Wettbewerblicher Dialog, Verhandlungsverfahren, Interessenbekundungsverfahren

RA Dr. Christof Schwabe LL.M.

doi:10.5771/9783845220666

Zusammenfassung

Öffentliche Auftraggeber fordern schon seit Langem: Für die Vergabe komplexer Infrastrukturprojekte und Privatisierungen bedarf es rechtssicherer, aber gleichzeitig flexibler Vergabeverfahren. Wurde in der Vergangenheit vielfach auf das Verhandlungsverfahren zurückgegriffen, können besonders komplexe Aufträge heute in einem wettbewerblichen Dialog vergeben werden. Doch sind beide Verfahrensarten alternativ anwendbar? Worin unterscheiden sie sich in ihren Anwendungsvoraussetzungen und in ihrer Verfahrensdurchführung?

Um diesen bislang nicht befriedigend geklärten Fragen nachzugehen, unternimmt der Verfasser einen funktionalen Vergleich beider Verfahrensarten. In diesen Vergleich bezieht er haushaltsrechtliche Interessenbekundungsverfahren ein. Sie hat die Verwaltung zur Prüfung von Privatisierungsmöglichkeiten durchzuführen. In ebendiesem Kontext sind sie mit den Vergabeverfahren verzahnt. Die Untersuchung spricht öffentliche Auftraggeber und -nehmer, Rechtsanwälte und Forschungseinrichtungen an, ebenso wie die Vergabekammern und -senate.

