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Monographie Kein Zugriff

Konzernverantwortung und Betriebsverfassung

Autor:innen:
Reihe:
Arbeits- und Sozialrecht, Band 121
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Dem Betriebsverfassungsrecht liegt ein anderes Konzernverständnis zugrunde als dem Gesellschaftsrecht. Aus betriebsverfassungsrechtlicher Sicht kann es deshalb zu Problemen kommen, wenn Konzernvorgaben auf betrieblicher Ebene umgesetzt werden sollen. Dies zeigt sich insbesondere bei der Sozialplandotierung im Konzern und der Frage der Geltung von Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechten im Konzern. Die bislang angebotenen Lösungen für derartige Konflikte an der Schnittstelle zwischen Betriebsverfassungs- und Konzernrecht sind auf den Einzellfall bezogen und können nach der Ansicht des Verfassers nicht überzeugen.

Das Werk entwickelt auf der Basis des geltenden Konzerngesellschaftsrechts ein einheitliches Lösungskonzept für diese Fälle. Ansatzpunkt der Lösung ist die konzernrechtliche Einflussnahmemöglichkeit der herrschenden Gesellschaft, welche diese zu einem verantwortungsvollen Handeln in Bezug auf die betriebsverfassungsrechtliche Situation der abhängigen Gesellschaft verpflichtet.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6820-5
ISBN-Online
978-3-8452-3200-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Arbeits- und Sozialrecht
Band
121
Sprache
Deutsch
Seiten
172
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10 Peter Volkmann
  2. Problemaufriss: Konzernverantwortung im Betriebsverfassungsrecht? Kein Zugriff 11 - 12 Peter Volkmann
    1. Struktur des Betriebsverfassungsrechts – Der selbständige Arbeitgeber Kein Zugriff 13 - 14 Peter Volkmann
      1. Überblick über die relevanten Arten der Konzernierung Kein Zugriff 14 - 18 Peter Volkmann
      2. Peter Volkmann
        1. Vertragskonzern Kein Zugriff Peter Volkmann
        2. Eingliederung Kein Zugriff Peter Volkmann
        3. Peter Volkmann
          1. Faktischer Aktienkonzern Kein Zugriff Peter Volkmann
          2. Faktischer GmbH-Konzern Kein Zugriff Peter Volkmann
          3. Peter Volkmann
            1. Qualifiziert faktischer GmbH-Konzern Kein Zugriff Peter Volkmann
            2. Qualifiziert faktischer Aktienkonzern Kein Zugriff Peter Volkmann
      3. Peter Volkmann
        1. Aktienrechtliche Regelungen Kein Zugriff Peter Volkmann
        2. Peter Volkmann
          1. Peter Volkmann
            1. Zurechnung von Eigenschaften Kein Zugriff Peter Volkmann
            2. Umgekehrter Zurechnungsdurchgriff Kein Zugriff Peter Volkmann
          2. Peter Volkmann
            1. Sphärenvermischung Kein Zugriff Peter Volkmann
            2. Unterkapitalisierung Kein Zugriff Peter Volkmann
            3. Umgekehrter Haftungsdurchgriff Kein Zugriff Peter Volkmann
        3. Peter Volkmann
          1. Zivilrechtliche Vertrauenshaftung Kein Zugriff Peter Volkmann
          2. Konzernvertrauenshaftung Kein Zugriff Peter Volkmann
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Peter Volkmann
      1. Peter Volkmann
        1. Peter Volkmann
          1. Peter Volkmann
            1. Gesellschaftsrechtliche Sicht Kein Zugriff Peter Volkmann
            2. Mitbestimmungsrechtliche Sicht Kein Zugriff Peter Volkmann
          2. Peter Volkmann
            1. Peter Volkmann
              1. Entscheidung vom 21.10.1980 Kein Zugriff Peter Volkmann
              2. Entscheidungen vom 13.10.2004, 14.02.2007 und 16.05.2007 Kein Zugriff Peter Volkmann
            2. Sicht der arbeitsrechtlichen Literatur Kein Zugriff Peter Volkmann
            3. Eigene Ansicht: Systemkonforme Handhabung des gesellschaftsrechtlichen Konzernbegriffs auch im Betriebsverfassungsrecht Kein Zugriff Peter Volkmann
        2. Peter Volkmann
          1. Zuständigkeitsabgrenzung zwischen (Gesamt-) Betriebsrat und Konzernbetriebsrat Kein Zugriff Peter Volkmann
          2. Nichtregelnkönnen durch die Gesamtbetriebsräte Kein Zugriff Peter Volkmann
          3. Ergebnis: geringer Kompetenzbereich des Konzernbetriebsrats Kein Zugriff Peter Volkmann
      2. Widerspruch des betriebsverfassungsrechtlichen Konzernverständnisses zur gesellschaftsrechtlichen Konzernverfassung, fehlende strukturelle Konsistenz im BetrVG, fehlende Parallelität in hierarchischer Struktur Kein Zugriff 61 - 66 Peter Volkmann
    4. Ergebnis: Konzern als Fremdkörper im BetrVG Kein Zugriff 66 - 66 Peter Volkmann
      1. Ausgangssituation Kein Zugriff 67 - 69 Peter Volkmann
      2. Peter Volkmann
        1. Verhältnis zwischen herrschender Gesellschaft und Betriebsrat Kein Zugriff Peter Volkmann
        2. Verhältnis zwischen herrschender und abhängiger Gesellschaft Kein Zugriff Peter Volkmann
      1. Peter Volkmann
        1. Peter Volkmann
