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MODULWISSEN Einsatzrecht 3

Hauptstudium I im modularisierten Studiengang für den gehobenen Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei
Autor:innen:
Verlag:
 2022

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-7489-3452-3
ISBN-Online
978-3-7489-3452-3
Verlag
KSV Medien, Wiesbaden
Sprache
Deutsch
Seiten
400
Produkttyp
Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
      1. a) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      2. b) Hilfeleistungspflicht gegenüber verletzten Personen Kein Zugriff
      3. c) Vollzugsbeamte des Bundes Kein Zugriff
      4. d) Anwendung unmittelbaren Zwangs auf Anordnung Kein Zugriff
      5. e) Schusswaffengebrauch im Grenzdienst Kein Zugriff
      6. f) Besondere Vorschriften für den Schusswaffengebrauch Kein Zugriff
      7. g) Androhung des Schusswaffengebrauchs Kein Zugriff
      8. h) Einsatz von Explosivmitteln Kein Zugriff
      9. i) Einsatz von TASERn Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung zwischen präventivem und repressivem Zwang Kein Zugriff 41 - 44
      1. a) Erhebung personenbezogener Daten Kein Zugriff
      2. b) Befragung und Auskunftspflicht Kein Zugriff
      3. c) Lagebildabhängige Kontrollen Kein Zugriff
      4. d) Erhebung von Telekommunikationsdaten Kein Zugriff
      5. e) Identitätsfeststellung und Prüfung von Berechtigungsscheinen Kein Zugriff
      6. f) Erkennungsdienstliche Behandlung Kein Zugriff
      7. g) Vorladung von Personen Kein Zugriff
      8. h) Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen etc. Kein Zugriff
      9. i) Einsatz selbsttätiger Geräte zur Bildaufnahme oder Bildaufzeichnung Kein Zugriff
      10. j) Bodycam Kein Zugriff
      11. k) Automatische Kennzeichenerfassung Kein Zugriff
      12. l) Gesprächsaufzeichnung Kein Zugriff
      13. m) Besondere Mittel der Datenerhebung Kein Zugriff
    2. 2. Datenverarbeitung und Datennutzung Kein Zugriff 111 - 118
    3. 3. Betreten und Durchsuchen von Wohnungen Kein Zugriff 119 - 125
      1. a) Zuständigkeit der Bundespolizei Kein Zugriff
      2. b) „Innere“ und „äußere“ Luftsicherheit Kein Zugriff
      3. c) Flugplätze und Flughäfen Kein Zugriff
      4. d) Landseite Kein Zugriff
      5. e) Luftseite Kein Zugriff
      6. f) Sicherheitsbereiche Kein Zugriff
      7. g) Sensible Teile Kein Zugriff
      8. h) Besondere Befugnisse gemäß § 5 LuftSiG Kein Zugriff
      9. i) Luftsicherheitsassistenten Kein Zugriff
      1. a) Allgemeiner Deliktsaufbau Kein Zugriff
        1. aa) Täter und Tatobjekt Kein Zugriff
        2. bb) Taterfolg, Tatmittel und Tatprodukt Kein Zugriff
        3. cc) Tathandlung Kein Zugriff
        4. dd) Kausalität Kein Zugriff
          1. (1) Unvorhersehbare und unbeherrschbare Kausalverläufe Kein Zugriff
          2. (2) Dazwischentreten des Opfers oder eines Dritten Kein Zugriff
          3. (3) Risikoverringerung Kein Zugriff
        6. ff) Tatbestandsausschließendes Einverständnis Kein Zugriff
          1. (1) Dolus directus 1. Grades Kein Zugriff
          2. (2) Dolus directus 2. Grades Kein Zugriff
          3. (3) Dolus eventualis Kein Zugriff
        2. bb) Bezugspunkte des Vorsatzes Kein Zugriff
        3. cc) Deliktspezifische subjektive Merkmale Kein Zugriff
      4. d) Objektive Bedingungen der Strafbarkeit Kein Zugriff
