Konzernverantwortung und Betriebsverfassung
- Autor:innen:
- Reihe:
- Arbeits- und Sozialrecht, Band 121
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Dem Betriebsverfassungsrecht liegt ein anderes Konzernverständnis zugrunde als dem Gesellschaftsrecht. Aus betriebsverfassungsrechtlicher Sicht kann es deshalb zu Problemen kommen, wenn Konzernvorgaben auf betrieblicher Ebene umgesetzt werden sollen. Dies zeigt sich insbesondere bei der Sozialplandotierung im Konzern und der Frage der Geltung von Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechten im Konzern. Die bislang angebotenen Lösungen für derartige Konflikte an der Schnittstelle zwischen Betriebsverfassungs- und Konzernrecht sind auf den Einzellfall bezogen und können nach der Ansicht des Verfassers nicht überzeugen.
Das Werk entwickelt auf der Basis des geltenden Konzerngesellschaftsrechts ein einheitliches Lösungskonzept für diese Fälle. Ansatzpunkt der Lösung ist die konzernrechtliche Einflussnahmemöglichkeit der herrschenden Gesellschaft, welche diese zu einem verantwortungsvollen Handeln in Bezug auf die betriebsverfassungsrechtliche Situation der abhängigen Gesellschaft verpflichtet.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6820-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3200-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Arbeits- und Sozialrecht
- Band
- 121
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 172
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10Autor:innen:
- Problemaufriss: Konzernverantwortung im Betriebsverfassungsrecht? Kein Zugriff Seiten 11 - 12Autor:innen:
- Struktur des Betriebsverfassungsrechts – Der selbständige Arbeitgeber Kein Zugriff Seiten 13 - 14Autor:innen:
- Überblick über die relevanten Arten der Konzernierung Kein Zugriff Seiten 14 - 18Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragskonzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingliederung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Faktischer Aktienkonzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktischer GmbH-Konzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Qualifiziert faktischer GmbH-Konzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualifiziert faktischer Aktienkonzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aktienrechtliche Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Zurechnung von Eigenschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgekehrter Zurechnungsdurchgriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sphärenvermischung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterkapitalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgekehrter Haftungsdurchgriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zivilrechtliche Vertrauenshaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Konzernvertrauenshaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Gesellschaftsrechtliche Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitbestimmungsrechtliche Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Entscheidung vom 21.10.1980 Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungen vom 13.10.2004, 14.02.2007 und 16.05.2007 Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicht der arbeitsrechtlichen Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Ansicht: Systemkonforme Handhabung des gesellschaftsrechtlichen Konzernbegriffs auch im Betriebsverfassungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuständigkeitsabgrenzung zwischen (Gesamt-) Betriebsrat und Konzernbetriebsrat Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtregelnkönnen durch die Gesamtbetriebsräte Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: geringer Kompetenzbereich des Konzernbetriebsrats Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerspruch des betriebsverfassungsrechtlichen Konzernverständnisses zur gesellschaftsrechtlichen Konzernverfassung, fehlende strukturelle Konsistenz im BetrVG, fehlende Parallelität in hierarchischer Struktur Kein Zugriff Seiten 61 - 66Autor:innen:
- Ergebnis: Konzern als Fremdkörper im BetrVG Kein Zugriff Seiten 66 - 66Autor:innen:
- Ausgangssituation Kein Zugriff Seiten 67 - 69Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnis zwischen herrschender Gesellschaft und Betriebsrat Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zwischen herrschender und abhängiger Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Entwicklung der Rechtsprechung des BAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überlegungen der Literatur in Bezug auf einen Berechnungsdurchgriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Handhabung des Berechnungsdurchgriffs nach Ansicht der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteil des BAG vom 26.05.2009 Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme zum Urteil des BAG vom 26.05.2009 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschlag zur Handhabung der Anpassungspflicht im Konzern Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsprechung des BAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Generelle Ablehnung der Einbeziehung der wirtschaftlichen Situation des Gesamtkonzerns bzw. der Konzernobergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Generelle Einbeziehung der wirtschaftlichen Situation des Gesamtkonzerns Kein ZugriffAutor:innen:
- Annahme eines Zurechnungsdurchgriffs unter bestimmten Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme zum Zurechnungsdurchgriff im Rahmen der Sozialplandotierung Kein Zugriff Seiten 103 - 107Autor:innen:
- Eigener Lösungsansatz: Haftung der Muttergesellschaft im Fall vorsätzlicher, sittenwidriger Schädigung der Tochtergesellschaft Kein Zugriff Seiten 107 - 111Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 111 - 113Autor:innen:
- Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 113 - 114Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auskunftspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschaffungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsdurchgriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problemaufriss Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansicht des BAG zur Rechtzeitigkeit im Sinne des § 111 Satz 1 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeitsverlagerung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung des Beteiligungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problemaufriss Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang der Informations- und Auskunftspflicht des Arbeitgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgehen bei Fehlen jeglicher personenbezogener Daten Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problemaufriss Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeit der deutschen Arbeitgebergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Zustimmung des Betriebsrats Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Problemaufriss Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 136 - 137Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 137 - 138Autor:innen:
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- Übertragung der betriebsverfassungsrechtlichen Arbeitgeberstellung auf die herrschende Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Übernahme von Verantwortung als rechtsethisches Prinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausprägung des Verantwortungsprinzips im Konzerngesellschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schranken des Weisungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompensation finanzieller Schäden Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 150 - 150Autor:innen:
- Sozialplandotierung im Konzern Kein Zugriff Seiten 150 - 152Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auskunfts- und Unterrichtungsrechte des Betriebsrats Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitbestimmungsrechte gemäß § 94 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitbestimmungsrechte gemäß § 87 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bisherige Handhabung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachteil der bisherigen Handhabung Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösung unter Beachtung einer Konzernverantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 163 - 166Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 167 - 172Autor:innen:





