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Die Nacherfüllung aus Verkäufersicht

Ein Vergleich der Regelungen im BGB unter dem Einfluss der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie, im Gemeinsamen Europäischen Kaufrecht und in der Warenkaufrichtlinie
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Die Arbeit geht der Frage nach, welches der miteinander verglichenen Kaufrechtssysteme die (ökonomischen) Interessen des Verkäufers im Zusammenhang mit dem durch ein hohes Verbraucherschutzniveau geprägten Nacherfüllungsanspruch des Verbrauchers am ehesten zu verwirklichen vermag. Insofern werden in der Arbeit 7 Themenkomplexe untersucht – von der Stellung der Nacherfüllung im System der Kaufgewährleistungsrechte über den geschuldeten Leistungsumfang bis hin zum Unverhältnismäßigkeitseinwand. Dogmatische Untersuchungsschwerpunkte bilden etwa die Selbstvornahme-Problematik im Lichte des Unionsrechts und die Allokation bestimmter Schadenspositionen zur Nacherfüllung respektive zum Schadensersatzrecht im Lichte der Rechtsprechung des EuGH.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-8354-0
ISBN-Online
978-3-7489-2740-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Europäisches Privatrecht
Band
57
Sprache
Deutsch
Seiten
396
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
    1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. B. Anlass und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
  2. 1. Kapitel: Dogmatische Grundlagen Kein Zugriff Seiten 31 - 35
      1. I. Überblick über die Gewährleistungsrechte Kein Zugriff
      2. II. Vorrang der Nacherfüllung als Grundsatz Kein Zugriff
      3. III. Das „Recht des Verkäufers zur zweiten Andienung“ Kein Zugriff
      4. IV. Grenzen des Vorrangs der Nacherfüllung und des „Rechts zur zweiten Andienung“ Kein Zugriff
      1. I. Überblick über die Gewährleistungsrechte Kein Zugriff
      2. II. Keine Hierarchie der Rechtsbehelfe Kein Zugriff
      3. III. Exkurs: Vorrang der Heilung bei B2B-Verträgen Kein Zugriff
      4. IV. Grundsätzlich kein Vorrang der Heilung bei B2C-Verträgen Kein Zugriff
      1. I. Überblick über die Gewährleistungsrechte Kein Zugriff
      2. II. Vorrang der Nacherfüllung als Grundsatz Kein Zugriff
        1. 1. Nicht (fristgemäß) erbrachte Nacherfüllung Kein Zugriff
        2. 2. Fehlgeschlagene Nacherfüllung Kein Zugriff
        3. 3. Schwerwiegende Vertragswidrigkeit der Ware Kein Zugriff
        4. 4. Erklärung des Verkäufers oder Offensichtlichkeit der verspäteten oder unzumutbaren Nacherfüllung Kein Zugriff
    1. D. Rechtsvergleich Kein Zugriff
    2. E. Bewertung aus Sicht des Verkäufers Kein Zugriff
      1. I. Kein originäres Selbstvornahmerecht des Verbrauchers (ausgenommen § 439 Abs. 3 S. 1 BGB) Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätzlich keine Ersatzfähigkeit der Selbstvornahmekosten durch kaufrechtliche Gewährleistungsrechte Kein Zugriff
        2. 2. Kein Ersatz der Selbstvornahmekosten nach §§ 634 Nr. 3, 637 BGB analog Kein Zugriff
        3. 3. Anrechnung ersparter Aufwendungen? Kein Zugriff
        4. 4. Ersatz der Selbstvornahmekosten nach GoA oder Bereicherungsrecht? Kein Zugriff
        5. 5. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Stimulation der Selbstvornahme-Problematik durch die Weber/Putz-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        2. 2. Kein generelles Selbstvornahmerecht des Verbrauchers Kein Zugriff
        3. 3. Versagung sämtlicher Kostenersatzmöglichkeiten des Verbrauchers Kein Zugriff
      1. I. Originäres Selbstvornahmerecht des Verbrauchers? Kein Zugriff