        1. aa) Hoheitsrechtliche Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
            1. (a) Berechtigung zur Festnahme Kein Zugriff
            2. (b) Auf frischer Tat betroffen oder verfolgt Kein Zugriff
            3. (c) Festnahmegründe Kein Zugriff
            4. (d) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
            5. (e) Subjektives Rechtfertigungselement Kein Zugriff
            1. (a) Berechtigung zur Festnahme Kein Zugriff
            2. (b) Voraussetzungen eines Haft- oder Unterbringungsbefehls, §§ 112, 112a, 126a StPO Kein Zugriff
            3. (c) Gefahr im Verzug Kein Zugriff
            4. (d) Weitere Voraussetzungen Kein Zugriff
            1. (a) Angriff Kein Zugriff
            2. (b) Gegenwärtigkeit des Angriffs Kein Zugriff
            3. c) Rechtswidrigkeit des Angriffs Kein Zugriff
          2. (2) Notwehrhandlung Kein Zugriff
          3. (3) Notwehrwille Kein Zugriff
            1. (a) Notstandslage Kein Zugriff
            2. (b) Notstandshandlung Kein Zugriff
            3. (c) Notstandswille Kein Zugriff
            4. (d) Rechtsgüterabwägung Kein Zugriff
            1. (a) Notstandslage Kein Zugriff
            2. (b) Notstandshandlung Kein Zugriff
            3. (c) Notstandswille Kein Zugriff
            4. (d) Rechtsgüterabwägung Kein Zugriff
            1. (a) Notstandslage Kein Zugriff
            2. (b) Notstandshandlung Kein Zugriff
            3. (c) Notstandswille Kein Zugriff
            4. (d) Rechtsgüterabwägung Kein Zugriff
            5. (e) Angemessenheit der Maßnahme, § 34 S. 2 StGB Kein Zugriff
          1. (1) Disponibilität des Rechtsguts Kein Zugriff
          2. (2) Verzicht auf Rechtsgüterschutz Kein Zugriff
          3. (3) Einsichtsfähigkeit des Einwilligenden Kein Zugriff
          4. (4) Freiheit von Willensmängeln des Opfers Kein Zugriff
          5. (5) Keine Sittenwidrigkeit bei Körperverletzungen, § 228 StGB Kein Zugriff
          6. (6) Subjektives Rechtfertigungsmerkmal Kein Zugriff
          1. (1) Schuldunfähigkeit wegen zu geringen Alters, § 19 StGB Kein Zugriff
          2. (2) Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen Kein Zugriff
            1. (a) Überschreitung der Notwehrgrenzen Kein Zugriff
            2. (b) Aus Verwirrung, Furcht oder Schrecken Kein Zugriff
            1. (a) Notstandslage Kein Zugriff
            2. (b) Notstandshandlung Kein Zugriff
            3. (c) Notstandswille Kein Zugriff
            4. (d) Einschränkungen des § 35 I 2 StGB Kein Zugriff
          3. (3) Handeln auf Anordnung Kein Zugriff
        1. aa) Strafantrag Kein Zugriff
        2. bb) Strafverfolgungshindernisse Kein Zugriff
          1. (1) Täter, Tatobjekt und Erfolgseintritt Kein Zugriff
          2. (2) Nichtvornahme der gebotenen Handlung Kein Zugriff
          3. (3) Tatsächliche (physisch-reale) Möglichkeit zur Vornahme der gebotenen Handlung Kein Zugriff
          4. (4) Hypothetische Kausalität und objektive Zurechnung Kein Zugriff
            1. (a) Beschützergaranten Kein Zugriff
            2. (b) Überwachungsgaranten Kein Zugriff
            3. (c) Keine Garantenstellung gegen den Willen des Opfers Kein Zugriff
          6. (6) Gleichstellung mit einem Tun (Entsprechungsklausel) Kein Zugriff
        2. bb) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
        3. cc) Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
        4. dd) Schuld Kein Zugriff
