Konfliktfeld Datenschutz und Forschung

Janina Hatt

doi:10.5771/9783845237732

Zusammenfassung

Sozialwissenschaftliche Forschung ist auf personenbezogene Daten angewiesen. Sie findet daher im Spannungsfeld zwischen dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung und dem Recht der Freiheit der wissenschaftlichen Forschung statt. Das geltende Datenschutzrecht löst dieses Spannungsverhältnis nicht bedarfsgerecht auf.

Die Autorin arbeitet vorhandene Defizite an Hand dreier sozialwissenschaftlicher Fallstudien am Maßstab von Bundesdatenschutzgesetz und ausgewählter Landesdatenschutzgesetze heraus. Nach einer sorgfältigen Analyse der Vorgaben des Grundgesetzes und des europäischen Sekundärrechtes für eine Balance aus informationeller Selbstbestimmung und Forschungsfreiheit werden Eckpunkte zur Verbesserung der Rechtslage entwickelt. Zentrale Elemente sind dabei die Zweckbindung der Forschungsdaten, die Modifizierung der datenschutzrechtlichen Einwilligung, der Umgang mit Generalklauseln bzw. unbestimmten Rechtsbegriffen und ein klarer und flexibler Standard für den technischen Datenschutz.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7397-1
ISBN-Online: 978-3-8452-3773-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Frankfurter Studien zum Datenschutz
Band: 38
Sprache: Deutsch
Seiten: 262
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 26
1. 1. 1. 1. Datenquellen der sozialwissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
      2. Bedarf der sozialwissenschaftlichen Forschung an Einzeldatensätzen Kein Zugriff
    2. Schutz personenbezogener Angaben von Probanden Kein Zugriff
  2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 32
2. 1. 1. Methodik vor dem Zeitalter der Elektronischen Datenverarbeitung Kein Zugriff
    2. 1. Datenerhebung und Stichprobenziehung Kein Zugriff
      2. Datenregister als Datenquelle sozialwissenschaftlicher Forschungsvorhaben Kein Zugriff
      3. Auswirkung auf die Qualität der Daten Kein Zugriff
      4. Entwicklung des analytischen Prozesses Kein Zugriff
  2. 1. Verstärktes Bedürfnis nach Datenschutz Kein Zugriff
    2. Ausblick Kein Zugriff
1. 1. 1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
    2. Besonderheiten der Studie Kein Zugriff
  2. 1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
    2. Besonderheiten der Studie Kein Zugriff
  3. 1. Gegenstand der Studie Kein Zugriff
    2. Besonderheiten der Studie Kein Zugriff
2. 1. 1. Relevanz in der Praxis der sozialwissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    2. Geltende Rechtslage Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Relevanz in der Praxis der sozialwissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    2. Geltende Rechtslage Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Relevanz in der Praxis der sozialwissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    2. 1. Bewertung der Primärstudie zur Evaluation des sog. Mainzer Modells Kein Zugriff
      2. Bewertung der Sekundärstudie Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Relevanz in der Praxis der sozialwissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    2. 1. Reichweite der Zweckbindung Kein Zugriff
      2. Weitergabe an Dritte aufgrund gesetzlicher Grundlage Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Relevanz in der Praxis der sozialwissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    2. Geltende Rechtslage Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Relevanz in der Praxis der sozialwissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsnatur der datenschutzrechtlichen Einwilligung Kein Zugriff
      2. Wirksamkeit der Einwilligungserklärung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erhebungen zum sozialen Umfeld von Probanden Kein Zugriff
      2. Erhebungen zu Stichprobenausfällen Kein Zugriff
      3. Erhebungen im Wege der unstrukturierten teilnehmenden Beobachtung Kein Zugriff
    2. 1. Betroffeneneigenschaft des sozialen Umfeldes Kein Zugriff
        Betroffeneneigenschaft von Stichprobenausfällen Kein Zugriff
        Betroffeneneigenschaft der beobachteten Probanden Kein Zugriff
      2. Vorliegen einer Einwilligung Kein Zugriff
      3. Erhebung ohne Kenntnis des Betroffenen Kein Zugriff
        weitere Voraussetzungen einer Erhebung durch die sozialwissenschaftliche Forschung ohne Kenntnis des Betroffenen Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Relevanz in der Praxis der sozialwissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    2. Geltende Rechtslage Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Relevanz in der Praxis der sozialwissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    2. Geltende Rechtslage Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Relevanz in der sozialwissenschaftlichen Praxis Kein Zugriff
