Wahlen im Internet rechtsgemäß gestalten

Dr. Philipp Richter

doi:10.5771/9783845243450

Zusammenfassung

Wie können demokratische Wahlen rechtsgemäß und sicher von der Urne auf das Internet übertragen werden? Der Band bietet für dieses Vorhaben sowohl die theoretischen Grundlagen als auch konkrete technische Gestaltungsvorschläge. Die Arbeit schafft einerseits eine umfassende rechtliche Systematik, die alle relevanten Wahlen und Wahlszenarien integriert und zeigt andererseits auch auf, wie die rechtlichen Forderungen in die Technik übertragen werden können. Aus den demokratischen Wahlrechtsgrundsätzen werden Anforderungen bis zur technischen Gestaltung konkretisiert und somit ein Katalog geliefert, der leicht für alle möglichen Wahlen und Szenarien angepasst werden kann. Neben der Bundestagswahl wird dies insbesondere anhand der Sozialversicherungswahl vorgeführt. Überdies unterbreitet der Autor Vorschläge für die rechtliche Regulierung der technischen Sicherung und zeigt Möglichkeiten einer rechtlich-informatischen Gestaltungsmethodik auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7868-6
ISBN-Online: 978-3-8452-4345-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Der Elektronische Rechtsverkehr
Band: 26
Sprache: Deutsch
Seiten: 378
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
Abbildungen Kein Zugriff Seiten 21 - 21
Tabellen Kein Zugriff Seiten 21 - 22
Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 23 - 28
1. Thematische Einführung Kein Zugriff Seiten 29 - 30
2. Begriffe und Bezeichnungen Kein Zugriff Seiten 30 - 32
3. 1. Die Methode KORA Kein Zugriff Seiten 32 - 35
  2. Gang der Arbeit Kein Zugriff Seiten 35 - 39
4. 1. Wahl- und Abstimmungstechnik in Antike und Mittelalter Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  2. Wahlen von der frühen Neuzeit bis 1848 Kein Zugriff Seiten 40 - 42
  3. Parlamentarische Wahlen von 1848 bis zum Ende des Kaiserreichs 1918 Kein Zugriff Seiten 42 - 45
  4. Parlamentarische Wahlen in der Weimarer Republik 1918 bis 1933 Kein Zugriff Seiten 45 - 47
  5. Wahlen im Nationalsozialismus Kein Zugriff Seiten 47 - 48
  6. Wahlen in der Deutschen Demokratischen Republik Kein Zugriff Seiten 48 - 48
  7. 1. Das Wahlrecht in Bund, Ländern und Kommunen Kein Zugriff
    2. Die Briefwahl Kein Zugriff
    3. Mechanische Wahlgeräte und digitaler Wahlstift Kein Zugriff
    4. Rechnergesteuerte Wahlgeräte Kein Zugriff
5. Zum Verhältnis von Wahlrechtsgrundsätzen und Wahltechnik bei der Ableitung rechtlicher Anforderungen Kein Zugriff Seiten 59 - 64
6. 1. Internetwahlprojekte und durchgeführte Internetwahlen Kein Zugriff Seiten 64 - 66
  2. 1. Parlamentarische Wahlen Kein Zugriff
    2. Funktionale Selbstverwaltung Kein Zugriff
    3. Arbeitsrechtliche Interessenvertretungen Kein Zugriff
    4. Privatrechtliche Körperschaften Kein Zugriff
  3. Rechtswissenschaftliche Arbeiten Kein Zugriff Seiten 70 - 76
  4. Rechtswissenschaftlicher Forschungsbedarf Kein Zugriff Seiten 76 - 77
7. 1. Wahlanwendungstyp Kein Zugriff Seiten 77 - 78
  2. Wahlform Kein Zugriff Seiten 78 - 80
  3. Wahlrelevanz Kein Zugriff Seiten 80 - 81
  4. Szenarienbildung und KORA Kein Zugriff Seiten 81 - 82
1. 1. Das Demokratieprinzip des Grundgesetzes Kein Zugriff Seiten 83 - 87
  2. 1. Allgemeine Wahl Kein Zugriff
    2. Unmittelbare Wahl Kein Zugriff
    3. Freie Wahl Kein Zugriff
    4. Geheime Wahl Kein Zugriff
    5. Gleiche Wahl Kein Zugriff
    6. Öffentliche Wahl Kein Zugriff
    7. Informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
    8. Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff
  3. Die Wahlrechtsgrundsätze und ihre Funktion bei der Konkretisierung des Demokratieprinzips Kein Zugriff Seiten 97 - 101
  4. 1. Informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