          1. Entwicklung der Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff Peter Volkmann
          2. Peter Volkmann
            1. Überlegungen der Literatur in Bezug auf einen Berechnungsdurchgriff Kein Zugriff Peter Volkmann
            2. Handhabung des Berechnungsdurchgriffs nach Ansicht der Literatur Kein Zugriff Peter Volkmann
          3. Urteil des BAG vom 26.05.2009 Kein Zugriff Peter Volkmann
          4. Stellungnahme zum Urteil des BAG vom 26.05.2009 Kein Zugriff Peter Volkmann
          5. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Peter Volkmann
          6. Vorschlag zur Handhabung der Anpassungspflicht im Konzern Kein Zugriff Peter Volkmann
        2. Peter Volkmann
          1. Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff Peter Volkmann
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Peter Volkmann
      2. Peter Volkmann
        1. Generelle Ablehnung der Einbeziehung der wirtschaftlichen Situation des Gesamtkonzerns bzw. der Konzernobergesellschaft Kein Zugriff Peter Volkmann
        2. Generelle Einbeziehung der wirtschaftlichen Situation des Gesamtkonzerns Kein Zugriff Peter Volkmann
        3. Annahme eines Zurechnungsdurchgriffs unter bestimmten Voraussetzungen Kein Zugriff Peter Volkmann
      3. Stellungnahme zum Zurechnungsdurchgriff im Rahmen der Sozialplandotierung Kein Zugriff 103 - 107 Peter Volkmann
      4. Eigener Lösungsansatz: Haftung der Muttergesellschaft im Fall vorsätzlicher, sittenwidriger Schädigung der Tochtergesellschaft Kein Zugriff 107 - 111 Peter Volkmann
      5. Ergebnis Kein Zugriff 111 - 113 Peter Volkmann
      1. Problemaufriss Kein Zugriff 113 - 114 Peter Volkmann
      2. Peter Volkmann
        1. Auskunftspflicht Kein Zugriff Peter Volkmann
        2. Beschaffungspflicht Kein Zugriff Peter Volkmann
        3. Informationsdurchgriff Kein Zugriff Peter Volkmann
        4. Stellungnahme Kein Zugriff Peter Volkmann
      3. Peter Volkmann
        1. Problemaufriss Kein Zugriff Peter Volkmann
        2. Ansicht des BAG zur Rechtzeitigkeit im Sinne des § 111 Satz 1 BetrVG Kein Zugriff Peter Volkmann
        3. Zuständigkeitsverlagerung? Kein Zugriff Peter Volkmann
        4. Verletzung des Beteiligungsrechts Kein Zugriff Peter Volkmann
        5. Stellungnahme Kein Zugriff Peter Volkmann
      4. Peter Volkmann
        1. Problemaufriss Kein Zugriff Peter Volkmann
        2. Umfang der Informations- und Auskunftspflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff Peter Volkmann
        3. Vorgehen bei Fehlen jeglicher personenbezogener Daten Kein Zugriff Peter Volkmann
        4. Stellungnahme Kein Zugriff Peter Volkmann
      5. Peter Volkmann
        1. Problemaufriss Kein Zugriff Peter Volkmann
        2. Zuständigkeit der deutschen Arbeitgebergesellschaft Kein Zugriff Peter Volkmann
        3. Fehlende Zustimmung des Betriebsrats Kein Zugriff Peter Volkmann
        4. Stellungnahme Kein Zugriff Peter Volkmann
      6. Peter Volkmann
        1. Problemaufriss Kein Zugriff Peter Volkmann
        2. Rechtsprechung Kein Zugriff Peter Volkmann
        3. Literatur Kein Zugriff Peter Volkmann
        4. Stellungnahme Kein Zugriff Peter Volkmann
      7. Zwischenergebnis Kein Zugriff 136 - 137 Peter Volkmann
      1. Einleitung Kein Zugriff 137 - 138 Peter Volkmann
      2. Peter Volkmann
        1. Übertragung der betriebsverfassungsrechtlichen Arbeitgeberstellung auf die herrschende Gesellschaft Kein Zugriff Peter Volkmann
        2. Peter Volkmann
          1. Ausgangspunkt Kein Zugriff Peter Volkmann
          2. Peter Volkmann
            1. Übernahme von Verantwortung als rechtsethisches Prinzip Kein Zugriff Peter Volkmann
            2. Ausprägung des Verantwortungsprinzips im Konzerngesellschaftsrecht Kein Zugriff Peter Volkmann
          3. Peter Volkmann
            1. Schranken des Weisungsrechts Kein Zugriff Peter Volkmann
            2. Kompensation finanzieller Schäden Kein Zugriff Peter Volkmann
      3. Ergebnis Kein Zugriff 150 - 150 Peter Volkmann
      1. Sozialplandotierung im Konzern Kein Zugriff 150 - 152 Peter Volkmann
      2. Peter Volkmann
        1. Auskunfts- und Unterrichtungsrechte des Betriebsrats Kein Zugriff Peter Volkmann
        2. Mitbestimmungsrechte gemäß § 94 BetrVG Kein Zugriff Peter Volkmann
        3. Mitbestimmungsrechte gemäß § 87 BetrVG Kein Zugriff Peter Volkmann
        4. Ergebnis Kein Zugriff Peter Volkmann
      3. Peter Volkmann
        1. Bisherige Handhabung Kein Zugriff Peter Volkmann
        2. Nachteil der bisherigen Handhabung Kein Zugriff Peter Volkmann
        3. Lösung unter Beachtung einer Konzernverantwortung Kein Zugriff Peter Volkmann
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff 163 - 166 Peter Volkmann
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 167 - 172 Peter Volkmann

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