    2. Geltende Rechtslage Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Relevanz in der Praxis der sozialwissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    2. 1. Erforderlichkeit der Datenerhebung Kein Zugriff
        Zweckerreichung nicht möglich / unverhältnismäßiger Aufwand der Datenerhebung Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit der Datenerhebung Kein Zugriff
        Zweckerreichung nicht möglich / unverhältnismäßiger Aufwand der Datenerhebung Kein Zugriff
      3. Erforderlichkeit der Datenerhebung Kein Zugriff
        Zweckerreichung nicht möglich / unverhältnismäßiger Aufwand der Datenerhebung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Relevanz in der Praxis der sozialwissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    2. 1. Informationen zum sozialen Umfeld des Probanden Kein Zugriff
      2. Informationen zu den Ausfällen Kein Zugriff
      3. Erhebung im Wege der beobachtenden Teilnahme Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Relevanz in der Praxis der sozialwissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    2. Geltende Rechtslage Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Relevanz in der Praxis der sozialwissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    2. Geltende Rechtslage Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  6. 1. Relevanz in der Praxis der sozialwissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    2. Geltende Rechtslage Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  7. 1. Relevanz in der Praxis der sozialwissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    2. Geltende Rechtslage Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Relevanz in der Praxis der sozialwissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    2. Geltende Rechtslage Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Relevanz in der Praxis der sozialwissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    2. Geltende Rechtslage Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Datensicherung und Anonymisierung Kein Zugriff Seiten 109 - 110
6. 1. 1. Irreversibilität der Zweckbindung Kein Zugriff
    2. Unbestimmte Rechtsbegriffe im Rahmen der Zweckbindung Kein Zugriff
    3. Unterschiedliche Reichweite der Zweckbindung für öffentliche und nicht-öffentliche Forschungsinstitute Kein Zugriff
    4. Zweckbindung von Daten, die aufgrund einer Auskunftspflicht erhoben wurden Kein Zugriff
    5. Zweckbindung durch Einwilligung Kein Zugriff
    6. Personelle oder institutionelle Bindung der einwilligungsbasierten Zweckbindung Kein Zugriff
    7. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Einwilligungsfähigkeit minderjähriger Probanden Kein Zugriff
    2. Datenerhebung ohne Einwilligung oder Mitwirkung und Kenntnis des Betroffenen Kein Zugriff
    3. Grenzen der Beauftragung Dritter Kein Zugriff
    4. Umfang der Einwilligungserklärung Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Handlungsbedarf im Zusammenhang mit der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe Kein Zugriff Seiten 116 - 116
  4. Handlungsbedarf in Bezug auf die Datensicherheit Kein Zugriff Seiten 116 - 117
1. 1. 1. 1. Informationelle Selbstbestimmung als Ausfluss des Abwägungsgebotes Kein Zugriff
        Informationelle Selbstbestimmung als Ausfluss der allgemeinen Schutzpflicht des Staates Kein Zugriff
      2. Der Einfluss des Volkszählungsurteils auf die Entwicklung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
      3. Notwendigkeit einer Ergänzung des Grundgesetzes? Kein Zugriff
      4. Erforderlichkeit einer gesetzlichen Grundlage Kein Zugriff
        Vorgaben des Volkszählungsurteils zur Eingriffsgrundlage Kein Zugriff
        Gebot der Verhältnismäßigkeit und der Normenklarheit Kein Zugriff
    2. 1. Funktion der wissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
      2. Inhalt des Rechts auf Freiheit von Wissenschaft und Forschung Kein Zugriff
      3. Insbesondere: Sozialwissenschaftliche Forschung Kein Zugriff
      4. Anspruch auf Datenzugang aus dem Grundrecht der Freiheit der Wissenschaft? Kein Zugriff
      5. Beschränkungen der Forschungsfreiheit Kein Zugriff
    3. Verhältnis zur Berufsfreiheit der Sozialwissenschaftler Kein Zugriff
    4. Regeln für Grundrechtskollisionen Kein Zugriff
  2. 1. Hintergrund: Historische Entwicklung der europäischen Datenschutzgesetzgebung Kein Zugriff
    2. Ziele der Richtlinie Kein Zugriff
    3. Die Richtlinie als Höchst- oder Mindestvorgabe? Kein Zugriff
    4. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Einheitliche Gültigkeit für öffentliche und nicht-öffentliche Stellen Kein Zugriff
