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Das Verhältnis von EuGH und Investitionsschiedsgerichten auf der Grundlage von intra-EU BIT

Eine Analyse anhand des Falls Achmea
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Die Einbettung intra-europäischer Investitionen in ein rechtliches Mehrebenensystem bewirkt neben der Geltung divergierender materieller Schutzstandards die Koexistenz von zur Streitbeilegung berufenen Akteuren. Die Studie untersucht ihre Beziehung aus völker- und unionsrechtlicher Perspektive. Sie arbeitet dogmatisch die EuGH-Rechtsprechung zu dem unionsrechtlichen Streitbeilegungsmonopol, der Vorlagebefugnis, der Autonomie der Unionsrechtsordnung und dem Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens auf. Zudem geht sie unter Zugrundelegung einer Pflicht zur Gleichbehandlung von EU-Ausländern der Frage der diskriminierenden Wirkung von ISDS-Klauseln in intra-EU BIT nach und leitet anschließend ihre Unanwendbarkeit aus völkerrechtlicher Sicht her.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2020
Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6830-1
ISBN-Online
978-3-7489-0929-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Internationalen Investitionsrecht
Band
35
Sprache
Deutsch
Seiten
448
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. A. Tatbestand Kein Zugriff
    2. B. Urteil des EuGH Kein Zugriff
      1. I. Ein Urteil von grundsätzlicher Bedeutung Kein Zugriff
      2. II. Anwendungsbereich der Achmea-Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. D. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Der wesensabhängige Entstehungsprozess Kein Zugriff
      2. II. Grundlegende Aufgaben Kein Zugriff
      3. III. Zuständigkeiten Kein Zugriff
      4. IV. Das auf die materiellen Rechtsfragen anwendbare Recht Kein Zugriff
      5. V. Folgen bei der Feststellung einer Pflichtverletzung Kein Zugriff
      6. VI. Verhältnis zu nationalen Gerichten Kein Zugriff
      7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Entstehung von intra-EU BIT durch die Osterweiterung der Europäischen Union Kein Zugriff
      2. II. Zunehmender Rückgriff auf ISDS gegen Mitgliedstaaten der Europäischen Union Kein Zugriff
      3. III. Investitionsschiedsverfahren im Blickfeld der Öffentlichkeit Kein Zugriff
      4. IV. Fokusverschiebung auf europäischem Niveau Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Regelungsgehalt von Art. 344 AEUV Kein Zugriff
              1. (1.) Unsicherheit vor dem Achmea-Urteil Kein Zugriff
              2. (2.) Erhellung durch das Achmea-Urteil Kein Zugriff
                1. (a) Keine implizite Rechtswahl zugunsten von Unionsrecht Kein Zugriff
                2. (b) Regelmäßige explizite Rechtswahl zugunsten von Unionsrecht durch die Parteien oder einschlägige Schiedsordnungen Kein Zugriff
                1. (a) Prinzip des intergerichtlichen Respekts als Grundlage Kein Zugriff
                  1. (aa) Vorliegen einer Pflicht zum Hinwirken auf vollstreckbare Schiedssprüche Kein Zugriff
                  2. (bb) Pflicht zur Berücksichtigung von Unionsrecht als Bestandteil der Pflicht zum Hinwirken auf vollstreckbare Schiedssprüche Kein Zugriff
                  3. (cc) Zurückbleiben hinter dem Maßstab der potenziellen Anwendbarkeit im Sinne der Achmea-Rechtsprechung Kein Zugriff
                  4. (dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              3. (3.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. b) Paralleler gerichtlicher Rechtsschutz für Investoren nach Unionsrecht Kein Zugriff
              1. (1.) Voraussetzungen für die Berechtigung privater Dritter durch völkerrechtliche Verträge Kein Zugriff
                1. (a) Unmittelbare Anwendbarkeit der potenziell Investorenrechte begründenden Bestimmungen Kein Zugriff
                  1. (aa) Deutliche und präzise Willensäußerung im Hinblick auf die Begründung eines prozessualen Schiedsklagerechts des Investors Kein Zugriff
                  2. (bb) Deutliche und präzise Willensäußerung im Hinblick auf die Begründung materieller Investorenrechte Kein Zugriff
                  3. (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                3. (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. bb) Subsumierbarkeit von Investor-Staat-Streitigkeiten unter Art. 344 AEUV Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Regelungsgehalt von Art. 267 AEUV Kein Zugriff
                1. (a) Gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
                2. (b) Ständiger Charakter Kein Zugriff
                3. (c) Unabhängigkeit Kein Zugriff
                4. (d) Obligatorische Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
                5. (e) Streitiges Verfahren Kein Zugriff
                6. (f) Anwendung von Rechtsnormen Kein Zugriff