Der Verfasser hat sich auf das öffentliche Recht und das Vergaberecht spezialisiert und ist anwaltlich beratend in diesen Bereichen tätig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-5013-2
ISBN-Online: 978-3-8452-2066-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Vergaberecht
Band: 21
Sprache: Deutsch
Seiten: 405
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 24
1. 1. 1. Verhandlungsverfahren Kein Zugriff
    2. Wettbewerblicher Dialog Kein Zugriff
    3. Interessenbekundungsverfahren Kein Zugriff
  2. Beschränkung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff Seiten 33 - 34
2. Zielsetzung der Arbeit und Methode Kein Zugriff Seiten 34 - 35
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 35 - 36
1. 1. Vergabeverfahren im Spiegel der Geschichte Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  2. Verhandlungsverfahren Kein Zugriff Seiten 38 - 41
  3. Wettbewerblicher Dialog Kein Zugriff Seiten 41 - 44
  4. Interessenbekundungsverfahren Kein Zugriff Seiten 44 - 46
2. 1. Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 46 - 48
  2. 1. Primärrecht Kein Zugriff
    2. 1. Materielles Recht Kein Zugriff
      2. Rechtsmittelrecht Kein Zugriff
      3. Auslegungsmaterialien Kein Zugriff
    3. Exkurs: EZB und EIB Kein Zugriff
  3. 1. 1. Aufbau und Systematik Kein Zugriff
      2. GWB und Vergabeverordnung Kein Zugriff
      3. a-Paragrafen Kein Zugriff
        Basisparagrafen Kein Zugriff
    2. Haushalts- und Kommunalrecht Kein Zugriff
    3. 1. Verfassungsrecht Kein Zugriff
      2. Verwaltungsverfahrensrecht Kein Zugriff
      3. Zivilrecht Kein Zugriff
  4. De lege ferenda Kein Zugriff Seiten 67 - 69
3. 1. UNCITRAL Model Law Kein Zugriff Seiten 69 - 71
  2. Vergabeverfahren der Weltbank und der EBRD Kein Zugriff Seiten 71 - 72
  3. Vergabeverfahren in den USA, China und Russland Kein Zugriff Seiten 72 - 74
  4. Interessenbekundungen im internationalen Vergleich Kein Zugriff Seiten 74 - 75
4. 1. Vergabeverfahren und Interessenbekundungsverfahren Kein Zugriff Seiten 75 - 75
  2. Markterkundungsverfahren und Interessenbekundungsverfahren Kein Zugriff Seiten 75 - 77
  3. Interessenbekundungsverfahren und gleichnamige Verfahren Kein Zugriff Seiten 77 - 79
5. 1. Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff Seiten 79 - 81
  2. Wettbewerb Kein Zugriff Seiten 81 - 82
  3. Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung Kein Zugriff Seiten 82 - 84
  4. Transparenz Kein Zugriff Seiten 84 - 86
  5. Vertraulichkeit Kein Zugriff Seiten 86 - 89
1. 1. 1. 1. Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge Kein Zugriff
        ÖPP-Vergaben und In-House-Geschäfte Kein Zugriff
        Bau- und Dienstleistungskonzessionen Kein Zugriff
      2. Vergleich der Vergabeverfahren Kein Zugriff
    2. Interessenbekundungsverfahren Kein Zugriff
    3. Gesamtvergleich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Öffentliche Auftraggeber Kein Zugriff
      2. Staatliche Auftraggeber Kein Zugriff
      3. Vergleich der Vergabeverfahren Kein Zugriff
    2. Normadressaten der Interessenbekundungsverfahren Kein Zugriff
    3. Gesamtvergleich Kein Zugriff
  3. 1. Schwellenwerte der Vergabeverfahren Kein Zugriff
    2. Finanzwirksame Maßnahmen für Interessenbekundungsverfahren Kein Zugriff
    3. Gesamtvergleich Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Technische Komplexität Kein Zugriff
        Rechtliche und/oder finanzielle Komplexität Kein Zugriff
        Qualifiziertes Unvermögen Kein Zugriff
      2. Unmöglichkeit des offenen oder nicht offenen Verfahrens? Kein Zugriff
    2. 1. Scheitern eines Erstverfahrens Kein Zugriff
        Bauaufträge zur Forschung und Entwicklung Kein Zugriff
        Unmöglichkeit der Gesamtpreisfestlegung Kein Zugriff
        Vertragliche Spezifikationsprobleme Kein Zugriff
      2. Scheitern eines Erstverfahrens Kein Zugriff
        Nur individuelle Leistungserbringung Kein Zugriff
        Lieferungen aus Forschung und Entwicklung Kein Zugriff
        Dienstleistungsaufträge aus Wettbewerben Kein Zugriff
        Weitere Ausnahmetatbestände Kein Zugriff
    3. Anwendbarkeit in Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