        1. 1. Ausschluss der Rechtsbehelfe des Verbrauchers gemäß Art. 106 Abs. 5 GEK-E? Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsfolgen der Selbstvornahme ohne Anwendung von Art. 106 Abs. 5 GEK-E Kein Zugriff
      1. I. Grundsätzlich kein originäres Selbstvornahmerecht des Verbrauchers Kein Zugriff
      2. II. Rechtsfolgen einer unberechtigten Selbstvornahme Kein Zugriff
    1. D. Rechtsvergleich Kein Zugriff
    2. E. Bewertung aus Sicht des Verkäufers Kein Zugriff
    1. A. BGB-Kaufrecht Kein Zugriff
    2. B. Gemeinsames Europäisches Kaufrecht Kein Zugriff
    3. C. Warenkaufrichtlinie Kein Zugriff
    4. D. Rechtsvergleich Kein Zugriff
    5. E. Bewertung aus Sicht des Verkäufers Kein Zugriff
      1. I. Pflicht des Verkäufers zur Rücknahme der mangelhaften Sache? Kein Zugriff
      2. II. (Keine) Pflicht des Verbrauchers zum Nutzungsersatz Kein Zugriff
      1. I. Pflicht des Verkäufers zur Rücknahme der vertragswidrigen Ware Kein Zugriff
      2. II. (Keine) Pflicht des Verbrauchers zum Nutzungsersatz Kein Zugriff
      1. I. Pflicht des Verkäufers zur Rücknahme der vertragswidrigen Ware Kein Zugriff
      2. II. (Keine) Pflicht des Verbrauchers zum Nutzungsersatz Kein Zugriff
      1. I. Pflicht des Verkäufers zur Rücknahme der vertragswidrigen Ware Kein Zugriff
      2. II. (Keine) Nutzungsersatzpflicht des Verbrauchers Kein Zugriff
      1. I. Pflicht zur Rücknahme der vertragswidrigen Ware Kein Zugriff
      2. II. (Keine) Nutzungsersatzpflicht des Verbrauchers Kein Zugriff
      1. I. Abgrenzung der Nacherfüllung vom Schadensersatz – Paradigmenwechsel durch die Weber/Putz-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
          1. a) Der Referentenentwurf vom 30.09.2015 Kein Zugriff
          2. b) Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung vom 11.03.2016 Kein Zugriff
          3. c) Die Endfassung von § 439 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
          1. a) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
              1. (1) Allgemeines Kein Zugriff
              2. (2) Erfordernis einer dinglichen Rechtsänderung i.S.v. § 946 ff. BGB? Kein Zugriff
              3. (3) Einschlägigkeit von § 439 Abs. 3 BGB bei sonstigen Zustandsveränderungen? Kein Zugriff
              4. (4) Verarbeitung der mangelhaften zu einer neuen Sache als Grenze? Kein Zugriff
            1. bb) Zustandsveränderung der Sache „gemäß ihrer Art und ihrem Verwendungszweck“ Kein Zugriff
            2. cc) Gutgläubigkeit des Verbrauchers, § 439 Abs. 3 S. 2 i.V.m. § 442 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
              1. (1) Allgemeines Kein Zugriff
              2. (2) Wahlrecht des Verbrauchers zwischen Naturalvornahme und Geldersatz? Kein Zugriff
              3. (3) Aufwendungsersatz „im Rahmen der Nacherfüllung“ Kein Zugriff
        1. 1. Unionsrechtsbedingtes Neudenken bei der Kategorisierung von Schadenspositionen im Kaufrecht Kein Zugriff
          1. a) Schäden an sonstigen Rechtsgütern des Verbrauchers Kein Zugriff
          2. b) Weiterfresserschäden Kein Zugriff
          3. c) Nutzungsausfallschäden Kein Zugriff
          4. d) Fazit und dogmatische Verankerung dieser Schadenspositionen auf Nacherfüllungsebene Kein Zugriff
          1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
          2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 2. Reparatur Kein Zugriff
      1. II. Einordnung sonstiger Mangelfolgeschäden Kein Zugriff
        1. 1. Installation (und Montage) der vertragswidrigen Ware – Reichweite der Leistungspflicht des Verkäufers nach Art. 14 Abs. 3 WK-RL Kein Zugriff
