Wasserpreise auf dem Prüfstand des Zivilrechts

Lawrence Rajczak

doi:10.5771/9783845255040

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Wasserpreise auf dem Prüfstand des Zivilrechts

Eine Untersuchung der privatrechtlichen Grundlagen der Wasserpreiskontrolle unter Berücksichtigung der öffentlich-rechtlichen, kartellrechtlichen und europarechtlichen Vorgaben

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 53
Verlag:: 20.11.2014

Zusammenfassung

Die kommunale Wasserversorgung in Deutschland ist, aufgrund der Vielzahl der möglichen rechtlichen Organisationsformen, durch eine Pluralität der Entgeltkontrollmaßstäbe geprägt. Der Autor untersucht, welche Maßstäbe das Zivilrecht für die Gestaltung der Wasserpreise aufstellt. Der Fokus liegt hierbei auf der Billigkeitskontrolle des § 315 BGB. Es wird eine detaillierte Analyse der Wechselwirkungen mit den parallelen Entgeltkontrollregimen – insbesondere dem kommunalen Abgabenrecht und dem Sonderkartellrecht der §§ 31ff. GWB – vorgenommen. Aus der Perspektive des Zivilrechts wird, unter Berücksichtigung betriebswirtschaftlicher Kostenrechnungslehren, ein eigenständiges Preiskontrollkonzept entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2014
Erscheinungsdatum: 20.11.2014
ISBN-Print: 978-3-8487-1461-2
ISBN-Online: 978-3-8452-5504-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band: 53
Sprache: Deutsch
Seiten: 429
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
Einführung und Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 23 - 46
Preisgestaltung im zivilrechtsförmigen Wasserversorgungsverhältnis Kein Zugriff Seiten 47 - 87
§ 315 BGB als vorrangiges Instrument zivilrechtlicher Preiskontrolle Kein Zugriff Seiten 88 - 121
Verhältnis zum öffentlichen Recht Kein Zugriff Seiten 122 - 208
Verhältnis zum Kartellrecht Kein Zugriff Seiten 209 - 244
Verhältnis zur europäischen Wasserrahmenrichtlinie Kein Zugriff Seiten 245 - 257
Ausgestaltung des Billigkeitsmaßstabes als Kostenmaßstab Kein Zugriff Seiten 258 - 352
Rechtsfolgen und Nebenansprüche Kein Zugriff Seiten 353 - 380
Parallelität der Rechtsregime Kein Zugriff Seiten 381 - 412
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 413 - 429