    2. Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff
2. Grundsätze der Verwaltungsfunktionen, Privatautonomie, Vereinigungsfreiheit und Wahlrechtsgrundsätze Kein Zugriff Seiten 102 - 104
3. 1. Steigerung der Wahlbeteiligung durch Attraktivität und Mobilität der Stimmabgabe Kein Zugriff Seiten 104 - 108
  2. Einheitlicher Wahlzeitpunkt für Präsenz- und Fernwähler Kein Zugriff Seiten 108 - 109
  3. Schnelleres Auszählen Kein Zugriff Seiten 109 - 109
  4. Kostenersparnis Kein Zugriff Seiten 109 - 109
  5. Reduktion menschlicher Fehler bei der Auszählung Kein Zugriff Seiten 109 - 110
  6. Reduktion unabsichtlich ungültiger Stimmen Kein Zugriff Seiten 110 - 110
  7. Barrierefreiheit Kein Zugriff Seiten 110 - 111
  8. Öffentliche Wahlbeobachtung Kein Zugriff Seiten 111 - 111
  9. Direkte Demokratie Kein Zugriff Seiten 111 - 115
4. 1. Einleitung und Begriffe Kein Zugriff Seiten 115 - 117
  2. Zur Vollständigkeit und Genauigkeit der Risikoanalyse Kein Zugriff Seiten 117 - 118
  3. 1. Abhängigkeit der Demokratie von Experten und fehlende Nachvollziehbarkeit der Wahl Kein Zugriff
    2. Verlust der Wahl als demokratisches Ritual Kein Zugriff
    3. Digitale Spaltung der Wählerschaft Kein Zugriff
  4. 1. Hardwarefehler Kein Zugriff
    2. Softwarefehler Kein Zugriff
    3. Anwendungsfehler Kein Zugriff
  5. 1. Zerstören, beschädigen, außer Betrieb setzen, unterdrücken Kein Zugriff
    2. Manipulieren Kein Zugriff
    3. Lesen und Entwenden Kein Zugriff
    4. Angriffe auf die freie Wahl durch vorgetäuschte Angriffe auf andere Wahlrechtsgüter Kein Zugriff
1. 1. 1. Selbstbestimmung (A1) Kein Zugriff
    2. Gleichwertigkeit (A2) Kein Zugriff
    3. Unbestimmbarkeit (A3) Kein Zugriff
    4. Laienkontrolle (A4) Kein Zugriff
    5. Datenschutz (A5) Kein Zugriff
  2. 1. Nutzbarkeit (K1) Kein Zugriff
    2. Erreichbarkeit (K2) Kein Zugriff
    3. Stimmengleichheit (K3) Kein Zugriff
    4. Neutralität (K4) Kein Zugriff
    5. Unerkennbarkeit (K5) Kein Zugriff
    6. Unverknüpfbarkeit (K6) Kein Zugriff
    7. Individualkontrolle (K7) Kein Zugriff
    8. Publikumskontrolle (K8) Kein Zugriff
    9. Datensparsamkeit (K9) Kein Zugriff
    10. Datentransparenz (K10) Kein Zugriff
    11. Zweckbindung (K11) Kein Zugriff
    12. Datenbeherrschbarkeit (K12) Kein Zugriff
    13. Sicherung (K13) Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Bundestagswahlen Kein Zugriff
      2. Landtagswahlen Kein Zugriff
      3. Kommunalwahlen Kein Zugriff
      4. Derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Bindung des Gesetzgebers an die derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
        Ergebnis zu den Europawahlen Kein Zugriff
      5. Ergebnis zu den parlamentarischen Wahlen Kein Zugriff
    2. 1. Derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Bindung des Gesetzgebers an die derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
        Ergebnis zu den Sozialversicherungswahlen Kein Zugriff
      2. Derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Bindung des Gesetzgebers an die derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
        Ergebnis zu den Hochschulwahlen Kein Zugriff
      3. Studentenparlamentswahlen Kein Zugriff
      4. Derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Bindung des Wahlordnungsgebers an die derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
        Ergebnis zu den Wahlen in Industrie- und Handelskammern Kein Zugriff
      5. Wahlen in Handwerkskammern Kein Zugriff
      6. Wahlen in Landwirtschaftskammern Kein Zugriff
      7. Wahlen in Kammern der Heilberufe Kein Zugriff
      8. Derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Bindung des Gesetz- und Ordnungsgebers an die derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
