Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit als Baustein des europäischen Investitionsschutzrechts
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 17
- Verlag:
- 02.02.2016
Zusammenfassung
Im internationalen Investitionsschutzrecht stehen staatliche Regulierungsmaßnahmen und der materielle Schutz ausländischer Investoren in einem natürlichen Spannungsverhältnis. Mit Hilfe der rechtstheoretischen Grundlagen des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit zeigt die Arbeit, dass die Verhältnismäßigkeitsprüfung Investor-Staat-Schiedsgerichten eine Struktur vorgibt, welche sie auf Tatbestandsebene zu einer umfassenden Würdigung der gegenläufigen Interessen zwingt. Im Einzelfall kann auf dieser Grundlage eine rationale Vorrangentscheidung zwischen den jeweiligen Interessen getroffen werden, weshalb der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit prozedural einen Interessenausgleich schafft. Die Struktur der Verhältnismäßigkeitsprüfung könnte daher im europäischen Investitionsschutzrecht die Voraussehbarkeit der Investor-Staat-Rechtsprechung durch Schiedsgerichte erhöhen. Dies würde einen Beitrag dazu leisten, die Legitimität der Investor-Staat-Rechtsprechung im europäischen Investitionsschutzrecht zu fördern.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2016
- Erscheinungsdatum
- 02.02.2016
- ISBN-Print
- 978-3-8487-2293-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-6397-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum Internationalen Investitionsrecht
- Band
- 17
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 260
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Kerngedanke der Arbeit Kein Zugriff
- III. Gang der Untersuchung und Hauptthesen der Arbeit Kein Zugriff
- IV. Stand der Forschung zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im internationalen Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
- 1. Die Ausgestaltung der EU-Kompetenz für den internationalen Investitionsschutz Kein Zugriff
- 2. Erwartungen an die zukünftige EU-Investitionsschutzpolitik Kein Zugriff
- 3. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und die Verhandlungen der EU-Kommission Kein Zugriff
- 1. Die Rechtsnatur materieller Investorenrechte Kein Zugriff
- a. Das Gebot des Fair and Equitable Treatments Kein Zugriff
- b. Der investitionsschutzrechtliche Enteignungsschutz Kein Zugriff
- 3. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
- I. Die völkerrechtliche Einordnung der staatlichen Regulierungstätigkeit Kein Zugriff
- 1. Der Inhalt der Auslegungsanordnung Kein Zugriff
- 2. Die Rechtsprechung nach der Auslegungsanordnung Kein Zugriff
- 3. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
- 1. Die argentinische Wirtschafts- und Finanzkrise Kein Zugriff
- 2. Der entscheidungsrelevante Sachverhalt Kein Zugriff
- a. Übereinstimmungen der Rechtsprechung Kein Zugriff
- b. Vermengung der völkergewohnheitsrechtlichen Notstandsnorm und der völkervertragsrechtlichen Notstandsbestimmung Kein Zugriff
- c. Abstraktheit der völkervertraglichen Notstandsbestimmung und der völker-gewohnheitsrechtlichen Notstandsnorm Kein Zugriff
- 4. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
- a. Menschenrechtsklauseln als Einfallstor für allgemeine Menschenrechte Kein Zugriff
- b. Das Verfahrensrecht als Einfallstor für allgemeine Menschenrechte Kein Zugriff
- c. Der Art. 31 Abs. 3 Lit. c WVK als Einfallstor für allgemeine Menschenrechte Kein Zugriff
- 2. Die normative Grundlage des Menschenrechts auf Wasser Kein Zugriff
- 3. Der entscheidungsrelevante Sachverhalt Kein Zugriff
- a. Der Azurix-Schiedsspruch Kein Zugriff
- b. Der Vivendi-Schiedsspruch Kein Zugriff
- c. Der Biwater Gauff-Schiedsspruch Kein Zugriff
- d. Der Impregilo-Schiedsspruch Kein Zugriff
- 5. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
- 1. Präzedenzentscheidungen der Rechtsprechung im Völkerrecht und im internationalen Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
- 2. Die Funktion und Wirkung von Präzedenzentscheidungen Kein Zugriff
- a. Bindungswirkung durch Methodentreue der Schiedsrichter Kein Zugriff
- b. Bindungswirkung durch Verantwortungsbewusstsein der Schiedsrichter für das Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