      3. Rechte des Betroffenen Kein Zugriff
      4. Datenschutzkontrolle Kein Zugriff
      5. Zulässigkeit der Verarbeitung und Verarbeitungsgrundsätze Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Allgemeines umfassendes Datenschutzgesetz Kein Zugriff
      2. Grenzen des bereichsspezifischen Modells Kein Zugriff
        Besinnung auf die ursprüngliche Intention bereichsspezifischer Regelungen Kein Zugriff
    2. 1. Vorrang allgemeiner Regelungen? Kein Zugriff
      2. Allgemeine und bereichsspezifische Forschungsregelungen Kein Zugriff
    3. 1. Modelle für Datenzugangsregelungen Kein Zugriff
      2. Leitlinien für den Regelungsgrad einer allgemeinen Forschungsregelung Kein Zugriff
      3. Leitlinien für die Regelungstiefe bereichsspezifischer Forschungsvorschriften Kein Zugriff
  2. Selbstregulierung Kein Zugriff Seiten 146 - 147
  3. 1. Systemdatenschutz Kein Zugriff
    2. Selbstdatenschutz Kein Zugriff
  4. Datenschutzaudits und Evaluationsverfahren Kein Zugriff Seiten 149 - 150
3. 1. 1. 1. Allgemeine Vorgaben zur Zweckbindung Kein Zugriff
      2. Ausnahmen vom Zweckbindungsgrundsatz zugunsten der wissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    2. 1. Änderung des ursprünglichen Zwecks Kein Zugriff
        Privilegierung zugunsten der wissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Besondere verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. Besondere europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeine Vorgaben Kein Zugriff
      2. Grundrechtseingriffe zugunsten der Freiheit der wissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Vorgaben zur einwilligungsbasierten Zweckbindung Kein Zugriff
      2. Privilegierungen zugunsten der wissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Schutz gegen forschungsfremden Zugriff nicht-öffentlicher Stellen Kein Zugriff
    2. 1. Keine Entwertung der Zweckbindung Kein Zugriff
        Gesetzliches Nachteilsverbot Kein Zugriff
        Sozialdatengeheimnis Kein Zugriff
      2. Forschungsdatengeheimnis für Datenerhebungen und -verarbeitungen, die auf einer Einwilligung des Betroffenen basieren Kein Zugriff
        Forschungsdatengeheimnis für Datenerhebungen und -verarbeitungen, die ohne Kenntnis des Betroffenen erfolgen Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
      3. Vereinbarkeit mit der EG-Datenschutzrichtlinie Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Allgemeine Vorgaben Kein Zugriff
      2. Privilegierung der wissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Vorgaben Kein Zugriff
      2. Privilegierung der wissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  6. 1. Besondere verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. Besondere europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Besondere verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. Besondere europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Besondere verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. Besondere europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Erfordernis einer Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      2. Abstufung nach der Intensität der Beschränkung Kein Zugriff
      3. Privilegierung der sozialwissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    2. Besondere europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeine Vorgaben Kein Zugriff
      2. Abstufung nach der Intensität des Eingriffs Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Vorgaben Kein Zugriff
      2. Aufgabenübertragung auf die sozialwissenschaftliche Forschung im Sinne des Art. 7 lit. e EG-DSRL? Kein Zugriff
        Erhebung zur Verwirklichung eines berechtigten Interesses der sozialwissenschaftlichen Forschung im Sinne des Art. 7 lit. f EG-DSRL? Kein Zugriff
        Erhebung ohne Kenntnis des Betroffenen als Verstoß gegen den Grundsatz der Erhebung nach Treu und Glauben? Kein Zugriff
        Erhebung ohne Mitwirkung des Betroffenen als Verstoß gegen die Informationspflicht? Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Besondere verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. Besondere europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Besondere verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
      2. Selbstregulierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abwägungserfordernis Kein Zugriff
      2. Inhaltliche Voraussetzungen einer Regelung zur Übermittlung von Meldedaten Kein Zugriff
    2. 1. Abwägungserfordernis Kein Zugriff
      2. Inhaltliche Voraussetzungen einer Regelung zur Übermittlung von Meldedaten Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Besondere verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
      2. Besondere europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 1. Besondere verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
      2. Besondere europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Besondere verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. Besondere europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Besondere verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. Besondere europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  6. 1. Besondere verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. Besondere europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    3. Geltung für den öffentlichen und den nicht-öffentlichen Bereich Kein Zugriff
    4. Flankierende Funktion der Datensicherheit Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
      2. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. Zeitlose Ausgestaltung der Datensicherheit Kein Zugriff
    3. 1. Umweltrecht Kein Zugriff
        Baurecht Kein Zugriff
      2. Verweisungstauglichkeit der Norm Kein Zugriff
        Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der Wesentlichkeit? Kein Zugriff
        Reversibilität von Verweisungstexten Kein Zugriff
    4. 1. »Allgemein anerkannte Regeln der Technik« Kein Zugriff
      2. »Stand der Technik« Kein Zugriff
      3. »Beste verfügbare Technik« Kein Zugriff
      4. » Stand von Wissenschaft und Technik« Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. Irreversibilität der Zweckbindung Kein Zugriff Seiten 218 - 220
  2. 1. Konkrete Ausprägung des Forschungsdatengeheimnisses Kein Zugriff
    2. 1. Datentransfers innerhalb der Europäischen Union Kein Zugriff
      2. Ausnahmen vom Grundsatz der Angemessenheit Kein Zugriff
        Auswirkungen der Einführung eines Forschungsdatengeheimnisses Kein Zugriff
        Beispiel: Datenaustausch mit den USA Kein Zugriff
  3. 1. Sanktionierung Kein Zugriff
    2. Haftung Kein Zugriff
  4. 1. Zweckbindung als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    2. Korrektur durch das Kriterium der »Erforderlichkeit« Kein Zugriff
    3. Wirkung des Widerrufs Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Auswirkungen einer irreversiblen Zweckbindung Kein Zugriff
      2. Informationsbezug bei Dritten Kein Zugriff
      3. Einwilligungsbasierte Beschränkung des Verwendungszwecks Kein Zugriff
        Einwilligungsbasierte Ausweitung des Verwendungszwecks Kein Zugriff
    2. 1. Widerruf für die Zukunft Kein Zugriff
      2. Auskunftsrechte der Betroffenen Kein Zugriff
    3. Freiwilligkeit Kein Zugriff
    4. 1. Erforderlichkeit einer besonderen Regelung? Kein Zugriff
      2. Mittelbare Auswirkungen einer absoluten Zweckbindung Kein Zugriff
    5. Wirkung der Verweigerung einer Einwilligungserklärung Kein Zugriff
  2. 1. Rechtsgrundlagen zur zweckentfremdenden Verarbeitung der Daten Kein Zugriff
    2. Erhebung ohne Mitwirkung oder Kenntnis des Betroffenen Kein Zugriff
3. 1. 1. Notwendigkeit unbestimmter Rechtsbegriffe und Generalklauseln im Rahmen einer datenschutzrechtlichen Regelung für die sozialwissenschaftliche Forschung Kein Zugriff
    2. Selbstregulierung zur Konkretisierung von unbestimmten Rechtsbegriffen und Generalklauseln Kein Zugriff
    3. Reversibilität von unbestimmten Rechtsbegriffen und Generalklauseln Kein Zugriff
  2. 1. Definition der »wissenschaftlichen Forschung«? Kein Zugriff
    2. 1. Beschränkung auf ein bestimmtes Vorhaben Kein Zugriff
      2. Anknüpfungspunkt des Privilegs für die »wissenschaftliche Forschung« Kein Zugriff
      3. Konkretisierung im Wege der Selbstregulierung Kein Zugriff
      4. Einbeziehung in die Schutzwirkung des Forschungsdatengeheimnisses Kein Zugriff
        Übermittlung zum Zweck der Anonymisierung oder Pseudonymisierung Kein Zugriff
        Verknüpfung der Daten durch den Treuhänder Kein Zugriff
        Datenerhaltung, -bereitstellung und -archivierung durch den Treuhänder Kein Zugriff
    3. Einheitliche Anwendung des Begriffs der »wissenschaftlichen Forschung« Kein Zugriff
  3. Begriff der Kenntnis oder Mitwirkung des Betroffenen Kein Zugriff Seiten 246 - 246
  4. Begriff der Anonymität bzw. Anonymisierung Kein Zugriff Seiten 246 - 247
4. 1. 1. Implementierung im Wege der dynamischen Verweisung Kein Zugriff
    2. Erforderlicher technischer Standard für das Datenschutzrecht Kein Zugriff
  2. 1. Ermittlung des »besten verfügbaren Stands der Technik« für die sozialwissenschaftliche Forschung Kein Zugriff
    2. Selbstregulierung Kein Zugriff
Anhang: Datenschutzerklärung der Studie »Jugend ohne Zukunft?« Kein Zugriff Seiten 251 - 252
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 262

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