        Ergebnis zu den Wahlen in Rechtsanwaltskammern Kein Zugriff
    3. 1. Derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Bindung des Gesetzgebers an die derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
        Ergebnis zu den Betriebsratswahlen Kein Zugriff
      2. Derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Bindung des Gesetzgebers an die derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
        Ergebnis zu den Personalratswahlen Kein Zugriff
    4. 1. Vereinswahlen Kein Zugriff
      2. Derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Bindung des Gesetz- und Satzungsgebers an die derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
        Ergebnis zu den Aktionärshauptversammlungen Kein Zugriff
      3. Derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Bindung des Gesetzgebers an die derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
        Ergebnis zu den Wahlen in politischen Parteien Kein Zugriff
  2. 1. Fernwahl Kein Zugriff
    2. 1. Nutzbarkeit (K1) Kein Zugriff
      2. Erreichbarkeit (K2) Kein Zugriff
      3. Unerkennbarkeit (K5) Kein Zugriff
      4. Publikumskontrolle (K8) Kein Zugriff
      5. Sicherung (K13) Kein Zugriff
  3. 1. Obligatorische Internetwahl Kein Zugriff
    2. Fakultative Internetwahl Kein Zugriff
    3. Begrenzt fakultative Internetwahl Kein Zugriff
  4. Beispielszenario – Sozialversicherungswahlen als fakultative Briefund Internetfernwahl Kein Zugriff Seiten 194 - 198
1. Die Regulierung der Sicherung gegen technische Risiken Kein Zugriff Seiten 199 - 205
2. 1. Parlamentarische Wahlen Kein Zugriff Seiten 205 - 205
  2. 1. Sozialversicherungswahlen Kein Zugriff
    2. Hochschulwahlen Kein Zugriff
    3. Studentenparlamentswahlen Kein Zugriff
    4. Wahlen in der berufsständischen Selbstverwaltung Kein Zugriff
  3. Wahlen zu Betriebs- und Personalräten Kein Zugriff Seiten 207 - 208
  4. 1. Wahlen in privatrechtlichen Vereinen Kein Zugriff
    2. Aktionärshauptversammlungen Kein Zugriff
    3. Wahlen in politischen Parteien Kein Zugriff
3. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 209 - 212
  2. 1. Wahrscheinlichkeit von Funktionsfehlern Kein Zugriff
    2. 1. Angriffsmotive Kein Zugriff
      2. Eignung der Angriffe Kein Zugriff
      3. Aufwand und Ressourcen von Angriffen Kein Zugriff
  3. 1. Schadenstypen Kein Zugriff
    2. Schadensstufen Kein Zugriff
    3. Funktionsfehler, Angriffe und Schadensausmaß Kein Zugriff
4. 1. 1. Wahrscheinlichkeit und potentielles Ausmaß von Angriffen Kein Zugriff
    2. Wahrscheinlichkeit und potentielles Ausmaß von Funktionsfehlern Kein Zugriff
    3. Rechtliche Mittel zur Korrektur von Wahlfehlern Kein Zugriff
  2. 1. Wahrscheinlichkeit und potentielles Ausmaß von Angriffen Kein Zugriff
    2. Wahrscheinlichkeit und potentielles Ausmaß von Funktionsfehlern Kein Zugriff
    3. Rechtliche Mittel zur Korrektur von Wahlfehlern Kein Zugriff
  3. 1. Wahrscheinlichkeit und potentielles Ausmaß von Angriffen Kein Zugriff
    2. Wahrscheinlichkeit und potentielles Ausmaß von Funktionsfehlern Kein Zugriff
    3. Rechtliche Mittel zur Korrektur von Wahlfehlern Kein Zugriff
  4. 1. Wahrscheinlichkeit und potentielles Ausmaß von Angriffen Kein Zugriff
    2. Wahrscheinlichkeit und potentielles Ausmaß von Funktionsfehlern Kein Zugriff
    3. Rechtliche Mittel zur Korrektur von Wahlfehlern Kein Zugriff
  5. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Wahrscheinlichkeit und potentielles Ausmaß von Angriffen Kein Zugriff
    3. Wahrscheinlichkeit und Ausmaß von Funktionsfehlern Kein Zugriff
    4. Rechtliche Mittel zur Korrektur von Wahlfehlern Kein Zugriff
  6. 1. Wahrscheinlichkeit und potentielles Ausmaß von Angriffen Kein Zugriff
    2. Wahrscheinlichkeit und potentielles Ausmaß von Funktionsfehlern Kein Zugriff
