Der Staat als Rechtsordnung

Dr. Jan Vollmeyer

doi:10.5771/9783845230771

Zusammenfassung

Die Klärung des Verhältnisses von Staat und Verfassung war und ist Gegenstand unzähliger Diskussionen. Es handelt sich um eine rechtlich wie politisch höchst bedeutende Fragestellung, was nicht zuletzt das Scheitern des Europäischen Verfassungsvertrages gezeigt hat.

Gemeinhin wird unter einer Verfassung die rechtliche Grundordnung eines Staates verstanden. Dem liegt ein faktisches Staatsverständnis zugrunde, wonach der Staat Voraussetzung und Garant der Verfassung und des Rechts insgesamt ist. Ausgehend von Hans Kelsens normativer Rechtstheorie tritt der Autor dieser Annahme entgegen, indem er dessen Identitätsthese von Staat und Recht aufgreift.

Im Zentrum steht der aus Kelsens neukantianischem Ansatz folgende Anspruch auf Methodenreinheit, der bis heute nichts von seiner Aktualität verloren hat. Eine generell-abstrakte juristische Interpretation von Staat und Verfassung bietet neben dem Vorteil sprachlich-begrifflicher Klarheit auch den Vorzug einer Entideologisierung des Rechts. Bereits die gegenwärtige europäische Rechtsordnung könnte als eine staatliche angesehen werden, ohne dass damit zugleich die Gefahr der Entstehung eines europäischen Superstaats verbunden wäre.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2011
Erscheinungsdatum: 13.05.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6497-9
ISBN-Online: 978-3-8452-3077-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie
Band: 57
Sprache: Deutsch
Seiten: 330
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
1. 1. Position 1: Trennungsthese Kein Zugriff Seiten 19 - 21
  2. Position 2: Verbindungsthese Kein Zugriff Seiten 21 - 23
  3. Die Nachteile beider Positionen Kein Zugriff Seiten 23 - 27
2. 1. Lösungsverzicht mangels praktischer Relevanz des Problems Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  2. Korrektur der Prämissen und Position 3: Identitätsthese Kein Zugriff Seiten 28 - 31
  3. Die doppelte Relativität der Begriffsrelation Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  4. 1. Drei Grundprobleme des Rechtsbegriffs Kein Zugriff
    2. Der Rechtsbegriff der Identitätsthese Kelsens Kein Zugriff
  5. Die Hypothese Kein Zugriff Seiten 34 - 35
3. Methode und Verlauf der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 35 - 40
1. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. Faktischer Staatsbegriff Kein Zugriff
      2. Rechtlicher Staatsbegriff Kein Zugriff
      3. Zwei-Seiten-Theorie Kein Zugriff
      4. Die Basis der Zwei-Seiten-Theorie Kein Zugriff
    3. 1. Die Selbstverpflichtungslehre Kein Zugriff
      2. Die normative Kraft des Faktischen Kein Zugriff
    4. Zur Methode Jellineks: Jellinek als Neukantianer? Kein Zugriff
    5. Die Einordnung der Drei-Elemente-Lehre in das System der Zwei-Seiten-Theorie Kein Zugriff
    6. Zwei-Seiten-Theorie und Beobachter-/Teilnehmerperspektive Kein Zugriff
    7. Die Bedeutung der Souveränität in Jellineks Staatsverständnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfassung, Ordnung, Staatsgewalt Kein Zugriff
      2. Jellineks Formell/Materiell-Unterscheidung Kein Zugriff
    2. Die Verfassung als konstitutives Staatselement: Von der Drei- zur Vier-Elemente-Lehre? Kein Zugriff
    3. Verfassungsschöpfung durch Vertrag? Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 70 - 73
2. 1. 1. 1. Begrenzung auf eine rechtliche Definition des Staates Kein Zugriff
