit für die TARGET2-Salden Kein Zugriff
      7. Rechtliche Vorgaben für maximale TARGET2-Salden Kein Zugriff
      1. Maßstab für eine verfassungsrechtliche Bewertung der TARGET2-Salden Kein Zugriff
      2. Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Beteiligung an der Wirtschafts- und Währungsunion Kein Zugriff
      3. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          1. Konkrete Verletzung im Hinblick auf die Haushaltsverantwortung Kein Zugriff
            1. Entscheidung durch den Deutschen Bundestag Kein Zugriff
            2. Keine unbestimmten Ermächtigungen Kein Zugriff
            3. „Herr der Entschlüsse“ auch in der Zukunft Kein Zugriff
            4. Internationaler und unionaler Aspekt Kein Zugriff
            5. Information des Deutschen Bundestag Kein Zugriff
        2. Voraussetzungen für einen Verstoß gegen das Demokratieprinzip durch Verletzung der Haushaltsverantwortung Kein Zugriff
        3. Verhältnis zum Europarecht Kein Zugriff
        4. Voraussetzungen für einen Verstoß gegen das Demokratieprinzip durch eine dauerhafte Beschränkung der Haushaltsautonomie Kein Zugriff
        5. Abgeleitete Vorgaben aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. September 2012 Kein Zugriff
      5. Verfassungsmäßigkeit der TARGET2-Salden Kein Zugriff
      1. Austritt aus der Europäischen Union Kein Zugriff
        1. Ausschluss des Austritts aus der Währungsunion Kein Zugriff
        2. Möglichkeit zum Austritt aus der Währungsunion nur bei gleichzeitigem Austritt aus der Europäischen Union Kein Zugriff
          1. Möglichkeit zum Austritt aus der Währungsunion nach unionsrechtlichen Grundsätzen Kein Zugriff
          2. Möglichkeit zum Austritt aus der Währungsunion durch Änderung der Verträge Kein Zugriff
          3. Möglichkeit zum Austritt aus der Währungsunion nach völkerrechtlichen Grundsätzen Kein Zugriff
        4. Rechtliche Folgen eines Austritts aus der Währungsunion Kein Zugriff
        1. Ausschluss aus der Europäischen Union Kein Zugriff
        2. Ausschluss aus der Währungsunion Kein Zugriff
        3. Wahrscheinlichkeit eines Ausschlusses aus der Europäischen Union und der Währungsunion Kein Zugriff
      4. Stellungnahme zur Frage des Austritts und des Ausschlusses aus der Eurozone Kein Zugriff
      5. Rechtliche Folgen durch TARGET2-Salden beim Austritt oder Ausschluss aus der Eurozone Kein Zugriff
  8. Teil 7: Zusammenfassung Kein Zugriff 390 - 394
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 395 - 432

Literaturverzeichnis (605)

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  5. Rat der Europäischen Union: Verordnung (EG) Nr. 1647/2006 des Rates vom 7. November 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 974/98 über die Einführung des Euro, ABl. L 309 vom 09.11.2006, S. 2-3. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845272467
  6. Rat der Europäischen Union: Verordnung (EG) Nr. 835/2007 des Rates vom 10. Juli 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 974/98 im Hinblick auf die Einführung des Euro in Zypern, ABl. L 186 vom 18.07.2007, S. 1. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845272467
  7. Rat der Europäischen Union: Verordnung (EG) Nr. 836/2007 des Rates vom 10. Juli 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 974/98 im Hinblick auf die Einführung des Euro in Malta, ABl. L 186 vom 18.07.2007, S. 3-4. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845272467
  8. Rat der Europäischen Union: Verordnung (EG) Nr. 693/2008 des Rates vom 8. Juli 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 974/98 im Hinblick auf die Einführung des Euro in der Slowakei, ABl. L 195 vom 24.07.2008, S. 1-2. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845272467
  9. Rat der Europäischen Union: Verordnung (EG) Nr. 431/2009 des Rates vom 18. Mai 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 332/2002 zur Einführung einer Fazilität des mittelfristigen finanziellen Beistands zur Stützung der Zahlungsbilanzen der Mitgliedstaaten, ABl. L 128 vom 27.05.2009, S. 1–2, 18.05.2009. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845272467
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  11. Rat der Europäischen Union: Verordnung (EU) Nr. 670/2010 des Rates vom 13. Juli 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 974/98 im Hinblick auf die Einführung des Euro in Estland, ABl. L 196 vom 28.07.2010, S. 1-3. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845272467
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