    3. Rechtliche Mittel zur Korrektur von Wahlfehlern Kein Zugriff
  7. 1. Wahrscheinlichkeit und potentielles Ausmaß von Angriffen und Funktionsfehlern Kein Zugriff
    2. Rechtliche Mittel zur Korrektur von Wahlfehlern Kein Zugriff
  8. 1. Wahrscheinlichkeit und potentielles Ausmaß von Angriffen Kein Zugriff
    2. Wahrscheinlichkeit und potentielles Ausmaß von Funktionsfehlern Kein Zugriff
    3. Rechtliche Mittel zur Korrektur von Wahlfehlern Kein Zugriff
  9. 1. Wahrscheinlichkeit und potentielles Ausmaß von Angriffen Kein Zugriff
    2. Wahrscheinlichkeit und potentielles Ausmaß von Funktionsfehlern Kein Zugriff
    3. Rechtliche Mittel zur Korrektur von Wahlfehlern Kein Zugriff
  10. Wahlen in Privatvereinen als obligatorische Internetfernwahlen Kein Zugriff Seiten 271 - 272
  11. Wahlen in Aktiengesellschaften als obligatorische Internetfernwahlen Kein Zugriff Seiten 272 - 274
  12. 1. Wahrscheinlichkeit und potentielles Ausmaß von Angriffen Kein Zugriff
    2. Wahrscheinlichkeit und potentielles Ausmaß von Funktionsfehlern Kein Zugriff
    3. Rechtliche Mittel zur Korrektur von Wahlfehlern Kein Zugriff
  13. Wahlform - Vernetzte Präsenzwahl Kein Zugriff Seiten 279 - 281
  14. 1. Fakultative Internetwahl Kein Zugriff
    2. Begrenzt fakultative Internetwahl Kein Zugriff
  15. Beispielszenario: Sozialversicherungswahlen als fakultative Brief- und Internetfernwahlen Kein Zugriff Seiten 285 - 288
5. 1. Vorüberlegungen Kein Zugriff Seiten 288 - 290
  2. Sicherungsregeln Kein Zugriff Seiten 290 - 294
  3. Anpassung nach Wahlanwendungstyp Kein Zugriff Seiten 294 - 295
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 295 - 296
1. 1. 1. 1. Zu schützende Daten Kein Zugriff
      2. IT-Schutzziele Kein Zugriff
    2. 1. Umgang mit den Wahldaten Kein Zugriff
      2. Leitung der Wahl Kein Zugriff
      3. Anmeldung des Wählers Kein Zugriff
      4. Abgabe der Stimme Kein Zugriff
      5. Ermittlung des Wahlergebnisses Kein Zugriff
      6. Nachbereitung der Wahl Kein Zugriff
  2. 1. Gestaltungsvorschlag für Z5: Randomisierte Kandidatenreihenfolge Kein Zugriff
    2. 1. Verifizierbarkeit Kein Zugriff
      2. Gestaltungsvorschlag Kein Zugriff
      3. Rechtliche Bewertung Kein Zugriff
      4. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
    3. 1. Fernwahlen und das räumliche Wahrnehmungsdefizit Kein Zugriff
      2. Gestaltungsvorschlag Kein Zugriff
      3. Potential und Grenzen der Wahlbeobachtung mittels Videotelefonie Kein Zugriff
      4. Neue Risiken für das Wahlgeheimnis Kein Zugriff
      5. Persönlichkeitsrechtliche Problemstellungen Kein Zugriff
      6. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Technische Gestaltungsziele nach KORA und Sicherheitsziele nach CC als Schnittstelle zwischen Recht und Technik Kein Zugriff
    2. 1. EAL Kein Zugriff
      2. Das Angriffspotential nach CEM 3.1 Kein Zugriff
      3. Wert der bedrohten Güter Kein Zugriff
      4. Parlamentarische Wahlen Kein Zugriff
        Wahlen in der funktionalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
        Wahlen in arbeitsrechtlichen Interessenvertretungen Kein Zugriff
        Wahlen in privatrechtlichen Körperschaften Kein Zugriff
2. 1. Unerreichbare Anforderungen, Zielkonflikte und der Gestaltungsspielraum des Wahlgesetzgebers Kein Zugriff Seiten 359 - 364
  2. Förderung der Potentiale der Internetwahltechnik durch Rechtsregeln – Beispiel: Gewährleistung einer öffentlichen Expertenkontrolle im Hinblick auf das Anfechtungsrecht bei der Sozialversicherungswahl Kein Zugriff Seiten 364 - 368
1. Fazit Kein Zugriff Seiten 369 - 371
2. Ausblick Kein Zugriff Seiten 371 - 372
Literatur Kein Zugriff Seiten 373 - 378

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