    4. 1. Tatbestandsebene Kein Zugriff
      2. Auslegungsebene Kein Zugriff
    5. 1. Definition und Motivation Kein Zugriff
      2. Entstehung und Einsatzfelder Kein Zugriff
      3. Zuordnung und Kodifizierung Kein Zugriff
      4. Vergabe und Vergabeverfahren Kein Zugriff
  2. »Geeignete Fälle« für Interessenbekundungsverfahren Kein Zugriff Seiten 144 - 148
  3. Gesamtvergleich Kein Zugriff Seiten 148 - 150
3. 1. 1. Untersuchte Verfahren und offene bzw. nicht offene Verfahren Kein Zugriff
    2. 1. Eigenständigkeit des wettbewerblichen Dialoges Kein Zugriff
      2. Abgrenzbarkeit auf Tatbestandsebene Kein Zugriff
      3. Vorrang des Verhandlungsverfahrens Kein Zugriff
      4. Vorrang des wettbewerblichen Dialoges Kein Zugriff
      5. Bestehen einer Wahlmöglichkeit Kein Zugriff
  2. Interessenbekundungsverfahren und Vergabeverfahren Kein Zugriff Seiten 157 - 157
1. 1. 1. Bedarfsbeurteilung und Kostenschätzung Kein Zugriff
    2. Projektfinanzierung und notwendige Genehmigungen Kein Zugriff
    3. Besonderheiten bei Privatisierungen Kein Zugriff
    4. Markterkundung oder Marktansprache Kein Zugriff
  2. 1. Auftragsteilung in Fach- und Teillose Kein Zugriff
    2. Unteraufträge und Bietergemeinschaften Kein Zugriff
    3. Mittelstandsschutz in Interessenbekundungsverfahren? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Leistungsbeschreibung im Verhandlungsverfahren Kein Zugriff
      2. Die »Bedürfnisse und Anforderungen« und die »Beschreibung« des wettbewerblichen Dialogs Kein Zugriff
      3. Vergleich der Vergabeverfahren Kein Zugriff
    2. 1. Anfertigung einer Beschreibung Kein Zugriff
      2. Erstellung eines »Public Sector Comparator« Kein Zugriff
    3. Gesamtvergleich Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Teilnahmewettbewerb und Bekanntmachung Kein Zugriff
      2. Fachkunde Kein Zugriff
        Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
        Zuverlässigkeit Kein Zugriff
        Präqualifikation Kein Zugriff
      3. Teilnehmerausschluss und Teilnehmerbegrenzung Kein Zugriff
    2. Verhandlungsverfahren ohne Vergabebekanntmachung Kein Zugriff
    3. Berücksichtigung einer Vorbefassung durch Projektanten Kein Zugriff
    4. 1. Prüfung der Eignung Kein Zugriff
      2. Projektantenproblematik Kein Zugriff
  2. 1. Bekanntmachung Kein Zugriff
    2. Zulässigkeit eines Teilnahmewettbewerbs? Kein Zugriff
  3. Gesamtvergleich Kein Zugriff Seiten 195 - 197
3. 1. 1. Erstellung von Teilnahmeaufforderungen Kein Zugriff
    2. Mindestanforderungen an Nebenangebote Kein Zugriff
    3. Abgabe der Verdingungsunterlagen Kein Zugriff
    4. Bestehen einer Einleitungsfrist? Kein Zugriff
  2. Endgültige Festlegung und Gewichtung aller Zuschlagskriterien? Kein Zugriff Seiten 200 - 204
  3. 1. 1. Verhandlungsbegriff und Verhandlungsziele Kein Zugriff
      2. Gegenstände der Verhandlungen Kein Zugriff
    2. 1. Dialogbegriff und Dialogziele Kein Zugriff
      2. Gegenstände der Dialoge Kein Zugriff
    3. 1. Verhandlungs- und Dialogführung Kein Zugriff
      2. Verhandlungs- und Dialoggegenstände Kein Zugriff
      3. Reichweite und Beschaffungsidentität Kein Zugriff
  4. 1. 1. Problemstellung und Richtlinienvorgabe Kein Zugriff
        Würdigung im Schrifttum und Stellungnahme Kein Zugriff
        Auslegung »vertraulich« und »weitergeben« Kein Zugriff
        Dialogtrennung als Konsequenz Kein Zugriff
        Disponibilität der Vertraulichkeit Kein Zugriff
      2. Gleichbehandlung; Nicht diskriminierende Informierung Kein Zugriff
      3. Verfahrensmoderation durch neutrale Dritte? Kein Zugriff
    2. 1. Gleichbehandlung, Wettbewerb und Transparenz Kein Zugriff
      2. Nicht diskriminierende Informierung Kein Zugriff
    3. 1. Verwirklichung der Vergabegrundsätze Kein Zugriff
      2. Richtlinienvorgabe Kein Zugriff
        Umsetzungsebene Kein Zugriff
  5. 1. Auskünfte und Bieterkonferenzen Kein Zugriff
    2. 1. Verhandlungsverfahren Kein Zugriff
        Wettbewerblicher Dialog Kein Zugriff
      2. Verpflichtung zu Verhandlungen und Dialogen? Kein Zugriff
      3. Form- und Fristerfordernisse Kein Zugriff
    3. 1. Verhandlungsverfahren Kein Zugriff