        2. 2. Bösgläubigkeit des Verbrauchers bei Kenntnis und grob fahrlässiger Unkenntnis von der Vertragswidrigkeit im Zeitpunkt der Zustandsveränderung? Kein Zugriff
        3. 3. Installation bzw. Veränderung der vertragswidrigen Ware „entsprechend ihrer Art und ihrem Zweck“ Kein Zugriff
        4. 4. Allokation des Wahlrechts zwischen Naturalvornahme und Kostenerstattung? Kein Zugriff
      1. II. Ersatz sonstiger Mangelfolgeschäden? Kein Zugriff
    1. D. Rechtsvergleich Kein Zugriff
    2. E. Bewertung aus Sicht des Verkäufers Kein Zugriff
        1. 1. Der Erfüllungsort der ursprünglichen Lieferpflicht als Nacherfüllungsort Kein Zugriff
        2. 2. Der Belegenheitsort der mangelhaften Sache als Nacherfüllungsort Kein Zugriff
          1. a) Die Faltanhänger-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
          2. b) Bestätigung der Faltanhänger-Rechtsprechung durch die Urteile Motorkajütboot und Smart Kein Zugriff
          3. c) Die Fülla-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        1. 1. Fehlende Anhaltspunkte für eine pauschale Lösung im autonom-nationalen Kaufrecht Kein Zugriff
        2. 2. Gebotene Einzelfallentscheidung nach den Vorgaben der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie Kein Zugriff
        3. 3. Stärkung der Rechtssicherheit durch die Bildung klarer Verortungskriterien Kein Zugriff
        4. 4. Relokalisierung des Nacherfüllungsortes in den Fällen Faltanhänger, Motorkajütboot und Smart Kein Zugriff
      1. I. Fehlende Wertung für eine pauschale Lokalisierung des Nacherfüllungsortes in den Art. 106 ff. GEK-E Kein Zugriff
      2. II. Maßgeblichkeit der Einzelfallentscheidung Kein Zugriff
    1. C. Warenkaufrichtlinie Kein Zugriff
    2. D. Rechtsvergleich Kein Zugriff
    3. E. Bewertung aus Sicht des Verkäufers Kein Zugriff
      1. I. Einwand der relativen Unverhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. a) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
            1. aa) Ausschluss der Einrede wegen absoluter Unverhältnismäßigkeit der Nacherfüllung, § 475 Abs. 4 S. 1 BGB Kein Zugriff
              1. (1) Allgemeines Kein Zugriff
              2. (2) Bestimmung der Unverhältnismäßigkeit und der Angemessenheit der Kosten Kein Zugriff
                1. (aa) Zeitpunkt der Erhebung der Einrede Kein Zugriff
                2. (bb) Nennung eines bestimmten Betrags Kein Zugriff
      1. I. Einwand der relativen Unverhältnismäßigkeit nach Art. 111 Abs. 1 GEK-E Kein Zugriff
      2. II. Einwand der absoluten Unverhältnismäßigkeit nach Art. 110 Abs. 3 lit. (b) GEK-E Kein Zugriff
      1. I. Einwand der relativen Unverhältnismäßigkeit, Art. 13 Abs 2 WK-RL Kein Zugriff
      2. II. Einwand der absoluten Unverhältnismäßigkeit, Art. 13 Abs. 3 WK-RL Kein Zugriff
    1. D. Rechtsvergleich Kein Zugriff
    2. E. Bewertung aus Sicht des Verkäufers Kein Zugriff
      1. I. Zum Vorrang der Nacherfüllung Kein Zugriff
      2. II. Zum Selbstvornahmerecht Kein Zugriff
      3. III. Zum Wahlrecht des Verbrauchers Kein Zugriff
      4. IV. Zum Rückgewährschuldverhältnis Kein Zugriff
      5. V. Zum Umfang der Nacherfüllung Kein Zugriff
      6. VI. Zum Nacherfüllungsort Kein Zugriff
      7. VII. Zum Einwand der Unverhältnismäßigkeit als Grenze der Nacherfüllung Kein Zugriff
      1. I. Gemeinsames Europäisches Kaufrecht Kein Zugriff
      2. II. BGB-Kaufrecht und Verbrauchsgüterkaufrichtlinie Kein Zugriff
      3. III. Warenkaufrichtlinie Kein Zugriff
    1. C. Ausblick Kein Zugriff
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 369 - 394
  4. Gesetzesmaterialien Kein Zugriff Seiten 395 - 396

Literaturverzeichnis (420 Einträge)

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