- c. Bindungswirkung aufgrund befürchtetem Reputationsverlust der Schiedsrichter Kein Zugriff
- 4. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
- VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a. Der Ursprung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Liberalismus Kein Zugriff
- b. Die Rezeption des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
- c. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
- a. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Kein Zugriff
- b. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in der Rechtsprechung zum Welthandelsrecht Kein Zugriff
- c. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
- 3. Abschließende Stellungnahme Kein Zugriff
- a. Kritik am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im internationalen Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
- b. Die ausgleichende Wirkung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
- c. Erhöhung der Legitimität der Investor-Staat-Rechtsprechung durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
- d. Begrenzung der Entschädigungshöhe durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
- e. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
- a. Die Verhältnismäßigkeitsprüfung bei der indirekten Enteignung Kein Zugriff
- b. Die Verhältnismäßigkeitsprüfung bei dem Gebot der fairen und gerechten Behandlung Kein Zugriff
- c. Die Verhältnismäßigkeitsprüfung bei Notstandsklauseln Kein Zugriff
- d. Die Verhältnismäßigkeitsprüfung bei dem Schutz gegen willkürliche und diskriminierende Maßnahmen Kein Zugriff
- 3. Abschließende Stellungnahme Kein Zugriff
- aa. Die Kollision von Regeln Kein Zugriff
- bb. Die Kollision von Prinzipien Kein Zugriff
- cc. Die Kollision von Regeln und Prinzipien Kein Zugriff
- b. Der „prima facie-Charakter“ von Regeln und Prinzipien Kein Zugriff
- aa. Das erste Abwägungsgesetz Kein Zugriff
- bb. Das zweite Abwägungsgesetz Kein Zugriff
- cc. Die Gewichtsformel Kein Zugriff
- b. Die Rationalität der Abwägung Kein Zugriff
- 3. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
- a. Rechtsvergleichende Betrachtung von Prinzipien im Welthandelsrecht Kein Zugriff
- b. Die Prinzipieneigenschaft der materiellen Investorenrechte Kein Zugriff
- c. Übertragbarkeit der Abwägungslehre auf das internationale Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
- aa. Der Sachverhalt der Tecmed-Entscheidung Kein Zugriff
- bb. Die Analyse der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
- cc. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
- aa. Untersuchung der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
- bb. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
- V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- I. Die tatbestandliche Verankerung der Verhältnismäßigkeitsprüfung im europäischen Investitionsschutzrecht Kein Zugriff
- 1. Das Aufhebungsverfahren von Schiedssprüchen gemäß Art. 52 ICSID Kein Zugriff
- a. Der Aufhebungsgrund „manifest excess of power“ Kein Zugriff
- b. Der Aufhebungsgrund „failure to state reasons“ Kein Zugriff
- 3. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
- a. Das Problem der Rechtsschöpfung durch die Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
- b. Legitimierung der Rechtsschöpfung der Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
- a. Die Beschreibung des internationalen Investitionsschutzrechts mittels der Prinzipal-Agent-Theorie Kein Zugriff
- b. Die Auswirkungen der tatbestandlichen Verankerung der Verhältnismäßigkeitsprüfung auf das Verhältnis zwischen Prinzipal und Agent Kein Zugriff
- a. Die Vorhersehbarkeit der Rechtsanwendung Kein Zugriff
- b. Die Fortentwicklung des Rechtsgebiets Kein Zugriff
- Kapitel E Gesamtergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 225 - 230
- I. Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff
- II. Verzeichnis der Investitionsschutzabkommen und der Dokumente internationaler Organisationen Kein Zugriff
- III. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
Literaturverzeichnis (287 Einträge)
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