      2. Jellinek-Kritik und Ablehnung der Zwei-Seiten-Lehre Kein Zugriff
    2. 1. Die Norm als Substrat von Staat und Recht Kein Zugriff
        Von der Norm als Sinngehalt zum semantischen Normbegriff? Kein Zugriff
      2. Kelsens Wendung gegen die Willenstheorie und Hinwendung zum Neukantianismus Kein Zugriff
        Was bedeutet Neukantianismus? - Definitionsschwierigkeiten Kein Zugriff
        Kelsen als Anhänger des Badener oder des Marburger Neukantianismus? Kein Zugriff
        Das Sollen als hypothetische objektive Zurechnung Kein Zugriff
        Das Sollen als relatives Apriori Kein Zugriff
        Das Sollen als Modalität und schwache Normativität Kein Zugriff
        Entformalisierung des Sollens: Das Sollen als Zwang? Kein Zugriff
        Kelsens direkte Anlehnung an Kant Kein Zugriff
      3. Die Bedeutung des neukantianischen Einflusses Kelsens für dessen Identitätsthese Kein Zugriff
      4. Die »antiideologische Tendenz« der Staatslehre Kein Zugriff
    3. 1. Souveränität als Rechtsbegriff Kein Zugriff
      2. Die Unvereinbarkeit der Identitätsthese mit dem Primat des Völkerrechts: Ein Kelsensches Paradox? Kein Zugriff
    4. 1. Weiter normativer Staatsbegriff Kein Zugriff
        Enger normativer Staatsbegriff und Staat als juristische Person Kein Zugriff
      2. Fazit: Verteidigung der Identitätsthese trotz Mehrdeutigkeit des Wortes »Staat« Kein Zugriff
  2. 1. Verfassung im positivrechtlichen und im rechtslogischen Sinn und das Problem der Letztbegründung Kein Zugriff
    2. 1. Das semiotische Dreieck Kein Zugriff
      2. Der Zusammenhang von Intension und Extension mit den Kriterien akzidentiell und essentiell, formell und materiell Kein Zugriff
      3. Formeller und materieller, essentieller und akzidentieller Verfassungsbegriff als Intension und Extension von Verfassung? Kein Zugriff
    3. 1. Von der Identität von Staat und Recht zur Identität von Staat und Verfassung Kein Zugriff
      2. Die Übereinstimmungen von abstraktem und konkretem Staats- und Verfassungsbegriff Kein Zugriff
    4. Verfassungsschöpfung durch Vertrag und Auswirkungen auf die Souveränität der Vertragsstaaten Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 126 - 130
3. 1. 1. 1. Bedeutungslosigkeit der Sein/Sollen-Unterscheidung Kein Zugriff
        Begriffliche Folgen Kein Zugriff
        Die ideologische Tendenz der Staatslehre Kein Zugriff
      2. Definitionselemente Kein Zugriff
        Struktur als Bestandteil von Organisation Kein Zugriff
        Die bloß relative Statik und Dynamik der Staatsstruktur Kein Zugriff
      3. Das Recht als Normordnung Kein Zugriff
        Die Unterscheidung von Rechtssatz und Rechtsgrundsatz Kein Zugriff
        Konflikte zwischen Rechtssatz und Rechtsgrundsatz: Heller als Rechtspositivist? Kein Zugriff
        Recht, Staat, Macht Kein Zugriff
        Das Subjekt der Souveränität Kein Zugriff
        Hellers Kritik an den Souveränitätskonzepten Kelsens, Laskis und Schmitts Kein Zugriff
    2. 1. Die Identität von Staat und Verfassung Kein Zugriff
      2. Formell/Materiell-Unterscheidung und Mehrdeutigkeit des Verfassungsbegriffs Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die frühe Phase: Priorität des Rechts und Staat als Mittler Kein Zugriff
      2. Schmitts Staatsbegriff Kein Zugriff
        Schmitts Verfassungsbegriff Kein Zugriff
      3. Recht als Willen Kein Zugriff