        5. ee) Strafbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Echte Unterlassungsdelikte Kein Zugriff
        1. aa) Täter, Tatobjekt und Erfolgseintritt Kein Zugriff
        2. bb) Handlung oder Unterlassen Kein Zugriff
        3. cc) Objektive Sorgfaltspflichtverletzung Kein Zugriff
          1. (1) Objektive Vorhersehbarkeit des wesentlichen Kausalverlaufs und Taterfolgs Kein Zugriff
          2. (2) Rechtmäßiges Alternativverhalten Kein Zugriff
          3. (3) Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
      2. b) Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
      3. c) Schuld Kein Zugriff
      4. d) Strafbarkeit Kein Zugriff
      1. a) Tatbestandliche Verwirklichung des Grunddelikts Kein Zugriff
      2. b) Eintritt der besonderen Tatfolge Kein Zugriff
      3. c) Kausalität zwischen Tathandlung und schwerer Folge Kein Zugriff
      4. d) Tatbestandsspezifischer Gefahrenzusammenhang zwischen Grunddelikt und schwerer Folge (objektive Zurechnung) Kein Zugriff
      5. e) Zumindest Fahrlässigkeit bezüglich der schweren Folge Kein Zugriff
      6. f) Rechtswidrigkeit, Schuld, Strafbarkeit Kein Zugriff
      1. a) Vorprüfung Kein Zugriff
        1. aa) Untauglicher Versuch Kein Zugriff
        2. bb) Irrationaler Versuch, Wahndelikt Kein Zugriff
      3. c) Unmittelbares Ansetzen (objektiver Tatbestand) Kein Zugriff
      4. d) Rechtswidrigkeit und Schuld Kein Zugriff
        1. aa) Kein fehlgeschlagener Versuch Kein Zugriff
        2. bb) Abgrenzung zwischen beendetem und unbeendetem Versuch Kein Zugriff
          1. (1) Rücktritt vom unbeendeten Versuch, § 24 I 1 Alt. 1 StGB Kein Zugriff
          2. (2) Rücktritt vom beendeten Versuch, § 24 I 1 Alt. 2, S. 2 StGB Kein Zugriff
        1. aa) Mittelbare Täterschaft, § 25 I Alt. 2 StGB Kein Zugriff
          1. (1) Gemeinsamer Tatplan Kein Zugriff
          2. (2) Objektiver Tatbeitrag Kein Zugriff
          1. (1) Vorsätzliche rechtswidrige Haupttat eines anderen Kein Zugriff
          2. (2) Bestimmen des anderen zur Haupttat Kein Zugriff
          3. (3) Doppelter Anstiftervorsatz Kein Zugriff
          4. (4) Sonderfälle Kein Zugriff
          1. (1) Vorsätzliche rechtswidrige Haupttat eines anderen Kein Zugriff
          2. (2) Hilfeleisten zur Haupttat Kein Zugriff
          3. (3) Doppelter Gehilfenvorsatz Kein Zugriff
          1. (1) Eigenhändige Delikte Kein Zugriff
          2. (2) Sonderdelikte Kein Zugriff
          3. (3) Pflichtdelikte Kein Zugriff
          4. (4) Selbständige Verwirklichung des Tatbestands Kein Zugriff
        2. bb) Abgrenzung in anderen Fällen Kein Zugriff
      1. a) Strafen Kein Zugriff
      2. b) Maßnahmen, § 11 I Nr. 8 StGB Kein Zugriff
      1. a) Tateinheit Kein Zugriff
      2. b) Tatmehrheit Kein Zugriff
        1. aa) Allgemeine Subsidiarität Kein Zugriff
        2. bb) Gesetzlich angeordnete Subsidiarität Kein Zugriff
      4. d) Konsumtion Kein Zugriff
      5. e) Mitbestrafte Vor- oder Nachtat Kein Zugriff
      1. a) Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, § 86 StGB Kein Zugriff
      2. b) Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, § 86a StGB Kein Zugriff
      1. a) Öffentliche Aufforderung zu Straftaten Kein Zugriff
      2. b) Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte Kein Zugriff
      3. c) Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte Kein Zugriff
