Das Right to Reject im Consumer Rights Act 2015

Dr. Jonathon Watson

doi:10.5771/9783845286389

Zusammenfassung

Im englischen Recht ist das „right to reject“ die zentrale Abhilfe des Empfängers einer vertragswidrigen Ware. Uneinigkeit besteht aber zur genauen Funktion dieser Abhilfe. Seit Oktober 2016 besteht durch den Consumer Rights Act 2015 ein neues System der Gewährleistungsrechte eines Verbrauchers, der die Diskussion zur Bedeutung des „right to reject“ und sein Verhältnis zu anderen Gewährleistungsrechten eröffnet.

Die genaue Funktion und rechtliche Bedeutung des „right to reject“ wird durch eine eingehende Analyse untersucht. Neue Einblicke in zentrale Strukturen und Begriffe des europäischen Rechts werden durch die Betrachtung des Instruments im europarechtlichen Zusammenhang gewonnen. Es wird ersichtlich, dass ein „right to reject“ bereits im acquis communautaire besteht. Die detaillierte deutschsprachige Erläuterung der neuen gesetzlichen Vorschriften erleichtert zudem das Verständnis der komplexen Regelungen und löst mögliche Probleme bei der Anwendung in der Praxis.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2018
Erscheinungsdatum: 09.01.2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4421-3
ISBN-Online: 978-3-8452-8638-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Europäisches Privatrecht
Band: 53
Sprache: Deutsch
Seiten: 309
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. Bestimmung der Funktion Kein Zugriff
  2. Systematik der Gewährleistungsrechte Kein Zugriff
  3. Zirkulation der Innovationen Kein Zugriff
  4. Praxisrelevante Erläuterung Kein Zugriff
3. Struktur der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. Rückerstattungsrecht Kein Zugriff
  3. Auflösungsrecht Kein Zugriff
  4. Rückgaberecht Kein Zugriff
  5. Nichterfüllung der Abnahmepflicht Kein Zugriff
2. 1. 1. Schwebezustand Kein Zugriff
    2. 1. Positive Erfüllung Kein Zugriff
      2. Bedingte Erfüllung Kein Zugriff
      3. Kenntnis Kein Zugriff
        Unkenntnis Kein Zugriff
      4. Eigentumsmissachtung Kein Zugriff
      5. Passive Erfüllung Kein Zugriff
  2. 1. Condition Kein Zugriff
    2. Innominate term Kein Zugriff
  3. 1. Rejection Kein Zugriff
    2. Vertragsbeendigung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Entstehung einer Geldschuld Kein Zugriff
      2. Eigentumsrückübertragung Kein Zugriff
      3. Gefahrübergang Kein Zugriff
      4. Nachlieferung Kein Zugriff
        Nachbesserung Kein Zugriff
        Vorzeitige Lieferung Kein Zugriff
      5. Verhältnis zur Vertragsbeendigung Kein Zugriff
    2. Unberechtigte Beendigung der Erfüllung Kein Zugriff
3. 1. Rückerstattung Kein Zugriff
  2. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsmangel Kein Zugriff
      2. Sachmangel Kein Zugriff
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inspirationsquelle Kein Zugriff
      2. Zurückweisung Kein Zugriff
    2. Vertragstypisierung Kein Zugriff
    3. Leistungspflichten des Verbrauchers Kein Zugriff
    4. 1. Erfüllungsebene Kein Zugriff
      2. Bindungssebene Kein Zugriff
    5. 1. Begriff des Kaufvertrages Kein Zugriff
      2. Vorvertragliche Informationspflichten Kein Zugriff
      3. Widerrufsrecht Kein Zugriff
      4. Lieferung Kein Zugriff
2. 1. 1. Nachfrist Kein Zugriff
    2. Ausnahmen Kein Zugriff
    3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    4. Abnahme Kein Zugriff
  2. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Nacherfüllung Kein Zugriff
    3. 1. Kenntnismodell Kein Zugriff
      2. Exkurs: Zahlungsverzug-RL Kein Zugriff
    4. Mitteilung Kein Zugriff
    5. Rückerstattung Kein Zugriff
    6. Unabdingbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. Funktion Kein Zugriff
    2. 1. Schutzsituation Kein Zugriff
      2. Zwingendes Recht Kein Zugriff
      3. Frist Kein Zugriff
        Ausübung Kein Zugriff
    3. Wirkung Kein Zugriff
    4. 1. Zeitablauf Kein Zugriff
        Umgang mit der Ware Kein Zugriff
        Nacherfüllungsanspruch Kein Zugriff
        Aufschiebung der Entstehung Kein Zugriff
      2. Kenntnis Kein Zugriff
      3. Rückerstattung Kein Zugriff
  4. 1. Leistungsänderung Kein Zugriff
    2. Verletzung- bzw. änderungsunabhängige Auflösung Kein Zugriff
    3. 1. Hierarchie der Abhilfen Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen der Vertragsauflösung Kein Zugriff
      3. Folgen Kein Zugriff
    4. Abnahme Kein Zugriff
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. Pointilistische Gesetzgebung Kein Zugriff
  3. 1. Nationalrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
    2. 1. Negative Europäisierung Kein Zugriff
        Positive Europäisierung Kein Zugriff
        Neutrale Europäisierung Kein Zugriff