        Normativität als Richtigkeit Kein Zugriff
        Normativität und Recht: Zur Stichhaltigkeit der Kritik Kein Zugriff
    2. 1. Zu Smends Methode Kein Zugriff
      2. Staat, Verfassung, Integration Kein Zugriff
      3. Drei Staatsfunktionen Kein Zugriff
        Personelle Integration Kein Zugriff
        Funktionelle Integration Kein Zugriff
        Sachliche Integration Kein Zugriff
      4. Zur Kritik an und durch Kelsen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Verteidigung des Nationalstaats mit Jellinek und Vorrang der nationalen Verfassung Kein Zugriff
      2. Demokratietheoretische Begründung des nationalen Geltungsvorrangs Kein Zugriff
      3. Politischer Staatsbegriff als Auslegungsmaßstab des Grundgesetzes Kein Zugriff
    2. Staatslehre mit Kelsen: Plädoyer für kritische Rezeption Kein Zugriff
  2. Zur Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 203 - 203
2. Die Kelsenschen Grundannahmen im Überblick Kein Zugriff Seiten 203 - 205
3. 1. Der Ontologieeinwand Kein Zugriff Seiten 205 - 207
  2. Der Formalismuseinwand Kein Zugriff Seiten 207 - 208
  3. Der Historizitätseinwand Kein Zugriff Seiten 208 - 209
  4. Der Stufenbaueinwand Kein Zugriff Seiten 209 - 210
  5. Der Pluralismuseinwand Kein Zugriff Seiten 210 - 211
  6. Der Ideologieeinwand Kein Zugriff Seiten 211 - 211
  7. Der Moralitätseinwand Kein Zugriff Seiten 211 - 213
1. 1. Normativität als Wertbezogenheit Kein Zugriff Seiten 214 - 216
  2. Normativität als Normbezogenheit Kein Zugriff Seiten 216 - 217
  3. 1. Wertfreiheit der normbezogenen Normativität Kein Zugriff
    2. Die Regel/Prinzipien-Unterscheidung als Argument gegen eine nicht graduierbare Kategorie der normbezogenen Normativität? Kein Zugriff
    3. Als beispielhafte Gegenüberstellung: Normative Rechtswissenschaft bei Austin und bei Kelsen Kein Zugriff
  4. Noch einmal: Zu Kelsens schwachem Normativitätsbegriff Kein Zugriff Seiten 221 - 224
2. 1. Das wertnormative Argument nach Binder und Radbruch: Jedes Sollen leitet sich aus einem Wert ab Kein Zugriff Seiten 224 - 226
  2. 1. Das starke realistische Argument nach Holmes, Olivecrona und Raz: Es gibt kein Sollen Kein Zugriff
    2. 1. Harts Regelunterscheidung als Gegenentwurf zu Kelsens Konzept der Rechtsnorm als Sanktionsermächtigungsregel Kein Zugriff
      2. Ross’ Reduzierung der Kompetenz- auf Verhaltensregeln und seine (Um)Deutung des Sollens als psychologisches und soziologisches Phänomen Kein Zugriff
3. 1. 1. Kelsens moralneutraler Begriff der Rechtspflicht – eine contradictio in obiecto? Kein Zugriff
    2. Die moralische Teilnehmerperspektive als Grund für Radbruchs und Binders Definition der Rechtspflicht als moralischer Pflicht Kein Zugriff
    3. Kelsens Perspektive des passiven Rechtsbeobachters: Die Rechtspflicht als Zurechnungszusammenhang Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Sollen als notwendige Bedingung der Rechtserkenntnis Kein Zugriff
      2. Sollen ist kein Wollen Kein Zugriff
    2. 1. Ross’ (bewusste) Fehldeutung von Kelsens Begriff der normativen Wissenschaft Kein Zugriff
      2. Die unzulässige Gleichsetzung von Normativität und Legitimität Kein Zugriff
4. 1. 1. Sein/Sollen-Dichotomie und der immanente Widerspruch in Ross’ und Harts Konzept der sekundären Regeln Kein Zugriff
    2. Normpsychologismus als Folge interner Rechtsbetrachtung Kein Zugriff
    3. Der Zusammenhang von objektivem Sollen, Struktur des Rechtssatzes und Perspektivenwahl Kein Zugriff