                7. (g) Tätigkeit mit Rechtsprechungscharakter Kein Zugriff
                8. (h) Berücksichtigung weiterer Gesichtspunkte Kein Zugriff
                9. (i) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              2. (2.) Zugehörigkeit zu einem Mitgliedstaat im Sinne des Art. 267 AEUV Kein Zugriff
              3. (3.) Rechtsprechung des EuGH zu der Vorlagebefugnis von Schiedsgerichten Kein Zugriff
              1. (1.) Fehlende Subsumierbarkeit unter den unionsrechtlichen Gerichtsbegriff Kein Zugriff
              2. (2.) Fokussierung auf das fehlende Verhältnis zu den innerstaatlichen Gerichtssystemen Kein Zugriff
              3. (3.) Ablehnung einer Deutung der Fokussierung als Ankündigung einer grundsätzlichen Öffnung des unionsrechtlichen Gerichtsbegriffs für vertragliche Schiedsgerichte Kein Zugriff
              4. (4.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Potenzielle Befassung vorlageberechtigter Gerichte mit den sich in Investitionsschiedsverfahren stellenden unionsrechtlichen Fragen Kein Zugriff
            2. bb) Bewertung der potenziellen Befassung vorlageberechtigter Gerichte in der bisherigen Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
              1. (1.) Einschränkung des Anwendungsbereichs der Eco-Swiss-Rechtsprechung Kein Zugriff
              2. (2.) Verschiebung des Maßstabs zugunsten der effektiven und einheitlichen Durchsetzung des Unionsrechts im Bereich der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
              3. (3.) Verschärfung der Rechtsprechung zur Handelsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Rechtsprechung des EuGH zu Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff
          2. b) Fehlende Übertragbarkeit der Rechtsprechung auf intra-EU BIT Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Pflicht zur Gleichbehandlung von EU-Ausländern aus Art. 18 UAbs. 1 AEUV Kein Zugriff
        3. 3. Keine Erstreckung des Zugangs zu ISDS auf diskriminierte Investoren Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Bisherige Rechtsprechung des EuGH zur Beeinträchtigung der Autonomie der Unionsrechtsordnung Kein Zugriff
          1. a) Aufgreifen der altbekannten Kriterien Kein Zugriff
          2. b) Fortbildung der Rechtsprechung Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Der Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
          1. a) Nachvollziehbarkeit der Subsumtion Kein Zugriff
          2. b) Möglichkeit einer abweichenden Bewertung im Einzelfall als offene Frage für die Zukunft Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. VI. Ergebnis zur Bewertung des Konfliktpotenzials aus unionsrechtlicher Sicht Kein Zugriff
        1. 1. Völkerrechtliche Grundlage für die Heranziehung von Unionsrecht im Rahmen der Auslegung von intra-EU BIT Kein Zugriff
        2. 2. Der nachträgliche Abschluss der europäischen Verträge als potenzielles Hindernis für ihre Berücksichtigung Kein Zugriff
        3. 3. Zur Realisierbarkeit einer unionsrechtskonformen Auslegung von ISDS-Klauseln in intra-EU BIT Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Vorliegen eines späteren Vertrages zwischen den Vertragsparteien eines intra‑EU BIT Kein Zugriff
        2. 2. Übereinstimmung der Vertragsgegenstände im Sinne von Art. 59 Abs. 1 Hs. 1 WVK Kein Zugriff
          1. a) Verhältnis von Art. 59 Abs. 1 lit. a und b WVK Kein Zugriff
          2. b) Fehlen einer Beendigungsabsicht Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Besondere Kollisionsregeln betreffend das Verhältnis von intra-EU BIT und Unionsrecht Kein Zugriff
            1. aa) Keine Unanwendbarkeit von ISDS-Klauseln auf Grundlage der Lex-specialis-derogat-legi-generali-Maxime Kein Zugriff
            2. bb) Unanwendbarkeit von ISDS-Klauseln nach Art. 30 Abs. 3 WVK Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Situation nach den Erklärungen der Mitgliedstaaten vom 15. und 16. Januar 2019 Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis zur Bewertung des Konfliktpotenzials aus völkerrechtlicher Sicht Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
      1. I. Umsetzung durch Investoren Kein Zugriff
      2. II. Umsetzung durch die Mitgliedstaaten der Europäischen Union Kein Zugriff
        1. 1. UP and C.D Holding Internationale gg. Ungarn Kein Zugriff
        2. 2. Bewertung Kein Zugriff
      4. IV. Umsetzung durch staatliche Gerichte Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. B. Der langfristige Untergang von intra-EU BIT Kein Zugriff
  6. Fazit Kein Zugriff 403 - 408
  7. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff 409 - 418
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 419 - 448

Literaturverzeichnis (354)

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