      4. d) Widerstand gegen oder tätlicher Angriff auf Personen, die Vollstreckungsbeamten gleichstehen Kein Zugriff
      5. e) Gefangenenbefreiung Kein Zugriff
      1. a) Einfacher Hausfriedensbruch Kein Zugriff
      2. b) Schwerer Hausfriedensbruch Kein Zugriff
      1. a) Beleidigungsfähigkeit von Personen bzw. Kollektiven Kein Zugriff
      2. b) Einfache, öffentliche und tätliche Beleidigung Kein Zugriff
      3. c) Insbesondere: „A. C. A. B.“ als strafbare Beleidigung? Kein Zugriff
      4. d) Üble Nachrede und Verleumdung Kein Zugriff
      5. e) Verhetzende Beleidigung Kein Zugriff
      6. f) Wahrnehmung berechtigter Interessen Kein Zugriff
      1. a) Schwere Körperverletzung Kein Zugriff
      2. b) Körperverletzung mit Todesfolge Kein Zugriff
      3. c) Fahrlässige Körperverletzung Kein Zugriff
      1. a) Rechtslage bei einer sog. Diebesfalle Kein Zugriff
      2. b) Wichtige Regelbeispiele aus § 243 StGB Kein Zugriff
      3. c) Die Erscheinungsformen des schweren Diebstahls Kein Zugriff
      4. d) Der schwere Bandendiebstahl Kein Zugriff
      5. e) Einfache und veruntreuende Unterschlagung Kein Zugriff
      1. a) Raubstraftaten und raubähnliche Delikte Kein Zugriff
      2. b) Die Erscheinungsformen der Erpressung Kein Zugriff
      3. c) Abgrenzung zwischen Raub und räuberischer Erpressung Kein Zugriff
      1. a) Der Straftatbestand des Betruges Kein Zugriff
      2. b) Der Straftatbestand der Untreue Kein Zugriff
      1. a) Urkunden im Sinne des Strafrechts Kein Zugriff
      2. b) Urkundenfälschung Kein Zugriff
      3. c) Urkundenunterdrückung Kein Zugriff
      4. d) Der strafrechtliche Schutz von Ausweisen Kein Zugriff
      5. e) Insbesondere: Verändern von amtlichen Ausweisen Kein Zugriff
      1. a) Zerstörung von Bauwerken Kein Zugriff
      2. b) Zerstörung wichtiger Arbeitsmittel Kein Zugriff
      1. a) Eigene Strafverfolgungszuständigkeiten der Bundespolizei Kein Zugriff
      2. b) Eilzuständigkeit bei Fremdstraftaten im eigenen Bereich Kein Zugriff
      3. c) Spezialproblem: Auslegung des § 12 II 2 BPolG? Kein Zugriff
      4. d) Repressives Einschreiten nach Landesrecht Kein Zugriff
      1. a) Das Offizialprinzip Kein Zugriff
      2. b) Der Anklagegrundsatz Kein Zugriff
      3. c) Das Legalitätsprinzip Kein Zugriff
      4. d) Der Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff
      5. e) Der Anspruch auf rechtliches Gehör Kein Zugriff
      6. f) Die Unschuldsvermutung Kein Zugriff
      7. g) Das Verbot der Doppelbestrafung Kein Zugriff
      8. h) Der Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit Kein Zugriff
      1. a) Das Regelstrafverfahren Kein Zugriff
      2. b) Insbesondere: Das Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
      3. c) Die besonderen Arten des Strafverfahrens Kein Zugriff
      1. a) Einführung in das Strafvollstreckungsrecht Kein Zugriff
      2. b) Strafvollstreckung bei Verhängung von Freiheitsstrafe Kein Zugriff
      3. c) Strafvollstreckung bei Verhängung von Geldstrafe Kein Zugriff
      4. d) Das Bundeszentralregister Kein Zugriff
    5. 5. Dateneingriffe im Strafverfahren (Überblick) Kein Zugriff 371 - 383
    6. 6. Zwangsweise Durchsetzung von Strafverfolgungsmaßnahmen Kein Zugriff 384 - 388
  7. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 389 - 400

Literaturverzeichnis (37)

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