      2. Wettbewerblicher Dialog Kein Zugriff
    4. 1. Abgabe von Angeboten Kein Zugriff
        Vollständigkeit und Konformität der Angebote Kein Zugriff
        Verwendung von indikativen Angeboten Kein Zugriff
      2. Parallele Strategie Kein Zugriff
        Lineare Strategie Kein Zugriff
        Zulässigkeit der linearen Strategie? Kein Zugriff
    5. 1. Lösungen vs. Lösungsvorschläge Kein Zugriff
        Abgabe von Lösungen oder Kickoff-Meetings Kein Zugriff
        Vollständigkeit und Richtigkeit der Lösungen? Kein Zugriff
      2. Anwendung der parallelen Strategie Kein Zugriff
        Zulässigkeit der linearen Strategie? Kein Zugriff
    6. 1. Verfahrensdurchführung Kein Zugriff
      2. Dauer, Aufwand und Kosten Kein Zugriff
      3. Entschädigung bzw. Kostenerstattung Kein Zugriff
      4. Synopse zu gestuften Verfahren Kein Zugriff
  6. 1. 1. Zuschlagsverhandlung oder »last call« im Verhandlungsverfahren? Kein Zugriff
      2. Positive Abschlusserklärung im wettbewerblichen Dialog Kein Zugriff
    2. 1. Aufhebung eines Verhandlungsverfahrens? Kein Zugriff
      2. Negative Abschlusserklärung im wettbewerblichen Dialog Kein Zugriff
    3. Gefahr eines „Totlaufenlassens“? Kein Zugriff
    4. Vergleich der Vergabeverfahren Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Aufforderung zur Angebotsabgabe Kein Zugriff
      2. Mindestanzahl Aufzufordernder Kein Zugriff
      3. Befürworter Kein Zugriff
        Gegner Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Historische Auslegung Kein Zugriff
        Schlussfolgerung Kein Zugriff
      4. Form Kein Zugriff
        Frist Kein Zugriff
        Eröffnung Kein Zugriff
        Prüfung Kein Zugriff
      5. Nebenangebote Kein Zugriff
      6. Verhandlungsverfahren Kein Zugriff
        Wettbewerblicher Dialog Kein Zugriff
    2. 1. Form Kein Zugriff
      2. Frist Kein Zugriff
      3. „Nebeninteressenbekundungen“? Kein Zugriff
    3. Gesamtvergleich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verhandlungsverfahren Kein Zugriff
      2. Wettbewerblicher Dialog Kein Zugriff
    2. Interessenbekundungsverfahren Kein Zugriff
  3. 1. 1. Präzisierungen, Klarstellungen und Ergänzungen Kein Zugriff
        Reichweite der Besprechungsalternativen Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit der §§ 24 VOB/A, VOL/A? Kein Zugriff
        Anwendung der allgemeinen Vergabegrundsätze Kein Zugriff
      3. Vergleich der Vergabeverfahren Kein Zugriff
    2. Interessenbekundungsverfahren Kein Zugriff
  4. 1. 1. Anwendbarkeit vierstufiger Wertungsprozess? Kein Zugriff
        Stufe 1: Formelle Angebotsprüfung Kein Zugriff
        Stufe 2: Erste oder erneute Eignungsprüfung? Kein Zugriff
        Stufe 3: Prüfung der Preisangemessenheit Kein Zugriff
        Stufe 4: Auswahl wirtschaftlichstes Angebot Kein Zugriff
      2. Verhandlungsverfahren Kein Zugriff
        Wettbewerblicher Dialog Kein Zugriff
      3. ÖPP-Wirtschaftlichkeitsvergleich Kein Zugriff
      4. Betrachtung des Wertungsprozesses Kein Zugriff
        Weitere Aufklärung bzw. Nachverhandlung Kein Zugriff
        Lösung von unwirtschaftlicher ÖPP-Vergabe? Kein Zugriff
    2. Auswertung von Interessenbekundungen Kein Zugriff
    3. 1. Übertragung vergaberechtlicher Wertungsaspekte? Kein Zugriff
      2. Verzahnung mit dem ÖPP-Wirtschaftlichkeitsvergleich Kein Zugriff
  5. 1. 1. Verhandlungsverfahren mit Bekanntmachung Kein Zugriff
        Verhandlungsverfahren ohne Bekanntmachung Kein Zugriff
        Wettbewerblicher Dialog Kein Zugriff
      2. Zuschlag Kein Zugriff
    2. 1. Untersuchungsinhalte Kein Zugriff
        Untersuchungsmethoden Kein Zugriff
        Angemessenheitserfordernis Kein Zugriff
        Bewertung der Risiken Kein Zugriff
        Vergleich der Lösungen Kein Zugriff
      2. Argumente für eine Vergabepflicht Kein Zugriff
        Argumente gegen eine Vergabepflicht Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Gesamtvergleich Kein Zugriff
Ergebnisse und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 367 - 386
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 387 - 405

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