      2. Umsetzungsmethode Kein Zugriff
      3. Umsetzungsumfang Kein Zugriff
  4. 1. Inkohärenz Kein Zugriff
    2. Intransparenz Kein Zugriff
    3. Bedeutung des right to reject Kein Zugriff
2. 1. Allgemeines Verbrauchervertragsrecht Kein Zugriff
  2. Konsolidierung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Dual-use Kein Zugriff
        Ausschluss der Verbrauchereigenschaft Kein Zugriff
      2. Unternehmerbegriff Kein Zugriff
    2. 1. Waren Kein Zugriff
      2. Digitale Inhalte Kein Zugriff
      3. Dienstleistungen Kein Zugriff
      4. Gemischte Verträge Kein Zugriff
      5. Einfluss der Verbrauchsgüterkauf-RL Kein Zugriff
    3. Vertragsart Kein Zugriff
  4. 1. Systematische Einordnung Kein Zugriff
    2. Parteitypisierung Kein Zugriff
    3. Gegenstandstypisierung Kein Zugriff
    4. Europäisierung Kein Zugriff
3. 1. 1. Paradigmenwechsel Kein Zugriff
    2. 1. Eigentums- bzw. Besitzübertragung Kein Zugriff
      2. Vermögungsbelastung und Besitzstörung Kein Zugriff
  2. 1. Oberbegriff Kein Zugriff
    2. 1. Partial rejection Kein Zugriff
        Quantitätsmängel Kein Zugriff
        Sukzessivlieferungsverträge Kein Zugriff
        Verspätete Lieferung Kein Zugriff
      2. Methode Kein Zugriff
        Verkaufseinheit Kein Zugriff
    3. 1. Definition Kein Zugriff
      2. Ausübung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unabdingbarkeit Kein Zugriff
      2. Rechtswahl Kein Zugriff
    2. 1. Kenntnisorientierte Erfüllung Kein Zugriff
      2. Geringfügigkeit der Vertragswidrigkeit Kein Zugriff
    3. Vorzeitige Lieferung Kein Zugriff
    4. Verjährung Kein Zugriff
  4. 1. Rejection Kein Zugriff
    2. Vertragsbeendigung Kein Zugriff
    3. 1. Umfang der Rückerstattung Kein Zugriff
      2. Kaufvertrag Kein Zugriff
        Tauschvertrag bzw. Inzahlungnahme Kein Zugriff
        Mietvertrag Kein Zugriff
        Conditional bzw. Mietkaufvertrag Kein Zugriff
      3. Zeitrahmen Kein Zugriff
        Form Kein Zugriff
        Kosten Kein Zugriff
        Einschränkungen Kein Zugriff
    4. 1. Bereitstellungspflicht Kein Zugriff
      2. Aufbewahrungspflicht Kein Zugriff
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. Inhalt Kein Zugriff
  2. 1. Ware Kein Zugriff
    2. Digitale Inhalte Kein Zugriff
    3. 1. Hintergrund Kein Zugriff
      2. Ausnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Eigentumsübertragung Kein Zugriff
      2. Lieferung Kein Zugriff
      3. Installation Kein Zugriff
    2. 1. Pauschaler Zeitrahmen Kein Zugriff
      2. Warenart Kein Zugriff
      3. Untersuchung und Ausübung Kein Zugriff
    3. 1. Keine Nutzungseinschränkungen Kein Zugriff
      2. Kein Nutzungsersatz Kein Zugriff
  4. 1. Abnahmepflicht Kein Zugriff
    2. Ausschluss der relativen Unmöglichkeit bzw. Unverhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. 1. Beginn Kein Zugriff
      2. Dauer Kein Zugriff
      3. Ende Kein Zugriff
      4. Hemmung Kein Zugriff
        Mindestfrist Kein Zugriff
        Informationspflicht Kein Zugriff
      5. Wiederholte Geltung Kein Zugriff
  5. Interaktion mit dem Widerrufsrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Rejection als Druckmittel Kein Zugriff
    2. Erfüllungsbestimmung Kein Zugriff
  2. Kenntnismodell Kein Zugriff
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. Zusammenlegung der Abhilfen Kein Zugriff
  2. Terminologie Kein Zugriff
  3. 1. 1. Weitere Gewährleistungsansprüche Kein Zugriff
      2. Pflicht Kein Zugriff
        Minderung auf null Kein Zugriff
    2. Nichterfüllung Kein Zugriff
2. 1. Art der Vertragswidrigkeit Kein Zugriff
  2. 1. Fehlgeschlagene Nacherfüllung Kein Zugriff
    2. Ausschluss der Nacherfüllung Kein Zugriff
    3. Zeitrahmen und Unannehmlichkeit der Nacherfüllung Kein Zugriff
    4. 1. Erbringung der Nacherfüllung Kein Zugriff
      2. Unmöglichkeit Kein Zugriff
      3. Dauer bzw. Unannehmlichkeit Kein Zugriff
  3. Art des Sachmangels Kein Zugriff
  4. Vermutung der Vertragswidrigkeit Kein Zugriff
  5. Keine Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff
  6. Ausschluss einer Preisminderung Kein Zugriff
3. 1. Begriff Kein Zugriff
  2. Berechnungsmethode Kein Zugriff
  3. Beginn der Berechnung Kein Zugriff
  4. Zeitliche Beschränkung Kein Zugriff
  5. Form Kein Zugriff
  6. Pflichtverletzung Kein Zugriff
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. Struktur des right to reject Kein Zugriff
2. Entwicklung und Ausgestaltung im englischen Recht Kein Zugriff
3. Perspektiven für das europäische Recht Kein Zugriff
4. Ausblick Kein Zugriff
Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 289 - 294
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 295 - 309

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