    4. 1. Die Lehre vom Rechtssatz Kein Zugriff
      2. Die Möglichkeit objektiver Erkenntnis Kein Zugriff
      3. Die Unmöglichkeit der Perspektivenwahl Kein Zugriff
  2. 1. Zu Kelsens Lösung des Alternativen-Einwands Kein Zugriff
    2. 1. Geltungsfreier Normbegriff Kein Zugriff
      2. Norminhalt und nicht Normbefolgung als Geltungsvoraussetzung Kein Zugriff
5. Ergebnis zum Ontologieeinwand: Formale Normativität im Recht ist möglich Kein Zugriff Seiten 256 - 257
1. 1. Zur These Kein Zugriff Seiten 258 - 258
  2. 1. Kelsens Antwort auf den Formalismuseinwand Kein Zugriff
    2. Weitere Argumente gegen den Formalismusvorwurf Kein Zugriff
2. 1. Zur These Kein Zugriff Seiten 261 - 262
  2. Erwiderung Kein Zugriff Seiten 262 - 263
3. 1. Zur These Kein Zugriff Seiten 263 - 265
  2. 1. Der Stufenbau der Rechtsordnung als Manifestation der Rechtsgeltung Kein Zugriff
    2. Empirische und rechtstheoretische Argumente gegen den Stufenbaueinwand Kein Zugriff
    3. Ergebnis zum Stufenbaueinwand Kein Zugriff
4. 1. 1. Rechtspluralismus als Weiterentwicklung des Dualismus Kein Zugriff
    2. 1. Radikaler Rechtspluralismus Kein Zugriff
      2. Pluralismus unter internationalem Recht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtliche Konflikte sind rechtlich zu lösen Kein Zugriff
      2. Pluralismus unter internationalem Recht ist kein Pluralismus Kein Zugriff
    2. Ergebnis zum Pluralismuseinwand Kein Zugriff
5. 1. Zur These Kein Zugriff Seiten 273 - 274
  2. Erwiderung Kein Zugriff Seiten 274 - 275
6. 1. 1. Naturrechtliche Kritik Kein Zugriff
    2. Rechtspositivistische Kritik Kein Zugriff
  2. 1. Fehlinterpretationen der Reinen Rechtslehre Kein Zugriff
    2. Der Moralitätseinwand als Ausdruck des Perspektivenproblems Kein Zugriff
    3. Ergebnis zum Moralitätseinwand Kein Zugriff
7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 280 - 282
1. 1. 1. Formelle Kriterien Kein Zugriff
    2. 1. Verfassung Kein Zugriff
      2. Wirksamkeit der Verfassung Kein Zugriff
  2. 1. Echte Geltungskonkurrenz Kein Zugriff
    2. Geltungsvorrang des mitgliedstaatlichen Rechts Kein Zugriff
    3. Geltungsvorrang des Europarechts Kein Zugriff
  3. 1. Kein Rechtsordnungspluralismus Kein Zugriff
    2. Unabhängigkeit von Rechtsentstehung und Rechtsgeltung Kein Zugriff
    3. Kein Ausschluss des Geltungsvorrangs des Europarechts durch Geltungsanspruch des mitgliedstaatlichen Rechts Kein Zugriff
    4. Geltungskollisionen als Konkurrenz von Rechtsdeutungen, nicht Rechtsordnungen Kein Zugriff
2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 297 - 300
1. 1. Die Begrenztheit einer normativen Staatslehre Kein Zugriff Seiten 301 - 303
  2. Der Rechtsstaat als minimalistischer Staat Kein Zugriff Seiten 303 - 304
  3. Recht und Staat sind qualitativ ununterscheidbar Kein Zugriff Seiten 304 - 304
  4. Nicht entweder Rechts- oder Machtstaat, sondern nur Staat im Recht und Machtstaat im Rechtsstaat Kein Zugriff Seiten 304 - 306
2. 1. Klarheit durch Methode Kein Zugriff
  2. Klarheit durch Entideologisierung des Rechts Kein Zugriff Seiten 307 - 307
3. Folgerungen für die gegenwärtige Staatslehre Kein Zugriff Seiten 307 - 308
4. Ergebnis der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 308 - 308
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 309 - 328
Personenregister Kein Zugriff Seiten 329 - 330

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